Politik

Kandidaten aufgestellt Bei der letzten Landesversammlung in Oberhausen haben DIE VIOLETTEN von NRW die Landesliste für die Landtagswahl am 14. Mai 2017 aufgestellt. Spitzenkandidat ist der Landesvorsitzende Markus Weiß, gefolgt von der Landesvorsitzenden Marion Schmitz, der Landessekretärin Karin Schäfer, dem Kreisvorsitzenden von Oberhausen Rainer Schäfer, der Landesschatzmeisterin Ursula Jankowski und weiteren Kandidaten. Unterstützungsunterschriften Um die notwendigen 1.000...

Wird der AfD aus Gründen der Effekthascherei eine große Plattform geboten? Es ist soweit: In der ARD Sendung Maischberger vom 27.4.16 um 22:45 Uhr unter dem Titel: „Die Angstmacher: Wie gefährlich sind Deutschlands Populisten“ benutzte der Sprecher, die Moderatorin und auch der CDU Europapolitiker Elmar Brok das Wort „Altparteien“, wenn auch nachgeschoben als Zitat. Ob der Zuschauer die Differenzierung wahrnahm? Wie sind neue Wähler besser zu binden. Einfache Gesetzmäßigkeiten sind für die...

Die Freunde von Prokon werben mit Sonderbedingungen bei der GLS-Bochum. Die Bank teilt mit, eine solche Sonderbedingung ist nicht vereinbart. Die Kosten belaufen sich durch das notwendige Referenzkonto auf jährliche 30 €, wie bei der Targobank. Das Depo bei der Targobank ist bei online Verwaltung kostenfrei. Die Spardawest berechnet 11,90 €. Die Sparkasse der Stadt Oberhausen berechnet für das Referenzkonto monatlich zwischen 2,90 € und 2,50 € online-zuzüglich 20,00 € Jahresmindestdepotkosten...

Wider die erbarmungslose Geldgesellschaft Norbert Blüm erklärt sein bilderreich geschriebenes Buch als Pamphlet. Durch dieses Wort zeigt er seine Absicht aufzurütteln. Wer darin eine Schmähschrift sehen will, greift zu kurz. Er prangert nicht nur den Verfall der Sitten an. Er benennt seinen Wertekanon im aktuellen Weltgeschehen auf, den andere nur reklamieren. Die Flüchtlingsfrage sieht der Ex-Politiker als Chance zur Rück- und Neubesinnung; Europa steht am Scheideweg - Aufstieg oder Fall. „Der...

Guido Westerwelle verstarb heute, am 18. März, infolge seiner Leukämie-Erkrankung in der Kölner Universitätsklinik. Er war Ende 2014 aus der stationären Behandlung entlassen worden und veröffentlichte anschließend gemeinsam mit dem Journalisten Dominik Wichmann das Buch "Zwischen zwei Leben", in der er den Kampf mit seiner Krankheit behandelt. Bereits kurz nach Bekanntgabe seines Ablebens bekundeten zahllose Menschen ihr Beileid. Über ihren Twitter-Account teilte die FDP mit: "Wir trauern um...

G8 oder G9? Wieviel Hausaufgaben dürfen Lehrer höchstens aufgeben? Wieviel Freizeit bleibt mir noch nach Schule und Ganztag? Wie soll ich den Stoff lernen können, wenn so viele Stunden ausfallen? Wie sehen nach meinem Schulabschluss die Chancen auf einen Studien- oder Ausbildungsplatz aus? Wieso muss das Schwimmbad oder das Jugendheim bei mir um die Ecke schließen? Wer behauptet, er habe mit Politik nichts am Hut, hat offensichtlich nicht mitbekommen, auf wie viele - ganz alltägliche -...

Der ehemalige Spiegel-Journalist Dirk Koch, der die Flick-Affäre aufdeckte, plaudert aus dem Nähkästchen und liest seinen heutigen Kollegen die Leviten. Das Buch erscheint zur richtigen Zeit nicht nur als Lese- sondern auch als Lehrbuch für die Medienakademie Ruhr. Wer den Roten Faden sucht, erkennt die Gratwanderung zwischen Hintergrundwissen und Öffentlichkeit. Der Spannungsbogen und Ehrenkodex, sich mit Personen nicht gemein zu machen, zieht sich durch. Der Leser hat in 21 abgeschlossenen...

[Bochum/Düsseldorf] Die NRW-Kommunalparteienkonferenz bestehend aus ÖDP, Tierschutzpartei, Partei der Nichtwähler, Die Violetten und Freie Wähler NRW beschließen die Einrichtung einer juristischen Expertenkommission zur Verhinderung der geplanten 2,5% Sperrklausel bei Kommunalwahlen. Am Samstag, den 09.01.2016, trafen sich Abgesandte von ÖDP, Tierschutzpartei, Partei der Nichtwähler, DIE VIOLETTEN und Freie Wähler NRW in Bochum zu einer NRW-Kommunalparteienkonferenz. Beraten wurde über...

Die Übersetzung in die Amtssprachen der EU erfolgt zeitgleich und der Text wird in deutscher Sprache voraussichtlich im Sommer 2016 zur Verfügung stehen. Ab Herbst 2016 wird das Abstimmungsverfahren im Europäischen Parlament beginnen, das dem Abkommen neben dem Rat zustimmen muss. Gleichzeitig muss die Verfassungsbeschwerde eingereicht werden. Prof. Fisahn kann die Verfassungsbeschwerde nur einreichen, wenn 40.000 Bürger ihn zur Klage bevollmächtigen. Die Vollmachtgeber müssen sich nicht mit...

Die Nebelkerzen der fehlenden Aufenthaltsgenehmigung und der nicht legalen Einreise sind nicht das Problem. Problematisch ist die in Kauf genommene Angst der Bürger. Der Innenminister, der nicht entschieden und rechtzeitig genug die notwendigen Mittel vom Finanzminister Schäuble abgefordert hat. Es wird die Angst der Ausplünderung des Staates geschürt. Aufklärung hilft; es ist ein juristisches, kein polizeiliches Problem. Staatliche Leistungen werden nach Recht und Gesetz und allein auf Antrag...

Gier, Machtmissbrauch und das Milliardengeschäft mit dem Kampf gegen den Terror. Von dem investigativen Journalisten bei der New York Times James Risen - aus dem Englischen übersetzt von Andreas Simon dos Santos -. Risen hat bereits 2006 „State of War“ veröffentlicht und dadurch Snowden zu seinem Handeln ermutigt. Das neue Buch erscheint als Ergänzung mit weiterem Hintergrundmaterial. Unter dem Deckmantel der Terrorismusbekämpfung lässt die US-Regierung einen Krieg führen. Mit den Prinzipien...

Vorsorglich stellten wir das Auto bereits an der S-Bahn in Wannsee ab und fuhren mit der S 1 bis zur Friedrichstraße. Bereits in der Bahn gesellten sich unbekannte Teilnehmer hinzu. Gemeinsam gingen wir im Pulk in Richtung Hauptbahnhof, kamen aber nicht bis zum Demo-Auftakt; der Versammlungsbeginn war überfüllt. Andere aus allen Bundesländern nahmen die Mühen auf sich, mit Bus oder Bahn in 5 und mehr Stunden anzureisen. Die Demo setzte sich pünktlich in Bewegung und wir reihten uns mit anderen...

„Die Wahrheit über Griechenland, die Eurokrise und die Zukunft Europas“ Von Giorgos Chondros, Gründungsmitglied der Partei, im Syriza-Zentralkomitee und enger Vertrauter des griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras. Aus erster Hand berichtet er und belegt mit Dokumenten im Wortlaut, was in den wochenlangen Verhandlungen mit der EU und der sogenannten Troika tatsächlich besprochen wurde und wie dabei gerade in den deutschen Medien eine Art Propagandakrieg gegen Griechenland und die...

Im Schnellverfahren will Merkel Fakten schaffen. Schon „bis Ende des Jahres“ sollen die Grundzüge von TTIP stehen. So sei es mit den USA vereinbart, verkündete die Bundeskanzlerin vergangene Woche im Bundestag. Schon in den nächsten Wochen könnten die Geheim-Verhandler also entscheidende Weichen stellen. Lassen Sie uns diesen Plan gemeinsam am Samstag, den 10.10. durchkreuzen. Treffen wir uns in einer Woche in Berlin – bei einer der größten Demos, die es seit Jahren gab. Zehntausende Menschen,...

Talking Points oder die Sprache der Macht begegnen uns täglich in der veröffentlichten Meinung. Aktuell: „Wir schaffen das“ " und es folgt: "Jetzt haben wir das durchzusetzen." beides in einer Botschaft. Sie wird verbreitet, jeder kennt und behält den ersten Teil des Ausspruches, fühlt sich mitgenommen, die Entscheidung abgenommen. Wer die Botschaft der Kanzlerin, in "merkelscher Einfachheit", nicht nur anhört, sondern auch für sich werten und verstehen will, wie heute Politiker ihren Applaus...

Ich bin für Entfilzung und dafür, dass Oberhausen gepflegt wird. Ich danke Herrn Paßgang (CDU) für den Versuch, den Schwerbehinderten zu helfen, was z.B. von Herrn Wehling abgeschmettert wurde. Wir brauchen nicht Kasperlevorführungen mit Ordensfrauen, schon gar nicht in diesen kommenden schweren Zeiten, kein Gemüse auf Dächern, keine Wirtschaft in eigene Taschen. Wenn sich auch keiner "an den Füßen spielt", so frage ich mich doch, was z.B. das Amt für Chancengleichheit tut, außer zu...

Das Buch ist am 31.8.2015 im Westendverlag zur rechten Zeit der tagesaktuellen Flüchtlingstragödien erschienen. Wir müssen uns vor den Islamfeinden, nicht vor Muslimen fürchten. Vorurteile gegenüber Muslimen und ihrer Religion sind in allen Schichten und über alle politischen Lager hinweg – in ganz Europa - verbreitet. Die geschichtlichen Gründe werden im ersten Teil nachvollziehbar aufgearbeitet. Die Weltpolitik nutzt Allianzen zum Machterhalt, über religiöse und kulturelle Grenzen hinaus....

Zweitgrößte Stadt in Putins Reich. Zur theoretischen Auseinandersetzung gehört der eigene Eindruck. Die Stadt Putins besticht durch die Gegensätze. Gold und Prunk der Vergangenheit im Peterhof. Außerhalb St. Petersburgs, noch im neuen Autobahnkreis, der zur Fußballweltmeisterschaft geschlossen sein soll. Er ist heute Mautpflichtig. Die „normale“ Bevölkerung versorgt sich mit Lebensmitteln im nahen Finnland im kleinen Grenzverkehr. Die Finnen tanken dafür in Putins Reich. Hochhäuser werden...

Wünsche für den zukünftigen Mann an der Spitze Oberhausens Du bist noch jung und voll Dynamik, ich hoff, dass Letzteres auch bleibt. Du liebst die Stadt, du liebst die Menschen, die jenen sehnen, der die Regeln schreibt. Ich wünsche dir das Lächeln des Johannes Rau, die Klugheit Adenauers, die Gerechtigkeit des van den Mond. Dann wird der Himmel Oberhausens wieder blau und Besserung für jeden, der hier wohnt. Lass der Natur nur ihren Lauf und das Gemüse auf der Erde. Als Laie kommt man schon...

Alle halbe Jahre wird der Vorsitzende der SPD in der Presse ins Abseits gestellt. Für das Sommerloch 2015 wird als Aufhänger ein Interview von Thorsten Albig am 23.7. im NDR 1 Welle Nord genutzt. Der Aufregersatz lautet: „ Aber er glaube, dass es schwer sei, gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu gewinnen.“ NTV startet am 29.7. eine Telefonumfrage und siehe nur 35 % der SPD Mitglieder sehen in Siegmar Gabriel den künftigen Kanzler. Die Presse macht daraus: Die SPD gefällt sich in der...

Frau Merkel forderte Solidarität, führte aber nicht näher aus für wen? Die Regierung erhielt ein blanko Verhandlungsmandat, nicht jedoch von 65 eigenen Abgeordneten. Das Mandat wurde ohne Ziel gegeben. Weiter so auch in Richtung Grexit. Die Worte des SPD Vorsitzenden und Wirtschaftsministers Gabriel waren fürs (Fernseh)Volk ohne Substanz. Sonst hätten die SPD-Abgeordneten dem Antrag der Grünen. Drucksache 18/5595 zustimmen müssen. „Der Bundestag fordert die Bundesregierung auf, in den...