"Wie gewonnen so zerronnen" - Haushalt 2015 im Hemeraner Rat eingebracht

Auf der einen Seite sprudelnde Gewerbesteuereinnahmen (mit rund 30 Millionen 12 Millionen mehr als im Entwurf für 2014 angesetzt), aber auf der anderen Seite daraus resultierend 2016 weniger Schlüsselzuweisungen des Märkischen Kreises (- 6,45 Millionen), eine Verschlechterung bei den Einkommenssteuer-Anteile durch gesunkene Verteilschlüssel (- 1,3 Millionen) und eine höhere Kreisumlage (-0,47 Millionen).

Man kann Bürgermeister Michael Esken schon verstehen, wenn er gestern Abend seine Haushaltsrede mit der Redewendung „Wie gewonnen, so zerronnen“ begann. Hinzu kommen ganz aktuell noch notwendige Erhöhungen der Rückstellungen für Derivatgeschäfte des SEH auf Schweizer Franken-Basis, die mit 1,1 Millionen Euro zu Buche schlagen. „Damit verfehlen wir nach aktuellem Stand des Haushaltsplanentwurfes die verbindliche Vorgabe der Kommunalaufsicht, bis 2016 einen ausgeglichenen Haushalt aufzustellen“, so Kämmerer Guido Forsting, „das weitere Aufstellungsverfahren wird zeigen, ob dies noch erreicht werden kann.“
Der aktuell eingebrachte Entwurf weist für 2015 ein Defizit von 0,637 Millionen Euro auf, für 2016 ein Defizit von 2,061 Millionen (was einer Verschlechterung gegenüber der Vorjahresplanung von 2,221 Millionen Euro entspricht).
Doch noch hat man in der städtischen Kämmerei die Hoffnung auf einen ausgeglichenen Haushalt 2016 nicht ganz aufgegeben. Deshalb hat Guido Forsting in seinem Entwurf 2015 diverse Konsolidierungsvorschläge erarbeitet, über die die Politik in den kommenden Wochen nun entscheiden muss. Die reichen von einer 50-prozentigen Gebührenerhöhung im Bereich der Stadtbücherei, über die Erhöhung/erstmalige Erhebung von Elternbeiträgen (bei Geschwisterkindern), bis hin zur Reduzierung von Grünflächenpflege und Winterdienst auf ein Mindestmaß.
Im folgenden finden Sie hier die kompletten Entwürfe der Haushaltsrede von Bürgermeister Michael Esken, Kämmerer Guido Forsting sowie den Haushaltsplanentwurf 2015