TV-Duell: Schulz gegen Juncker

Erstmals treffen im Europawahlkampf die Spitzenkandidaten im deutschen Fernsehen direkt aufeinander.

08. Mai im ZDF,
15. Mai 21:00 h Phoenix,
20. Mai ARD,
22. Mai ZDF Wahlarena

Politische Fakten schaffen
Formell wird der EU-Kommissions-Präsident vom EU-Parlament gewählt, doch politisch vergeben wurde der Posten bisher stets nach Geheimabsprachen zwischen den Staats- und Regierungschefs aller EU-Staaten. Auch nach der Europawahl von Ende Mai haben die Regierungschefs das Recht, dem Parlament einen Kandidaten vorzuschlagen. Erstmals bewerben sich aber gesamteuropäische Spitzenkandidaten um das EU-Amt, was die Europawahl für die Bürger fassbarer und die Kür des Präsidenten transparenter machen soll.

Eine der ersten Aufgaben des neuen Parlaments wird die Wahl des Kommissionspräsidenten sein. Die EU-Staats- und -Regierungschef schlagen dem Parlament normalerweise einen Kandidaten vor, wobei sie die Ergebnisse der Parlamentswahl bloß «berücksichtigen» müssen. Nun aber haben die europäischen Parteien den Spieß umgedreht und erstmals Spitzenkandidaten nominiert. Das Parlament erwartet, dass die Regierungschefs jenen Kandidaten vorschlagen, der im neuen Parlament auf eine Mehrheit zählen kann, auch wenn gewisse EU-Staaten gegenüber diesem Vorgehen Vorbehalte haben.

Zwei Spitzenkandidaten haben Chancen auf das Kommissionspräsidium: der frühere luxemburgische Ministerpräsident Jean-Claude Junckervon der Europäischen Volkspartei und der deutsche Sozialdemokrat Martin Schulz , der derzeit das Europaparlament präsidiert. Doch auch die kleineren Parteien haben Kandidaten nominiert.

Das Bemühen der Parteien, bei der Wahl des Chefs der Kommission mehr Einfluss zu nehmen, stößt bei den EU-Staaten aber auf Skepsis.

Denn gemäß demVertrag von Lissabonschlagen zwar nach wie vor die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten dem Parlament einen Kommissionspräsidenten zur Bestätigung vor, doch müssen sie neu die Ergebnisse der Parlamentswahl berücksichtigen.

Wer von den beiden Spitzenkandidaten EU-Kommissions-Präsident wird, hängt auch vom Verhalten der in ihrer Macht herausgeforderten EU-Regierungschefs ab.

Geht aus der Europawahl kein eindeutiger Sieger hervor, könnten die EU-Regierungschefs aber auch versucht sein, einen neuen Kandidaten aus dem Hut zu zaubern, zumal man in manchen Hauptstädten nicht an einem politischeren Kommissionspräsidenten interessiert ist. Der britische Premierminister David Cameron hat bereits erklärt, dass für ihn weder Schulz noch Juncker infrage kommen. In Brüssel kursieren Namen möglicher Ersatzkandidaten – von der dänischen Ministerpräsidentin Hellene Thorning-Schmidt bis zum früheren WTO-Generaldirektor Pascal Lamy. Insofern treten die Spitzenkandidaten bei der Europawahl nicht nur gegeneinander an. Vielmehr kämpfen sie dafür, dass sich die Regierungschefs nach einem erfolgreichen Wahlkampf politisch gezwungen sehen, einen aus ihrer Mitte zum Kommissionspräsidenten vorzuschlagen.

Prognose der Sitzverteilung im EU-Parlament
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