Ideologie

Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS (EBB) hat am vergangenen Freitag seinen Kandidaten Jörg Küpperfahrenberg zur Kommunalwahl aufgestellt. Das neue Konservativ-ESSENER BÜRGER BÜNDNIS Mit Rechtsanwalt Jörg Küpperfahrenberg bewirbt sich das Essener Bürger Bündnis erstmals um das Amt des Oberbürgermeisters bei der Wahl am 14. September. „Wenn Herr Kufen am 14. September auf seine beendete 10jährige Amtszeit zurückschaut, so wird er feststellen, dass Essen seit 2015 eine grundlegende andere Stadt geworden...

Seit dem 01.04.2024 hat der Gesetzgeber den Besitz und Konsum von Cannabis unter bestimmten Voraussetzungen legalisiert. Der Verkauf an die Mitglieder soll zunächst über nicht gewinnorientierte Anbauvereinigungen oder Cannabis-Clubs möglich sein. Dazu dürfen ab dem 01.07.24 Cannabis Social Clubs in Deutschland den Betrieb aufnehmen. Wir hatten bereits berichtet, dass wir zu diesem Thema noch einige Fragen haben, da uns sehr vieles ungeregelt erscheint. Deshalb hatten wir dazu eine Anfrage zum...

Vor Kurzem gab es heftige Diskussionen um die Einbaupflicht von Wärmepumpen. Diese Pflicht ist ja nun nicht so gekommen, die Verunsicherungen sind aber nicht weggewischt. Wenn es nach Herrn Habeck und den Grünen gegangen wäre, dann wäre die Pflicht sicherlich auch so gekommen. Es ist anzunehmen, dass alleine der öffentliche Druck und die massive Kritik dieses Vorhaben verhindert haben. Aber wie der Volksmund sagt. „Aufgeschoben ist nicht aufgehoben“. Von daher dürfen wir uns auf weitere...

Während Deutschland noch über die Abhängigkeit von Russland diskutiert und die Folgen spürt, führt uns die Regierung direkt in die nächste Abhängigkeit. Wer meint, dass wir nach dem Abschalten der letzten drei Kernkraftwerken keinen Atomstrom mehr haben, der irrt. Wir importieren ihn einfach aus anderen Ländern, genauso wie Strom aus Kohle und Gas. Durch die Abschaltung fehlen uns rund 4 GW Strom. Zum Vergleich: Am 19.03.2023 mussten wir 1,3 GW importieren, am 16.04.2023 waren es 6 GW. Nicht...

„Im Dezember erreichte das Thema Reichsbürger bundesweit hohe Aufmerksamkeit, als Razzien durchgeführt wurden,“ erinnert Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Deshalb fragen wir diese Woche in der Stadtratssitzung 1.) Wie beurteilt die Verwaltung die Situation in Düsseldorf zum Thema "Reichsbürger", auch unter Berücksichtigung der Erkenntnisse der Ereignisse im Dezember und der durchgeführten Razzia? 2.) Wie konkret stellt die Verwaltung sicher,...

Es gibt ideologische Maximen in Deutschland, die werden nicht angetastet - auch nicht bei europaweit höchsten Kosten für die Verbraucher bei Strom und im Mittelfeld befindlichen Kosten für Gas. Wie viel sind uns unsere Grundsätze wert?  Erst gestern gab Großbritannien bekannt, dass das 2019 erlassene Fracking-Verbot aufgehoben sei.  "Angesichts der illegalen Invasion von Putin in der Ukraine und des Missbrauchs von Energie als Waffe hat die Stärkung unserer Energiesicherheit absolute...

Laut Darwin entwickelt sich eine Spezies weiter und passt sich der Umwelt an. Bei Tieren und Pflanzen mag das wohl auch so sein, der Mensch ist dazu wohl nicht fähig. Keine Weiterentwicklung über Jahrtausende. Das Gehirn wuchs, aber nicht die Fähigkeit seine Schlüsse daraus umzusetzen. Sinn des Lebens nicht der Erhalt der eigenen Art, sondern Selbstvernichtung. Diese Schlüsse könnte man auch aus der derzeitigen Lage ziehen. Afghanistan, die Taliban wollen ihre Ideologie im ganzen Land umsetzen...

Auf der A44 Richtung Kassel befindet sich im Paderborner Land eine so genannte braun -weiße Unterrichtungstafel, die als touristisches Hinweisschild auf die Wewelsburg als "Deutschlands einzige Dreiecksburg" aufmerksam macht. Die meisten Besucher der Wewelsburg wird diese architektonische Besonderheit wahrscheinlich nur ganz am Rande interessieren. Sie werden die Wewelsburg eher als Mahn- und Gedenkstätte anfahren, um sich mit deren  dunkler Geschichte in den Jahren 1934 bis 1945...

Seit langem die erste umfassende klare Analyse der Situation. Ein Artikel, wie er schon lange hätte veröffentlicht werden müssen, ohne Halbwissen, ohne Ideologie:    Zürich Im zweiten Teil des Gastbeitrags kritisiert der Schweizer Medizinprofessor Paul Robert Vogt die wissenschafttliche Arroganz des Westens gegenüber China, resümiert die harten Fakten zu Sars-CoV-2 und Covid19 und erläutert die Risiken für das Entstehen eines Super-Virus. Von Paul Robert Vogt Klar sind zwei Dinge: Die aktuelle...

Der Brandbrief der Bottroper Ratsparteien an die Landesregierung, in der eine auskömmliche Finanzierung der Kosten für die Integration der Flüchtlinge in Bottrop gefordert wird, entwickelt sich immer mehr zu einem Glücksfall für die AfD Bottrop. Die FDP Bottrop meint dass die Landesregierung mit lächerlichen 500000 Euro die Stadt Bottrop so weit subventionieren kann, dass sogar die beschlossene Grundsteuererhöhung wieder gekippt werden könnte und verweigert die Unterschrift. Die Grünen und die...

„In Sachen Parkhalle muss eine Lösung möglichst zeitnah her“. Klare Worte von Hans-Dieter Petereit, Oberst des Iserlohner-Bürgerschützen-Vereins e.V. (IBSV). Petereits Hoffnung ist aber auch mit dem Ausdruck der Sorge versehen. Die Parkhalle befindet sich in einem beklagenswerten Zustand. Vornehmlich die Sanitäranlagen befinden sich in einem desaströsen Zustand. Sie lassen sich auch durch die beste Event-Agentur nicht aufhübschen. Heute übliche veranstaltungsrelevante Technik fehlt vollständig...

Aufsehen erregende Aktionen wie in Nachbarstädten, wo verärgerte Wirte gegen GRÜNE-Politiker ein pauschales Lokalverbot verhängten, gab es in Gladbeck nicht, doch auch hier beklagen sich viele Gastronomen über die Auswirkungen des Rauchverbotes, das zum 1. Mai in Kraft getreten ist. Von gewaltigen Umsatzrückgängen von bis zu 50 Prozent wird berichtet. Aber das interessiert die Düsseldorfer Landesregierung, allen voran GRÜNEN-Gesundheitspredigerin Steffens, nicht so richtig. Mit ideologischen...

NS-belastete Namensgeber für Straßen, Plätze und Wege werden mehr und mehr öffentliches Thema. So rückte auch der Dichter, Schriftsteller und Organisator des Westfälischen Heimatbundes Karl Wagenfeld (1869 - 1939) wegen seiner unrühmlichen Rolle während der NS-Diktatur in den Fokus der Öffentlichkeit. Nach Karl Wagenfeld ist eine Straße in Gelsenkirchen-Buer benannt. Neuere Forschungsergebnisse einer Historikerkommission belegen, dass Karl Wagenfeld wegen seiner antisemitischen und...

Je näher der Bürgerentscheid im Stadtbezirk II um die Rückbenennung der von-Seeckt- und von-Einem-Straße am 3. Februar rückt, desto unsachlicher werden die Argumente der Befürworter der Straßenbenennung nach zwei der übelsten und reaktionärsten Militaristen Deutschlands. Jüngstes Beispiel ist die medial hochgekochte „Empörung“ über das Veranstaltungsplakat der Initiative „Irmgard und Ortrud“. Mit dem Plakat, das von Seeckt mit Hitler einträchtig während einem Manöver zeigt, wird zu einer...

Wie mir mitgeteilt worden ist, steht mittlerweile fest, dass 9042 Bürgerinnen und Bürger das Bürgerbegehren der CDU gegen die 2. Gesamtschule in Hennen (Ratsbeschluss des Schulbündnisses SPD, Grüne, Linke, FDP) mit Unterschriften unterstützt haben. 4520 Unterschriften waren erforderlich. Nun sind die Unterschriften geprüft worden. 8050 gültige Unterschriften bleiben übrig. Eine sehr bemerkenswerte Zahl. Knapp 80 Prozent mehr als erforderlich. Das hat eine Aussagekraft. Aber ich bin fest davon...

Während das Bildungsbündnis aus SPD, Linken, Grünen und FDP in der letzten Ratssitzung beschloss, eine zweite Gesamtschule in Hennen zu errichten (ohne zu wissen, wie hoch die Kosten wirklich sein werden), stoppten die Bildungsbündnis-Politiker im Schulausschuss die sieben Millionen schwere räumliche Ergänzung für die Oberstufe der Gesamtschule am Nußberg. "Erst wollen wir uns noch einmal vor Ort umschauen", so Grünen-Chefin Elke Olbrich-Tripp. Das soll nun in den kommenden zwei Wochen...