Schuldenfreiheit

Beiträge zum Thema Schuldenfreiheit

Politik

Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER
Jahresrückblick 2021

Liebe Freunde, auch das Jahr 2021 ist wieder einmal rasant vorbeigegangen. Die Pandemie und ihre anstrengenden Begleiterscheinungen hat unseren Alltag bestimmt. Nicht nur im privaten Bereich und der Wirtschaft, sondern auch bei der politischen Arbeit. Es galt also bei all den Katastrophen, die wir Menschen im Jahr 2021 erleben mussten, auch denen Aufmerksamkeit zu geben, die gern vergessen werden oder gern in den Hintergrund gestellt werden: Den Tieren! Ich möchte Euch auch in diesem Jahr eine...

  • Düsseldorf
  • 30.12.21
Politik

Düsseldorf hat sich von der Schuldenfreiheit Joachim Erwins vollständig verabschiedet

Die Kämmerei hat in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses den Entwurf des Jahresabschlusses der Landeshauptstadt Düsseldorf für 2020 vorgestellt. Mathematisch ergibt sich ein Überschuss von 17,5 Millionen Euro. Dazu erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Schön, schön, schön, aber schaut man mal genauer hin, dann liest man, dass die pandemiebedingten Ausgaben in Höhe von 156,8 Millionen Euro durch eine Bilanzierungshilfe separiert...

  • Düsseldorf
  • 20.04.21
Überregionales
DRK-Altkleidersammelstelle | Foto: A.Zelck_DRK-Service
2 Bilder

Herbst-Stoffmarkt in Werden: DRK sammelt wieder Altkleider

In bewährter Tradition wird das DRK Werden am kommenden Sonntag, dem 16.09.2018, anlässlich des Stoff- und Tuchmarktes in der Werdener Innenstadt wieder Altkleider entgegen nehmen. Unter dem Motto „Alte Stoffe abgeben, Gutes tun; neue Stoffe erwerben, die Händler erfreu´n“ wird das DRK an der Zufahrt zur Hufergasse in der Zeit von 11 – 18 Uhr mit einem Stand vertreten sein. Dort nehmen freundliche Mitarbeiter des DRK gern Altkleider an. Bequemer geht´s nicht: Man kann dort direkt mit dem Auto...

  • Essen-Werden
  • 10.09.18
Politik
Bürgermeister Frank Schneider (links) stellte Thomas Grieger (rechts) als neuen Stadtkämmerer vor. | Foto: Michael de Clerque

Der Remscheider Thomas Grieger ist neuer Kämmerer der Stadt Langenfeld

Zehn Jahre nach Erreichen der Schuldenfreiheit gibt es für die Stadt Langenfeld einen entscheidenden Staffelwechsel: Zur Jahresmitte übernimmt der gerade 51 Jahre alt gewordene Remscheider Thomas Grieger, ein mit allen Problemen der kommunalen Wirtschaft offensichtlich bestens vertrauter Fachmann, die Verantwortung für das städtische Finanzwesen von Kämmerer Detlev Müller, der zu Jahresbeginn in den wohlverdienten Ruhestand gewechselt ist. Am Montag wurde er der Presse vorgestellt. "Bewusst...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 14.05.18
  • 1
Politik

Langenfelder Stadtrat beschließt soliden Haushalt 2018 - Rede des haushaltspolitischen Sprechers der CDU-Fraktion Dieter Braschoss

Der Rat der Stadt Langenfeld hat in seiner Sitzung am 20.03.2018 den Haushalt für das Jahr 2018 verabschiedet. Mit Blick auf das Zahlenwerk und einem Überschuss von 163.000,- Euro hat sich das Prinzip der Vernunft und Weitsicht der CDU-Fraktion bestätigt. Prinzipien, die dazu führten, dass die Stadt Langenfeld seit 2008 eine schuldenfreie Stadt ist. Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren, liebe Ratskolleginnen und -Kollegen, ein Überschuss in Höhe von 163.000.00 Euro für das...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 04.04.18
Überregionales

Kämmerer Detlev Müller in den Ruhestand verabschiedet - maßgeblich mitverantwortlich für die Schuldenfreiheit Langenfelds

Mit Stadtkämmerer Detlev Müller verabschiedet sich am 31. Januar 2018 nicht nur der Finanzexperte der Langenfelder Stadtverwaltung in den wohlverdienten Ruhestand, sondern auch der dienstälteste Mitarbeiter des Rathauses, der zum Abschluss seiner Dienstzeit auf eine mehr als 50-jährige Bilderbuchkarriere zurückblicken kann. Unter Detlev Müller die Schuldenfreiheit Denn als der 1952 in Burscheid geborene Vater von drei Töchtern und Opa von drei Enkeln am 1. September 1967 als Verwaltungslehrling...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 26.01.18
Politik

Schuldenfreiheit der Stadt in Gefahr

Rolf D. Gassen Dipl. Betriebswirt Schuldenfreiheit in Gefahr Die Tatsache, dass die Schuldenfreiheit Langenfelds nach ca. 20 Jahren konsequenter Entschuldung im Jahre 1998 erreicht wurde war auch darin begründet, dass die Haushalte von einer breiten Mehrheit der Fraktionen gestützt wurden. Die Haushalte wurden somit von einem großen Vertrauen getragen! Mit 33,3 Millionen € haben wir 1999 den nachfolgenden Ratsvertreterinnen und -vertretern ein gut bestelltes Finanzhaus überlassen. Die...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 02.03.16
  • 2
Politik

Schuldenfreiheit der Stadt in Gefahr

Verabschiedung des städtischen Haushaltes 2015 - Schuldenfreiheit in Gefahr Die Tatsache, dass die Schuldenfreiheit Langenfelds nach ca. 20 Jahren konsequenter Entschuldung im Jahre 1998 erreicht wurde war auch darin begründet, dass der Haushalt von einer breiten Mehrheit der Fraktionen gestützt wurde. Die Haushalte wurden somit von einem großen Vertrauen getragen! Mit 33,3 Millionen € haben wir den nachfolgenden Ratsvertreterinnen und -vertretern ein gut bestelltes Finanzhaus überlassen. Es...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 26.03.15
Politik
13 Punkte Programm zur Entschuldung der Stadt Langenfeld
2 Bilder

Schuldenfreiheit ein Aushängeschild unserer Stadt

Schuldenfreiheit der Stadt erhalten Schuldenfreiheit erhaltenEs war ein langer Weg mit vielen auch problematischen Entscheidungen, die zur Schuldenfreiheit der Stadt Langenfeld geführt haben. Ich habe von1987 bis 2008 jeden einzelnen Schritt mit vollzogen.. Gewerbe-und Grundteuererhöhungen, Straßenkehrpflicht der Bürger, Sporthallennutzungsgebühren, die Abarbeitung der sogenannten "Giftliste" mit vielen Kürzungen im Etat(auch der Rat hat seinen Beitrag geleistet)t. das 13-Punkte-Programm usw....

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 03.08.14
Politik

Carolin Kebekus "unter Gefahr" in Langenfeld

Eigentlich kann mann sagen: Wir wussten es alle, die Langenfelder haben schon immer die richtigen Verantwortlichen in Langenfeld gewählt! Für die die es nicht wussten, die CDU ist seit der Kommunalwahl vom 15.09.1946 bis heute sehr erfolgreich aktiv und in der Mehrheit. Jetzt hat dies auch Mario Barth veranlasst Frau Kebekus in Langenfeld ermitteln zu lassen. Leider ist der Link nicht mehr aktiv, Mario Barth hat jedoch klasse dargestellt wie gut unser Langenfelder Vorbild ist und wie schlecht...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 13.05.14
  • 1
Politik

Schuldenfreies Langenfeld

Schuldenfreies Langenfeld Der Entschuldungsprozess der Stadt Langenfeld war natürlich auch bedingt durch die niedrigen Hebesätze bei der Gewerbesteuer. Hohe Steuersätze wären bei der Konkurrenz zu Monheim brandgefährlich. Neues Gewerbe in Langenfeld spült zusätzliche Gewerbesteuer in unsere städtischen Kassen. Neben der Gewerbesteuer ist die städtische Infrastruktur ein Schlüssel-Argument für ansiedlungswillige Mittelständler. Der Pendlerüberschuss bei sozialversicherungs-pflichtigen...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 03.05.14
  • 1
Politik

Falschaussage - Dumme Wahlwerbung auf Plakaten

Wahlwerbung der CDU Düsseldorf - Unwahrheit Das Plakat der CDU "Sie verlassen den schuldenfreien Sektor" ist harter Tobak und trifft zumindest beim "Übergang" von Düssseldorf nach Langenfeld und Monheim nicht zu und ist eine klare Falschaussage. Langenfeld wurde noch vor Monheim im Jahre 2008 schuldenfrei. Die erste Stadt mit ca. 60.000 Einwohnern und Einwohnerinnen dieser Größenordnung in NRW und dies bei niedrigen Steuerhebesätzen. .Viele Bürger und Bürgerinnen der beiden Städte verstehen...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 02.05.14
  • 2
  • 2
Politik

FREIE WÄHLER: Abbau der Schuldenuhr nicht mit uns!

Neuerdings möchte der eine oder andere Politiker die Schuldenuhr am Rathaus abbauen. Das Argument: Eine echte Schuldenfreiheit gebe es so gar nicht mehr, und außerdem könne man jetzt ruhig Kredite aufnehmen, da sie ja gerade so günstig seien, dass Schuldenmachen geradezu geboten sei, um notwendige Infrastrukturprojekte zu finanzieren. Jedenfalls sei dies besser, als Investitionen aus den Steuereinnahmen der Stadt zu bezahlen. FW-Ratsherr Dr. Klaus Kirchner: „Wer darauf besteht, städtische...

  • Düsseldorf
  • 13.02.14
  • 1
Politik
Frischer Wind für das Rathaus | Foto: Frank Vincentz, Wikipedia

Startschuss für Politikwechsel in Bochum und Wattenscheid

Am Donnerstag, 23.01.2014 um 20 Uhr treffen sich im alten Gewerkschaftssaal Ecke Humboldt-/ Maximilian-Kolbe-Straße (Termin auf Facebook) die Interessierten für eine neue Bochumer und Wattenscheider Wählergruppe, die parteilose Bürger in den Rat und die Bezirksvertretungen bringen möchte, um die Stadtpolitik mit frischem Wind zu beleben. Hier ein Interview mit vier Mitgliedern der Initiative „Bochum und Wattenscheid ändern mit Herz (BoWäH)“, die das Vorhaben auf den Weg gebracht haben. Weshalb...

  • Bochum
  • 21.01.14
  • 7
  • 1
Politik
Ratsherr Dr. Klaus Kirchner

FREIE WÄHLER: Haushalt ist unseriös gestrickt

Erwartungsgemäß hat die Mehrheit von CDU und FDP gestern den Haushaltsplan für 2014 verabschiedet. Der Kämmerer blieb dabei, dass der Haushalt ausgeglichen und Düsseldorf wirtschaftlich schuldenfrei sei. Dies ist, wie Dr. Kirchner gestern ausführlich in der Debatte darlegte, nicht richtig und wird es auch nicht durch fortgesetzte Wiederholung. Wer es wollte, konnte schon am Vortag in den Medien lesen, dass auch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst & Young der Stadt Düsseldorf attestiert...

  • Düsseldorf
  • 13.12.13
Ratgeber
Ratsherr Klaus Kirchner

Düsseldorfer Haushalt - Irreführende Darstellung des Kämmerers

Düsseldorfer Haushalt bereits seit Jahren defizitär Defizit korrekt vorhergesagt Die Ratsfraktion FREIE WÄHLER hat bereits in ihrer Präsentation zu den Haushaltsberatungen des letzten Jahres darauf hingewiesen, dass der Liquiditätsbedarf 2013 wahrscheinlich die vom Kämmerer geplante Summe um rund 100 Mio. übersteigen könnte und der Liquiditätsbedarf dann rund 230 Mio. betragen würde. Die FREIEN WÄHELR haben dabei sehr klar gemacht, dass die Planung der Verwaltung aus ihrer Sicht deutlich zu...

  • Düsseldorf
  • 11.12.13
Politik

Deutliche Ertragsrückgänge bei der Stadt

Controllingbericht des Kämmerers Die Ratsfraktion FREIE WÄHLER hat diese Zahlen immer wieder nachgefragt: Es geht um die Schuldenfreiheit der Stadt und um einen ausgeglichenen Haushalt. Jetzt hat der Stadtdirektor in seinem Controllingbericht zum 31.August bei steigenden Aufwendungen im Asyl- und Sozialbereich Ertragsrückgänge eingeräumt, die am Jahresende wohl bei 17 Millionen liegen werden. Gleichzeitig bleiben die Einsparungen im Personalbereich deutlich hinter den Planzahlen zurück. Und im...

  • Düsseldorf
  • 05.11.13
Politik

Verschuldung und Netto-Finanzposition der Stadt Düsseldorf

Die Diskussion um die Schuldenfreiheit der Stadt setzt sich fort. Dabei geht es nicht nur um Einnahmen aus Gewerbesteuer, Grundsteuer und Abgaben, sondern auch um den Stand von Kassenkrediten und längerfristigen Verbindlichkeiten sowie Verbindlichkeiten der Eigenbetriebe der Stadt Düsseldorf. Dir Fraktion der FREIEN WÄHLER im Stadtrat wird deshalb in der kommenden Sitzung des Rates am 26.September ihre schon traditionellen Fragen nach Schuldenstand und Nettofinanzposition der Stadt stellen, und...

  • Düsseldorf
  • 19.09.13
Politik
Peer Steinbrück verprellt die Bürger Monheims und die Politiker aller Parteien im Stadtrat | Foto: Foto: http://www.dts-nachrichtenagentur.de/nachrichtenbilder

Peer Steinbrück erklärt Monheim zur „Steueroase“

Weil es der Rheingemeinde Monheim gelungen ist, durch Senkung der Gewerbesteuer im Rahmen des ihr gesetzlich zustehenden Spielraums binnen zwei Jahren schuldenfrei zu werden, wurde sie vom SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück unfair gemaßregelt. Anlässlich einer Podiumsdiskussion am vergangenen Freitag in Monheim trampelte er in seiner unnachahmlichen Art in das nächste Fettnäpfchen indem er die Stadt kurzerhand zur „Steueroase“ deklarierte und sie mit kriminellen Steuerhinterziehern und...

  • Monheim am Rhein
  • 17.09.13
  • 4
Politik

Pseudo-Schuldenfreiheit

Oberbürgermeister Dirk Elbers hat gerade erst wieder verkündet, Düsseldorf sei „wirtschaftlich schuldenfrei“ Die Betonung liegt dabei auf „wirtschaftlich“. Das bedeutet, nach Auskunft der Stadtsprecherin, die Stadt habe mehr Geld auf der Bank, als sie an Krediten zurückzahlen müsse. FREIE-WÄHLER-Ratsherr Dr. en jur. (BOL) Klaus Kirchner: „Wir haben diese Zahlen in nahezu 20 Anfragen und Ratsinitiativen in diesem Jahr hinterfragt und werden auch in der kommenden Ratssitzung wieder nach der...

  • Düsseldorf
  • 12.09.13
Politik

Gewerbesteuer wichtiger Bestandteil der kommunalen Selbstverwaltung

Die Gewerbesteuer ist ein wichtiger Bestandteil des Instrumentariums der kommunalen Selbstverwaltung. Sie ist auch ein guter Indikator für die wirtschaftliche Attraktivität einer Stadt in Bezug auf die Ansiedlung von Unternehmen. Sie belohnt und bestraft zugleich. Denn eine Stadt, die kreativ in ihrer Ansiedlungspolitik ist, wird in der Regel mit höheren, Gewerbesteueraufkommen belohnt. Städte, denen dies nicht gelingt, leiden darunter. Die Freien Wähler lehnen den Vorschlag des...

  • Düsseldorf
  • 28.08.13
Politik

Schuldenbremse in die Stadtverfassung

Schuldenfreiheit muss gesichert werden Wie aus jüngst veröffentlichten Zahlen (Bertelsmann-Stiftung) hervorgeht, steigt die Verschuldung der Kommunen in NRW weiterhin an. Insbesondere die Schulden über kurzfristige Kredite (Kassenkredite, i.e. Überziehungskredite) haben dramatisch zugenommen. Immer mehr nordrhein-westfälischen Kommunen droht ein Investitionsstau und ein Abrutschen in die Verschuldung. Wie die Autoren der Bertelsmann-Studie richtig anmerken, sind auch bisher noch stabile...

  • Düsseldorf
  • 20.08.13
Politik

Kostet der Stärkungspakt Düsseldorf die Schuldenfreiheit?

Der Stärkungspakt des Landes NRW, den die Landesregierung angeschoben hat, um den von massiven Schulden geplagten Städten in NRW unter die Arme zu greifen, fordert ab dem nächsten Jahr auch Opfer von denjenigen (wenigen) Kommunen, die noch über einen Haushalt mit schwarzen Zahlen verfügen. Von dem Gesamtvolumen des Beitrages der „wohlhabenden“ Kommunen zum Stärkungspakt von rund 182 Millionen entfallen auf Düsseldorf 23 Millionen. Ratsherr Dr. en jur. (BOL) Klaus W. Kirchner: „Natürlich löst...

  • Düsseldorf
  • 22.07.13
Politik

Kö-Bogen II: Baufelder reduzieren oder vielleicht bauen oder nicht bauen?

Oberbürgermeister Dirk Elbers, so kann man den Medien entnehmen, hat sich öffentlich gefragt, ob der zweite Bauabschnitt des Kö-Bogen-Projekts, nämlich die geplante Bebauung am Rande des Gustaf-Gründgens-Platzes nicht vielleicht reduziert oder ganz gestrichen werden sollte. Die Düsseldorfer Jonges hatten Befürchtungen geäußert, dass die Neubebauung die Sicht auf das Schauspielhaus verstellen könnte. Diese Einwände sind nicht neu. Es gab schon seit Langem massive Kritik an dem Projekt. Was...

  • Düsseldorf
  • 19.07.13
  • 1
  • 1
  • 2
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.