Martin Schulz

Bei den Millionärsfreunden von der SPD, die plötzlich keine Vermögensteuer mehr wollen, geht der für zu leicht befundene Matrose Gabriel von Bord. Als Außenminister kann Gabriel, der ehemalige Pop-Beauftragte der SPD, sicherlich ausgiebig genau das Elend begutachten, dass er als Wirtschaftsminister mit seinen Waffenexportrekorden angerichtet hat. Derweil hält der mutmaßliche SPD-Vizekanzlerkandidat Schulz, der es stets gut mit dem konservativen EU-Kommissionspräsidenten Juncker, einem...

„Martin Schulz ist beliebt, hat Erfahrung und kann Klartext reden. Er hat das Zeug dazu die SPD wieder nach vorne zu bringen und erfolgreich für eine sozial gerechte Politik zu kämpfen. Als überzeugter Europäer steht er für demokratische Werte, für Zusammenhalt und Respekt in der Gesellschaft. Das brauchen wir auch, denn der Rechtspopulismus treibt die Menschen weiter auseinander“, erklärt Benedikt Lechtenberg, Vorsitzender der Jusos Hünxe zur neuesten Entwicklung in der Kanzlerfrage bei der...

Am 4. Dezember wird in Österreich der Präsident gewählt, gibt es einen Rechtsruck? Wichtiger, in Italien stimmt das Volk über Ministerpräsident Renzis Verfassungsreform ab. Ministerpräsident Matteo Renzi hat sein eigenes politisches Schicksal mit dem Referendum verknüpft. Prognosen tendieren auf ein Nein. Bei einer Neuwahl könnte die eurokritische "Fünf-Sterne-Bewegung" um Beppe Grillo regen Zulauf erhalten. Doch wer denkt daran welche Folgen ein Nein haben könnte. Vielleicht der Anfang vom...

negieren wir die Lehren aus den Katastrophen des 20. Jahrhunderts. „Europa neu gründen“, wie das im Diskussionspapier von Sigmar Gabriel und Martin Schulz überschrieben ist, zeigt Möglichkeiten zur Diskussion auf. Die Hauptforderung der beiden ist: Statt einer Regierungskonferenz hinter verschlossenen Türen, brauchen wir ein Verfahren, bei dem offen und transparent diskutiert wird. Das Papier zeigt die Richtung der Verfasser auf; Seite 2 letzter Satz: Vorrang muss jetzt ein neuer...

Die Teilnehmer der "Günter Jauch Runde" am 14.6.15 waren gut ausgesucht. Die Sendung war nicht langweilig. Die Position von Prof. Otte „ein Grexit wird billiger“ bis zum Verbleibt mit notwendigen Hilfszahlungen von Frau Hermann taz war die Brandbreite gegeben. Drei der vier Teilnehmer waren sich einig: Allein kommt Griechenland nicht auf die Beine. Nur der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach spielte die Karte vom fleißigen Deutschen und vom faulen Südländer. Er empört sich über das niedrige...

Cafe Museum Kantpark Duisburg ab 19:00 Uhr

Zahlreiche Bürger haben am Freitagnachmittag in Dortmund an der Reinoldikirche den sozialdemokratischen Europa-Spitzenkandidaten Martin Schulz bei der SPD-Wahlkampfkundgebung mit ihrer Forderung nach dem sofortigen Stopp des EU-US-Freihandelsabkommens TTIP konfrontieren. Mit Klatschen und dem Hochhalten bedruckter Schilder machen sie ihre Botschaft deutlich: "Wer Demokratie, Transparenz, gute Arbeit, gesunde Umwelt und Datenschutz will, muss TTIP stoppen." Bereits am letzten Montag übergab das...

Erstmals treffen im Europawahlkampf die Spitzenkandidaten im deutschen Fernsehen direkt aufeinander. 08. Mai im ZDF, 15. Mai 21:00 h Phoenix, 20. Mai ARD, 22. Mai ZDF Wahlarena Politische Fakten schaffen Formell wird der EU-Kommissions-Präsident vom EU-Parlament gewählt, doch politisch vergeben wurde der Posten bisher stets nach Geheimabsprachen zwischen den Staats- und Regierungschefs aller EU-Staaten. Auch nach der Europawahl von Ende Mai haben die Regierungschefs das Recht, dem Parlament...

das gab es noch nie bei einer Europawahl: Auf dem Spiel stehen Demokratie und Rechtsstaat, Umwelt- und Verbraucherschutz, soziale Standards und kulturelle Vielfalt. Alles nur, weil EU und USA das Freihandels- und Investitionsabkommen TTIP abschließen wollen. Das neu gewählte Europaparlament kann das Abkommen noch stoppen. Ob es dafür aber eine Mehrheit geben wird, hängt stark von den deutschen Abgeordneten ab. Sie stellen mit 96 Mitgliedern die größte Gruppe im Parlament. Jeder kann sich...

Lünen. Birgit Sippel wurde auf der SPD-Europadelegiertenkonferenz Ende Januar in Berlin für das Europäische Parlament auf Platz 2 der Bundesliste gewählt. Udo Kath, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Lünen-Beckinghausen, sprach mit ihr über aktuelle politische Themen, bevor die Europaabgeordnete den gut besuchten politischen Aschermittwoch der SPD in Schwerte mit einer Begrüßungsansprache eröffnete. Unter Ihnen auch weitere Lüner wie der Landtagsabgeordnete Rainer Schmeltzer. Anschließend sorgte...

auf den Irrsinn der Kriege unter Nachbarn. Europa braucht jetzt vor allem Mut zur Veränderung. Es muss demokratischer werden, transparenter und gerechter. Dafür sollten wir alle stehen. Mit Leidenschaft, Überzeugung, Teamgeist, Entschlossenheit und Offenheit uns für die Europawahlen am 25.Mai. auch im Hinblick auf die Ukraine engagieren und zur Wahl gehen. Die Sozialdemokratische Partei Europas hat am Samstag, 1.3.2014, in Rom auf ihrem Nominierungskongress Martin Schulz mit 91,1 % als...

Erfolg für die Hagener SPD-Kandidatur von Nesrin Öcal für die Europawahl am 25. Mai. Die Bundes-SPD hat am Sonntag in Berlin auf ihrer Europadelegiertenkonferenz die Kandidatur der Hagener SPD-Pressesprecherin und Juso-Vorsitzenden bestätigt. Öcal ist damit auch Huckepackkandidatin für die südwestfälische Europaabgeordnete Birgit Sippel, die Platz zwei der bundesweiten SPD-Kandidatenliste belegt. Die SPD-Spitzenkandidatur tritt der Präsident des Europäischen Parlamentes, Martin Schulz, an....

Am Freitag, 30. August besucht der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, von 15.00 bis 16.30 Uhr die DITIB-Gemeinde in Gelsenkirchen-Hassel, Am Freistuhl 16. Dort wird er von dem Vereinsvorsitzenden Cesur Özkaya und dem Gelsenkirchener SPD-Bundestagsabgeordneten Joachim Poß begrüßt. Nach der Besichtigung der Moschee wird Schulz im Gemeindesaal eine Rede über das Thema „Europa im 21. Jahrhundert“ halten und dabei auch auf Fragen der Integration im europäischen Kontext eingehen....