Rat

Der Sauerlandpark Hemer hat einen neuen Chef. Ab dem 1. Juli wird der bisherige Abteilungsleiter Parkbetrieb und Parkunterhaltung, Thomas Bielawski, hauptamtlicher Geschäftsführer. Der 49 Jahre alte Lüdenscheider tritt die Nachfolge von Heinz Kißmer an, der zum 30. Juni in Pension gehen wird. Bielawski setzte sich gegen zahlreiche Bewerber aus ganz Deutschland durch, wurde nach der Zustimmung durch den Aufsichtsrat jetzt auch mit überwältigender Mehrheit vom Rat der Stadt Hemer in sein neues...

Es ist entschieden: Der Rat der Stadt Iserlohn hat in seiner Sitzung am Dienstag, 4. April, den Bebauungsplan für die Gesamtschule am Standort Seilersee beschlossen, ebenso hat er die Verwaltung beauftragt, die in einer Verkehrsuntersuchung erarbeiteten Ergebnisse bei den weiteren Planungen zugrunde zu legen. Im nicht öffentlichen Teil der Sitzung hat der Rat zudem beschlossen, den Auftrag zur Errichtung der Gesamtschule Seilersee einschließlich der 3-fach Schulsporthalle am Standort Seilersee...

Gedrückte Stimmung herrschte zumindest am Anfang der Ratssitzung am Dienstagabend aufgrund des Flugzeugabsturzes in Südfrankreich, bei dem am Nachmittag 150 Personen - darunter viele Deutsche - ums Leben gekommen waren. Mit einer Schweigeminute gedachte man zu Beginn der Opfer. Bürgermeister Michael Esken unterbrach dann sogar kurzzeitig die Sitzung und beratschlagte mit den Fraktionsvorsitzenden, ob man angesichts der schlimmen Geschehnisse nicht auf die Haushaltsreden verzichten, sie nur dem...

Auf der einen Seite sprudelnde Gewerbesteuereinnahmen (mit rund 30 Millionen 12 Millionen mehr als im Entwurf für 2014 angesetzt), aber auf der anderen Seite daraus resultierend 2016 weniger Schlüsselzuweisungen des Märkischen Kreises (- 6,45 Millionen), eine Verschlechterung bei den Einkommenssteuer-Anteile durch gesunkene Verteilschlüssel (- 1,3 Millionen) und eine höhere Kreisumlage (-0,47 Millionen).Man kann Bürgermeister Michael Esken schon verstehen, wenn er gestern Abend seine...

Nur die kühnsten Optimisten hatten wirklich an den Schulfrieden geglaubt. Recht behalten haben die Pessimisten. Denn in der letzten 2014-Ratssitzung kochten die Emotionen mal wieder sehr hoch. Hielten sich die Vertreter der AFD und der FDP weitgehend aus dem offenen Schul-Schlagabtausch heraus, fetzten sich dafür Vertreter der anderen Parteien umso mehr. Ausgangspunkt war der Aufhebungsantrag der CDU-Fraktion, den Ratsbeschluss vom 28. Oktober rückgängig zu machen, in dem mit knapper Mehrheit...

Das ist aber nun eine denkbar schlechte Nachricht für die Verantwortlichen der Stadt und für die Ratsvertreter, die in der konstituierenden Sitzung dem Kauf der Karstadt-Immobilie zugestimmt haben. Denn ausgerechnet jetzt hat die als Hoffnungsträgerin angesehene Karstadt-Chefin Eva-Lotta Sjöstedt ihren Job nach nur fünf Monaten hingeschmissen. Spiegel Online folgert: „Ihr Abgang zeigt, wie hoffnungslos die Lage bei dem angeschlagenen Warenhauskonzern ist“. Die Iserlohner...

„Ich hoffe, dass wir den fairen Umgang, den wir in den vergangenen Jahren hier im Rat gepflegt haben und der Hemer vorangebracht hat, auch zukünftig pflegen werden“, wünschte sich Hemers alter und neuer Bürgermeister Michael Esken nach seiner Vereidigung.Gleichzeitig wisse er genau um den großen Vertrauensvorschuss, den ihm die Bürger mit.der Wiederwahl gegeben hätten. „Doch alleine kann ich als Bürgermeister überhaupt nichts erreichen“, so Esken weiter, der zudem deutlich machte, dass auf...

Sah es nach der Kommunalwahl zunächst so aus, dass in der Hemeraner Lokalpolitik das Schlagwort "Kontinuität" heißen würde, brachten die ersten Fraktionssitzungen der einzelnen Parteien doch die eine oder andere personelle Überraschung. Bei der SPD bleibt Hans-Peter Klein alter und neuer Fraktionschef; ihm zur Seite stehen Inge Blask und Jürgen Haas als Stellvertreter. Das Geschäftsführeramt übernimmt Werner Thienelt von Friedhelm Hepping, Christa Wipper wird seine Stellvertreterin. Neue...

Die Bürger haben am Sonntag entschieden und dennoch Raum für Spekulationen und Strategien offen gelassen. Schon am Wahlabend wurde über neue bzw. alte Mehrheiten spekuliert. Teilt man die acht Parteien nach „links“ und rechts“ auf, ergibt sich beispielsweise bei der Schulpolitik eine „linke Mehrheit“ von SPD, Grünen, Linken, FDP und Piraten. Was auch Detlef Köpke, Spitzenkandidat der abgestraften FDP (die Ratssitze wurden von 4 auf 2 halbiert) gegenüber dem STADTSPIEGEL am Montag durchblicken...

Zufriedene Gesichter gab es am Montagabend bei der konstituierenden Sitzung der CDU-Ratsfraktion. Gemeinsam mit dem CDU Stadtverbandsvorstand haben die neuen bzw. wiedergewählten Ratsmitgliedern die Wahl analysiert und voran ein großes Dankeschön an ihre Wähler gestellt. „Wir haben an Stimmen zugelegt und unsere Fraktion ist um ein Mandat gewachsen. Darüber freuen wir uns und möchten uns auf diesem Wege bei unseren Wählern sehr herzlich für das Vertrauen bedanken“, sagt der...

Zur CDU ist Renate Brunswicker gekommen, weil „mein Ehemann CDU-Mitglied war“. Rolf Brunswicker war es auch, der sie Mitte der 60er Jahre zur Rückkehr nach Iserlohn überzeugen konnte.Ich war zweieinhalb Jahre in Paris und habe mich danach entschlossen, in die USA auszuwandern“. Nach der Rückkehr entschied sich Renate Brunswicker, in der Politik aktiv zu werden. Sie wurde gleich bei ihrer ersten Kandidatur in den Rat gewählt. Das war 1969. „Ich habe in der Innenstadt den Aloysius-Wahlkreis...

Für die SPD hat Rolf Kramer in der Iserlohner Heide kandidiert, für die CDU ist er immer in Gerlingsen aufgestellt worden. Am 22. Mai wird er sich nach 35-jähriger Lokalpolitik-Tägigkeit nicht mehr um ein Ratsmandat bewerben. Die Abgeordneten-Periode für die SPD im Iserlohner Rat war relativ kurz. Von 1979 bis 1984 war er als Genosse aktiv. „Ich bin in die Partei eingetreten, weil ich ein Anhänger der Helmut-Schmidt-Politik gewesen bin“, blickt Rolf Kramer (73) zurück, „allerdings habe ich...

"Überrascht" zeigte sich Mendens Bürgermeister Volker Fleige über die Entscheidung im Iserlohner Rat, keine 100 000 Euro für die gemeinsame Durchführung des NRW-Tages in Menden, Hemer und Iserlohn bereit zu stellen. Mit 26:19-Stimmen lehnte der Iserlohner Rat am Dienstag eine vollkommen blutleere Vorlage ab. Damit ist rein faktisch der gemeinsame NRW-Tag vom Tisch, denn nur Hemer und Menden haben dafür gestimmt. Volker Fleige, auch als Hönnestädter Fuchs bekannt, sieht in dem Iserlohner Nein...

Es ist (vorläufig) erst einmal geschafft: EINSTIMMIG fasste der Rat in der dienstäglichen Sondersitzung einen neuen Beschluss und kippte den Ratsbeschluss aus dem Dezember 2013, den das Schulbündnis aus SPD, Grüne, LINKE und FDP gegen die Stimmen der CDU gefasst hatte. Der Regierungspräsident hatte diesen Beschluss beanstandet. Ein Gespräch mit dem Regierungspräsidenten Dr. Bollermann in der vergangenen Woche brachte dann „Aufklärung“. Der Arnsberger Bezirkschef möchte, dass die Stadt einen...

Letztmals in 2013 saßen die Ratsvertreter in Iserlohn zusammen, um 36 Tagesordnungspunkte abzuarbeiten. Dabei war zumindest beim Punkt "Zügigkeit der Gesamtschule Iserlohn" vom vorweihnachtlichen Frieden nichts spüren. Die alten Gräben zwischen den Parteien des Schulbündnisses (SPD, FDP, Grüne, Linke) sowie der CDU und der Freien Wähler wurden wieder aufgedeckt. Der Abstand zur Gürtellinie war manchmal nicht sehr weit. Letztlich wurde vom Schulbündnis beschlossen, die Zügigkeit der Gesamtschule...

In seiner gestrigen Sitzung beschäftigte sich der Hemeraner Rat u.a. mit dem Bahnradweg Hemer-Menden und dem Umzug der Musikschule - und setzte für beide Vorhaben die Signale endgültig auf "Grün". In Sachen Bahnradweg beauftragte der Rat einstimmig Bürgermeister Michael Esken, eine „Verwaltungsvereinbarung mit Straßen.NRW zur Überlassung der Bahntrasse zum Zwecke des Radwegebaus“ zu unterzeichnen. Ziel der Vereinbarung ist es aus Hemeraner Sicht u.a., baldmöglichst einen Radweg zu erhalten und...

Neben der Haushaltseinbringung war die gemeinsame Bewerbung der Städte Menden, Hemer und Iserlohn ein wichtiges Thema in der Sitzung des Rates am Dienstag. Zunächst eine kurze Rekapitulation des bisherigen Geschehens: Nach einer ersten Absprache zwischen den Bürgermeistern ist beabsichtigt, im Jahre 2020 gemeinsam den NRW-Tag auszurichten. Bei der Zustimmung aller Räte läge die Federführung bei der Stadt Menden. Nach dem derzeitigen Planungsstand würde die Kabinettssitzung der Landesregierung...

Es war wieder einmal eine unwürdige Schulausschusssitzung, die von den vielen Eltern auf den Zuschauerstühlen nur mit bösen und bissigen Kommentaren quittiert wurde. Dabei ging es "nur" um eine Beschlussvorlage auf Basis des Schulgutachtens von Dr. Ernst Rösner. Der empfahl, von einer zweiten Gesamtschule abzusehen und vielmehr die Sekundarschule in die Schulentwicklungs-Betrachtungen aufzunehmen (wir berichteten). Bevor es nach zwei Stunden und zehn Minuten zu einem Beschluss kam, waren alle...

Das Schulgutachten, das der Dortmunder Experte Dr. Rösner für die Stadt Iserlohn erstellt und das die Gesamtsituation in der Waldstadt zu berücksichtigen hat, ist weitgehend fertig und auch den politischen Parteien sowie dem Bildungsbündnis aus SPD, FDP, Grünen und Linken, Verfechter der 2. Gesamtschule mit Standort Hennen, bekanntgegeben worden. 2. Gesamtschule ist eine Option - mehr nicht Dr. Rösner kommt zu dem Ergebnis, dass die 2. Gesamtschule in Iserlohn zwar eine Option darstellt, er...

Bürgermeister Dr. Peter Paul Ahrens (SPD) und seine Verwaltungs-Experten haben die Initiatoren des Bürgerbegehrens (gegen einen Ratsbeschluss vom 3. Juli zur Errichtung einer 2. Gesamtschule in Hennen) beraten. Ahrens und seine Mitarbeiter haben anschließend das Bürgerbegehren, das von der CDU mitgetragen wurde und das 8045 gültige Stimmen vorweisen kann, als rechtmäßig und korrekt bezeichnet. Entsprechend ist auch die Vorlage für den gestrigen Rat ausgefallen und von Ahrens unterzeichnet...

Die wichtigsten Fakten der Ratssitzung am Dienstagabend im Schnelldurchgang: 1) Der Rat votierte einstimmig für den „Erhalt einer Wasserfläche in Letmathe“. Unklar ist noch, ob das Freibad im Sommer geöffnet werden kann. Mitte April fällt dazu die Entscheidung.. 2) Die Gewerbesteuer wird mit den Stimmen der SPD, Linken, Grünen und NPD rückwirkend zum 1. Januar 2012 von 440 auf 480 Punkte erhöht. Dies bringt dem Kämmerer im laufenden Jahr ca. 3,5 Millionen Euro an Mehreinnahmen und in den...

...hieß der erneute Parallel-Wettkampf anlässlich des Kegelturniers in dem Nebengebäude der Iserlohner Parkhalle. Seit wie vielen Jahre dieses traditionelle Turnier schon ausgetragen wird, daran kann sich selbst Uli Kausen, diesmaliger Turnierleiter und Martin Brunswicker, amtierender Arichef, nicht mehr erinnern. Es muss wohl in den siebziger Jahren gewesen sein, dass sich Vertreter der Stadt und des Schützenvereins zu einem Vergleichskegeln getroffen haben. Seitdem wechseln die Gewinner in...

Wie nicht anders zu erwarten war, stand die Zukunft der Iserlohner Schullandschaft im Fokus der gestrigen Ratssitzung. Dabei prallten zunächst einmal bei dem von Seiten der CDU und der Freien Wähler beantragten Ratsbürgerentscheid die Meinungen aufeinander. Dieser sei gerade für die Frage nach einer 2. Gesamtschule prädestiniert, eröffnete Michael Schmitt die fast zweistündige Diskussion, zum einen, weil das Thema von eklatanter gesamtstädtischer Bedeutung sei und zum anderen, weil sich die...