SPD

Der Essener Datenskandal weitet sich aus – und könnte, wie T-Online berichtet, mindestens auch die Grünen, womöglich auch SPD, Linke und AfD betreffen. „Das könnte erklären, weshalb vor zwei Wochen, als der Skandal erstmals ans Tageslicht kam und damals nur die Essener CDU betroffen hat, so großes Schweigen von Seiten der anderen Parteien geherrscht hat“, kommentiert Ahmad Omeirat, Spitzenkandidat von LICHT Essen. „Datenschutz ist ein sensibles Thema, das vielen Menschen zurecht am Herzen...

Köln – In Köln weht politisch ein neuer Wind. Die Kölner StadtGesellschaft (KSG), eine noch junge, unabhängige Wählergruppe, sorgt für Gesprächsstoff – und das nicht nur in den Veedeln, wo man ihre Kandidatinnen und Kandidaten schon länger im direkten Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern sieht. Mit klaren Worten, kreativen Ideen und Gesichtern, die in der Stadt keine Unbekannten sind, hat sich die KSG in den vergangenen Monaten einen Namen gemacht. Besonders ihr OB-Kandidat Roberto Campione...

Rund 48 Stunden vor der Wahlentscheidung lud die CDU NRW am gestrigen Freitag, 21. Februar, zum Wahlkampfendspurt im Bundestagswahlkampf in die Rudolf Weber-Arena Oberhausen ein. Ein buntes Rahmenprogramm stimmte die rund 4.000 Anhänger vor Ort auf einen ereignisreichen Abend ein, während die Schlusskundgebung der SPD in Dortmund stattfand und vor den Toren der Arena zeitgleich demonstriert wurde. Von Andrea Becker Während der Live Musik von "Foss Doll" und der Tanzgarde Rhytmocada strömten die...

Die Qual, mit der Wahl Der Countdown läuft. Es sind nur noch 6 Tage bis zur Wahl. Im TV sind die Politiker auf allen Kanälen vertreten und es nervt nur noch. Alle geben ihre alt bekannten Positionen wieder und der ein oder die Andere, wollen nicht auf Fragen antworten, oder geben ständig falsche Aussagen. Auch in den sozialen Medien, kann man sich nicht mehr vor den Politikern retten. Eine kuriose Aussage dort: ARD und ZDF wollen der AFD schaden, weil Alice Weidel so oft eingeladen wird. Die...

Die Satirepartei Die PARTEI fordert die sofortige Abschaffung der 5%-Sperrklausel bei der Bundestagswahl. Die Satire-Partei, bekannt für ihre scharfsinnige Kritik am alltäglichen, politischen Wahnsinn, weist darauf hin, dass diese Regelung nicht nur undemokratisch, sondern auch asozial sei, da sie die politische Partizipation und Repräsentation von kleineren Parteien erheblich einschränkt. Helene Wessel eine "Mutter des Grundgesetzes, stellte bereits 1949 fest: "Ich halte diese Einschränkung...

Debatte zwischen Politik, Menschen mit Assistenzbedarf und Experten und Expertinnen der Ev. Stiftung Volmarstein Über 80 Gäste nutzten die Gelegenheit zum politischen Austausch mit Bundestagskandidierenden und Politikern. Die Ev. Stiftung Volmarstein hatte zu einer Podiumsdiskussion eingeladen. Schwerpunktthema war die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung. Fünf Fragen hatten Stiftungsmitarbeitende und Menschen mit Assistenzbedarf vorbereitet. Jeweils zwei Minuten für die Antwort hatten...

Die stets aktuellen Wahlumfragen für die kommende Bundestagswahl in Form der Sonntagsfrage werden derzeit innerhalb weniger Tage veröffentlicht und zeigen bisweilen eine erstaunliche Bandbreite für die einzelnen Parteien, die bereits Zweifel an der Glaubwürdigkeit der einen oder anderen Wahlumfrage aufkommen lassen. "Wenn ich es nicht selbst erlebt hätte, würde ich nicht glauben, dass es möglich ist: Umfrage-Institute fragen den Auftraggeber, welches Ergebnis er wünsche.", erklärt der Publizist...

Im Vergleich zur letzten Wahlumfrage von INSA verliert die Union zwei Prozentpunkte von 31 auf 29 Prozent. Die Union liegt somit zum ersten Mal seit Juli 2024 wieder unter 30 Prozent. Ebenso verliert die AfD im Vergleich zur letzten INSA-Umfrage einen Prozentpunkt an Zustimmung. SPD, FDP, LINKE und das neu gegründete Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) legen um einen bzw. um einen halben Prozentpunkt zu. Während das BSW von Sahra Wagenknecht mit sieben Prozent deutlich den Sprung in den nächsten...

Gibt es jetzt wieder Leute mit Verstand? Die AFD hatte in dieser Woche sehr hohe Aufmerksamkeit der Medien. Erst das Interview mit Elon Musk und Alice Weidel. Dort glänzte sie im AFD Style mit Alternativen Faken und Ahnungslosigkeit. Rede im Stil von Göbels Erschreckend war aber ihre Rede zu ihrer Kanzler Nominierung in Riesa. Die Tonlage und Gestik, ließen sofort alte Wochenschau Berichte der NSDAP wach werden. Im Stil von Göbels, wurde in Wort und Gestik gesprochen. „Wenn wir an die Macht...

Duisburg, 08.06.2024 Am vergangenen Samstag, den 08.06. hat Duisburg prominenten Politiker:innen Besuch gehabt, die SPD traf sich auf dem König-Heinrich-Platz zur zentralen Wahlkampfabschluss Veranstaltung.  Katarina Barley (Spitzenkandidatin zur Europawahl), Olaf Scholz (Bundeskanzler) sowie die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil, u. a. haben an diesem sonnigen Samstag die letzten Meter des Europawahlkampfes eingeläutet. Auf der großen Bühne vor dem Stadttheater, haben die...

„Thomas Geisel tritt nun im Bündnis Sarah Wagenknecht zur Europawahl an. Für diesen Schritt und seine politische Zukunft wünschen wir ihm alles Gute,“erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Diese Entscheidung ist sehr nachvollziehbar. 2020 ist nur deshalb der andere Bewerber zum Oberbürgermeister gewählt worden, weil Corona ihm einen Strich durch den Wahlkampf gemacht hat. Geisel konnte nicht bei jedem Schützenfest und jeder...

In Berlin wird durch die Fehler aus der Wahl von 2021 neu gewählt. Leider benötigten die Politiker dafür mal wieder eine Gerichtliche Aufforderung. Ob es sinnvoll und gerecht ist, in ganz Berlin neu zu wählen, ist eine andere Frage. Warum sollen Politiker, in deren Wahlbezirke, alles rechtmäßig gelaufen ist, nun vielleicht ihren Job verlieren? Aber keine Frage, dort wo es keine, oder falsche Stimmzettel gab, muss neu gewählt werden. Eine Option auch für ganz Deutschland? Aber könnte diese Wahl,...

Bei der Aufstellungsversammlung heute in Goch stimmten die SPD-Mitglieder am Wochenende mit fast 98% ganz eindeutig für Stefan Welberts. Vorher hatte sich bereits der Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen auf ihrer Aufstellungsversammlung mit deutlicher Mehrheit für den SPD-Mann Stefan Welberts als gemeinsamen Landratskandidaten entschieden. SPD-Kreisvorsitzender Thorsten Rupp konnte dabei im gut gefüllten Kastell über 100 Mitglieder begrüßen. Der Kandidat Stefan Welberts machte in seiner Rede...

Zum Projekt "Sicherheit in der Innenstadt" fällt auf, wer anwesend war – und wer nicht. Anwesend waren Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller (CDU), Innenminister Herbert Reul (CDU), Beigeordneter Christian Zaum (CDU). Außerdem waren, sicherlich nur zufällig, auch zwei CDU-Landtagskandidaten vor Ort. Nicht anwesend waren der Düsseldorfer Polizeipräsident Norbert Wesseler (SPD), die Bürgermeisterin Klaudia Zepuntke (SPD), der Stadtdirektor Burkhard Hintzsche (SPD), der Landtagsabgeordnte Norbert...

Sie hängen wieder, Wahlplakate am Straßenrand. Man sieht sie, nimmt sie aber nicht war. Schaut man aber mal genauer hin, sind die Slogans nur Floskeln. Denkt man dann genauer darüber nach, kann man meinen, alles nicht durchdacht. Dabei wird das alles doch sicher durch eine Werbeagentur von Profis gemacht. Dann so was? Zwei Beispiele: Die AfD wirbt mit, Naturschutz statt Windparks Natur und Umweltschutz ist immer gut. Aber steht ein Windpark gegen den Naturschutz? Ja, Vögel können in den Rotor...

In seiner turnusmäßigen Jahreshauptversammlung hat jetzt der SPD-Ortsverein Rheinhausen-Mitte einen neuen Vorstand gewählt. Alter und neuer „Ortsvereinschef“ bleibt Dirk Smaczny, der mit 96-Prozentiger Zustimmung wiedergewählt wurde und damit in sein 27. „Amtsjahr“ geht. Ihm zur Seite stehen als Stellvertreter Ratsherr Ersin Erdal und Hans Medewitz. Den Vorstand komplettieren Stephan Andres (Kassierer), Ratsherr Jürgen Edel (stellv. Kassierer), Yannick Steffes (Schriftführer), Robin Bohres...

Kommentar von Stephan Leifeld Einer der großen Politiker ist er eher nicht. Optisch erinnert er manche Menschen vielleicht auch an den ewigen Harry Potter. Wird er auch im Augenblick als Neuanfang der nordrhein-westfälischen Sozialdemokraten gehandelt, hat er seinen Zenit womöglich seit Jahren längst überschritten, als er ein unauffälliger Landesjustizminister gewesen ist. Lange vor Corona, vor Ministerpräsident Armin Laschet und seinem Kontrahenten Wüst. Beim ehemaligen Landesjustizminister...

In Ratingen wird das Briefwahlbüro für die Landtagswahl nach Ostern am Dienstag, 19. April, geöffnet. Es befindet sich im 1. Obergeschoss im Westflügel des Rathauses (Eingang Ratssaal), Minoritenstraße 2-6. Der Urnengang findet am 15. Mai 2022 statt. Mobilitätseingeschränkte Personen, die das Briefwahlbüro aufsuchen möchten,  können den kleinen Seiteneingang nutzen; dort befindet sich ein Aufzug. Es wird darauf hingewiesen, dass im Rathaus nach wie vor Maskenpflicht gilt. Die Öffnungszeiten Das...

Werbeplakate - meist mit Politikerportraits - tauchen immer mehr im Straßenbild auf, denn der Landtagswahlkampf ist gestartet. Am vergangenen Freitag (8. April 2022) besuchte morgens um acht Uhr Thomas Kutschaty, Spitzenkandidat der SPD für das Amt des Ministerpräsidenten, den Gladbecker Busbahnhof Oberhof. Die Bürgermeisterin Bettina Weist informierte den Landespolitiker über die geplanten Umbaumaßnahmen, der den größtenteils stillgelegten Busknotenpunkt Oberhof mit dem Bahnhof Ost verbinden...

Der Landtagswahlkampf 2022 geht in seine heiße Phase und so war jetzt auch Thomas Kutschaty, Spitzenkandidat der nordrhein-westfälischen SPD für das Amt des Ministerpräsidenten, am frühen Freitagmorgen in Gladbeck zu Gast. Am "Oberhof" empfingen die Gladbecker Genossen den prominenten Besucher, der sich vor Ort über die aktuelle Verkehrssituation informierte, denn der Busbahnhof ist seit zehn Jahren wegen Statikproblemen nicht nutzbar. Bürgermeisterin Bettina Weist berichtete Kutschaty über das...

GE. Am Freitag,  24. September wird der Bundesvorsitzende der SPD, Norbert Walter-Borjans, nach Gelsenkirchen, auf die Hochstraße in Buer, kommen und Markus Töns im Wahlkampf unterstützen. Ab 10.30 Uhr will er gemeinsam mit Markus Töns auf der Hochstraße das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern suchen. Norbert Walter-Borjans ist seit 2019 Parteivorsitzender in der Doppelspitze mit Saskia Esken und war von 2010 bis 2017 Finanzminister des Landes Nordrhein- Westfalens.

Wieder ein Stadtbild, das man bis in den September hinein ertragen muss. Die Laternen am Straßenrand werden „geschmückt“. Über Schönheit kann man aber streiten. Die Alfredstraße ist bis nach Werden hinein mit Schildern zugekleistert. Der Wahlkampf hat begonnen. Beachtet werden die Plakate sicher nicht, man nimmt sie zur Kenntnis. Aber stellen die Plakate nicht auch eine Verkehrsgefährdung da, wenn ein Autofahrer sich die Plakate mal ansehen will? Auf das Handy darf man nicht schauen, ohne...