Verstöße

Das Bürger- und Ordnungsamt der Stadt Duisburg hat am vergangenen Freitag unter Beteiligung von Steuerfahndung und Polizei zeitgleich sechs Spielhallen in Duisburg kontrolliert und mit gerichtlicher Anordnung durchsucht. Insgesamt waren 43 Einsatzkräfte an der Maßnahme beteiligt. Über die Spielstätten einer Kette lagen zahlreiche Beschwerden vor. So sollen dort keine Ausweiskontrollen und Abfragen erfolgt sein, die zur Spielsuchtbekämpfung aus glücksspielrechtlichen Gründen zwingend vorgegeben...

„Seit Jahresbeginn gilt in der Gastronomie die Pflicht, Mehrwegbehälter zum Mitnehmen anzubieten. Gemäß Presseveröffentlichungen wird diese zu selten kontrolliert. Greenpeace hat nun auf seinen Internetseite deshalb ein Meldeportal eingerichtet. Viola Wohlgemuth, Expertin für Konsum, Textilien, Chemie und Plastik bei Greenpeace, sagt: „Was wir erleben, das ist leider ein Totalversagen der Politik. Solange kein öffentlicher Druck besteht, wird sich an der Kontrolllage leider nichts ändern.“...

Am Mittwoch, 21. Dezember, überprüften Beamte der Kontrolleinheit Verkehrswege des Hauptzollamts Dortmund im Rahmen der Steueraufsicht gemeinsam mit der Polizei und des Ordnungsdienstes der Stadtverwaltung insgesamt 15 Kioske in Gladbeck. Bei den Kontrollen stellten die Beamten neben mehreren Stangen unversteuerten Zigaretten auch mehrere Hundert Einweg-E-Zigaretten - zum Teil mit überhöhtem Inhalt und nicht zugelassenen Inhaltsstoffen -, mehrere Hundert Dosen nicht verkehrsfähige...

Die Duisburger Verkehrsgesellschaft AG (DVG) geht weiter gegen das Fahren ohne Ticket in ihren Bussen und Bahnen vor. Zusätzlich zu den täglich stattfindenden Überprüfungen setzt die DVG gemeinsam mit der Polizei Duisburg und dem Ordnungsamt auf Schwerpunktkontrollen. Dabei werden über mehrere Stunden konsequent alle Fahrgäste daraufhin überprüft, ob sie mit einem gültigen Ticket unterwegs sind. Eine solche mehrstündige Kontrolle fand am Mittwoch, 9. November, an der Haltestelle „Sittardsberg“...

Hagen-Mitte. Nach wie vor steht das Umfeld des Hagener Hauptbahnhofes im besonderen Fokus der Hagener Polizei. Beamte des Schwerpunktdienstes haben hier bereits am Donnerstag (20.10.2022) gezielte Kontrollen durchgeführt. Im Bereich des Zentralen Omnibusbahnhofs (ZOB) fielen mehrere Personen wegen des unerlaubten Besitzes von Betäubungsmitteln auf. Es wurden sechs Strafanzeigen gefertigt. Gegen 17.30 bemerkten die Beamten auf dem Graf-von-Galen-Ring die Übergabe von Drogen. Ein 37-Jähriger Mann...

Polizisten und Ordnungshüter der Stadt Duisburg nahmen am Donnerstag (29. Oktober) den Immanuel-Kant-Park (Stadtmitte), den Goerdeler Park (Stadtmitte) sowie den Böninger Park (Hochfeld) ins Visier. Von 12 bis 20 Uhr legten sich unter anderem zivile Einsatzkräfte auf die Lauer und kontrollierten in Zusammenarbeit mit Beamten der Hundertschaft sowie Mitarbeitern des Ordnungsamtes verdächtige Personen. Hintergrund des Einsatzes sind immer wiederkehrende Beschwerden und Bedenken von Bürgerinnen...

Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Zolls führte im gesamten Bundesgebiet verdachtsunabhängige Prüfungen im Taxi- und Mietwagengewerbe durch. Die Zöllner des Hauptzollamts Duisburg waren mit rund 50 Bediensteten in Essen, Oberhausen und Duisburg im Einsatz und überprüften 131 Personen von 97 Unternehmen. Dabei stellten sie unter anderem Anhaltspunkte auf folgende Verstöße fest: - in 16 Fällen Leistungsmissbrauch - in 13 Fällen Beitragsvorenthaltung und -veruntreuung - in 12 Fällen...

Die Polizei und Mitarbeitende der Stadt Duisburg waren am Samstagabend gemeinsam unter anderem am Toeppersee und am Hochemmericher Markt im Einsatz. Ins Auge gefasst hatten die Einsatzkräfte die Raser-, Poser- und Datingszene, nachdem sich mehrere Anwohner über Lärm, Raserei und Müll beschwert hatten. Als Ergebnis lässt sich ein Potpourri an Maßnahmen festhalten: 50-Mal gab es schriftliche Verwarnungen beziehungsweise erhoben Polizisten Verwarnungsgelder wegen Parkverstößen oder weil die Autos...

Die Duisburger Verkehrsgesellschaft AG (DVG) geht weiter gegen das Fahren ohne Ticket in ihren Bussen und Bahnen vor. Zusätzlich zu den täglich stattfindenden Überprüfungen setzt die DVG gemeinsam mit der Polizei Duisburg und dem Ordnungsamt auf Schwerpunktkontrollen. Dabei werden über mehrere Stunden konsequent alle Fahrgäste daraufhin überprüft, ob sie mit einem gültigen Ticket unterwegs sind. Eine solche mehrstündige Kontrolle fand am Donnerstag, 1. September, an der Haltestelle „Marxloh...

Während der Vorstellung im Delfinarium am Sonntag, 28. August, haben sich Personen unerlaubt ins Becken zu den Tieren begeben und damit die Delfine in Gefahr gebracht. Die Delfine haben die Ausnahmesituation glücklicherweise gut überstanden. Biologische Filteranlage hat mögliche Verunreinigungen des Wassers unschädlich machen können. Vier Aktivisten sind während der Vorstellung der Delfine am Sonntag, 28. August, unerlaubt in das Becken zu den Tieren geklettert. „Für Tier und Mensch ist das...

Die Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit führten erneut eine bundesweite Schwerpunktprüfung durch. Diesmal standen Hotels, Pensionen und Gasthöfe mit Übernachtungsmöglichkeiten im Fokus des Zolls. Kontrolliert wurde dabei insbesondere die Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohns nach dem Mindestlohngesetz, die Einhaltung von sozialversicherungsrechtlichen Pflichten, der unrechtmäßige Bezug von Sozialleistungen, die Einhaltung der Mitführungs- und Vorlagepflichten von...

Am Mittwoch (1. Juni) war die Duisburger Polizei gemeinsam mit der Stadt Duisburg, dem Zoll, der Steuerfahndung, der Staatsanwaltschaft Duisburg und der Autobahnpolizei gegen Clankriminalität im Einsatz. Außerdem mit dabei: Zwei grenzüberschreitende Teams mit jeweils einem Beamten der Bundespolizei und einem der niederländischen Polizei. Bis in die frühen Abendstunden hinein standen umfangreiche Verkehrskontrollen in Hochfeld, im Duisburger Norden und auf der Autobahn auf dem Programm. Es galt,...

Audi-Fahrer aus Lünen langt voll zu: Der Audi fiel dem mit spezieller Messtechnik ausgestatteten Provida-Fahrzeug der Polizei am Mittwoch (07. Mai) um 15.18 Uhr auf. Bei Scharnhorst endete die Fahrt. Der Lüner gab nicht nur an, keine Fahrerlaubnis mit sich zu führen – er habe nie eine besessen. Die Fahrzeugpapiere habe die Polizei in Wuppertal beschlagnahmt. Und die Pkw-Kennzeichen? „Gefunden“, sagte der Lüner. Wann und wo? Keine Angaben. Ermittlungen ergaben: Sie wurden Ende April 2022 in...

Ein Kommentar Für Wirbel in den Sozialen Netzwerken sorgte unlängst der Beitrag einer Gladbecker Mutter. Die verärgerte Frau berichtete, dass ihr Kind zum wiederholten Male im Bereich der Fußgängerzone von einem Fahrradfahrer angefahren worden sei. Der Unfallverursacher flüchtete unerkannt. Die verärgerte und besorgte Gladbeckerin forderte vehement härtere als auch konsequentere Kontrollen durch das städtische Ordnungsamt beziehungsweise die Polizei. Und der Post zeigte scheinbar Wirkungen: Am...

Einer Streifenwagenbesatzung war Dienstagabend kurz vor Mitternacht, 25. Januar, 23:55 Uhr, auf der Lehrerstraße ein Mann aufgefallen, aus dessen Rucksack ein Baseballschläger ragte. Bei seiner Kontrolle fanden die Polizisten neben Messern auch eine Sturmhaube, eine selbstgebaute Morgensternwaffe sowie eine Dose mit weißem Pulver. Der 38-Jährige erklärte bereitwillig, dass er Drogen nimmt und die Waffen als Selbstschutz dabei hat. Die Beamten stellten alles sicher und schrieben eine Anzeige...

Unna. Die Polizei hat am Dienstag, 2. November, einen mehrstündigen Schwerpunkteinsatz zur Bekämpfung von Alkohol und Drogen am Steuer durchgeführt. Die Einsatzkräfte leiteten insgesamt drei Strafverfahren ein und untersagten sechs Verkehrsteilnehmern die Weiterfahrt. Betäubungsmittel und gefälschte PlaketteZwei Verkehrsteilnehmer standen unter Einfluss von Betäubungsmitteln. Ein weiterer hatte die TÜV-Plakette und den Stempel im Fahrzeugschein gefälscht und daraufhin wurden seine Kennzeichen...

HAGEN. Am Freitagabend, 1. Oktober, führte die Polizei Hagen, gemeinsam mit dem Ordnungsamt der Stadt Hagen, der Feuerwehr Hagen und dem Zollamt Kontrollen in insgesamt sechs Shisha-Bars in der Innenstadt durch. An dem Einsatz nahmen sowohl zivile als auch uniformierte Beamte teil. In allen kontrollierten Objekten konnten Verstöße festgestellt werden. Hierbei handelte es sich vorrangig um Verstöße gegen den Nichtraucherschutz, die Coronaschutzverordnung sowie das Tabaksteuergesetz. Darüber...

Das Bürger- und Ordnungsamt kontrollierte am Sonntag, 22. August, gegen 15 Uhr eine Gaststätte an der Friedrich-Ebert-Straße in Walsum und ging damit Hinweisen auf eine dort stattfindende illegale Prostitutionsveranstaltung nach. Bei der Kontrolle konnten mehrere Personen vor Ort angetroffen werden. Neben der unerlaubten Veranstaltung wurden weitere erhebliche Verstöße gegen das Prostituiertenschutzgesetz, das Gaststättenrecht und die Coronaschutzverordnung festgestellt. Die Veranstaltung wurde...

Mehr als zwei Drittel der Radfahrer sind ohne Helm unterwegs, das ist das Ergebnis des Verkehrssicherheitstags, an dem die Beamten der Kreispolizeibehörde Wesel an 26 Orten im Kreisgebiet vor allem Radfahrer kontrolliert haben. So fuhren am vergangenen Mittwoch von 285 Radlern nur 81 mit Helm. Von den 120 kontrollierten Pedelec-Fahrern trugen immerhin mehr als die Hälfte (62) einen Helm. Da ein Helm dazu beitragen kann, Verletzungen bei Verkehrsunfällen zu minimieren und die Zahl der...

In der Zeit vom Samstag, 1., bis zum Sonntag, 2. Mai, 7 Uhr, kam es im gesamten Kreisgebiet zu diversen Verstößen gegen die CoronaSchVO/IfSG. Insgesamt wurden durch die Polizei 23 Ordnungswidrigkeitenanzeigen gefertigt. Dabei wurden durch die Polizei Verstöße gegen die geltenden Kontaktbeschränkungen und gegen die geltende Ausgangssperre festgestellt.

26.04.2021, 15:50 Uhr Coronaschutz: OSD kontrolliert Ausgangs- beschränkungen in Düsseldorf 110 Einsätze im Zusammenhang mit der Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung verzeichnete der Ordnungs- und Servicedienst (OSD) der Landeshauptstadt Düsseldorf von Freitag, 23. April, bis Sonntag, 25. April. Insgesamt wurden 142 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Auch die Einhaltung der Ausgangsbeschränkungen in der Landeshauptstadt wurde erstmals kontrolliert. Freitag, 23....

Am Freitag gegen 21.30 Uhr meldeten Zeugen eine Vielzahl von Fahrzeugen und Personen auf dem Gelände der ehemaligen Zeche Ewald in Herten. Durch die ersten am Einsatzort eintreffenden Polizeibeamten konnten Verstöße gegen die CoronaSchVO festgestellt werden. So standen größere Personengruppen unter Unterschreitung des Mindestabstands eng zusammen. Auf Grund der Vielzahl der sich auf dem Zechengelände aufhaltenden Personen und der dort abgestellten Fahrzeuge wurden weitere Unterstützungskräfte...

Die Polizei hat im Rahmen eines Schwerpunkteinsatzes am Montag, 19. April, im Stadtgebiet 199 zu schnelle Autofahrer ausgebremst. Den Schnellsten hat der Radarwagen auf der Gutenbergstraße gemessen. Er war mit 70 km/h statt der erlaubten 30 km/h unterwegs. Das kostet ihn 160 Euro. Dazu kommen ein Monat Fahrverbot und zwei Punkte in Flensburg. Nicht wesentlich langsamer war ein Mann, der eh wegen eines Fahrverbots nicht hätte fahren dürfen. Mit 65 km/h registrierte ihn die Messanlage. Er setzte...