Martin Schulz

National kann weder die Demokratie gerettet, noch der Kapitalismus zivilisiert werden. Die Demokratie muss transnational als politische Gegenmacht zum Markt aufgebaut werden. Wir brauchen Bürger für Europa, um die Demokratie zu retten. Wer die wesentlichen Versprechen der Demokratie – eine faire Verteilung der Lebenschancen und Freiheit für alle will, - nicht nur für Privilegierte –, der muss sie auf der gleichen Ebene einrichten wie den Markt: multinational, jenseits des Nationalstaats. Was...

„Die schönste Aufgabe eines Vorsitzenden ist die Begrüßung neuer Mitglieder“, freut sich Hünxes SPD-Chef Jan Scholte-Reh als er gleich zu Beginn der Jahreshauptversammlung einer jungen Genossin das „rote Buch“ überreichen konnte. 15.000 Neumitglieder habe die SPD seit Ende Januar gewonnen, fünf davon in Hünxe. In seinem ersten Rechenschaftsbericht als Vorsitzender zog der 29-jährige schließlich Bilanz über die politische Arbeit und gab einen Ausblick: „2016 war gut, 2017 wird noch besser“ und...

Schon an diesem Sonntag könnte es eine erste empfindliche Niederlage für die CDU geben, wenn Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) im Saarland im Sog der Schulz-Begeisterung die Regierung abgeben müsste. Bei den Landtagswahlen im Mai stehen für die CDU aus heutiger Sicht die Chancen eher noch schlechter, die SPD von der Macht zu verdrängen. Am 7. Mai wird in Schleswig-Holstein gewählt und am 14. Mai in Nordrhein-Westfalen. Für die CDU wäre es ein Menetekel, könnte Schulz mit...

Am 4. Dezember wird in Österreich der Präsident gewählt, gibt es einen Rechtsruck? Wichtiger, in Italien stimmt das Volk über Ministerpräsident Renzis Verfassungsreform ab. Ministerpräsident Matteo Renzi hat sein eigenes politisches Schicksal mit dem Referendum verknüpft. Prognosen tendieren auf ein Nein. Bei einer Neuwahl könnte die eurokritische "Fünf-Sterne-Bewegung" um Beppe Grillo regen Zulauf erhalten. Doch wer denkt daran welche Folgen ein Nein haben könnte. Vielleicht der Anfang vom...

negieren wir die Lehren aus den Katastrophen des 20. Jahrhunderts. „Europa neu gründen“, wie das im Diskussionspapier von Sigmar Gabriel und Martin Schulz überschrieben ist, zeigt Möglichkeiten zur Diskussion auf. Die Hauptforderung der beiden ist: Statt einer Regierungskonferenz hinter verschlossenen Türen, brauchen wir ein Verfahren, bei dem offen und transparent diskutiert wird. Das Papier zeigt die Richtung der Verfasser auf; Seite 2 letzter Satz: Vorrang muss jetzt ein neuer...

Am Freitag, 30. August besucht der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, von 15.00 bis 16.30 Uhr die DITIB-Gemeinde in Gelsenkirchen-Hassel, Am Freistuhl 16. Dort wird er von dem Vereinsvorsitzenden Cesur Özkaya und dem Gelsenkirchener SPD-Bundestagsabgeordneten Joachim Poß begrüßt. Nach der Besichtigung der Moschee wird Schulz im Gemeindesaal eine Rede über das Thema „Europa im 21. Jahrhundert“ halten und dabei auch auf Fragen der Integration im europäischen Kontext eingehen....