Verordnungen

Aus der griechischen Mythologie scheint eine der berühmtesten Figuren aus den Epen Homers in die Gegenwart entrückt zu sein – Odysseus, der König von Ithaka. Möglich wäre allerdings auch eine etwas anders gelagerte , dem Epos Homers entflohene inhaltliche Adaption des mit dem Namen Odysseus verbundenen Geschehens. Kurzum, die derzeitige chaotische Abwicklung pandemischer Zwänge in diesem unserem Lande gleicht einer dem Helden des Epos entnommen Begriffsanalogie, einer Irrfahrt erster Güte....

Ab Montag, 1. Februar, gelten in Hagen zahlreiche neue Maßnahmen, um die Zahl der SARS-CoV-2-Infektionen zu senken. Mit einem Inzidenzwert von 217,8 liegt Hagen heute den fünften Tag in Folge über dem kritischen Grenzwert von 200. Der jetzt mit dem NRW-Gesundheitsministerium abgestimmte Maßnahmen-Katalog orientiert sich an dem Hagener Infektionsgeschehen. In seiner Sitzung am vergangenen Donnerstag hatte der Krisenstab der Stadt Hagen unter Leitung von Oberbürgermeister Erik O. Schulz ganz...

Mit der Veröffentlichung der vollständigen und zum 11. Mai gültigen Fassung der Coronaschutzverordnung NRW haben sich weitere Änderungen konkretisiert. Nachfolgend die wichtigsten Änderungen, die ab dem morgigen Montag, 11. Mai, für Duisburg gelten.  Im Hinblick auf die am 13. September stattfindende Kommunalwahl ist künftig wieder das Aufstellen von Informationsständen der Parteien erlaubt. Allerdings werden diese nicht im sonst üblichen Umfang ausgestaltet sein. Zudem ist eine gleichmäßige...

+++Update +++ Ikea macht morgen, Mittwoch 22. April, kurzfristig jetzt doch auf +++ In NRW ist während der Corona-Krise nun ein Stück Normalität zurückgekehrt: Nach wochenlanger Zwangspause durfte ein Großteil der Geschäfte öffnen. Wieder zugelassen ist der Einzelhandel auf Verkaufsflächen bis zu einer Größe von 800 Quadratmetern - das entspricht etwa der Größe eines Handballfeldes.  Unabhängig von ihrer Größe dürfen zudem Fahrradgeschäfte, Autohändler sowie Bibliotheken und Buchhandlungen...

Bei all dem was sich ab Montag ändert, wurde scheinbar nicht ausreichend kommuniziert, dass die Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum weiterhin gelten! Für Familien und in einem Haushalt lebende Personen gelten Ausnahmen. Arzt- und Apothekenbesuche, Lebensmitteleinkäufe, Tanken, Hilfe für andere und der Weg zur Arbeit sind weiterhin möglich. Es gibt keine Ausgangssperre. Welche Strafe muss ich zahlen, wenn ich gegen Corona-Schutzmaßnahmen und das Kontaktverbot verstoße? Bei Zusammenkünften...

Am Mittwoch, 1. April, beginnt ein neues Quartal zur Verordnung und Abrechnung ärztlicher und therapeutischer Leistungen. Wer als gesetzlicher Kassenpatient ein neues Rezept für dringend benötigte Medikamente oder eine Überweisung zu einem Facharzt braucht, erhält die erforderlichen Bescheinigungen bis zum 30. Juni auch ohne Vorlage seiner elektronischen Gesundheitskarte (eGK). Durch diese Maßnahme will der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenkassen in der Zeit der Kontaktsperre...

Düsseldorf, 20. März 2019 In den letzten Wochen wurde in vielen Städten darüber diskutiert, ob Ampeln auch einen Bergmann, eine Liebesbotschaft, radschlagende Kinder oder eine Aussage „no meat – eat vegan“ zeigen dürften, da ja jedem klar ist, dass man bei rot steht und bei grün geht. Auf eine entsprechende Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER teilte die Verwaltung mit, dass gemäß gültigen Richtlinien und Verordnungen ein stilisiertes Sinnbild für Fußgehende zu verwenden ist....

Da droht auch vielen Gladbeckern neues Ungemach: Den Verantwortlichen in Deutschland ist der stetige Rückgang an Glas-Mehrwegflaschen ein Dorn im Auge. Und prompt ist von Auflagen, Gebühren, Zwangsabgaben, Verordnungen und Verboten die Rede. So wird mit der so genannten „Zwangsabgabe“ geliebäugelt, um auf diesem Weg den Anteil der Mehrweg-Glasflaschen wieder zu steigern. Aber woran liegt es denn, dass PET-Pfand-Einwegflaschen immer mehr Marktanteile gewinnen? Ist das nicht auch eine Folge des...

Das Europäische Parlament hat beschlossen, die Ausnahmeregelungen von der Nutzungspflicht für den Digitalen Tachographen zu erweitern. Gleichzeitig soll jedoch auch der Geltungsbereich der Verordnung ausgedehnt werden. Dazu erklärt Holger Schwannecke, Generalsekretär des Zentralverbands des Deutschen Handwerks (ZDH): "Die Forderung des Handwerks nach einer Ausweitung der Ausnahme von der Tachographenpflicht für Branchen, die nicht hauptsächlich im Transportgewerbe tätig sind, ist heute von...

„Das ist aber keine fahrradfreundliche Ampelschaltung“, motzt eine Zweiradstramplerin an der Kreuzung Kaiserwall/Dortmunder Straße am Recklinghäuser Hauptbahnhof. Zugegeben, die Ampel-Trilogie nervt, denn, aus welcher Richtung man sie auch zu überqueren versucht - keine „grüne Welle“. Dennoch wundere ich mich über den Anspruch, die Fußgängeranlage müsse im Rad-Tempo schalten. Die fußkranke Oma hängt sich dann zur Überführung womöglich flugs auf ihrem Taschen-Board hinten an den Gepäckträger mit...