Hemeraner Rat gibt "grünes Licht" für NRW-Tag 2020

Neben der Haushaltseinbringung war die gemeinsame Bewerbung der Städte Menden, Hemer und Iserlohn ein wichtiges Thema in der Sitzung des Rates am Dienstag.

Zunächst eine kurze Rekapitulation des bisherigen Geschehens: Nach einer ersten Absprache zwischen den Bürgermeistern ist beabsichtigt, im Jahre 2020 gemeinsam den NRW-Tag auszurichten. Bei der Zustimmung aller Räte läge die Federführung bei der Stadt Menden. Nach dem derzeitigen Planungsstand würde die Kabinettssitzung der Landesregierung in Iserlohn, die Eröffnungsfeier und/oder ein anderes größeres Event in Hemer (Sauerlandpark) und der Festumzug und das Stadtfest in Menden stattfinden.
Den Auftakt der Diskussion im Rat machte Martin Gropengießer. Der CDU-Fraktionsvorsitzende "kann sich das Projekt gut vorstellen". Der NRW-Tag sei eine wichtige Möglichkeit, um das Marketing und das "Image" auch von Hemer zu schärfen und gleichzeitig ein praktisches Beispiel für die so häufig beschworene interkommunale Zusammenarbeit." Für die CDU sei eine vorgesehene Kostendrittelung aber völlig inakzeptabel. Diesem Statement schloss sich die SPD-Fraktion in Person von Hans-Peter Klein kurz und bündig an. Differenzierter sah die Angelegenheit da schon Klaus Schreiber: "An sich ist ein NRW-Tag eine sehr positive Sache." Doch der UWG-Vorsitzende sah gleichzeitig auch einige entscheidende Haken. "Wenn wir hier und heute zustimmen, ist das nicht nur eine bloße Absichtserklärung, sondern eine Bewerbung. Und aus der Nummer kommen wir nur sehr schwer wieder raus." Man könne auch vor dem Hintergrund des Haushaltssicherungskonzeptes nicht ohne weiteres finanzielle Zusagen machen.
"Wir lehnen den Beschlussvorschlag ab", machte FDP-Vorsitzender Arne-Hermann Stopsack im Anschluss deutlich. Begründet wurde diese Haltung durch den Freien Demokraten mit dem fehlenden, adäquaten Wert für Hemer und vor allem der fehlenden Nachhaltigkeit. "Wir sehen bei einer solchen Dreitagesveranstaltung keineswegs einen besonderen Imagegewinn für Hemer." Ebenfalls kritisiert wurde von der FDP zudem der geplante überproportional hohe Verwaltungsaufwand für den NRW-Tag. "Es ist doch nicht sinnvoll, bereits jetzt, also sechseinhalb Jahre im voraus, eine teure Projektgesellschaft ins Leben rufen zu wollen", so Arne Hermann Stopsack.
Nicht einig war man sich schließlich bei den GAH. Hans-Georg Humpert gehört hier zu den Befürwortern. "Wir können das hier in Hemer und zehn Jahre nach der Landesgartenschau könne man so für ein bisschen neuen Schwung im Stadtbewusstsein sorgen." Deshalb solle man die Bewerbung unterstützen. Kritisch sahen die Grünen aber auch den Fianzierungsvorschlag sowie die über sechsjährige Vorlaufzeit.
Nachdem die Argumente ausgetauscht waren, wurde abgestimmt. Während es in Menden zuvor nur eine hauchdünne Ein-Stimmen-Mehrheit gegeben war, fiel die Entscheidung zugunsten der Bewerbung doch deutlicher aus. Am Ende gab es 26 Ja-Stimmen (CDU, SPD und Teile der GAH) gegen 10 Nein-Stimmen (UWG, FDP und 2 Stimmen der GAH).