Das war's: 2018 aus dem Winkel der Opposition

Düsseldorf, 30. Dezember 2018

Torsten Lemmer Landeshauptstadt Düsseldorf Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER Fraktionsgeschäftsführer Ratsherr a.D. zum Jahr 2018:

"Liebe Mitstreiter, liebe Freunde der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER.

Ich möchte auch dieses Jahr wieder für Euch einen kleinen Rückblick bieten auf das ereignisreiche Jahr 2018.

Es sind auch in diesem Jahr wieder viele Dinge passiert, Gute wie Schlechte. In einer großen Stadt, wie in unserem schönen Düsseldorf, ist das ja auch nicht ungewöhnlich. Wieder einmal haben uns Entscheidungen und das Verhalten der etablierten Parteien und der Verwaltung genug Arbeit beschert, die wir zu Gunsten unserer Bürger und Tiere absolvieren durften.

Also los geht’s: Wie mittlerweile gewohnt veranstalteten wir im Januar unseren erfolgreichen veganen Neujahresempfang und verliehen dort an den Dipl. Politologen Edgar Uhde den Tierschutzpreis. Die Laudatoren ehrten seine Arbeit vor den zahlreichen Gästen.

Auf Grund der zu vielen Vorfälle im Hofgarten forderten wir nächtliche Streifen durch Polizei und OSD und ein Stopp der sinnlosen Verkehrsversuche und Sperrungen in der Stadt. Im Februar sprachen wir uns klar gegen das Dieselfahrverbot in der Stadt aus. Eine unausgegorene Maßnahme zu Lasten der Handwerker, Berufspendler und der Rheinbahn. Weiter brachte uns die Steigerung der Sanierungskosten beim Schauspielhaus von über 30% in Rage. Wir forderten außerdem das Pferdeverbot beim Rosenmontagszug.

Im März erfreuten wir uns über den Neuzugang der ehemaligen GRÜNEN Bezirksvertreterin Ulrike Park. Die lärmgeplagten Bürger der U81 wurden außer von uns mal wieder von den etablierten Parteien nicht ernst genommen.

Kein Aprilscherz war das Nisten von Vögeln auf Müllsäcken im Hofgarten, dass ein Armutszeugnis für so eine Stadt ist. Ein wahres Trauerspiel.

Endlich ging es im Mai voran mit dem Bau der neuen Schwimmbäder in Flingern und Lohausen. Das unwürdige Gänsereiten auf dem Düsseldorfer Schützenfest erhitzte unsere Gemüter und die Pferdekutschen im Rosenmontagszug erhielt durch unseren Einsatz endlich das nötige Aus.

Der Ratten-Professor ließ uns im Juni nicht lange zögern, die sogenannte Kunst mit toten Tieren zu verurteilen. Weiter beschäftigte uns die Zukunft des Großmarktes mit den rund 1000 Arbeitsplätzen. Das der Baumschutz in Düsseldorf oft nur leere Worte hat, zeigte sich, da jeder siebte Baum absichtlich gefällt oder für ein Rock-Konzert entfernt wird. Das geplante Ed-Sheeran Konzert brachte Tier und Umweltschützer und natürlich uns auf die sprichwörtliche Palme. Wie die Vögel und Bäume behandelt werden sollten für ein paar Stunden Musik ist unfassbar.

Die große Hitze im Juli machte auch in Düsseldorf nicht halt. Wir forderten die Öffnung der Hydranten um das öffentliche Grün zu retten und in Grafenberg die Pferderennen zu stoppen.

Wir fragten die Verwaltung, wieso sie denn die bescheidene Summe von 665 Mio.  Euro Außenstände nicht einfordert und so durch Verjährungen Forderungsverluste hinnimmt. Der Zustand und die Kosten der Umpflanzung der 60 Bäume für das nun doch abgesagte Ed Sheeran Konzert war wieder ein Thema. Die Altersarmut ein noch größeres. Hier muss von Amts wegen viel mehr für die vielen tausend betroffenen Bürger dieser Stadt getan werden.

Der Stadtrat, also die etablierten Parteien entschieden im August, dass der Rechnungsprüfungsausschuss weiter nicht öffentlich bleibt. Man weiß nicht wieso denn bloß! Über die Installation von Unisexklos im Rathaus diskutierte der Stadtrat. In der Heinrich-Heine-Universität war die Entscheidung bereits dafür gefallen.

Die Projektpläne des RRX in Angermund ließen wieder unsere Herzen der Gegenwehr höherschlagen. Eine „neverending story“.

Der Vandalismus, die Verschmutzungen und Rambo-Fahrradfahrer im Hofgarten gaben uns wieder mal Anlass bei der Stadt auf den Busch zu klopfen. Der vorgestellte Haushaltsplanentwurf ließ uns erschaudern. Hier forderten wir den notwendigen Verkauf der RWE Aktien anstatt Bürger und Steuerzahler mehr zu belasten und forderten die Sicherstellung der Zugänglichkeit des Blindenleitsystems in der Stadt.

Oktober – Wie grün die GRÜNEN wirklich sind, ließ die Abstimmung für die Fällung von 60 Bäume für das gesagte Konzert erahnen.

Der Oberbürgermeister zeigte sich mit seinem verbalen Ausfall wieder von seiner besten Seite beim Thema der Beleuchtung von Laternen mit Hundekot. Hier bewies die Verwaltung wie starr sie ist und wie sie mit unkonventionellen Ideen umgeht, die wo anders funktionieren.

Unsere Infostände in Gerresheim und Angermund hatten großen Zuspruch. Die Bürger interessierten und informierten sich über viele Themen.

Ein Erfolg für unsere gelebte Bürgernähe.

Weiter fragten wir uns, was läuft schief bei der Rheinbahn. Totgefahrene Tiere werden links liegen gelassen und neue Fahrzeuge sind nicht für Duisburger Bahnsteige geeignet.

Ein „Hoch“ auf den Vorstand! Wir beklagten die rechtlich unzureichenden Arbeitsbedingungen der Rettungssanitäter, sowie die zunehmenden Übergriffe gegen sie, Ärzte und Feuerwehrleute.

Unsere 11 Anfragen an den Stadtrat in diesem Monat zeigten, dass es viel zu tun gab.

Auch im November ging es hoch her. Die FREIEN WÄHLER haben es geschafft in Bayern mit der CSU die Regierung zu stellen. Ein riesen Erfolg, der sicher eine positive Streuwirkung für die gesamten FW‘ler im Land haben wird. Die Krönung machte die Auszeichnung unseres Mitglieds Peter Ries mit dem Martinstaler für 30 Jahre Ehrenamt. Die Ehrung durch den Oberbürgermeister hat uns alle sehr gefreut.

Auch wenn das Weihnachtsgeschäft im vollen Gange war, so war auch der Dezember nicht langweilig.

Der erneut unseriöse und nicht durchfinanzierbare Haushalt für 2019 wurde von uns klar abgelehnt. Wir forderten in Haushaltsanträgen für 2019, dass endlich ein ehrenamtlicher Tierschutzbeauftragter ernannt wird, dass acht helfende Hände für die Tierpflege und Fütterung eingestellt werden und dass bei Planungen, z.B. der U81 und dem RRX, die Steuergelder so verantwortungsbewusst eingesetzt werden, dass Bürger, Tiere, Umwelt und Zukunft gut berücksichtigt werden.

Wir unterstützen Eltern und Schüler der Eller Hauptschule Bernburger Straße, die trotz Protesten und Unterschriftensammlung an einen anderen Standort verbannt werden soll.

Bevor das Jahr zu Ende geht sind wir noch einmal mit der Forderung einer Erweiterung des Böllerverbotes auf den Hofgarten an die Öffentlichkeit und die Verwaltung herangetreten. Das Jahr ist schon wieder einmal vorüber. Die Zeit rast. Ich bedanke mich im Namen der Ratsfraktion für Euer Engagement im Sinne der Tiere und Bürger. Ich wünsche Euch, Euren Lieben ein wundervolles Weihnachtsfest und einen guten Rutsch in 2019. Das Gesundheit immer an Eurer Seite ist und bleibt.

Liebe Grüße

Torsten Lemmer Landeshauptstadt Düsseldorf Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER Fraktionsgeschäftsführer Ratsherr a.D."