Stadtrat

Man könnte meinen, man sei in der Wüste. Gleißend hell scheint die Sonne und brütend heiß ist die allmählich stickige Luft. Wie eine Karawane schiebt sich ein Tross Menschen durch die beinahe flimmernde Hitze ein Treppenhaus hinauf. Bekannte Gesichter kann das Auge eines Unnaers zwischen den Menschen ausmachen. Neben einigen Eltern-, Lehrer- und Schülervertretern bahnen sich auch einige Mitglieder des Unnaer Stadtrats ihren Weg hinauf zu den oberen Klassenräumen des Schulzentrums Nord. Was sie...

Diese Woche haben mir eine politische Frage in petto, und zwar geht es um Kernfragen der Politik, um Kommunalwahlen, Stadträte und Interessenvertretung: wessen Interessen sollte ein Kommunalpolitiker vertreten? Die einfache Wort liegt gemäß Allgemeinbildung auf der Hand: ein Politiker vertritt die Interessen des Volkes. Genau genommen: die Interessen seiner Wähler. Auch wenn die vielleicht gegensätzliche Interessen haben. Und dann wären da noch die Partei, mit dessen Hilfe Politiker zum...

Samstag, 30. August 2014 Die neu gewählten Mitglieder des Integrationsrates der Kreisstadt Unna haben sich im jüdischen Gemeindezentrum in Massen zu einer Klausurtagung getroffen. Sie vertreten die Interessen von Zugewanderten in Unna gegenüber Politik, Verwaltung und Öffentlichkeit. Zu den Schwerpunkten der Tagung gehörten die folgenden Themen - Das gegenseitige Kennenlernen - Grundlage für eine gute Zusammenarbeit. - Die Rechte und Pflichten der Mitglieder (und Stellvertreter) des...

Ab August gibt es eine regelmäßige Sprechstunde der Ratspiraten in Unna. An jedem 2. und 4. Montag im Monat sind Heike Palm oder Christoph Tetzner in der Zeit von 16:00 Uhr bis 18:00 Uhr in Raum 119 im Unnaer Rathaus anzutreffen. Jeder der ein Anliegen oder eine Idee hat, sich über Kommunalpolitik informieren will oder die Ratspiraten mal in einem persönlichen Gespräch kennenlernen will, ist herzlich eingeladen. Wir sind eure Vertreter im Rat, aber wir sind nicht allwissend. Wir wollen wissen,...

Kaum hatte sich der neue Stadtrat konstituiert und sich jedes einzelne Ratsmitglied mit der Verpflichtungsformel " Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflicht zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde", verpflichtet hatte, entbrannte eine hitzige Diskussion um die Höhe der zukünftigen Fraktionszuwendungen. Diese Gelder werden den Fraktionen des Rates für die politische...

Der Wille zum Sparen ist offenbar auch im neu gewählten Stadtrat der Kreisstadt Unna nicht besonders ausgeprägt. Obwohl die bisher ausbezahlten Fraktionszuwendungen, im Vergleich zu anderen Kommunen in NRW, exorbitant hoch sind, soll es hier nach dem Willen der Mehrheitsparteien möglichst zu keinerlei Einschränkungen kommen. So kristallisiert sich nach den ersten Gesprächen der Fraktionsspitzen heraus, dass CDU und SPD wohl dem Vorschlag zustimmen werden, die Gesamtausgaben für...

Für zwölf Ratsmitglieder endete mit der Kommunalwahl auch ihr politisches Engagement für Unna, sie wurden von Bürgermeister Werner Kolter aus dem Rat verabschiedet. Er bedankte sich für ihr kommunalpolitisches Engagement. Verabschiedet wurden die SPD-Ratsvertreter Annette Borowski, Melanie Ludwig, Helmut Tewes und Roswitha Zahlten. Von der CDU-Fraktion gehen Werner Porzybot und Gerda Wieczorek in den politischen Ruhestand. Die GAL-Fraktion wird in Zukunft auf Barbara Cornelissen, Udo Harder,...

Die Unnaer Piraten haben ihr Wahlprogramm für die Kommunalwahl im Mai veröffentlicht. Dieses Wahlprogramm steht unter dem Motto: "Lust auf neue Politik in Unna?" Neue Politik in Unna: Was heißt das? Wir Piraten treten im Mai zur Wahl des Stadtrates an, weil wir eine andere Politik für unsere Stadt wollen: eine Politik von Bürgern - für Bürger. Wir Piraten wollen echte Volksvertreter sein, die die Bürger mit in die Politik nehmen. Bürgeranträge müssen endlich ernst genommen und als Anregung...

Dass der freie Zugang zu Informationen wichtig für die Beteiligung der Bürger an politischen Prozessen ist, darauf haben witr hier schon mehrfach hingewiesen. Auch dass die Stadtverwaltung der Stadt Unna sich hin und wieder schwer mit der Preisgabe von Informationen tut, ist nichts Neues. Eigentlich ist im Informationsfreiheitsgesetz NRW (IFG NRW) festgelegt, dass Bürger Anspruch auf Einsicht in fast alle amtlichen Dokumente – von der internen Notiz bis zum Bebauungsplan haben. Im persönlichen...

In der Sitzung des Hauptausschusses am 12.12. stand auch ein Bürgerantrag auf der Tagesordnung. Hier äußerte sich eine Bürgerin sehr unzufrieden mit der Haushaltspolitik des Rates und forderte, aufgrund sozialer Härten für die Bürger, die Grundsteuererhöhung zurückzunehmen. Sie forderte den Rat zu einer sozial und wirtschaftlich ausgewogenen, innovativen Haushaltspolitik auf. Als mögliche Idee verwies sie auf das sog. “Monheimer Modell”hin. Unser Kämmerer, Herr Mölle, hielt daraufhin einen...

In den letzten Tagen wurde von verschiedenen Seiten eine Diskussion über die Wirtschaftspolitik der Stadt Unna angestoßen. Dabei wurde auch auf das Modell der Stadt Monheim hingewiesen. Die Stadt Monheim hat sich in den letzten Jahren entschuldet, indem sie, neben anderen Maßnahmen, ihre Gewerbesteuersätze massiv gesenkt hat. Zunächst rückwirkend zum 01. Januar 2012 auf 300 Punkte. Durch die erste Senkung verschaffte sich die Stadt einen erheblichen Standortvorteil , der die...

Seit ein paar Tagen ist die Piratenpartei in Unna auch im Stadtrat der Kreisstadt vertreten. Christian Roß sitzt seit seinem Austritt aus der CDU im April als parteiloses Ratsmitglied im Stadtrat. Nun hat er in der Piratenpartei eine neue Heimat gefunden. Christian Roß besucht schon seit einiger Zeit regelmäßig Stammtische und Treffen des Arbeitskreises Kommunalpolitik Unna, jetzt hat er auch den letzten Schritt hin zur Parteimitgliedschaft vollzogen. "Ich fühle mich hier einfach wohl.Wir haben...

Wer sich selbst ein Bild von den Zahlen des Zentrum für Internationale Lichtkunst e.V. machen will, findet alle verfügbaren Dokumente hier. Durch die Veröffentlichung der Informationen soll eine offene und ehrliche Debatte um den Zustand und die Zukunft des Lichtkunstzentrum angeregt werden. Dazu müssen aber alle Fakten auf dem Tisch liegen, wie zum Beispiel die Tatsache eines strukturellen Defizits von beinahe 50.000 Euro. Sorgen um rechtliche Folgen der Veröffentlichung, wie jetzt von dem SPD...

Am 1. Juli hatte der Ausschuss für Umweltangelegenheiten der Kreisstadt Unna die Gelegenheit, den Zugang zu Informationen über Altlasten im Stadtgebiet und, sofern vorhanden, auch zu den entsprechenden Altlastengutachten für die Bürger erheblich zu vereinfachen. Der Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna der Piratenpartei forderte nämlich in einem Antrag an den Stadtrat, Informationen zu Altlastenverdachtsflächen und die zugehörigen Gutachten im Internet zu veröffentlichen. In seiner Stellungnahme...

Wie aus der Presseberichterstattung der letzten Tage und durch das offizielle Statement unseres Bürgermeisters in der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses bekannt wurde, wird der Unnaer Stadtrat etwas durcheinandergewirbelt. Da 6 Mitglieder der CDU-Fraktion aus Partei und Fraktion austraten, haben wir nun mit Silke Hähnel von den Linken 3 fraktionslose Ratsmitglieder. Die restlichen 4 Ex-CDUler haben sich zu einer neuen Fraktion mit dem Namen Freie Liste Unna (FLU)...

Unna/Hamburg - Das Prinzip ist äußerst einfach: Bürger fragen, Volksvertreter antworten - und alle können mitlesen. abgeordnetenwatch.de hat nun das Portal für den Rat der Stadt Unna gestartet. Ab Mittwoch, den 24. April 2013, kann dort jeder die Ratsmitglieder öffentlich im Internet befragen und alle bisherigen Fragen und Antworten einsehen. Dazu Roman Ebener, Leiter des Kommunalprojektes bei abgeordnetenwatch.de: "Ich hoffe, dass der Kontakt zwischen Bürgern und den Ratsmitgliedern in Zukunft...

Es ist endlich soweit, im April werden die Mitarbeiter von abgeordnetenwatch.de das Portal für den Rat in Unna starten. Es werden zunächst die Ratsfraktionen und anschließend jedes einzelne Ratsmitglied direkt angeschrieben und über den bevorstehenden Start in Unna informiert. Bereits seit Anfang des letzten Jahres versuchen die Mitglieder der Piratenpartei in Unna abgeordnetenwatch.de für den Unnaer Stadtrat zu instalieren und haben zu diesem Zweck alle Ratsfraktionen angeschrieben. Die...

Mit Fassungslosigkeit habe ich heute in einem Artikel der WR die Einlassungen unserer Ratsmitglieder zum Thema Haushaltslage zur Kenntnis genommen. Es herrsche seit Anfang der Woche Ratlosigkeit und fast schon Resignation. Seit Mai diesen Jahres tagt regelmäßig die Haushaltssicherungskommission, in deren Rahmen der Kämmerer, Herr Mölle, die Haushaltslage der Stadt in düsteren Farben und mit tiefroten Zahlen schildert. Hat das von den anwesenden Ratsmitgliedern niemand Ernst genommen? Herr...