Politik in NRW......

Beiträge zum Thema Politik in NRW......

Politik
Plaketten mit RFID oder NSC-Chips, die an Sehenswürdigkeiten angebracht werden.
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"Tap for more Info" - Den Sehenswürdigkeiten der Stadt auf der Spur

In Bochum und Wattenscheid gibt es viele interessante Gebäude, Denkmäler und andere Sehenswürdigkeiten. Doch bei vielen kennen die Menschen leider nicht ihre Bedeutung und Geschichte. Zur Erklärung überall Schautafeln aufzustellen ist aufwendig wie teuer und daher flächendeckend kaum möglich. Die STADTGESTALTER schlagen nun eine sehr kostengünstige Alternative vor, wie die Bürger vor Ort trotzdem die interessanten Informationen zu spannenden Orten in Bochum und Wattenscheid abrufen können....

  • Bochum
  • 04.06.17
Politik

Die Zukunft der Freibäder - Aus Freibädern werden Bürgerbäder

Man stelle sich Folgendes vor: Die Freibäder in Bochum und Wattenscheid öffnen am 23. April und schließen erst wieder am 10. September. Jeden Tag der Woche sind die Bäder von 9.30 bis 19.30 Uhr geöffnet – zuverlässig und unabhängig vom Wetter. Frühschwimmer sind montags bis freitags zwischen 5.30 Uhr und 8.15 Uhr willkommen. Und im Juni, Juli und August sind die Bäder dazu an jedem Freitag bis 21 Uhr geöffnet. Selbstverständlich kann man in den Bädern auch Fußball, Beachvolleyball (Je 2 Plätze)...

  • Bochum
  • 02.06.17
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Politik
Die drei vorgeschlagenen Fahrradstraßen (rot)
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Drei Fahrradstraßen für Bochum

Bisher gibt es in Bochum und Wattenscheid keine einzige Fahrradstraße. Bereits als die Stadt im August 2016 Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft der fußgänger- und fahrradfreundlichen Städte in NRW (AGFS) geworden ist, wurde darauf hingewiesen, dass an dieser Stelle Nachholbedarf besteht. Eine Fahrradstraße ist eine dem Radverkehr vorbehaltene Straße. Sie darf auch mit anderen Fahrzeugen benutzt werden, wenn dies durch ein entsprechendes zusätzliches Verkehrszeichen erlaubt wird. Häufig wird das...

  • Bochum
  • 20.05.17
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Politik
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U35-Verlängerung steht vor dem Aus – Keine Aussicht auf Fördermittel

Dass die Verlängerung der U35 von der Ruhr-Universität zur Unterstraße wenig Nutzen bei viel zu hohen Kosten haben würde, darüber waren sich die Verkehrsexperten und die Ruhr-Universität (RUB) bereits seit Vorschlag des Projektes durch die Stadt einig (LK vom 26.02.17). Nutzen-Kosten-Verhältnis für die U35-Verlängerung beträgt nur 0,29 Jetzt stellt sich heraus, die von Stadt und Bogestra zur Ermittlung des Nutzen-Kosten-Verhältnisses vorgelegte Berechnung entspricht nicht dem vorgeschriebenen...

  • Bochum
  • 13.05.17
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Politik

Wie würde die Stadt am Sonntag wählen?

Viele Bürger überlegen noch, wem Sie bei der Landtagswahl am Sonntag (14.05.) ihre Stimme geben werden. Die Landtagswahl ist auch für unsere Stadt von großer Wichtigkeit. Neben dem Stadtrat bestimmt niemand die Möglichkeiten und Probleme in der Stadt so wie die Politik des Landes NRW. Selbst Rot-Grün in der Stadt beklagen immer wieder, das Land würde die Stadt finanziell im Stich lassen. Die Hauptursachen für die extreme städtische Verschuldung und die ungenügende Finanzausstattung der Stadt...

  • Bochum
  • 12.05.17
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Politik
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Stadtteilranking – Welche Ortsteile brauchen dringend Hilfe, welchen geht es gut?

Wer mit offenen Augen durch Bochum und Wattenscheid geht, findet auch immer wieder Ecken mit herunter gekommenen Straßenzügen, verwahrlosten Häusern, Leerständen und anderen Hinweisen, dass die Stadt sich hier negativ entwickelt. Die soziale Schieflage ist an solchen Orten sichtbar. Menschen, die es sich leisten können, ziehen weg, es bleiben, die, denen Wohnungen zugewiesen werden oder die sich nur geringste Mieten leisten können. Eine Abwärtsspirale kommt in Gang, Stadtteile bekommen den...

  • Bochum
  • 06.05.17
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Politik
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Oberbürgermeister muss nachsitzen – Für die Bürger wird es teuer

Die Genehmigung des Haushaltes 2017 wird der Stadt nur unter Auflagen erteilt. Die Genehmigungsverfügung legt offen, dass die Bezirksregierung erhebliche Zweifel an der Ernsthaftigkeit der städtischen Konsolidierungsbemühungen hat. So heißt es in der Genehmigung, die Maßnahmen des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK 2017) können von der Bezirksregierung nur „unter Zurückstellung größter Bedenken“ akzeptiert werden, Weiter stellt die Bezirksregierung fest, dass sich das Haushaltssicherungskonzept...

  • Bochum
  • 29.04.17
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Politik
Optisch anspruchsvolle Container Gebäude als Vorbilder für die Pavillons auf dem Viktoria-Campus | Foto: Erläuterungen der einzelnen Bilder, siehe am Ende des Beitrags
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Container-Campus für kreative Köpfe am Bermuda3Eck

Noch ist das Gelände am Riff zwischen Viktoria- und Bessemerstraße, das südöstlich sich an das Bermuda3Eck anschließ, verwaist. Bisher wird die Fläche als „City-Tor-Süd“ bezeichnet. Jetzt will die Stadt dort kreative, junge und innovative Köpfe mit ihren Ideen und Startups hinziehen. Innenstadtvsision 2030 Wird die Innenstadtvision 2030 umgesetzt, dann sieht es dort 2030 wie folgt aus: „Mit kleinen „Starterboxen“ hat die Garagenkultur angefangen, schnell gefüllt von Designern und kleinen...

  • Bochum
  • 22.04.17
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Politik
U35, Seilbahn, Strßenbahn | Foto: Wittener, Onnola, Manfred Kopka
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U35+Bus, Seilbahn oder Straßenbahn, wer gewinnt beim Kostenvergleich?

Im Süd-Osten von Bochum steht die Stadt bei der Nahverkehrsplanung vor vier großen Herausforderungen: 1. Die U35 (Campuslinie) zwischen Hauptbahnhof muss dringend entlastet werden. Immer mehr Studenten nutzen den Nahverkehr, Gesundheitscampus, Vonovia und Seven Stones werden weitere Nutzer bringen. Die Züge sind in den Hauptverkehrszeiten schon heute hoffungslos überfüllt. 2. Die Nahverkehrsanbindung der Hochschule Bochum muss verbessert werden. Bis zur U35-Haltestelle (Lennershof) läuft man...

  • Bochum
  • 17.04.17
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Politik
Was soll mit den Wohncontainern geschehen, wenn diese nicht mehr gebraucht werden?

Planlosigkeit bei Flüchtlingsbetreuung und -unterbringung kostet Bochum Millionen

Bis zum 10. März 2016 befand sich die Stadt Bochum nach Angaben der Sozialverwaltung in einer Notsituation. Jede Woche kamen rund 150 Flüchtlinge pro Woche in die Stadt und mussten sowohl untergebracht wie versorgt werden. Als besondere Herausforderung erwies sich zunächst, eine ausreichend große Zahl von Unterkünften bereit zu stellen. Leider zeigte sich bereits hier, dass die Verwaltung schon nach kurzer Zeit nicht mehr in der Lage war die Anmietung von Unterkünften, den Kauf von...

  • Bochum
  • 14.04.17
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Politik
Seilbahnhaltestelle im Bochumer Stadtpark | Foto: Holger Weinandt, Emanuele Fanizza
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Oberbürgermeister - Seilbahn soll Bochum und Wattenscheid verbinden

UPDATE: Dieser Beitrag erschien am 01.04.2017 als Aprilscherz. In der letzten Ratssitzung stellt Oberbürgermeister Eiskirch den Ratsmitgliedern die neue Innenstadtvision 2030 vor. Leider ist das meiste mehr Utopie als Vision, entsprechend zurückhaltend fiel der Beifall im Rat aus. Aber ein Detail überrascht doch, unter der Perspektive „Vernetztes Stadterleben“ wird auch eine Seilbahn abgebildet (Broschüre Bochum 2030). Werden in dem Konzept sonst eher utopische Traumbilder von der Eroberung der...

  • Bochum
  • 01.04.17
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Politik
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Sanieren, abreißen oder neu bauen? - Die Zukunft der Schwimmbäder in Bochum und Wattenscheid

Nachdem nun klar ist, dass das bestehende Hallenfreibad Höntrop aufgrund des Brandschadens nicht mehr zu retten ist, diskutiert die Stadt erneut, was mit den insgesamt vier schwer sanierungs- und modernisierungsbedürftigen Bochumer Hallenfreibäder zukünftig passieren soll. Die Ausgangslage Aktuell verfügen Bochum und Wattenscheid über 4 Hallenfreibäder und ein Hallenbad. Davon haben alle bis auf das Unibad erheblichen Sanierungs- und Modernisierungsbedarf. Während die Besucherzahlen beständig...

  • Bochum
  • 25.03.17
Politik
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Stadtverwaltung wird weiter aufgebläht - Jeder Bochumer zahlt 800 Euro/Jahr für die Verwaltung

Die Zahl der Stellen und Mitarbeiter in der Bochumer Stadtverwaltung nimmt seit Jahren zu (Grafik). 2017 wird die Zahl von 4.355 Stellen (ohne Job-Center) erreicht. Die Ausgaben für das städtische Personal steigen auf 292,5 Mio. Euro (Personal- und Versorgungsaufwendung). 2011 waren es noch 271 Mio. 11% der Stellen sind allerdings aktuell unbesetzt (484 Stellen, Mitteilung 20163208 auf Anfrage der Fraktion FDP & STADTGESTALTER). 9,2% der Mitarbeiter fehlen darüber hinaus wegen Krankheit. Fast...

  • Bochum
  • 18.03.17
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Politik
Leerer P+R-Platz | Foto: Sebastian Ballard
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Geldverschwendung - Stadt will nutzlosen P+R-Platz für mehr als 13 Mio. bauen

Rückblende 2016: Auf dem P+R-Platz auf dem Gelände des ehemaligen Möbelhauses Unger an der A43/ Herner Straße verlieren sich bei Zählungen der Stadt nur 25-30 Fahrzeuge (Mitteilung 20152247). Der Platz ist fast leer. 17 Monate lang nutzt den P+R mit eigentlich 220 Stellplätzen kaum jemand. Trotzdem die U35 vom P+R-Platz in die Innenstadt in der Hauptverkehrszeit aller 6 Minuten pendelt, war der Parkplatz unattraktiv. Es fehlt in der Innenstadt nicht an günstigen Parkplätzen. Es gibt keinen...

  • Bochum
  • 11.03.17
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Politik
An den Fenstern und Balkonen der aufgemalten Fassade könnten zum Beispiel die heilige Gertrud, Klaus Steilmann, James Bond und Alfred Tetzlaff stehen, einen weiteren Balkon könnten die Kassierer als Bühne nutzen.
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Fresque des Wattenscheid – Bekannte Wattenscheider könnten auf die Woolworthfassade gemalt werden

Heute verunstaltet eine leere, graue, einfallslose Hausfassade den Platz vor der Wattenscheider Friedenskirche. Da, wo die Westenfelder Straße auf die Oststraße trifft,mitten in der Innenstadt, verdirbt das Woolworthhaus den Gesamteindruck des Platzes. Die graue Alufassade passt nicht zwischen die eigentlich herzeigbaren Nachbargebäude. Was kann man aus der trostlosen Hausfassade machen? Wie kann sie zu einem Hingucker werden? In Lyon wurde ein ähnlicher städtebaulicher Makel durch eine...

  • Wattenscheid
  • 04.03.17
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Politik
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Neue Bochumer Gesamtschule wird zu einer 21 Millionen teuren Notlösung

Bochum investiert 21 Mio.in eine neue Gesamtschule. Was auf den ersten Blick gut klingt, ist auf den zweiten Blick eine millionenteure Notlösung der chaotischen Bochumer Schulpolitik. Aktuelle Planungen In der Stadt fehlen rund 150 Gesamtschulplätze, insbesondere in Wattenscheid. Die neue Gesamtschule soll aber nicht in Wattenscheid, sondern 700 m entfernt von der bestehenden Heinrich-Böll-Gesamtschule nördlich der Bochumer Innenstadt entstehen. Zudem wird sich die Gesamtschule auf zwei...

  • Bochum
  • 18.02.17
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Politik
Ruhrcongress, Ort der Bürgerkonferenz zur Bochum Strategie | Foto: Frank Vincentz
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Bürgerkonferenz: Bochumer wünschen sich für 2030 saubere, grüne Stadtviertel mit zentralem Platz sowie eine Markthalle für die Innenstadt

Seit Beginn des Monats stellt die Stadt den Bürgern die Bochum Strategie 2030 (Vorstellung) vor und diskutiert den ersten Entwurf mit den Bürgern. In der Bochum Strategie soll festgeschrieben werden wie Bochum im Jahr 2030, also in 13 Jahren, aussehen soll. Was ist die Bochum Strategie? Auf fünf Feldern will sich die Stadt bis 2030 besonders profilieren: - Vorreiter modernen Stadtmanagement (Zielbild) - Großstadt mit Lebensgefühl (Zielbild) - Hotspot der Live-Kultur (Zielbild) - Talentschmiede...

  • Bochum
  • 12.02.17
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Politik
Typische Verunstaltung von Gebäuden in der Wattenscheider Innenstadt
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Wattenscheider Innenstadt braucht Ambiente, Flair und WAT-Marketing

Die Wattenscheider Innenstadt ist öd und leer. Leider kein seltenes Bild. Leerstände fallen auf, die Wattenscheider beklagen ein wenig ansprechendes, teilweise schmuddeliges Stadtbild. Der ganz eigene Charme der Fußgängerzone aus den 70er und 80er Jahre spricht die Kunden nicht mehr an, also bleiben sie aus. Die Diskussionen, was zu verbessern ist, damit es entlang der Einkausmeile wieder aufwärts geht, sind endlos. Über Jahrzehnte meinte die Stadt mit mehr und günstigen Parkplätzen die Lage...

  • Bochum
  • 04.02.17
  • 2
Politik
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Stadt verheimlicht seit Ende März 2016 Baukostenberichte zum Musikforum – Politik steckt Kopf in den Sand

Statt der versprochenen 2,4 Mio. muss die Stadt jetzt mindestens 8,7 Mio. direkt für das Musikforum zahlen, zuzüglich der indirekten Kosten liegen damit die Gesamtkosten für die Stadt sogar bei 16,9 Mio. (Aufstellung der Gesamtkosten). Die abschließende Kostenaufstellung soll erst im April vorliegen. Bis dahin ist nach dem jetzigen Stand mit weiteren Kostensteigerungen zu rechnen. Die Politik hat längst jede Kontrolle über die ausufernden Kosten verloren. Seit Ende März 2016 verheimlicht die...

  • Bochum
  • 28.01.17
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Politik
Schnellumsteigestation von Seilbahn auf Straßenbahn 302/310
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Verlängerung U35, Straßen- oder Seilbahn - Wie soll die CampusLinie entlastet werden?

08:10 Uhr, Bahnsteig U35. Die Massen quetschen sich in die Züge der CampusLinie. Viele Fahrgäste müssen zwei überfüllte Züge fahren lassen, ehe sie im dritten einen Stehplatz finden. Deutlich über 70% der Studierenden benutzen bei der Anreise zur Ruhr-Universität (RUB) den öffentlichen Nahverkehr, Tendenz steigend (MOVE-Befragung 2014). Die U35 (CampusLinie) ist dem Andrang nicht mehr gewachsen, sie ist völlig überlastet. Kapazität der U35 erhöhen oder Entlastungslinie Die U35 zu entlasten ist...

  • Bochum
  • 21.01.17
  • 6
Politik
Die Rathauskreuzung heute, möglicher Standort der Rathausplatz-Galerie
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Rathausplatz-Galerie statt Einkaufszentrum auf dem Justizgelande?

Einkaufszentrum auf dem neuen Justizgelände am Husemannplatz oder nicht? Diese Frage stellen viele Bochumer. Die STADTGESTALTER schlagen jetzt eine Alternative vor. Neue Geschäfte müssen das bestehende Angebot erweitern und verbessern Weitgehend unbestritten in der Bochumer Innenstadt ist, die Innenstadt könnte neue interessante Geschäfte mit größeren Ladenflächen gebrauchen, um die Attraktivität zu steigern und Kunden zurück zu gewinnen. Die Frage ist jedoch, kann das geplante Einkaufszentrum...

  • Bochum
  • 14.01.17
  • 6
Politik
Einkaufszentrum - moderne, offene Bauweise (links) vs. übliche, geschlossene Bauweise (rechts)
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Neues Einkaufszentrum, Umgestaltung Telekom-Block und Abriss des Bildungs- und Verwaltungszentrums - der zweite Anlauf

Im Jahr 2017 wird die Stadt voraussichtlich über wesentliche Umgestaltungen der Innenstadt entscheiden, die das Gesicht der City für die nächsten 30 Jahre prägen werden. Die Stadtpolitik stellt die Weichen dafür, in welcher Weise das neue Einkaufszentrum auf dem ehemaligen Justizgelände gebaut wird, was aus dem Telekom-Block wird und wie mit dem BVZ (Bildungs- und Verwaltungszentrum), insbesondere Stadtbücherei und VHS, weiter verfahren werden soll. Stefan Postert, Leiter des Geschäftsbereich...

  • Bochum
  • 08.01.17
  • 8
Politik
Foto: Whatson Carsay

Dem Dienstwagen des Oberbürgermeisters droht Fahrverbot

In nächster Zeit wird Oberbürgermeister Eiskirch voraussichtlich öfter auf die Nutzung seines neuen Dienstwagens verzichten und dafür mehr zu Fuß gehen müssen. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat in seinem Urteil im September 2016 entschieden, dass die Städte im Kampf gegen Luftverschmutzung in die Lage versetzt werden müssten unverzüglich die Einfahrt von Dieselautos zu verbieten. (shz vom 13.09.16). Verhängt die Stadt ein solches Fahrverbot in Bochum, müsste auch der 5er Diesel-BMW des...

  • Bochum
  • 25.12.16
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Politik
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In Bochum tickt die Zinsbombe

Immer weiter schraubt der Grüne Kämmerer Busch die Kassenkredite in schwindelerregende Höhen. Waren es 2011 immerhin schon 650 Mio. wurden sie bis 2017 auf 1.200 Mio. erhöht. „Die Kassenkredite sind das Übel“, stellte der Kämmerer bereits 2013 selbst fest (WAZ vom 26.12.13). Jetzt, wo Finanzexperten die Zinswende ankündigen, werden die Kassenkredite zu einer tickende Zeitbombe. Kassenkredite sind der Dispo der Städte. Sie werden jedoch seit Jahren missbraucht, um Haushaltslücken zu schließen....

  • Bochum
  • 17.12.16
  • 2
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