Rüstungsindustrie

Beiträge zum Thema Rüstungsindustrie

Politik
"Dass sich die Ziele von Politik und Rüstungsindustrie immer weiter angleichen, hat die gescheiterte Ampel zu verantworten.", sagt BSW-Bundestagsabgeordneter und BSW-Generalsekretär Christian Leye. | Foto: BSW

Ampel-Regierung und Rüstungsindustrie: Diese Zahl ist ein Skandal!

Unter der Ampel-Regierung gab es ganze 411 Personalwechsel aus dem Umfeld des Bundesverteidigungsministeriums in die Rüstungsindustrie. Das ergab eine parlamentarische Anfrage der BSW-Gruppe im Bundestag. Der Schluss liegt nahe, dass Behördenmitarbeiter zu Unternehmen gewechselt sind, denen sie vorher Steuermilliarden für Rüstungsaufträge zugeschustert haben. "Dass sich die Ziele von Politik und Rüstungsindustrie immer weiter angleichen, hat die gescheiterte Ampel zu verantworten. Scholz'...

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Angela Merkel – 16 Jahre Bundeskanzlerin
Angela Merkel – 16 Jahre Bundeskanzlerin. Eine Bilanz

Angela Merkel – 16 Jahre Bundeskanzlerin. Eine Bilanz „Regiere den großen Staat, wie man kleine Fische brät.“ Laotse: Tao Te King. Seidentexte von Mawangdui Angela Merkel regiert seit 16 Jahren die Bundesrepublik Deutschland. Wie ist es möglich, den Staat durch solche Turbulenzen zu lenken, wie wir sie erlebt haben, ohne zu straucheln? Regiert sie, „wie man kleine Fische brät“? „Weise, gemäß dem Dao“: so, dass „sich die Kräfte ohne Reibungsverlust und ohne verzehrende Spannung“ „entfalten“...