Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik
Oberbürgermeister Daniel Schranz hat die vier fünften Klassen – hier die Klassen 5a und 5c - der Knappenschule im Ratssaal empfangen.  | Foto: Foto: Stadt Oberhausen/Tom Thöne

Bildung
Oberbürgermeister empfängt fünfte Klassen der Gesamtschule an der Knappenstraße

Setzt sich Oberbürgermeister Daniel Schranz für Schwertwale ein? Wie ist es um die Kinderrechte in der Kommunalpolitik bestellt? Wie sieht der Arbeitsalltag eines Oberbürgermeisters aus? Und warum dauert es so lang, bis eine neue Schule gebaut werden kann? All das interessierte die Schülerinnen und Schüler der Gesamtschule an der Knappenstraße bei ihrem Besuch im Ratssaal der Stadt Oberhausen brennend, denn während sie jetzt im Gebäude des ehemaligen Niederrheinkollegs an der Wehrstraße...

Politik
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Ist die Buche an der Kewerstraße noch zu retten?
Der Kampf um eine über 100 Jahre alte Buche.

Zur Erinnerung: Eine über 100 Jahre alte Buche in Oberhausen beschäftigt jetzt auch die Landesregierung in NRW. Naturschützer wollen mit Hilfe von Umweltminister Krischer den Baum retten. Die Stadt will den Baum wegmachen, um anschließend die Kewerstraße ausbauen zu können. In einem Offenen Brief bitten die Naturschützer die Landesregierung und die Bezirksregierung darum, mit der Stadt Oberhausen das Gespräch zu suchen. Die von Fällung bedrohte alte Buche in Oberhausen-Alstaden erhält wohl eine...

Politik
Die SPD-Fraktionschefin Sonja Bongers hat im Rat die Große Anfrage ihrer Fraktion begründet. | Foto: SPD-Ratsfraktion OB

Ratssitzung
Große Anfrage zeigt Fehler in der Wirtschaftspolitik auf

Die jüngste Ratssitzung in Oberhausen hat am Montag ganz im Zeichen der Großen Anfrage zur wirtschaftlichen Entwicklung der Stadt gestanden. Anfang Dezember hatte die SPD einen gut 90 Fragen umfassenden Katalog eingereicht, um sich in aller Gründlichkeit mit dem Thema zu beschäftigen. Die Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers begann ihre Begründung dieser Anfrage mit einer kurzen Analyse des Lokalchefs der WAZ, Peter Szymaniak: Zu wenige Lehrstellen, zu geringe Berufs-Betreuung von Schülern, zu...

Politik
Die Vorbereitungen für die Bundestagswahl 2025 in Oberhausen laufen auf Hochtouren. | Foto: Freepik

Bundestagswahl
Oberhausen geht an die Urnen: Alle wichtigen Infos zur Bundestagswahl am 23. Februar 2025

Die Vorbereitungen für die vorgezogene Bundestagswahl am 23. Februar 2025 laufen auf Hochtouren: Ab Ende dieser Woche werden die Wahlbenachrichtigungen an alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger versendet. Für alle Wahlberechtigten, die von der Briefwahl Gebrauch machen und dementsprechend einen Wahlschein beantragen möchten, gibt es weitere Details zu beachten: Die Briefwahlunterlagen können erst versendet werden, wenn die Stimmzettel für die Bundestagswahl vorliegen. Dies wird frühestens...

Politik
Claudia Salwik, die Gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion. | Foto: SPD Oberhausen

Politikinitiative
Gemeinsam gegen Gewalt gegen Frauen und Mädchen

SPD und Grüne setzen sich im Rahmen der Haushaltsberatungen gemeinsam für die Einrichtung einer Koordinierungsstelle zur Bekämpfung und Prävention von geschlechtsspezifischer Gewalt ein. Einen entsprechenden Antrag haben beide Ratsfraktionen im jüngsten Gleichstellungsausschuss angekündigt. Es gehe darum, Strukturen zu schaffen, die den Kampf gegen geschlechtsspezifische Gewalt sicherstellen und dadurch auch als Ziel der Stadt selbst definieren. „Es muss Oberhausens Ziel sein, Taten zu...

Politik
Prof. Dr. Dr. Udo Di Fabio während des Vortrags. Im Hintergrund sind in der ersten Reihe von rechts zu sehen: Bürgermeister Manfred Flore, Alt-Oberbürgermeister Burkhard Drescher, Prof. Dr. Martin Schweer, der Glück-Auf-Medaillenträger Wolfgang Große Brömer sowie Stadtkämmerer und Kulturdezernent Apostolos Tsalastras.  | Foto: Stadt Oberhausen/Tom Thöne

Veranstaltung "Eine Frage des Vertrauens"
Ehemaliger Bundesverfassungsrichter Udo Di Fabio zu Gast im Rathaus

Mit dem ehemaligen Bundesverfassungsrichter Prof. Dr. Dr. Udo Di Fabio als Hauptredner hat die Stadt Oberhausen die Veranstaltungsreihe „Eine Frage des Vertrauens“ fortgesetzt. In Vertretung für Oberbürgermeister Daniel Schranz begrüßte Bürgermeister Manfred Flore am vergangenen Mittwoch, 9. Oktober, rund 75 Gäste im Ratssaal und auf der Besuchertribüne. Sie waren gekommen, um mit Di Fabio und dem Vertrauensforscher Prof. Dr. Martin K.W. Schweer über Fragen des Vertrauens in den Rechtsstaat...

Ratgeber
Im Mercator-Center Duisburg-Meiderich stehen Veränderungen an. Das "Zauberwort" lautet Revitalisierung. Auch der dortige Globus-Markt plant eine "kreative Zukunft",
Foto: Reiner Terhorst

Globus Duisburg blickt in eine "kreative Zukunft"
Gerüchte bleiben Gerüchte, Fakten sind Fakten

Eine Meldung in der Lebensmittel Zeitung hatte für Aufregung gesorgt. Dort war zu lesen, dass das Familienunternehmen Globus überlege, seinen Standort Duisburg wieder aufzugeben, den es vor gut zwei Jahren von den real-Märkten übernommen hatte. Die Fakten allerdings sprechen eine andere Sprache. Weitere Medien hatten den Bericht aufgenommen und in den Sozialen Medien gab es viele Kommentare, die Enttäuschung und Unverständnis zum Ausdruck brachten. Fakt ist, dass der Duisburger Globus-Markt in...

Politik
Ulrich Real, Planungspolitischer Sprecher der SPD im Rat, will mit seiner Fraktion keinen möglichst billigen Umbau des Autobahnkreuzes zu Lasten des Sterkrader Waldes. | Foto: SPD Oberhausen

Verkehrspolitik
SPD legt Hürden für Ausbau des Autobahnkreuzes höher

Große Ziele erreicht man manchmal mit kleinen Schritten. So ist es der SPD-Ratsfraktion am Montag in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ergangen. Ihr Änderungsantrag zu einer Anregung des Bündnisses für den Erhalt des Sterkrader Waldes, der vier Unterpunkte enthält, wurde angenommen. Über den Antrag wurde nicht in seiner Gesamtheit, sondern über jeden der vier Unterpunkte einzeln entschieden – und jeder erhielt eine Mehrheit, bei wechselnden politischen Konstellationen. „Das ist etwas...

Politik

Europawahltour in Oberhausen am 13. Mai 2024
Landeszentrale und Demokratiebüro Oberhausen laden ein

Im Straßenbild bemerken wir aktuell deutliche Veränderungen. Bunte Wahlplakate zieren die Straßenlaternen und Großplakate der Parteien werben mit Parolen und Gesichtern um die richtigen Ansätze oder das geeignete Personal. Es ist deutlich zu bemerken: Ein Wahlkampf beginnt. Vom 6. bis 9. Juni 2024 finden die Europawahlen statt. Gewählt werden auch in Oberhausen die Abgeordneten des Europaparlaments für die nächsten 5 Jahren. Der Wahltermin in Deutschland ist der 9. Juni 2024. Für etliche...

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Dummel kommt nach Oberhausen
Ausstellung über Karikaturen und Satire in der Lutherkirche

Mit den Themen Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit kann man sich auf ganz unterschiedliche Weise beschäftigen. Einen ungewöhnlichen Weg geht die Ausstellung „Oh, eine Dummel“, die vom 15. bis 28. April vom Demokratiebüro in Oberhausen präsentiert wird. Mit Karikaturen und Satirebeiträgen werden Besucherinnen und Besucher überrascht, wobei einem manchmal das Lachen förmlich im Halse stecken bleibt. Die Wanderausstellung ist in Niedersachsen von der Agentur CD-Kaserne aus Celle erstellt...

Politik
Aktuell fährt auf Oberhausener Stadtgebiet nur die Straßenbahnlinie 112 - mit der Verlängerung der Linie 105 wird eine weitere Linie geplant.  | Foto: STOAG
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Mobilität in Oberhausen
Straßenbahn-Linie 105: Politik berät über neuen Trassenvorschlag zur Stärkung nachhaltiger Mobilität in Oberhausen

Leistungsstark, direkt, klimafreundlich: So schätzen die Mobilitätsfachleute der Stadt Oberhausen die Verlängerung der Straßenbahnlinie 105 ein. Die Schaffung dieser Vernetzung von Alt-Oberhausen, Sterkrade und Neuer Mitte mit wichtigen Ankerpunkten in der Nachbarstadt Essen ist Thema in der kommenden Sitzung des Planungsausschusses am 25. Januar 2024: Die Kommunalpolitik berät über die Grundsatzentscheidung für die Verlängerung der Straßenbahnlinie 105 durch die Neue Mitte als Lückenschluss...

Politik
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Bauernproteste/ Proteste in Deutschland
Demonstrationszug am 8.1.24 durch Oberhausen

Fotoreihe vom Protestzug der Bauern und Spediteure aus der Umgebung, heute Vormittag in Oberhausen. Die Pläne der Ampelparteien betreffen jeden, denn ohne Bauern stirbt das Land. Schon am frühen Morgen versammelten sich einige Demonstranten gegen die Sparpläne der Regierung auf Kosten der Landwirte und der Verbraucher. Etwas später als geplant, fuhr der Protestzug von Duisburg Richtung Centro und anschließend wieder Richtung Dinslaken/Wesel. Ohne Bauern keine Nahrung, kein Bier, keine Zukunft,...

Politik
Vertreterinnen und Vertreter des Netzwerkes Interkulturelles Lernen übergeben Oberbürgermeister Daniel Schranz (rechts) die Postkarten.  | Foto: Stadt Oberhausen/Tom Thöne

Demokratietag
"Wenn ich Oberbürgermeister wäre..."

Hunderte Bürgerinnen und Bürger haben am 15. September 2023 am 1. Oberhausener Tag der Demokratie teilgenommen – und 134 von ihnen haben kundgetan, was sie veranlassen würden, wenn sie an die Spitze der Stadt gewählt worden wären. „Wenn ich Oberbürgermeisterin oder Oberbürgermeister von Oberhausen wäre, würde ich …“ waren die Postkarten beschriftet, die das Netzwerk Interkulturelles Lernen als Mitmach-Aktion vorbereitet hatte. Jetzt nahm Oberbürgermeister Daniel Schranz die Karten von...

Politik

Leben in Oberhausen
Öffentliche Podiumsdiskussion im Oberhausener Ratssaal

Anlässlich der Bürgerbefragung Leben in Oberhausen laden der Wissenschaftscampus NRW und der städtische Bereich Integrierte Stadtentwicklung und Statistik zu einer öffentlichen Diskussion über die gesellschaftliche Stimmung und das politische Klima in unserem Land ein. Die Veranstaltung findet am Dienstag, 28. November 2023, ab 18 Uhr im Ratssaal des Oberhausener Rathauses, Schwartzstraße 72, statt. Als Gäste auf dem Podium nehmen Platz: Dr. Silke Borgstedt vom Sinus-Institut und Prof. Dr....

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Bürgerdialog in Alstaden
„Auf ein Wort mit Daniel Schranz“ am 28. September in der Zeche Alstaden

Ganz direkt mit dem Oberbürgermeister ins Gespräch kommen: Das können Alstadenerinnen und Alstadener am Donnerstag, 28. September, ab 18.30 Uhr in der Zeche Alstaden an der Solbadstraße 53. Der Abend unter dem Titel „Auf ein Wort mit Daniel Schranz“ ist der nächste Stopp auf der Dialogtour des Verwaltungschefs durch Oberhausens Stadtteile. Was funktioniert gut in Alstaden – und was könnte auch noch besser laufen? Oberbürgermeister Schranz möchte es genau wissen und freut sich auf den Austausch...

Politik
Der Rat der Stadt Oberhausen würdigt die Verdienste von Burkhard Drescher und Gretel Kühr.

Rat der Stadt beschließt Ehrungen
Glückauf-Bronze für Burkhard Drescher und Gretel Kühr

Mit großer Mehrheit hat der Rat der Stadt Oberhausen am Montag, 19. Juni 2023, beschlossen, zwei Größen der Oberhausener Kommunalpolitik zu ehren: Der frühere Oberbürgermeister und Oberstadtdirektor Burkhard Drescher und die frühere Bürgermeisterin und langjährige Stadtverordnete Gretel Kühr werden für ihre Verdienste mit der Glückauf-Bronze ausgezeichnet. Glückauf-Bronze ist zweithöchste Ehrung der Stadt Oberhausen Die Glückauf-Bronze ist die zweithöchste Auszeichnung, die die Stadt Oberhausen...

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Sonja Bongers, Vorsitzende der Ratsfraktion der SPD-Oberhausen. | Foto: SPD Oberhausen

Stadtentwicklung
Bongers: Rote Laterne nicht einfach hinnehmen

„Ein letzter Platz ist ein letzter Platz, da kann der Aufprall im Tabellenkeller noch so dynamisch wirken“, sagt die SPD-Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers zum Ergebnis der jüngsten Städtevergleichsstudie des Instituts der deutschen Wirtschaft. „Dass Oberhausen im Niveauranking sogar noch weiter gefallen und nun ganz unten aufgeschlagen ist, ist natürlich eine schlechte Nachricht für unsere Stadt. Für einen Oberbürgermeister, der acht Jahre Zeit gehabt hat, die von ihm vollmundig angekündigte...

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Demokratie in Oberhausen
Die vierte Demokratie Zeitung Oberhausen ist erschienen

Oberhausen hat eine lebendige und kreative Stadtgesellschaft. Das zeigt sich insbesondere, wenn es um die vielfältigen Aktivitäten zur Gestaltung unserer Demokratie geht. Einen interessanten und bunten Mix stellt die neue Ausgabe der Demokratie Zeitung Oberhausen vor, die nun an alle Haushalte verteilt werden konnte. Das Demokratiebüro freut sich, dass es in Oberhausen so viele erfolgreiche Beispiele für ein zivilgesellschaftliches Engagement für Demokratie und damit gleichsam auch gegen...

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Gäste beim Stadtempfang lauschen der Rede des Oberbürgermeisters | Foto: Tom Thöne/Stadt Oberhausen
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Jahresempfang des Oberbürgermeisters
Optimismus ist Pflicht

„Optimismus ist Pflicht!“ unter diesem mitreißenden Appell begrüßte Oberbürgermeister Daniel Schranz kürzlich nach mehrjähriger Corona-Pause knapp 600 Gäste aus Politik, Wirtschaft und der Stadtgesellschaft in der Luise-Albertz-Halle zum Jahresempfang. Einen besonderen Dank schickte das Stadtoberhaupt an die vielen engagierten Bürger in Oberhausen und verwies auch - nicht ohne Stolz - auf besonders gute Wirtschaftsdaten: In  Oberhausen ist die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten...

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Foto: Symbolbild

Zehn Jahre JuPa
Feierstunde ließ Dekade Revue passieren

 Seit nunmehr zehn Jahren gibt's das Jugendparlament in Oberhausen, ein Gremium besetzt mit jungen Leuten unter 18 Jahren, das sich aktiv an der Politik beteiligt und sich für die Belange von Kindern und Jugendlichen in der Stadt einsetzt. Kürzlich ist in den Räumen der Löwenzahn-Erziehungshilfe gefeiert worden. Unter den Gästen waren neben rund 50 ehemaligen Parlamentariern auch Vertreter aus Politik und Verwaltung, darunter auch Oberbürgermeister Daniel Schranz, der dem Jugendparlament in...

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Die Diakoniewerk Oberhausen gGmbH schließt sich der Forderung nach einer günstigen Anschlusslösung für das Neun-Euro-Ticket an. | Foto: Pexels

dwo fordert Anschlusslösung
Nachfolger für Neun-Euro-Ticket

Es galt deutschlandweit im Nahverkehr und auf allen Strecken und zu allen Bahnhöfen, zu denen auch Fahrkarten des Deutschlandtarifs gelten: das Neun-Euro-Ticket. Beschlossen wurde es am 19. Mai dieses Jahres vom Bundestag – als Teil eines Entlastungspakets für die Bürgerinnen und Bürger. Nur wenige Tage später kam die günstige Monatsfahrkarte in den Handel. Insgesamt, so der Verband der Verkehrsunternehmen, wurden rund 52 Millionen Tickets verkauft: „ein voller Erfolg“ – vor allem für den...

Politik
von links nach rechts: Thomas Kattler (FDP), Nagihan Erdas (Vorsitzende des Integrationsrats), Marc Hoff (FDP), Ercan Telli (Geschäftsführer des Integrationsrats)

Vielfalt ist meine Heimat
FDP setzt Statement für Vielfalt

Seit dem 01.09.2022 schmückt ein neues Schild die Eingangstür zu den Büros der FDP-Gruppe im Rathaus. „Vielfalt ist meine Heimat“ heißt es dort zusammen mit dem bunten Adler der gleichnamigen Kampagne des Integrationsrats Oberhausen. „Als Liberale sind wir von unserer Grundeinstellung schon offen für Vielfalt. Wir wissen, dass Kultur sich durch Teilen maßgeblich weiterentwickeln kann. Wir unterstützen vollumfänglich das Projekt "Vielfalt ist unsere Heimat" unseres Integrationsrates.“, sagt Marc...

Ratgeber
Mit Stolz und Freude stellten jetzt VHS-Leiterin Dr. Gesa Reisz und Kulturdezernent und Kämmerer Apostolos Tsalastras, das neue VHS-Programm vor. | Foto: Reiner Terhorst
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VHS Oberhausen legt neues Programm vor
An Vielfalt kaum zu überbieten

Corona hinterlässt auch Spuren bei Volkshochschule Oberhausen. „Viele sagen uns, dass sie endlich wieder ihre VHS, ihre Kurse, ihre Gruppe oder auch eine neue Gruppe haben möchten. In echt, und nicht nur auf dem Bildschirm“, sagt Leiterin Dr. Gesa Reisz. Genau das ist jetzt auf den Weg gebracht. Gemeinsam mit Kulturdezernent und Kämmerer Apostolos Tsalastras stellte sie jetzt das neue Programm 2022/23 vor. In gedruckter Form ist es über 150 Seiten stark. „Die Vielfalt an Bildungsangeboten ist...

Politik
Berna Demircan ist die Vorstandsvorsitzende des fünften Jugendparlamentes.  Foto: Tristan Devigne
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Wahl des sechsten Jugendparlamentes
Für die Jugend in Oberhausen

In Moment laufen die Wahlen zum sechsten Oberhausener Jugendparlament (JuPa). Die zwölf teilnehmenden Schulen aus Oberhausen und das JuPa selbst werben mit großem Engagement. Aus jeder Schule werden zwei Delegierte bestimmt, die dann in das Jugendparlament entsendet werden. Bisher kandidieren insgesamt 38 Schüler. Die Schulen können in dem Zeitraum von der 22 Kalenderwoche bis zur 23 Kalenderwoche entscheiden, wann sie die Wahlen vollziehen. Es ist also abhängig von der Schule, wie lange die...