Dieselfahrverbot

Ab Dienstag (24.3.2020) gilt auf der Bundesstraße 1 in Dortmund rund um die Uhr das von der Stadt Dortmund angeordnete Fahrverbot für Lkw über 7,5 Tonnen. Die Dortmunder Polizei bereitet bereits für die Anfangsphase Kontrollen an. Diese Kontrollen gehen in der Alltag über. Mehrere Schilder weisen Lkw-Fahrer u.a. auf der A40 in Richtung Dortmund auf das Fahrverbot hin. Ein Verstoß kann 75 Euro kosten. Nachts, zwischen 22:00 und 6:00 Uhr, dürfen Lkw des Durchfahrtsverkehrs über 7,5 Tonnen schon...

Die drohenden Diesel-Fahrverbote sind vom Tisch. Die Stadt Bochum, das Land NRW und die deutsche Umwelthilfe (DUH) haben einem Vergleich beim Oberverwaltungsgericht zugestimmt. "Das ist ein gutes Ergebnis für alle Bochumer", so Oberbürgermeister Thomas Eiskirch über das Ergebnis der Verhandlungen zu den Luftreinhalteplänen vor dem Oberverwaltungsgericht Münster. Grenzwert für Stickstoff deutlich unterschritten An der Messtation auf der Herner Straße, zwischen den Autobahnen A43 und A40, liegt...

„Wir haben uns immer gegen Fahrverbote ausgesprochen. Nicht zuletzt deswegen haben wir uns für einen konsequenten Ausbau der Alternativen zum Auto eingesetzt. Schon seit 2010 gelten die EU-Grenzwerte zu Luftschadstoffen. Hätte man vor knapp neun Jahren begonnen, eine nachhaltige Verkehrswende einzuleiten, würden wir und die Gerichte jetzt nicht über Fahrverbote diskutieren“, erklärt Norbert Axt, Vorsitzender des Umweltausschusses. Dennoch sind die GRÜNEN erleichtert, dass die...

Angesichts der Antwort von Oberbürgermeister Thomas Kufen (CDU) auf eine Anfrage der grünen Ratsfraktion zum Bau der A 52 zwischen dem Autobahndreieck Essen-Ost und dem Autobahnkreuz Essen-Nord erklärt Ernst Potthoff, verkehrspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Die von Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) vor eineinhalb Jahren angekündigten Dialogforen mit Interessierten, Beteiligten und Betroffenen zum Bau der A 52 in Essen erweisen sich offensichtlich als leere Worthülsen. Der...

Anlässlich des Vergleichs zwischen der Deutschen Umwelthilfe, dem Land NRW sowie der Stadt Essen vor dem Oberverwaltungsgericht Münster zur Einhaltung des Immissionsgrenzwerts für Stickstoffdioxid erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Der getroffene Vergleich beim OVG Münster ist zu begrüßen. Er unterstreicht, dass zur Einhaltung der Stickoxidgrenzwerte ein Gesamtkonzept verschiedener Luftreinhaltemaßnahme erforderlich ist. Die Stadt geht hiermit...

Düsseldorf, 17. Oktober 2019 Am Mittwoch, dem 16. Oktober 2019 gegen 10.30 Uhr gibt es bei rund 13 Grad, bewölktem Himmel und keinem Regen am dritten Ferientag in den Herbstferien in und um Düsseldorf unzählige Stockungen und Staus, wie z.B. zwischen Reichswaldallee und Stockum mehr als 10 Minuten,zwischen Krefeld-Fichtenhain und Düsseldorf-Arena etwa 30 Minuten,zwischen Hilden und Dreieck Düsseldorf-Süd mehr als 10 Minuten,zwischen Neuss-Uedesheim und Fleher Brücke 1 Kilometer...

Düsseldorf, 3. September 2019 Mittlerweile ist der schon letzte Woche angekündigte Planfeststellungsbeschluss beim Aktionsbündnis eingegangen. In dem Beschluss kann man u.a lesen, dass durch das geplante Bauvorhaben der Stadtbahnlinie U 81, 1. Bauabschnitt von Freiligrathplatz bis Flughafen Terminal mit Auswirkungen auf unterschiedliche Umweltbereiche zu rechnen ist. Lesenswert sind auch Aussagen wie „Die zwischen Bund, Land, VRR, Gutachter, Rheinbahn und der Stadt abgestimmte Standardisierte...

Hört, hört, was Herr Uwe Kutzner (CDU) sagt : "Der aktuelle Zustand ist für die Anwohner in Altenessen eine Qual. Was da bislang auf der Gladbecker Straße an Abgasen allein durch die ständigen Staus verursacht wird, ist unerträglich". Bravo, er hat den Nagel auf den Kopf getroffen. Dass Herr Kutzner als Lösung für diese "unerträgliche Qual" die unwahrscheinliche Inbetriebnahme einer Autobahn im Jahr 2045 anbietet, ist wiederum ein Schlag in die Magengrube der Gequälten. Gegenwind"Wenn wir...

Angesichts der ernüchternden Antwort des Landesbetrieb Straße NRW, dass keine Finanzmittel für eine Machbarkeitsstudie zur Abdeckelung der A40 zwischen Essen-Frohnhausen und Essen-Zentrum vorhanden seien, da sich diese Maßnahme nicht im „vordringlichen Bedarf“ des Bundesverkehrswegeplans befindet, erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die Verwaltung darf sich nicht vom Landesbetrieb Straße mit dem Hinweis auf die fehlende Priorität eines A...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen teilt die Einschätzung von Essens Umweltdezernentin Simone Raskob, dass sich die Luftqualität in weiten Teilen Essens konstant verbessert und fordert konkrete Einzelmaßnahmen an grenzwertübersteigenden Hotspots. „Der aktuelle Bericht des Landesamts für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (Lanuv) belegt statistisch die konstanten Verbesserungen der Messwerte an den zehn ausgewählten Stationen“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener...

Zunkunft des Autos

Die Stadt Bochum scheint Schilderwälder, Absperrungen und wirre Regeln zur Verkehrsführung zu lieben. Statt einfachen Lösungen, steht die Stadt offenbar auf teure und aufwändige Provisorien, die Fremden teilweise so vorkommen müssen, als hätten schildersüchtige Praktikanten die Verkehrsplanung übernommen. Hans-Böckler-Straße - Eigentlich sind Rathausplätze in europäischen Großstädten, die zentral in der Innenstadt liegen, Orte, wo das städtische Leben tobt. Nicht so in Bochum, da fließt über...

Der „Standard der fünften Generation“ (5G) ist etwa hundertmal schneller als 4G und ermöglicht Datenübertragung fast in Echtzeit. Zum Telefonieren und selbst für Smartphone-Nutzungen oder zum Streamen brauchen wir das nicht. Die Behauptung, es ginge vor allem darum, eine flächendeckende Versorgung der Bevölkerung mit Mobilfunk sicherzustellen, ist ein Märchen. Tatsache ist, dass die 5G-Frequenzen für eine flächendeckende Versorgung gar nicht in Frage kommen. Sie haben zwar eine hohe...

Eine Seilbahn über die Essener Innenstadt - das wünscht sich Essen Marketing Geschäftsführer (EMG) Richard Röhrhoff. In einer Sitzung hat er diesen Vorschlag nun der Verkehrsplanung der Stadt Essen sowie der Ruhrbahn vorgestellt. Seilbahnen als modernes Fortbewegungsmittel und als Ergänzung zum "klassischen" Personennahverkehr. Was haltet Ihr von der Idee? „Seilbahnen sind ein hoch attraktives Verkehrsmittel, denn sie können vor allem sehr schnell realisiert werden und auch einen wichtigen...

Der Wirtschaftsrat der CDU e.V. Sektion Gelsenkirchen fordert ein sofortiges Moratorium für Diesel-Fahrverbote, nachdem ernsthafte wissenschaftliche Zweifel an den Grenzwerten laut wurden. „Die Vorbehalte an den bestehenden Grenzwerten für Feinstaub und Stickoxide werden immer größer. Solange keine wissenschaftliche Neubewertung der Grenzwerte vorgenommen wurde, sollten die vom Verwaltungsgericht Gelsenkirchen verhängten Diesel-Fahrverbote in der Stadt Gelsenkirchen ausgesetzt und keine...

Mit Bedacht hat die KURIER-Redaktion mit der Berichterstattung zum "Diesel-Gipfel" in Kray gewartet. Der Initiativkreis Aktion Kray hatte hochkarätige Gesprächspartner eingeladen, um Diesel-Fahrverbote in Essen zu diskutieren. Ein erfolgreicher, informativer Abend. Doch es war schon abzusehen, dass die Politiker-Statements bald überholt sein würden. So hat die Bundesregierung mit ihrem aktuellen Kabinettsbeschluss zur Änderung des Immissionsschutzgesetzes, demzufolge Fahrverbote in Regionen mit...

Diesel-Fahrverbote in Deutschland scheinen nicht zukünftig den Verkehrsalltag zu verändern. Die EU-Kommission in Brüssel hat sich dazu entschieden, nicht gegen die Bemühungen der Bundesregierung, per Gesetzesänderung Fahrverbote zu verhindern, einzuschreiten. Zu dieser Entscheidung nahmen der Essener Unternehmensverband (EUV), die IHK und die Stadt Essen Stellung.  Der Essener Unternehmensverband (EUV) zeigt sich erleichtert über die Entscheidung aus Brüssel, bei geringfügigen Überschreitungen...

Der Wirtschaftsrat der CDU e.V. Sektion Dortmund/Östliches Ruhrgebiet fordert ein Moratorium und unterstützt ausdrücklich die Initiative der Bundesregierung, dass durch Änderung der Bundesimmissionsschutzverordnung Fahrverbote erst ab einer Stickoxid-Belastung von 50 Mikrogramm möglich werden sollen, nachdem ernsthafte wissenschaftliche Zweifel an den Grenzwerten laut geworden sind. „Die Vorbehalte an den bestehenden Grenzwerten für Feinstaub und Stickoxide werden immer größer. Aber auch die...

Der Wirtschaftsrat der CDU e.V. Sektion Bochum fordert ein Moratorium und unterstützt ausdrücklich die Initiative der Bundesregierung, dass durch Änderung der Bundesimmissionsschutzverordnung Fahrverbote erst ab einer Stickoxid-Belastung von 50 Mikrogramm möglich werden sollen, nachdem ernsthafte wissenschaftliche Zweifel an den Grenzwerten laut geworden sind. „Die Vorbehalte an den bestehenden Grenzwerten für Feinstaub und Stickoxide werden immer größer. Aber auch die Wirksamkeit der...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hält in der Diskussion um die Einhaltung der EU-Grenzwerte um Stickoxide und Feinstaub eine Richtungsentscheidung der Bundesregierung für notwendig. „Landauf und landab werden derzeit seitens der regierenden Gro-Ko Predigten darüber gehalten, man werde nahezu allen von einem Dieselfahrverbot be-troffenen Bevölkerungsgruppen helfen, seien es Handwerksbetriebe, Schausteller, Geringverdiener und so weiter“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionschef der...

Düsseldorf, 11. Januar 2019 In der gemeinsamen Sondersitzung der Bezirksvertretungen 1 und 3 mit dem Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 9. Januar 2019 wurde über die Einführung von Umweltspuren in Düsseldorf diskutiert, damit durch diese Maßnahmen zur Luftreinhaltung Dieselfahrverbote vermieden werden können. Nun sind Umwelt- oder Busspuren keine neuzeitliche Erfindung. 1968 wurde die erste Busspur in Wiesbaden eingerichtet; Berlin folgte ab 1970. Die Erfahrungen der letzten Jahrzehnte zeigen...

Düsseldorf, 30. Dezember 2018 Torsten Lemmer Landeshauptstadt Düsseldorf Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER Fraktionsgeschäftsführer Ratsherr a.D. zum Jahr 2018: "Liebe Mitstreiter, liebe Freunde der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER. Ich möchte auch dieses Jahr wieder für Euch einen kleinen Rückblick bieten auf das ereignisreiche Jahr 2018. Es sind auch in diesem Jahr wieder viele Dinge passiert, Gute wie Schlechte. In einer großen Stadt, wie in unserem schönen Düsseldorf, ist das ja auch...

Das Thema Umwelt wird uns ein Leben lang beschäftigen, denn wir leben in ihr. Aktuell ist Diesel und der Feinstaub im Mittelpunkt aller Interessen gerückt. Dieselfahrer werden in der Öffentlichkeit nicht selten genau so argwöhnisch beäugt, wie Raucher, die dort rauchen, wo sie es noch dürfen. Gute Menschen scheinen nur noch diese zu sein, die sich der Verbesserung Umwelt verschrieben haben. Viele verharren sogar in dem Fehlglauben, dass die „Spezies“ der Raucher und Dieselfahrer für alle...

Am Donnerstag, 20. Dezember, hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen Berufung gegen die Urteile des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen zur Fortschreibung der Luftreinhaltepläne Essen und Gelsenkirchen eingelegt. Oberbürgermeister Thomas Kufen begrüßt diese Entscheidung: "Eine Verhältnismäßigkeit der richterlichen Entscheidung ist aus meiner Sicht nicht gegeben." Von möglichen Fahrverboten wären allein in Essen rund 65.000 Dieselfahrzeuge und 16.600 Benzinfahrzeuge sowie 110.000 tägliche...