Parteien stimmen gegen Tierschutz / FREIE WÄHLER in Umweltkommissionen

CDU, GRÜNE, SPD/VOLT, FDP und DIE PARTEI/KLIMALISTE stimmen gegen Beteiligungen von Tierschutz / FREIE WÄHLER in Umweltkommissionen

Im Umweltausschuss wurde über die Besetzung der Kleinen Kommissionen Lärm, Wasser, Elektromobilität und Umweltprojektförderung befunden. Jede Fraktion soll, je nach Größe, mit einem oder zwei Mitgliedern vertreten sein.

Torsten Lemmer, Ratsherr, stimmberechtigtes Mitglied im Umweltausschuss und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER stellte den Antrag, dass auch die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER mit einem Mitglied in diesen Kommissionen vertreten sein soll, da diese Ratsgruppe mit zwei Ratsmitgliedern im Umweltausschuss vertreten ist, also stärker, als zum Beispiel die Fraktionen LINKE, PARTEI KLIMA und gleichstark wie die FDP.

Dieser Antrag wurde von CDU, GRÜNE, SPD/VOLT, FDP und DIE PARTEI/KLIMALISTE abgelehnt.

Dazu Torsten Lemmer: „Immer wieder wird gesagt, die Ausschuss- bzw. Ratssitzungen würden so lange dauern, weil kleine Gruppen oder Einzelmitglieder durch viel Fragen und Anträge das Prozedere aufhalten. Das ist falsch!

Richtig ist, dass auch Ratsgruppen und Einzelmitglieder von den Düsseldorfer Wählern gewählt wurden, ihre Interessen zu vertreten.
Wenn jedoch die Mitarbeit in Kommissionen nicht ermöglicht wird und man somit nicht an der Diskussion und Erarbeitung teilnehmen darf, dann muss all dies leider in Ausschuss- bzw. Stadtratssitzungen nachgeholt werden.
Wenn diese dann, aufgrund der Coronalage, zeitlich begrenzt stattfinden sollen, stellen sich hier, neben dem allgemeinen Demokratieverständnis auch weitere, rechtliche Fragen, die erörtert werden müssen.

Für mich, als FREIER WÄHLER gilt weiterhin: Wir sind keiner Partei, sondern nur den Wählern und dem Gewissen, dem pragmatischen Erarbeiten der besten Lösungen für alle Düsseldorfer verpflichtet.“

Foto: pixabay