SPD

„Sie machen hier eine ganz wichtige Arbeit“, lobte SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty, der kürzlich das Oberschlesische Landesmuseum in Ratingen-Hösel besuchte. Begrüßt wurde der Oppositionsführer im nordrhein-westfälischen Landtag, Staatsminister a.D. Thomas Kutschaty (SPD) vom Stiftungschef, Sebastian Wladarz, und dem Museumsteam. Begleitet  wurde er von seiner Stellvertreterin und zugleich Stiftungsratsvorsitzenden Elisabeth-Müller Witt. Nach der Begrüßung durch das Museumteam...

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Seit Montag prüfen die Parteien, wer mit wem in NRW regieren könnte. Erste konkrete Gespräche der Wahlsieger gibt es am Mittwoch ab 14 Uhr. Auf Einladung von CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst trifft sich eine schwarz-grüne Delegation in Düsseldorf. Dabei geht es nach Angaben der CDU noch nicht um konkrete Verhandlungen. Auf dem Programm steht die "Bewertung der aktuellen politischen Lage in NRW". Das ist ein erster Schritt, dem zügig weitere...

Mit einem Vorsprung von über zehn Prozentpunkten vor der SPD-Mitbewerberin hat Dr. Jan Heinisch (CDU) den Wahlkreis 39 (Ratingen, Heiligenhaus, Teile des Mülheimer Südens) klar gewonnen. Noch größer war bei der heutigen Landtagswahl (15.Mai 2022) der Abstand der CDU zur SPD bei den Zweitstimmen. Hier das vorläufige Ergebnis: Kandidaten: Dr. Jan Heinisch (CDU) 43,12%; Elisabeth Müller-Witt (SPD) 24,45%; Ute Meier (Grüne) 16,74%; Bernd Ulrich (AfD) 4,88%; Alexander Steffen (FDP) 5,91%....

+++ Erste Prognose von Infratest dimap 18.02 Uhr: Grüne können Stimmenanteil nahezu verdreifachen (2017: 6,4 Prozent) +++ CDU stärkste Kraft vor SPD +++ FDP muss zittern +++ CDU 35 Prozent; SPD: 27,5 Prozent; Grüne 18,5 Prozent; FDP 5 Prozent; AfD 6 Prozent; Linke 2,1 Prozent; +++ Historisch schlechtestes Ergebnis für SPD: minus 3,7 Prozent +++ Die Grünen-Spitze feiert; Stimmung bei SPD sehr verhalten +++ CDU verbessert ihr Ergebnis von 2017 um zwei Prozent +++ Wahlbeteiligung auf 56 Prozent...

Das Werben der Parteien um Wählerstimmen geht vor dem Wahlsonntag mit viel Polit-Prominenz weiter. Aus gutem Grund, denn auch die beiden jüngsten Umfrageergebnisse lassen vermuten, dass es Sonntag spannend wird. Das ZDF-Politbarometer Extra sieht dabei die CDU mit 32 Prozent vor der SPD (29 Prozent) und registriert bei den Konservativen ein Stimmenplus von drei Prozent gegenüber der Vorwoche. Die SPD erhielt ein Prozent mehr. Die Grünen kämen demnach auf 17 Prozent (minus eins), die Linke...

Wen und vor allem was wählt man eigentlich, wenn man bei der Landtagswahl am 15. Mai seine beiden Kreuze auf den Stimmzettel setzt? Wir haben bei den Spitzenkandidaten von CDU, SPD, Grünen und FDP nachgefragt. Die nordrhein-westfälischen Spitzenkandidaten sind im Vergleich zu anderen Bundesländern eher weniger prominent. Laut einer Umfrage des ZDF-Politikbarometers waren zum Beispiel Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und sein Herausforderer Thomas Kutschaty (SPD) eine Woche vor der Wahl 22...

Thomas Kutschaty möchte Ministerpräsident werden. Dabei gibt es ein Problem: Laut jüngsten Wahlumfragen ist der SPD-Spitzenkandidat 20 Prozent der Wahlberechtigten nicht bekannt. Gut für Kutschaty: Erstens hat er sich in dieser Hinsicht seit Januar um 27 Prozent verbessert. Zweitens geht es Ministerprädient Hendrik Wüst genauso. Und drittens: Setzt der Jurist und einstige NRW-Justizminister auf Rückenwind aus Berlin. Im LK-Interview zeigt er sich flexibel in Fragen der Energiewende und...

Berlins Oberbürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hielt gerade ihre Rede auf der Mai-Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Berlin, als sie ein Ei auf sich zufliegen sah. Ein Security-Mitarbeiter wehrte den Angriff mithilfe eines Regenschirms ab. Doch die Message war eindeutig: Ich bin nicht deiner Meinung... gelinde gesagt.  Schon immer mussten Politiker*innen vor physischen Attacken gewappnet sein: Bereits im Jahr 1999 wird der damalige Außenminister Joschka Fischer mit einem...

Jüngsten Umfragen zufolge liegen gut eine Woche vor der Landtagswahl CDU und SPD fast gleichauf. Die Umfragen zeigen auch: Am Ende könnte es eng werden. Beide werden sehr wahrscheinlich (wie in den letzten 27 Jahren) mindestens einen Partner brauchen. Stellt sich die Frage: Wer kann es mit wem? Zunächst die Ergebnisse der beiden "Sonntagsfragen" ("Wenn an diesem Sonntag gewählt würde...") dieser Woche. Infratest Dimap hat im Auftrag der ARD am Donnerstag dieses Stimmungsbild ermittelt: CDU 30...

29 Parteien stehen am 15. Mai in NRW zur Wahl. Welche sollte man warum wählen? Wer sich jetzt noch nicht sicher ist, kann seit Donnerstagvormittag den Wahl-O-Mat befragen. Das von der Bundeszentrale für politische Bildung erstellte Frage-und-Antwort-Tool zeigt, welche Partei die eigenen politischen Positionen am besten vertritt. 28 Parteien in NRW haben die 38 Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet. Die decken alle politisch relevanten Bereiche ab. Umweltpolitische Positionen werden zum Beispiel mit...

Wahlumfragen sind Stimmungsbilder. Das Ergebnis der jüngsten Forsa-Umfrage dürfte die Stimmung bei SPD und Grünen verbessert, bei der CDU dagegen gedämpft haben. Denn laut Forsa liegen SPD und CDU in der Wählergunst zurzeit gleichauf, die Grünen aber deutlich vor der FDP. Damit wäre ein Machtwechsel am 15. Mai möglich. Jeweils 30 Prozent für CDU und SPD sind gegenüber der letzten Forsa-Umfrage vor knapp vier Wochen für die Christdemokraten zwei Prozent weniger, für die Sozialdemokraten drei...

In Ratingen wird das Briefwahlbüro für die Landtagswahl nach Ostern am Dienstag, 19. April, geöffnet. Es befindet sich im 1. Obergeschoss im Westflügel des Rathauses (Eingang Ratssaal), Minoritenstraße 2-6. Der Urnengang findet am 15. Mai 2022 statt. Mobilitätseingeschränkte Personen, die das Briefwahlbüro aufsuchen möchten,  können den kleinen Seiteneingang nutzen; dort befindet sich ein Aufzug. Es wird darauf hingewiesen, dass im Rathaus nach wie vor Maskenpflicht gilt. Die Öffnungszeiten Das...

Seit Samstag, 9. April 2022, werden auch in Ratingen die Wahlbenachrichtigungen zur Landtagswahl am 15. Mai 2022 zugestellt. Dies teilt die Deutsche Post mit, die den Versand der 66.500 Benachrichtigungen übernommen hat. Das Unternehmen weist darauf hin, dass jeder Ratinger Briefzusteller damit rund 1000 Sendungen zusätzlich im Gepäck hat. Rund 13 Millionen Wahlberechtigte erhalten eine Benachrichtigung zum 18. Landtag des Landes Nordrhein-Westfalen, wobei der Anteil an Briefwählern stetig...

Mit großem Entsetzen haben wir alle die Ereignisse der letzten Wochen verfolgt. Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine lässt uns fassungslos zurück. Gleichzeitig zeigt sich eine unglaubliche Einigkeit und Hilfsbereitschaft in Europa. Viele wollen den Menschen, die ihr Zuhause zurücklassen und gen Westen fliehen mussten, helfen. Allerdings zeigt sich dabei auch immer wieder eine große Verunsicherung, wie diese Hilfe konkret aussehen kann. Darüber wollen wir reden. Josef Neumann ist Sprecher der...

Was hatten am Sonntag (13. Februar 2022) der Astronaut Alexander Gerst, der Bundestrainer Hans-Dieter Flick, Chemienobelpreisträger Benjamin List, die ehemalige Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und der Bundestagsabgeordnete und Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung, Peter Beyer, gemeinsam? Sie wählten den Bundespräsidenten. Der Ratinger CDU-MdB Beyer hat bereits zum vierten Mal einen Bundespräsidenten gewählt und freute sich nach der Wahl, Dr. Frank Walter Steinmeiers am tag darauf...

100 Tage vor der Landtagswahl am 15. Mai zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen um Platz eins zwischen CDU und SPD ab. Der jüngsten Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Insa zufolge würden 28 Prozent der Bürger ihre Stimme der SPD geben und 26 Prozent der CDU. Insa hatte im Auftrag der "Bild" von Ende Januar bis Anfang Februar zirka 2.000 Wahlberechtigte gefragt. Die CDU schnitt dabei um sechs Prozentpunkte besser ab als bei der letzten Insa-Umfrage im Oktober. Die SPD erhielt im Vergleich...

Kerstin Griese gehört als Parlamentarische Staatssekretärin für Arbeit und Soziales weiterhin der Bundesregierung an. „Ich freue mich sehr, dass Hubertus Heil mich gebeten hat, wieder als seine Parlamentarische Staatssekretärin mit ihm zusammen zu arbeiten. Heute ist mit der Wahl von Olaf Scholz der Grundstein für eine neue Regierung gelegt worden, die für Fortschritt, Respekt und Zusammenhalt steht“, sagt Griese am Mittwoch, 8. Dezember 2021. „Erster wichtiger Schritt ist die Erhöhung des...

Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Landtag. Wüst zeigte dabei auf, welche Themen die schwarz-gelbe Koalition in der nächsten Zeit "angehen und lösen" will. Man wolle man sich "nicht mit Ideologien, sondern mit der alltäglichen Realität der Menschen beschäftigen", sagte Wüst. Dabei gehörten das soziale Miteinander und der wirtschaftliche Erfolg zusammen. Den drei Millionen Kindern und...

Die SPD Ratingen wählte einen neuen Vorstand: Jasmin Bender und Mathias Siegmund übernehmen den Vorsitz. Nach 19 Jahren Vorsitz trat Elisabeth Müller-Witt nicht erneut als Vorsitzende für den Ratinger SPD-Ortsverein an und übergibt das Amt an die neue Doppelspitze Jasmin Bender und Mathias Siegmund. Bei ihrer Mitgliederversammlung wählte die Ratinger SPD ihren neuen Vorstand, der den Ortsverein weiter für die Zukunft bereit machen wird und der SPD Ratingen zu mehr Gewicht in der Ratinger...

"Mit einem Antrag im März 2019 hatte die SPD Ratingen den Prozess ins Rollen gebracht, der nun im Juni dieses Jahres mit der Vorlage 45/2021 „Zulässige Höchstgeschwindigkeit 30 km/h auf ausgewählten Straßen in der Innenstadt – Ausbau des Fahrradstraßennetzes“ einen guten Abschluss finden wird.", so Christian Wiglow in einer Presseinfo. Damals hatte die SPD beantragt, auf der gesamten Bruchstraße wird eine durchgängige Tempo-30-Zone einzurichten. Denn bis heute ist die Bruchstraße nur teilweise...

Die SPD Fraktion Ratingen begrüßt grundsätzlich die in der Vorlage (Anm.d.Red.: Entwicklungs-Perspektiven Turmstraße/Kirchgasse in Ratingen/Ratinger SPD will 30 Prozent öffentlich-geförderten Wohnraum festschreiben) beschriebenen Ziele und freut sich, dass sich nun eine Lösung für dieses innerstädtische Gebiet abzeichne. Da es in dem jetzt fälligen Prozessschritt noch nicht um alle Details geht, sondern um die Grundzüge der Planung und die Umsetzung der städtebaulichen Ziele, will die SPD keine...

Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans und die örtliche Abgeordnete Kerstin Griese waren im Rahmen der Dialogtour der Bundestagsfraktion auf dem Ratinger Marktplatz. „Die SPD hat in dieser Wahlperiode viele gute Dinge im Bundestag erreicht“, sagte Griese. „Darüber haben wir mit den Bürgerinnen und Bürgern geredet.“ Ratingen. Griese freute sich besonders, dass dies nach der schwersten Phase der Pandemie die erste Möglichkeit für sie war, wieder mit Bürgerinnen und Bürgern ganz direkt ins...

Die Stadt Ratingen bekommt vom Bund 428.000 Euro für eine neue Grünfläche. Dies teilen die Bundestagsabgeordneten Kerstin Griese (SPD) und Peter Beyer (CDU) mit. Konkret geht es um ein knapp zwei Hektar großes Areal, das zwischen Poensgenpark, Kalkbahn und dem Industriemuseum Cromford liegt. Die sogenannten "Bleichwiesen" werden derzeit landwirtschaftlich genutzt. "Künftig soll dort eine blühende und artenreiche Wiese an die Stelle der artenarmen Weide treten“, erläutert Kerstin Griese. Die...

Die SPD im Kreis Mettmann hat ihre Bundestagskandidaten gewählt. Nach der Auszählung der Briefwahlen errang der Monheimer Christian Steinacker im Wahlkreis Mettmann I 83,1 Prozent der Stimmen, im Wahlkreis Mettmann II konnte Staatsekretärin Kerstin Griese 94 Prozent der Stimmen auf sich vereinen. Die SPD hatte sich entschieden, wegen der Pandemie auf eine Versammlung zur Aufstellung in einem Saal mit über hundert Menschen zu verzichten und stattdessen zu einer Videoschalte eingeladen, bevor die...