Thüringen

Es war zu erwarten, daß die AfD in Thüringen die meisten Stimmen bekommt. Trotzdem hat mich das Wahlergebnis schockiert. Anders als in Sachsen erreicht die Thüringer AfD Sperrminorität. Die Sizverteilung im sächsischen Landtag wird korrigiert. Die AfD erhält einen Sitz weniger als zunächst errechnet. Die Wahlleitung spricht von einem "Softwarefehler". Die Sächsische AfD ist somit ohne Sperrminorität Die AfD hat bei der Wahl in Thüringen nach dem vorläufigen Endergebnis mehr als ein Drittel der...

Wahlsonntag Thüringen und Sachsen Ergebnis der Wahlen in den beiden Bundesländern, ein großer Knacks in die Demokratie, mit einem Björn Uwe Höcke und einem Michael Kretschmer. Höcke hat das Problem: Er bekommt keinen Koalitionspartner. Selbst war er bei der Jungen Union und wird seit 2020 überwacht bezgl Verfassungsfeindlicher Dinge. Er hat selbst über 30 %, jedoch hoffe ich auf Hilfe von BSW, Der Linken und CDU. Das wäre ein starker Zusammenschluss. Höcke hat bei mir kein Vertrauen....

Meinung von Stephan Leifeld Es war wohl um das Jahr 1945, als Scharen von außerirdischen Flugobjekten, eine beinahe ebenso große Schar an Schergen von Hitler-Deutschland ins All entführen konnte. Vielleicht waren es auch vom Vatikan finanzierte U-Boote mit Ziel auf Latein-Amerika. Argentinien, Chile und andere südamerikanische Gebiete boten „Zuflucht“ einigen Deutschen, die zuvor anderen Menschen keine Zuflucht ließen. Genau werden wir das wohl niemals erfahren… Jedenfalls gefielen sich die...

Die Bürger aus der ehemaligen DDR sind stark und haben Veränderungen herbeigeführt. Gerade erst war der 17 Juni, der Arbeiteraufstand in der DDR, der blutig durch die russische Armee niedergeschlagen wurde. Dann 1989 der Mauerfall, auch durch Massenproteste herbeigeführt. Die SED wurde aufgelöst und nannte sich in die PDS um, diese wurde in der heutigen Zeit zu der Linken. Die war stark im Osten und galt als die Partei der Bürger in der DDR. Jetzt wird die Linke auch von den Bürgern fallen...

Bei der FDP in der Hansestadt Hamburg hatte man sich schon schön die Hände gerieben: Mit glatten 5 Prozent sollte man gemäß des vorläufigen Ergebnisses wieder den Sprung in die Bürgerschaft und nach einem diabolischen Plan der Liberalen auch gleich den Sprung ins Oberbürgermeisteramt geschafft haben. Soweit die Planung der hanseatischen Liberalen, die nun vom endgültigen amtlichen Endergebnis mit 4,9 Prozent zerstört wurde. Das ehrliche Nachrichtenmagazin Der Postillon, der schon seit 1845 und...

Der Saal im Wichernhaus war pickepackevoll. Kein Wunder, war doch Sahra Wagenknecht Ehrengast beim diesjährigen Neujahrsempfang der Dortmunder Ratsfraktion DIE LINKE & PIRATEN. Die prominente Bundestagsabgeordnete war für "ihre" Basis extra aus Berlin angereist. Aber auch zahlreiche Gäste – Gewerkschaften, Initiativen, Sozialeinrichtungen und -Verbände, Naturschützer, Bürgerinitiativen oder Vereine – hatten es sich nicht nehmen lassen, das "Gesicht der Linken" (Die Welt) einmal live zu erleben....

Thüringen hat gezeigt, wie schnell einem Politiker die eigenen Wahlslogans um die Ohren fliegen können. Thomas Kemmerich plakatierte noch vor wenigen Wochen ganz groß den Satz: „Endlich eine Glatze, die in Geschichte aufgepasst hat.“ – Nur mit welchem Interesse?, fragt man sich im Nachhinein. Um sie zu wiederholen?„Das Zünglein an der Waage“ stand auf einem anderen Plakat. Heute wissen wir: Es ist ein gespaltenes Zünglein, denn das große Indianerehrenwort, sich von den Rechten zu distanzieren,...

Der Versuch, durch ein abgesprochenes parlamentarisches Manöver von CDU, FDP und AfD den reaktionären FDP-Politiker Thomas Kemmerich ins Amt des Thüringer Ministerpräsidenten zu hieven, ist gründlich in die Hose gegangen. Erst nahm Kemmerich die Wahl an, dann erklärte er, zurückzutreten zu wollen, dann folgte der Rücktritt vom Rücktritt. Nun ist er heute Nachmittag nach einer Sitzung des Koalitionsausschusses der Großen Koalition in Berlin dann doch zurückgetreten. Seit Tagen wird nun versucht,...

Bei der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen zeigte die AfD mit der Unterstützung eines Kandidaten der ihr doch so verhaßten Altpartei FDP deutlich, dass ihr Verhältnis zur Demokratie nur taktischer Natur ist. Die AfD, die sonst immer gegen die sogenannten Altparteien hetzt, freut sich nun riesig einen Vertreter der Altpartei FDP zum Ministerpräsidenten gewählt zu haben. Dem eigenen AfD-Kandidaten verweigerte man die Stimmen. Dieser AfD-Kandidat erhielt insgesamt null Stimmen. In...

Noch immer sind die Nachwirkungen der Wahl vom Mittwoch in Thüringen nicht vollständig abzusehen. Der mit Stimmen der AfD gewählte FDP-Ministerpräsident Thomas Kemmerich stand direkt nach der Wahl heftig in der Kritik. Jetzt will er sein Amt wieder abgeben, doch nicht so schnell, wie manche gedacht haben. Gewählt im dritten Wahlgang – und das mit nur einer einzigen Stimme mehr als sein Kontrahent Bodo Ramelow (Die Linke). Der Wahlsieg von Thomas Kemmerich ist seit Mittwoch Gesprächsthema in...

Die Wahl eines Ministerpräsidenten mit Hilfe der Faschisten des Thüringer Landtages ist ein Tabubruch, der nach Einschätzung des Dortmunder Fraktionsvorsitzenden Utz Kowalewski (DIE LINKE & PIRATEN) das politische Gefüge der gesamten Bundesrepublik erschüttert. „Der Höcke-Flügel ist der dem Nationalsozialismus am stärksten zugeneigte Teil einer ohnehin schon Rechtsaußen stehenden AfD. Mit diesen Hardcore-Nazis hat sich die FDP nun gemein gemacht, auch unterstützt durch die lokale CDU in...

Kreis Wesel. Klare Kante fordert der Vorsitzende der SPD im Kreis Wesel von allen demokratischen Parteien nach den Ereignissen im Thüringer Landtag. „Wegducken ist keine Option. Auch aus dem letzten Ortsverband, der kleinsten Fraktion und von jedem einzelnen Mandatsträger muss jetzt ein klares Nein kommen“, fordert Schneider von allen demokratischen Parteien. Man könne nicht einfach wegschauen, wenn Brandmauern eingerissen und Extremisten salonfähig gemacht würden. Deshalb helfe auch nicht der...

Nach der Wahl von Thomas Kemmerich zum neuen Ministerpräsidenten von Thüringen meldet sich die Hertener CDU zu Wort. Auf Facebook schreibt sie:  „Was heute in Thüringen passiert ist, hätte niemals passieren dürfen. Nur Tage nach der Gründung eines AfD-Stadtverbandes in Herten können wir dazu nicht schweigen. FDP-Mann Thomas Kemmerich ist zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Auch mit den Stimmen der AfD. Ausgerechnet im Landesverband von Björn Höcke. Eine Schande. Ob er vor der Wahl wusste,...

In Thüringen hat sich der FDP-Kandidat Thomas Kemmerich, dessen Partei bei der letzten Landtagswahl ganz knapp mit 5,0 Prozent überhaupt in den Landtag gewählt wurde, mit den Stimmen der rechtsextremen AfD zum Ministerpräsidenten wählen lassen. Vor 90 Jahren wurde übrigens in Thüringen die erste Landesregierung in Deutschland mit Beteiligung der Nazi-Partei NSDAP gebildet. Diese Regierungsbeteiligung wurde von Adolf Hitler ausdrücklich als Experimentierfeld bezeichnet. Ein kurzer Blick ins...

Das war er also, der 05.02.2020. Da hat man am frühen Morgen die Trump-Rede noch nicht verdaut und denkt sich: man man man die Amis.  Und dann geht das fremdschämen so richtig los. Oh man Thüringen! Eine 5% Partei im Land die mit 73 Stimmen mehr als nötig so gerade den Einzug geschafft hat stellt den Ministerpräsidenten? Wie nennt sich denn die Kombi gelb-schwarz-blau? Bahamas Koalition? Wohl eher Dahamas 😢 "Ein geschickter Fintenzug, denn wie erhofft versammelte der FDP-Fraktionschef nahezu...

Die Alternative für Deutschland (AfD) und ihre Jugendorganisation "Junge Alternative" geraten mehr und mehr ins Visier des Verfassungsschutzes.  Anfang der Woche hatten die Behörden in Bremen und Niedersachsen bekannt gegeben, dass die Junge Alternative (JA) unter Beobachtung des Verfassungsschutzes stehe. Heute wurde bekannt, dass der Verfassungsschutz in Bayern einzelne AfD-Mitglieder beobachtet und in Thüringen ist die AfD ein "Prüffall" und damit in der Vorstufe zur Beobachtung durch den...

Frau Claudia Kade von der „WELT“ möchte heute Morgen im ZDF Morgenmagazin die AfD entlarven. Der Duden meint Entlarvung sei synonym mit Aufdeckung, Bloßlegung, Demaskierung, Enttarnung, Enthüllung, Entschleierung. Warum fragt sie nicht bei Andreas Kemper (Soziologe) oder Alexander Häusler (Sozialwissenschaftler) nach? Die haben das doch schon vor längerer Zeit gemacht und die Ergebnisse liegen in schriftlicher Form vor. Da gibt es z.B. die von der Heinrich Böll Stiftung finanzierte Publikation...

Landtagswahlen am 14. September 2014 Projektion Brandenburg: SPD: 33 % CDU: 25 % Linke: 21 % AfD 8 % Grüne: 6 % Sonstige zusammen 7 %, darunter auch die FDP. (Wahl 2009: SPD: 33,0 %; Linke: 27,2 %; CDU: 19,8 %; FDP: 7,2 %; Grüne: 5,7 %; Sonstige zusammen: 7,1 %). Projektion Thüringen: CDU 36 % Linke: 26 % SPD: 16 % AfD: 8 % Grüne: 6 % Sonstige zusammen 8 %, darunter auch die FDP. (Wahl 2009: CDU: 31,2 %; Linke: 27,4 %; SPD: 18,5 %; FDP: 7,6 %; Grüne: 6,2 %; Sonstige zusammen: 9,1 %)....