Vergleichsverhandlungen zu Fahrverboten in Oberhausen
Weniger schlecht ist nicht gut

Norbert Axt, umweltpolitischer Sprecher der Grünen Ratsfraktion Oberhausen
hochgeladen von Stefanie Schadt (GRÜNE)

„Wir haben uns immer gegen Fahrverbote ausgesprochen. Nicht zuletzt deswegen haben wir uns für einen konsequenten Ausbau der Alternativen zum Auto eingesetzt.
Schon seit 2010 gelten die EU-Grenzwerte zu Luftschadstoffen. Hätte man vor knapp neun Jahren begonnen, eine nachhaltige Verkehrswende einzuleiten, würden wir und die Gerichte jetzt nicht über Fahrverbote diskutieren“, erklärt Norbert Axt, Vorsitzender des Umweltausschusses.

Dennoch sind die GRÜNEN erleichtert, dass die Vergleichsverhandlungen mit der Deutschen Umwelthilfe (DUH) in Münster positiv für Oberhausen verlaufen sind. Das zeigt, „dass wir seit der Klage in unserer Stadt nichts falsch gemacht haben“, so Axt weiter.
Im Rahmen des Luftreinhalteplans wurden in den letzten Monaten mit verschiedenen Maßnahmen wie einem LKW-Durchfahrverbot, der Anschaffung von mobilen Blitzanlagen zur Kontrolle der Durchfahrtsverbote, der Inbetriebnahme eines Hochleistungs-Verkehrsrechners, dem Ausbau der Radwege und anderen Maßnahmen die Emissionen reduziert.

Pförtnerampeln

„Dennoch müssen wir dranbleiben dafür zu sorgen, dass unsere Luft sauberer wird. Für die Mülheimer Straße heißt das konkret, dass wir sogenannte Pförtnerampeln wollen, um den Zufluss an den Hotspots zu steuern. Ebenso begrüßen wir die Einführung eines Tempo 30-Limits. Dieses sollte zumindest in den neuralgischen Tagesabschnitten gelten“, ergänzt Fraktionssprecher Andreas Blanke.

Grundsätzlich ist auch das Thema Umweltspur nicht vom Tisch, sollten sich die Belastungen nicht dauerhaft signifikant reduzieren. Dies sei dann zwar die Ultima Ratio, aber aus Sicht der GRÜNEN ist der Gesundheitsschutz der Anwohnerinnen und Anwohner prioritär zu sehen.

„Ziel ist für uns, nicht die Grenzwerte irgendwie zu unterschreiten, sondern die Luftbelastungen im Sinne des Gemeinwohls soweit wie nur möglich zu reduzieren. Die Stickoxid-Belastung liegt zurzeit aber über der von der EU festgesetzten Höchstgrenze von 40 Mikrogramm. Weniger schlecht ist eben noch lange nicht gut“, meint Blanke abschließend.

Der Vergleich