Grüne

Nach Monaten der Vakanz in der GRÜNEN Doppelspitze wählte die Mitgliedschaft am letzten Dienstag einstimmig Ralf Schindelasch zum Kreisverbandssprecher für Oberhausen. „Ich wollte als Beisitzer erst einmal in die Vorstandsarbeit reinkommen und bin mir nun sicher, dass der Sprecherposten das Richtige ist“, erklärt der 54-Jährige. Der gebürtige Oldenburger lebt seit über 25 Jahren in Oberhausen, mittlerweile direkt am Antoniepark in Klosterhardt. Wer Ralf Schindelasch kennt, weiß, dass er sehr...

Hendrik Wüst (CDU) bleibt Ministerpräsident: Am Dienstag wählte der Landtag den 46-jährigen Juristen mit deutlicher Mehrheit zum ersten Regierungschef einer schwarz-grünen Koalition in Nordrhein-Westfalen. Wüst erhielt am Mittag 106 von möglichen 181 Stimmen, es gab 74 Gegenstimmen und eine Enthaltung. 14 Abgeordnete fehlten bei der geheimen Wahl, darunter fünf aus dem schwarz-grünen Lager. 98 Stimmen hätten zur Mehrheit gereicht. Sechs Wochen nach der Landtagswahl ist Hendrik Wüst damit 13....

Die erste schwarz-grüne Koalition in Nordrhein-Westfalen steht: Knapp sechs Wochen nach der Landtagswahl stellten Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und Grünen-Parteichefin Mona Neubaur den Koalitionsvertrag am Donnerstag in Düsseldorf vor. Danach erhält die CDU sieben Ministerien, die Grünen  bekommen vier. Die CDU wird unter anderem das Innen-, Finanz- und das Schulministerium bekommen.  Die Grünen erhalten demnach das Wirtschafts-, das Umwelt, das Familien- und das Justizministerium....

Rund vier Wochen nach der Landtagswahl haben CDU und Grüne ein Bündnis beschlossen. Der entsprechende Koalitionsvertrag soll auf den Parteitagen am 25. Juni besiegelt werden. Damit wäre der Weg für die Wiederwahl von Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) am 28. Juni im Landtag frei. Ende Mai hatten die Gespräche zwischen den beiden Wahlsiegern begonnen. Zum Abschluss sagte Hendrik Wüst (CDU) am Freitag: „Zwei Wochen offene, intensive und vor allem konstruktive Gespräche mit dem Rückenwind eines...

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Seit Montag prüfen die Parteien, wer mit wem in NRW regieren könnte. Erste konkrete Gespräche der Wahlsieger gibt es am Mittwoch ab 14 Uhr. Auf Einladung von CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst trifft sich eine schwarz-grüne Delegation in Düsseldorf. Dabei geht es nach Angaben der CDU noch nicht um konkrete Verhandlungen. Auf dem Programm steht die "Bewertung der aktuellen politischen Lage in NRW". Das ist ein erster Schritt, dem zügig weitere...

Die Landtagswahl ist Geschichte, das Ergebnis bekannt: Die CDU ist stärkste Kraft, gefolgt von SPD und den Grünen, die insgesamt am Meisten zulegen konnten. In Oberhausen allerdings hat die SPD die meisten Stimmen auf sich vereinigen können. Wie der Bereich Statistik und Wahlen zusammengetragen hat, entfielen bei einer Wahlbeteiligung von unter 50 Prozent, genauer 49,5 Prozent, mit der Zweitstimme, mit der die Partei gewählt wird, 36,9 Prozent auf die SPD, 29,3 Prozent auf die CDU, 14,1 Prozent...

Das Werben der Parteien um Wählerstimmen geht vor dem Wahlsonntag mit viel Polit-Prominenz weiter. Aus gutem Grund, denn auch die beiden jüngsten Umfrageergebnisse lassen vermuten, dass es Sonntag spannend wird. Das ZDF-Politbarometer Extra sieht dabei die CDU mit 32 Prozent vor der SPD (29 Prozent) und registriert bei den Konservativen ein Stimmenplus von drei Prozent gegenüber der Vorwoche. Die SPD erhielt ein Prozent mehr. Die Grünen kämen demnach auf 17 Prozent (minus eins), die Linke...

Wen und vor allem was wählt man eigentlich, wenn man bei der Landtagswahl am 15. Mai seine beiden Kreuze auf den Stimmzettel setzt? Wir haben bei den Spitzenkandidaten von CDU, SPD, Grünen und FDP nachgefragt. Die nordrhein-westfälischen Spitzenkandidaten sind im Vergleich zu anderen Bundesländern eher weniger prominent. Laut einer Umfrage des ZDF-Politikbarometers waren zum Beispiel Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und sein Herausforderer Thomas Kutschaty (SPD) eine Woche vor der Wahl 22...

In Bayern geboren, seit 1977 in NRW zuhause: Die Grünen-Spitzenkandidatin Mona Neubaur hat 2003 in Düsseldorf ein Studium der Pädagogik, Psychologie und Soziologie abgeschlossen und leitet seit 2014 den bundesweit größten Grünen-Landesverband. Den bisherigen Umfrageergebnissen zufolge wird sie nach dem Wahlsonntag "Königsmacherin": Ohne die Grünen wird in NRW nichts gehen. Im LK-Interview zeigt Neubaur zentrale grüne Positionen auf - der "Preis", an dem sich künftige Koalitionspartner...

Jüngsten Umfragen zufolge liegen gut eine Woche vor der Landtagswahl CDU und SPD fast gleichauf. Die Umfragen zeigen auch: Am Ende könnte es eng werden. Beide werden sehr wahrscheinlich (wie in den letzten 27 Jahren) mindestens einen Partner brauchen. Stellt sich die Frage: Wer kann es mit wem? Zunächst die Ergebnisse der beiden "Sonntagsfragen" ("Wenn an diesem Sonntag gewählt würde...") dieser Woche. Infratest Dimap hat im Auftrag der ARD am Donnerstag dieses Stimmungsbild ermittelt: CDU 30...

Man reibt sich die Augen, mit welchem Tempo die Grünen von der Friedenspartei zum Kriegstreiber geworden sind. Noch im Januar erklärte Außenministerin Baerbock, dass keine Waffen an die Ukraine geliefert werden sollen, sondern man auf Diplomatie setzen solle. Und im April verkündet die Grünen- Führungsriege, jetzt sei keine Zeit für Ausreden, man müsse schwere Waffen liefern. Wirtschaftsminister Habeck verabschiedete sich offiziell vom „Pazifismus“ . Ein Anton Hofreiter, der bei Vergabe der...

Wer in der Vergangenheit Grüne gewählt hat, um einen Beitrag für Umweltschutz oder Frieden zu leisten, wird wohl nachdenken müssen. Dank "grüner Hilfe" wird die US-Frackinggasindustrie nun ihr mit massivsten Umweltverbechen gewonnenes Gas in Deutschland los. Und Wirtschaftsminister Harbeck erdreistet sich, die Ostermärsche zur Unterstützung von Waffenlieferungen instrumentalisieren zu wollen. FDP Rechtsaußen Lambsdorf lässt grüßen. Massiv tritt die Grünenspitze für Aufrüstung der Bundeswehr und...

Wahlumfragen sind Stimmungsbilder. Das Ergebnis der jüngsten Forsa-Umfrage dürfte die Stimmung bei SPD und Grünen verbessert, bei der CDU dagegen gedämpft haben. Denn laut Forsa liegen SPD und CDU in der Wählergunst zurzeit gleichauf, die Grünen aber deutlich vor der FDP. Damit wäre ein Machtwechsel am 15. Mai möglich. Jeweils 30 Prozent für CDU und SPD sind gegenüber der letzten Forsa-Umfrage vor knapp vier Wochen für die Christdemokraten zwei Prozent weniger, für die Sozialdemokraten drei...

100 Tage vor der Landtagswahl am 15. Mai zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen um Platz eins zwischen CDU und SPD ab. Der jüngsten Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Insa zufolge würden 28 Prozent der Bürger ihre Stimme der SPD geben und 26 Prozent der CDU. Insa hatte im Auftrag der "Bild" von Ende Januar bis Anfang Februar zirka 2.000 Wahlberechtigte gefragt. Die CDU schnitt dabei um sechs Prozentpunkte besser ab als bei der letzten Insa-Umfrage im Oktober. Die SPD erhielt im Vergleich...

Oberbürgermeister Daniel Schranz traf im Rahmen einer Podiumsdiskussion auf zwei seiner Herausforderer - Thorsten Berg von der SPD und Norbert Axt von den Grünen. Eingeladen hatte die Katholische Kirche Oberhausen in die Kirche St. Clemens in Sterkrade, die unter Corona-Bedingungen voll besetzt war. Parallel wurde die Veranstaltung bei YouTube live gestreamt. Nach einer kurzen Einleitung durch Stadtdechant Dr. Peter Fabritz und Katholikenratsvorsitzenden Thomas Gäng begann Moderator Prof. Dr....

Antrag in der kommenden Ratssitzung Die Grüne Ratsfraktion fordert dazu auf, dass für Oberhausen der „Klimanotstand“ ausgerufen wird. In der kommenden Ratssitzung haben somit alle Fraktionen, Gruppen und Einzelmitglieder die Chance, dem Klimaschutz in Oberhausen neuen Schwung zu geben. „Wir sind uns darüber bewusst, dass ein beschlossener ‚Klimanotstand‘ nicht zwangsläufig das Klima in Oberhausen drastisch verändert, aber wir erhoffen uns damit, dass Politik, Verwaltung, aber auch Bürger...

Mit einstimmigen Ratsbeschluss vom 18. Dezember 2017 wurde beschlossen, dass die Energieversorgung der Gebäude und Einrichtungen der Stadt Oberhausen zur nächsten Ausschreibung des Strombezuges auf zertifizierten Ökostrom umgestellt werden soll. Da der Begriff "Ökostrom" nicht geschützt ist, sind bei der Ausschreibung beziehungsweise den zu stellenden Anforderungen mehrere Varianten denkbar. Mögliche Varianten sollen sich perspektivisch an den Förderbedingungen des Landes NRW für...

Der geplante Ausbau des Autobahnkreuzes A2/A3 in der Diskussion. Während sich die Grünen gegen den Ausbau und die damit verbundene Fällung von mehreren Hundert Bäumen aussprechen, will die SPD den Ausbau, damit bei Staus die Anwohner weniger Lärm ausgesetzt sind. Aus der vor Kurzem veröffentlichten Beantwortung einer Anfrage der FDP an die Bundesregierung zu den Umweltfolgen des Autobahnkreuz-Ausbaus geht hervor, dass der geplante Um- und Ausbau des Autobahnkreuzes A2/A3 künftig 670.000...

Eine Diesel-Abwrackprämie unter dem Titel "Tausche Diesel-Fahrzeug gegen kostenloses ÖPNV-Ticket möchte die Fraktion der Grünen durch den Rat der Stadt prüfen lassen. Der Beschlussvorsachlag ist einer der Beratungsgegenstände auf der Sitzung des Umweltauschusses am 24. Januar. Geprüft werden soll, wie alle privaten Halter von in Oberhausen zugelassenen Diesel-PKW der Schadstoffklassen Euro 1-4 ein kostenloses, lebenslang gültiges ÖPNV-Ticket der Preisstufe A (Ticket 2000), im Tausch gegen eine...

„Das Thema ist zu groß und zu wichtig, um in einem halbherzigen Feldversuch, wie ihn die geschäftsführende Bundesregierung zum kostenfreien ÖPNV vorlegte, zu verharren“, findet der Grüne Kreisvorstand Oberhausen. Dem Lärm, der Luftverschmutzung durch Stickstoffdioxidbelastung und nicht zuletzt den verstopften Straßen durch Autos könnte durch das kostenlose Nutzen von Bus und Bahn wirklich etwas entgegengesetzt werden. Die Oberhausener Grünen sind der Meinung, dass die Auswahl von einigen,...