Politik in Oberhausen - Thema

Politik

Der nächste Verfassungsbruch - Bundestrojaner ist längst im Einsatz

Vergangene Nacht eskalierten meine Nachrichtenkanäle regelrecht. Der CCC (ChaosComputerClub-Deutschland) hatte kurz zuvor eine Meldung veröffentlicht, die große politische Sprengkraft inne hat. Kurz: Trotz eindeutigstem Verbot durch das Bundesverfassungsgericht wird die früher mal geplante, staatliche Schnüffelsoftware (genannt 'Bundestrojaner') von Behörden längst eingesetzt. Schlimmer noch, denn diese Software kann noch viel mehr, als die schlimmsten Befürchtungen nahelegten. Sie kann bei...

Wesel
09.10.11
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Andreas Rohde

Politik

Kompetenz oder Parteibuch

Mit heftiger Kritik reagiert die Oberhausener CDU auf die jüngsten Personal-entscheidungen der SPD. Konkret: Sowohl Apotolos Tsalastras als auch Reinhard Frind werden die notwendigen Fähigkeiten abgesprochen. „Wenn nicht eine so hoch verschuldete Stadt wie Oberhausen, wo dann“, fragt der CDU-Fraktionsvorsitzende Daniel Schranz und fordert einen Fachmann als neuen Stadtkämmerer. Stattdessen habe das Parteibuch für einen Mann entschieden, der bereits mangels Finanzerfahrung als Sozialdezernent...

Oberhausen
08.06.11

Jörg Vorholt

Politik

Jugendmedienschutz - auch wichtig für den lokalkompass ?!

Die Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) wird zur Zeit auf netzpolitschen Webseiten heiss diskutiert. Da es jeden betrifft (auch darüber ist man sich nicht einig), der im Internet etwas publiziert, möchte ich die Diskussion hier in den Lokalkompass tragen. Zur Meinungsbildung benötigte Wissen zum Thema kann ich gar nicht umfassend hier zusammenfassen, möchte deshalb nur ganz verkürzt in meinen Worten es in einem Satz sagen : Alles publizierte auf Webseiten soll, wie wir es...

Hamminkeln
03.12.10
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Alfons Awater

Ratgeber

In welche Kategorie gehört mein Beitrag?

In der Hauptnavigation haben Sie unter dem Menüpunkt "Startseite", fünf verschiedene Kategorien. In diese Kategorien können Sie Ihre Beiträge platzieren: - Sport - Kultur - Politik - Ratgeber - Vereinsleben - Leute Wohin mit meinen Veranstaltungshinweisen? Veranstaltungshinweise werden immer in den Kalender eingetragen (Wann?) Damit wird der Beitrag sofort als Veranstaltungshinweis gekennzeichnet und erscheint als Termin im Veranstaltungskalender. Zusätzlich bestimmen Sie, in welche Rubrik der...