Dieselfahrverbot

Der „Standard der fünften Generation“ (5G) ist etwa hundertmal schneller als 4G und ermöglicht Datenübertragung fast in Echtzeit. Zum Telefonieren und selbst für Smartphone-Nutzungen oder zum Streamen brauchen wir das nicht. Die Behauptung, es ginge vor allem darum, eine flächendeckende Versorgung der Bevölkerung mit Mobilfunk sicherzustellen, ist ein Märchen. Tatsache ist, dass die 5G-Frequenzen für eine flächendeckende Versorgung gar nicht in Frage kommen. Sie haben zwar eine hohe...

Mit Bedacht hat die KURIER-Redaktion mit der Berichterstattung zum "Diesel-Gipfel" in Kray gewartet. Der Initiativkreis Aktion Kray hatte hochkarätige Gesprächspartner eingeladen, um Diesel-Fahrverbote in Essen zu diskutieren. Ein erfolgreicher, informativer Abend. Doch es war schon abzusehen, dass die Politiker-Statements bald überholt sein würden. So hat die Bundesregierung mit ihrem aktuellen Kabinettsbeschluss zur Änderung des Immissionsschutzgesetzes, demzufolge Fahrverbote in Regionen mit...

Das Thema Umwelt wird uns ein Leben lang beschäftigen, denn wir leben in ihr. Aktuell ist Diesel und der Feinstaub im Mittelpunkt aller Interessen gerückt. Dieselfahrer werden in der Öffentlichkeit nicht selten genau so argwöhnisch beäugt, wie Raucher, die dort rauchen, wo sie es noch dürfen. Gute Menschen scheinen nur noch diese zu sein, die sich der Verbesserung Umwelt verschrieben haben. Viele verharren sogar in dem Fehlglauben, dass die „Spezies“ der Raucher und Dieselfahrer für alle...

Die für kommenden Mittwoch geplante Veranstaltung mit der Verkehrspolitischen Sprecherin der LINKEN im Bundestag, Ingrid Remmers, muss wegen Erkrankung der Referentin leider auf einen anderen Termin verschoben werden!

Jetzt ist es klar. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat Klagen der Deutschen Umwelthilfe für "Saubere Luft" stattgegeben. Danach müssen die Luftreinhaltepläne von Essen und Gelsenkirchen bis zum 1. Juli 2019 erweitert werden. Für die Stadt Essen hat das Gericht (höchster NO2-Belastungswert in Essen:49 µg/m3) entschieden, dass die Landesregierung ein Diesel-Fahrverbot für 18 Stadtteile inklusive der Stadtmitte als „Blaue Umweltzone“ in den Luftreinhalteplan aufzunehmen hat. Dieses gilt ab...

Ruhrgebiet. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat heute (15. November) über die Klagen der Deutschen Umwelthilfe (DUH) für „Saubere Luft“ in den Städten Essen und Gelsenkirchen entschieden und beiden Klagen stattgegeben: Der Luftgrenzwert für Stickstoffdioxid (NO2), der seit dem Jahr 2010 verbindlich gilt, ist schnellstmöglich einzuhalten, spätestens im Jahr 2019. Dabei geht es um eine Grenzwerteinhaltung jeweils im gesamten Stadtgebiet.   Für die Stadt Essen hat das Gericht entschieden,...

KOMMENTAR: Ob punktuell verhängte Diesel-Fahrverbote überhaupt etwas bringen, darüber streiten die "Gelehrten". Doch nach Klage der Deutschen Umwelthilfe musste das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen entscheiden. Ab 1. Juli 2019 gelten Fahrverbote für Euro IV-Diesel in: Altendorf, Altenessen Nord/Süd, Frillendorf, Frohnhausen, Holsterhausen, Huttrop, Kray, Leithe, Nordviertel, Ostviertel, Rüttenscheid, Stadtkern, Steele, Südostviertel, Südviertel, Westviertel und Vogelheim. Das Fahrverbot gilt...

Nachdem das Bundesverwaltungsgericht in seinem Leipziger Urteil die rechtliche Grundlage für Dieselfahrverbote geschaffen hat, herrscht Nervosität bei Autofahrern und Kommunen. Eine Anfrage der Stadt Gladbeck bei der Bezirksregierung Münster ergab eine vorläufige Entwarnung. In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses gab die Verwaltung am Montag (12. März) eine aktuelle Einschätzung zur Situation aus ihrer Sicht ab. "Fest steht: Nach Auskunft der Bezirksregierung Münster hat das Urteil...

Nun soll der Steuerzahler für die Betrügereien der Autoindustrie bezahlen. Die Autoindustrie hat durch eine manipulierte Software die Abgaswerte beim Dieselmotor auf ein Minimum reduziert. Die regulären Abgaswerte erreichen im Straßenverkehr den 10-fachen Wert an dem giftigen Stickoxide No X Ausstoß. Somit hilft es nur, dass die Fahrzeuge mit dem neuen Filtersystem nachgerüstet werden. Die Kosten für diese Nachrüstungen müssen von den Herstellern bezahlt werden. Der Autokäufer wurde in der...

Gladbeck. Die - aus der Sicht von Besitzern von Kraftfahrzeugen mit Dieselmotor - gute Nachricht vorab: Für das Stadtgebiet von Gladbeck erwartet die Stadtverwaltung Gladbeck kein "Dieselfahrverbot". Denn das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts Leipzig, Diesel-Fahrverbote in Städten zu erlauben, hat auch bei Gladbecker Dieselbesitzern Verunsicherung ausgelöst. Dafür zeigt man im Rathaus absolut Verständnis: „Dies ist nachvollziehbar. Insbesondere machen sich jetzt Firmen, Handwerker und...

FDP Bochum lehnt grünen Feldzug gegen Verkehrsträger Straße ab. Mit völligem Unverständnis hat der Bochumer FDP-Landtagskandidat Markus Selzener auf die aktuellen Forderungen des grünen Landesumweltministers Johannes Remmel nach Fahrverboten für Dieselfahrzeugen in Großstädten reagiert. Die FDP will verhindern, dass Fahrverbote Bürgern und Betrieben bald auch in Bochum drohen. Markus Selzener, der im Wahlkreis 109: Bochum III / Herne II kandidiert, warnt vor einem ideologischen grünen Feldzug...