Nach der Kommunalwahl: Wird Oliver Ruhnert der dritte Vize-Bürgermeister?

Die Bürger haben am Sonntag entschieden und dennoch Raum für Spekulationen und Strategien offen gelassen.

Schon am Wahlabend wurde über neue bzw. alte Mehrheiten spekuliert.
Teilt man die acht Parteien nach „links“ und rechts“ auf, ergibt sich beispielsweise bei der Schulpolitik eine „linke Mehrheit“ von SPD, Grünen, Linken, FDP und Piraten. Was auch Detlef Köpke, Spitzenkandidat der abgestraften FDP (die Ratssitze wurden von 4 auf 2 halbiert) gegenüber dem STADTSPIEGEL am Montag durchblicken ließ: „Wir setzen weiter auf Sachlichkeit mit den Parteien, mit denen wir unsere Vorstellungen verwirklichen können. In der Schulpolitik ist das im Moment das sogenannte Bildungsbündnis.“

Die AfD sieht Nähe zur CDU

Das dürfte insbesondere die CDU nicht sonderlich freuen, die zwar stärkste Fraktion geworden ist, aber im bürgerlichen Lager wohl nur mit 24 Stimmen (CDU, AfD, UWG) rechnen kann. Eine Zusammenarbeit mit der CDU signalisierte am Montagnachmittag AfD-Spitzenkandidat Dr. Michael Müller im Gespräch mit dem STADTSPIEGEL: „Wenn ich mir die Parteien anschaue, gehe ich davon aus, dass wir am ehesten mit der CDU zusammenarbeiten können. Wir wollen eine unternehmerfreundliche Politik, möglichst die Gewerbesteuer senken, keine Windräder in Iserlohn haben, und wir stehen für Haushalts-Disziplin. Auf dem Schulsektor setzen wir uns für stärkere Leistungsorientierung ein, wollen Gymnasien erhalten und geben eine gewaltsame Inklusion zu bedenken.“
Eine Zusammenarbeit mit der AfD hat Dimitrios Axourgos, Stadtverbandsvorsitzender der SPD und vermutlich neuer Fraktions-Chef, zunächst ausgeschlossen: „Ich kann mir eine Zusammenarbeit mit der AfD nicht vorstellen“, erklärte er am Montag.

Auf dem Stand wie vor fünf Jahren

Die Grünen müssen sich neben der FDP als Wahlverlierer sehen und haben ihre drittstärkste Position in Iserlohn an die LINKE abgeben müssen. „Wir sind wieder auf dem Stand wie vor fünf Jahren“, urteilte am Sonntagabend Harald Eufinger, „2009 haben wir ein außergewöhnlich gutes Ergebnis erzielt.“ Gleichwohl war Zufriedenheit bei den Grünen nicht erkennbar.
Die CDU fühlt sich natürlich nach dem Wahlergebnis in ihrer Linie bestätigt. „Wir haben die bürgernahen Themen glaubwürdig vertreten“, stellte Paul Ziemiak, Ortsunionsvorsitzender und Neu-Ratsherr, am Wahlabend stolz im „El Ambiente“ unter dem Beifall seiner Parteifreunde fest. Allerdings konnte die CDU das Ziel (40 Prozent plus) nicht realisieren. Sie dürfte zudem schon die Bürgermeisterwahl in der zweiten Jahreshälfte 2015 im Fokus haben.

Schick und Scheffler als "Vize" sicher

Die LINKE darf sich neben der CDU als Wahlsieger sehen. Beide Parteien haben jeweils einen Sitz mehr im neuen Rat. Die LINKE ist somit drittstärkste Kraft im Iserlohner Rat. Was gleichbedeutend ist, dass die LINKE auch Anspruch auf einen der drei Vize-Bürgermeister-Posten hat. Es würde somit nicht verwundern, wenn neben Thorsten Schick und Michael Scheffler auch Oliver Ruhnert als Vize-Bürgermeister gewählt wird. Es sei denn, hinter den Kulissen wird „gekurbelt und verhandelt“, damit der Grüne Harald Eufinger als dritter Vize-BM weiter die „offiziellen Farben der Stadt“ vertreten kann.
Diese 50 Personen sitzen im neuen Rat, der sich am Dienstag, 1. Juli, ab 17 Uhr konstituieren wird.
CDU (20 Sitze): Ulrich Lüffe, Thorsten Schwering, Michael Schmitt, Angela Plötz, Hans-Georg Renzel, Dr. Kerstin Schlüter, Thorsten Schick, Paul Ziemiak, Jörg Teckhaus, Eva Kirchhoff, Horst Fiesel, Benjamin Korte, Matthias Jakubanis, Ilona Höche, Fabian Tigges, Christian Grobauer, Karsten Meininghaus (alle direkt gewählt), Hartmut Bogatzki und Frank Ständeke (beide über Reserveliste).
SPD (16 Sitze): Gabriele Stange, Dimitrios Axourgos, Clemens Bien, Michael Hufnagel, Thomas Bickert, Dieter Beele, Michael Scheffler (alle direkt gewählt), Annegret Simon, Monika Walther, Rolf Kaiser, Ralf Langner, Martina Matner-Kißner, Elmar Mohr, Volker Keitmann, Peter Leye und Sabine Stake (alle Reserveliste).
Linke (4 Sitze): Oliver Ruhnert, Manuel Huff, Andreas Seckelmann und Dieter Henschel (alle Reserveliste).
Grüne (3 Sitze): Elke Olbrich-Tripp, Harald Eufinger und Carmen Kowski (alle Reserveliste).
AfD (3 Sitze): Dr. Michael Müller, Alexander Langguth und Frank Neppe (alle Reserveliste).
FDP (2 Sitze): Detlef Köpke und Dr. Bernd Dresp (beide Reserveliste).
UWG (1 Sitz): Reinhard Jobs (Reserveliste).
Piraten (1 Sitz): Hans Herbers (Reserveliste).