Bündnis 90/Die Grünen

Beiträge zum Thema Bündnis 90/Die Grünen

Politik

Bürgerproteste zu Gebührenerhöhungen
Wann gibt es einen Düsseldorfer Rettungsschirm?

„Nach diversen angekündigten Gebührenerhöhungen wird der Bürgerprotest hörbar,“ stellt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fest. „Seit heute früh überschlagen sich die Anrufe und diesbezüglichen E-Mails in unserer Geschäftsstelle. Teurerer Müll, Straßenreinigung, Parken und vieles mehr – die Bürger wissen nicht mehr, wie sie ihre Rechnungen bezahlen sollen. Sie fragen: Wie konkret entlastet die Stadt Düsseldorf? Sie sagen: Düsseldorf gibt über...

  • Düsseldorf
  • 24.10.22
Politik

Steigende Müll- und Straßenreinigungsbeträge
Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER stimmt gegen jegliche Gebührenerhöhung

Zu den angekündigten Gebührenerhöhungen bei Müll, Straßenreinigung und dem Friedhof erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Was haben OB Keller, Bündnis 90 / Grüne und CDU nicht verstanden? Jede, auch noch so scheinbar gut begründete Gebührenerhöhung belastet die Düsseldorfer Bürger und heizt die Inflation weiter an. Steigende Müll- und Straßenreinigungsbeträge bezahlt jeder; Eigentümer selber, Mieter über ihre Nebenkostenabrechnung. Und...

  • Düsseldorf
  • 24.10.22
Politik

Gaslaternen Nachts ausgeschaltet
Handelt es sich um Symbolpolitik zu Lasten der Fußgänger?

„Bürger aus Unterrath beschweren sich in unserer Geschäftsstelle,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER und fasst zusammen: „Jetzt werden die Gaslaternen von 1.00 bis 5.00 Uhr abgeschaltet. Dafür soll eine Ersatzbeleuchtung aufgebaut werden. Außerdem soll in der Zeit Tempo 30 gefahren werden. Wer kontrolliert das? Was kostete das alles? Außerdem wird alles auf den Fußgängerwegen aufgestellt. Wer denkt an die Mindesstbreite von 1,50...

  • Düsseldorf
  • 20.10.22
Politik

Brückengeländer an Radwegen auf 1,30 Meter erhöhen
OB Keller, CDU und Bündnis 90 / Grüne: Handelt jetzt, unverzüglich!

Zu dem Unfall des E-Bike-Fahrers an der Theodor-Heuss-Brücke letzten Freitag bemerkt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Als erstes freuen wir uns zu hören, dass es dem Verunfallten wieder besser geht und keine Lebensgefahr mehr besteht. 7 Meter in die Tiefe zu fallen, was hätte alles passieren können. Nun haben wir uns die Unfallstelle mal angesehen. Das Brückengeländer ist an dieser Stelle knapp einen Meter hoch. Vorgeschrieben ist jedoch...

  • Düsseldorf
  • 13.10.22
Politik

Parkwucher für Anwohner
OB Keller ordnet sich Bündnis 90 / Grüne und CDU kläglich unter

„Am 27. September räumte OB Keller im Alleingang die Erhöhung der Anwohnerparkgebühren ab. Das führte bei Bündnis 90 / Grüne und CDU zu heftigen Verwerfungen,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Was war da los! Die Grünen-Sprecher Angela Hebeler und Norbert Czerwinski schäumten. Die letzten 14 Tage wurde deftig debattiert und das Ergebnis steht: Die Gebühren sollen auf bis zu 500 Euro im Jahr steigen. OB Keller hat sich ins Glied...

  • Düsseldorf
  • 11.10.22
Politik

Anwohnerparkgebühren
OB Keller räumt Erhöhung im Alleingang ab

„In sozialen Medien ist zu lesen, dass OB Keller am Dienstag Pläne zur Erhöhung von Anwohnerparkausweisen gestoppt hat“, verwundert sich Alexander Führer, Mitglied im Ordnungs- und Verkehrsausschuss, Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Dies war doch erklärter Wille von CDU und Bündnis 90 / Grüne im Stadtrat. Statt 25 Euro sollten nun 200, 400 oder 600 Euro im Jahr fällig werden. Begründet wurde dies damit, dass öffentlich zur Verfügung stehender Raum auf alle Nutzenden gerechter veretilt...

  • Düsseldorf
  • 28.09.22
Politik

Abwassergebühren
CDU und Bündnis 90/Grüne planen im Land eine bürgerunfreundliche Gesetzesänderung

„Im Mai hatte das Oberverwaltungsgericht Münster gegen die hohen Zinsberechnungen bei Abwassergebühren entschieden. Da auch Düsseldorf seit Jahren zu Lasten der Gebührenzahler rechnet, hofften wir auf Preissenkungen“, erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Nun wurde bekannt, dass die Landesregierung von CDU und Bündnis 90 / Grünen mit einer Gesetzesänderung erreichen wollen, dass sich unter dem Strich nichts ändert, denn nun soll erlaubt...

  • Düsseldorf
  • 26.09.22
Politik
Stefan Welberts (2. von links) nahm die Glückwünsche des Vorsitzenden der SPD Kreis Kleve Thorsten Rupp (links) und den beiden stellvertretenden Vorsitzenden Vera van de Loo und Bodo Wissen entgegen. | Foto: SPD Kreis Kleve

Landratswahl Kreis Kleve 2022
Stefan Welberts überzeugend zum rot-grünen Landratskandidat gewählt

Bei der Aufstellungsversammlung heute in Goch stimmten die SPD-Mitglieder am Wochenende mit fast 98% ganz eindeutig für Stefan Welberts. Vorher hatte sich bereits der Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen auf ihrer Aufstellungsversammlung mit deutlicher Mehrheit für den SPD-Mann Stefan Welberts als gemeinsamen Landratskandidaten entschieden. SPD-Kreisvorsitzender Thorsten Rupp konnte dabei im gut gefüllten Kastell über 100 Mitglieder begrüßen. Der Kandidat Stefan Welberts machte in seiner Rede...

  • Goch
  • 27.08.22
  • 1
Politik
Strukturwandel und geringere Steuereinnahmen gehören zu den Problemen finanzschwacher Kommunen wie Herne. | Foto: Sabine Naumann, Fotolia

Koalitionsvertrag für Nordrhein-Westfalen
Finanzschwache Kommunen entlasten

Das Aktionsbündnis Für die Würde unserer Städte hat die Vorhaben von CDU und Bündnis 90/Die Grünen in Nordrhein‐Westfalen optimistisch aufgenommen. Die Sprecher des Bündnisses beziehen sich dabei auf die zügige Altschuldenlösung, eine verbesserte Finanzausstattung der Kommunen, vereinfachte Förderprogramme sowie das Engagement gegen Gewerbesteuer‐Oasen. Im schwarz‐grünen Koalitionsvertrag ist den Kommunen ein eigenes Kapitel gewidmet sowie eine Reihe weiterer Stellen. Die finanzschwachen Städte...

  • Herne
  • 01.07.22
Politik

Störungen bei Wahlkampfveranstaltungen
Polizei Antwort steht noch aus

Bei Wahlkampfveranstaltungen von Bündnis 90 / Grünen und FDP kam es zu massiven Störungen durch Trillerpfeifen, sehr lautem Protest und Rufen wie „Kriegstreiber“ und „Lügner“. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Deshalb fragte ich in der letzten Ratsversammlung Wie konkret werden Wahlkampfveranstaltungen in Düsseldorf geschützt, auch durch die Polizei oder Dritte, insbesondere dann, wenn ein Bundesminister angekündigt und zu erwarten ist, dass...

  • Düsseldorf
  • 25.05.22
Politik
Der Künstler Jacques Tilly unterstützte die Demonstration mit satirischen Wagen. | Foto: Andreas Endermann, Stadt Herne

Bündnis demonstriert in Düsseldorf
Altschuldenlösung muss dieses Jahr kommen

Ein viel zu schwer beladener Esel hat die Parteien in Nordrhein-Westfalen (NRW) daran erinnert, dass die benachteiligten Kommunen im Land dringend eine gerechte Finanzverteilung brauchen. Das Aktionsbündnis Für die Würde unserer Städte besuchte die Zentralen von CDU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen mit einem Wagen, den der Künstler Jacques Tilly gebaut hat. Er zeigt einen Esel, der zwei große Säcke auf dem Rücken trägt und dadurch in die Knie gezwungen wird. Auf den Säcken steht Altschulden...

  • Herne
  • 23.05.22
Politik
3 Bilder

Wie heuchlerisch!
CDU und Bündnis 90 / Grüne lehnen Verbesserungen am Weltfrauentag, Tag gegen Rassismus und Tag gegen Homophobie, Transphobie und Biphobie ab

Den Antrag der SPD, künftig am Internationalen Weltfrauentag, 8. März, keine Gremiensitzungen wie Ausschuss-, Rats-, Bezirksvertretungs,-, Beirats-, Kommissions- und Aufsichtsratssitzungen zu terminieren, erweiterte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER heute mit dem Ergänzungsantrag, auch am 21. März, dem Internationalen Tag gegen Rassismus und am 17. Mai, dem Internationalen Tag gegen Homophobie, Transphobie und Biphobie so zu handeln. CDU und Bündnis 90 / Grüne lehnten all dies ab. Dazu...

  • Düsseldorf
  • 20.05.22
Politik

Zu absichtlich gestörten Wahlkampfveranstaltungen
Wie werden sie besser geschützt?

Am 13. Mai haben Besucher mit Trillerpfeifen und sehr lautem Protest eine Wahlkampfveranstaltung von Bündnis 90 / Grüne und die Rede von Wirtschaftsminister Robert Habeck im Hofgarten gestört. Am 14. Mai haben einige Dutzend Störer eine Wahlkampfveranstaltung der FDP und die Rede von Bundesfinanzminister Christian Lindner mit worten wie „Kriegstreiber“ und „Lügner“ gestört. Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fragt diesbezüglich in der Ratsversammlung am Donnerstag, 1.) Wie konkret werden...

  • Düsseldorf
  • 18.05.22
Politik

Energiekosten der Stadtverwaltung verringern
CDU und GRÜNE greifen Initiative der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER auf

„Aufgrund meiner Anfrage zu den Auswirkungen für die Stadt Düsseldorf zu den stark gestiegenen Kosten für Energie und Kraftstoffe antwortete die Verwaltung in der Stadtratssitzung am 7. April 2022, dass Konkretes erst Ende April / Anfang Mai bei der Erstellung des Controllingberichts bekanntgegeben werden kann. Für CDU und Bündnis 90 / Grüne war das Anlass, einen Antrag in der heutigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses zu stellen“, erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der...

  • Düsseldorf
  • 09.05.22
Politik

Frieden schaffen ohne Waffen!
Militär kann keinen Frieden schaffen – diese Überzeugung eint Pazifisten

Wer nur die „offizielle“ deutsche Außenpolitik kennt, könnte glauben, für den Frieden seien ausgerechnet Soldaten zuständig. „Friedenstruppen“ treffen da „friedensbildende Maßnahmen“ und Deutschland „engagierte“ sich bisher mit seiner Bundeswehr weltweit ausschließlich für „Frieden“. Pazifisten bezweifeln dagegen, dass Mordskerle in Uniform dafür geeignet sind. Soldaten sollen kämpfen und töten, Polizeiaufgaben dagegen sollten von Polizisten ausgeübt und Sandsäcke von Katastrophenschützern wie...

  • Marl
  • 05.05.22
  • 1
Politik
Foto: Symbolbild

Gespräch zur Verkehrspolitik
Bärbel Höhn trifft Prof. Dr. Monheim

Zum zweiten Mal hat sich im Rahmen ihrer Veranstaltungsreihe “Bärbel Höhn trifft…” die langjährige Bundestagsabgeordnete und ehemalige NRW-Umweltministerin von Bündnis 90/die Grünen, Bärbel Höhn, einen prominenten und sachkundigen Gesprächsgast eingeladen. Am Donnerstag, 28. April, wird sich die Ex-Politikerin in der Luise-Albertz-Halle dem Thema Mobilität in Oberhausen und im Ruhrgebiet widmen. Hierfür konnte sie „Verkehrspapst“ Prof. Dr. Heiner Monheim als Gesprächspartner gewinnen. Monheim,...

  • Oberhausen
  • 26.04.22
  • 1
Natur + Garten
Foto: Symbolbild/Lokalkompass

Mit den Grünen unterwegs
Radtour entlang der Emscher

Die vor kurzem erreichte Abwasserfreiheit, sowie die kurz vor dem Abschluss stehenden Arbeiten im Rahmen des Emscherumbaus, die einen wichtigen Zwischenschritt in dem seit Jahren vorangetriebenen Renaturierungsprojekt hin zu einer artenreichen Auenlandschaft darstellen, ist den GRÜNEN in Oberhausen und Dinslaken ein wichtiges Anliegen. Die GRÜNEN laden daher gerne alle interessierten Bürger ein, gemeinsam mit der ehemaligen NRW-Umweltministerin und Bundestagsabgeordneten Bärbel Höhn und den...

  • Oberhausen
  • 21.04.22
Politik

Waffenlieferungen in die Ukraine
Die Grünen: Kriegstreiber im Klimaschutzpelz

Weil die Grünen ihre Wurzeln vergessen haben, werden sie von links daran erinnert. Sahra Wagenknecht via Facebook: „Man kann sich heute kaum noch vorstellen, dass die Grünen einst als Friedenspartei begonnen haben.“ Keine der Parteien der BRD betreibt derzeit eine größere Kriegshetze als die Grünen – und das von den meisten unbemerkt und unter dem Deckmantel der „Menschenrechte“. „Was ist nur aus der einstigen Friedens- und Umweltpartei DIE GRÜNEN geworden, fragt sich die  Bürgerfraktion-Marl?...

  • Marl
  • 20.04.22
  • 1
Politik
2 Bilder

Metro und Henkel – Geschäfte in Russland
OB Keller unternimmt nichts – andere schon

Die in Düsseldorf anssäsigen Konzerne Metro und Henkel sind, trotz des Krieges in der Ukraine, noch immer in Russland wirtschaftlich tätig. Für die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fragte Torsten Lemmer in der letzten Ratsversammlung am 7. April die Verwaltung: Welche konkreten Gespräche und Möglichkeiten haben der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Düsseldorf, der Verwaltungsvorstand, die Stadtverwaltung und/oder politische Vertreter in den Gremien von Metro und Henkel in den letzten...

  • Düsseldorf
  • 13.04.22
Politik
Derzeit läuft in Ratingen die Zustellung der Wahlbenachrichtigungen durch die Post. | Foto: Deutsche Post

Seit 9. 4. in Ratingen:
Deutsche Post stellt Wahlbenachrichtigungen zu

Seit Samstag, 9. April 2022, werden auch in Ratingen die Wahlbenachrichtigungen zur Landtagswahl am 15. Mai 2022 zugestellt. Dies teilt die Deutsche Post mit, die den Versand der 66.500 Benachrichtigungen übernommen hat. Das Unternehmen weist darauf hin, dass jeder Ratinger Briefzusteller damit rund 1000 Sendungen zusätzlich im Gepäck hat. Rund 13 Millionen Wahlberechtigte erhalten eine Benachrichtigung zum 18. Landtag des Landes Nordrhein-Westfalen, wobei der Anteil an Briefwählern stetig...

  • Ratingen
  • 11.04.22
Vereine + Ehrenamt
Logo Bündnis 90 / Die Grünen | Foto: Bündnis 90 / Die Grünen

GRÜNE wollen die nächsten Schritte gehen
Erweiterung des Straßenbahnnetzes

GE. Endlich liegt der Schlussbericht des Gutachtens zu den Potenzialen der Erweiterung des Straßenbahnnetzes in Gelsenkirchen vor. Zwei verschiedene Trassenwege, die den sogenannten Ringschluss der Linie 301 leisten würden, haben demzufolge das größte Potenzial: entweder von Horst über die Grothusstraße und Overwegstraße in Richtung Innenstadt oder über die Grothusstraße und Hans-Böckler-Allee bis zur Feldmarkstraße. Grund genug für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die nächste Phase einzuleiten. Sie...

  • Gelsenkirchen
  • 31.03.22
Politik
Einen neu formierten Vorstand haben die Gladbecker GRÜNEN. Obiges Foto zeigt von links nach rechts Peter Kleimann, Ninja Lenz, Elke-Maria Stuckel-Lotz und Andreas Rullmann.  | Foto: GRÜNE

Stuckel-Lotz will mehr Frauen in der Politik
Gladbecker GRÜNE mit neuem Vorstand

Kurz vor der Klausur des Stadtverbandes der Gladbecker GRÜNEN wurde jetzt der neu gewählte Vorstand per Briefwahl bestätigt. Ninja Lenz bekleidet weiterhin das Amt der Schatzmeisterin, wogegen Elke Marita Stuckel-Lotz und Andreas Rullmann als GRÜNEN-Sprecher neu im Vorstand vertreten sind. Gleiches gilt für Beisitzer Peter Kleimann. Alle vier genannten Personen sind auch im aktuellen Stadtrat vertreten. Zwischen 38 und 73 Jahre alt ist der neu formierte Parteivorstand, der aber keineswegs nur...

  • Gladbeck
  • 30.03.22
Politik

Landtagswahlergebnis Saarland
Herzlichen Glückwunsch: 4 % für Tierschutz und Freie Wähler

Bei der gestrigen Landtagswahl im Saarland haben 4,0% für Tierschutz und Freie Wähler gestimmt. Dazu erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Herzlichen Glückwunsch! Bei insgesamt 18 angetretenen Parteien hatten die Wähler eine breite Auswahl. Dass die von Tierschutz und Freien Wählern in den Vordergrund gestellten Themen deutlich überzeugt haben, haben die Wähler durch ihre stark erhöhte Zustimmung bei der Landtagswahl gezeigt. Nach den...

  • Düsseldorf
  • 28.03.22
Natur + Garten
Die Grüne Landtagskandidatin Esther Kanschat gärtnert nicht nur in ihren eigenen Hochbeeten, sondern betreut als Lehrerin auch seit Jahren „Urban Gardening“. | Foto: Bündnis 90/Die Grünen

Grüne wollen essbare Stadt
Velbert zum Anbeißen - mit Urban Gardening

 Gärtnern und ernten könnte auch für Menschen ohne eigene Parzelle in Velbert bald möglich sein: Die Grünen möchten die städtischen Grünflächen mit essbaren Pflanzen bereichern. „Urban Gardening“ heißt der Trend, der eigentlich so alt ist wie die Städte selbst, im Zuge der Massenproduktion von Lebensmitteln aber in Vergessenheit geriet. Seit einigen Jahren erlebt er in vielen Kommunen ein Comeback, denn städtisches Gärtnern ist mit vielen Vorteilen verbunden. Es verbindet die Menschen wieder...

  • Velbert
  • 19.03.22