Joachim Poss

Zu den heutigen Äußerungen des bayrischen Finanzministers zur Gewerbesteuer erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: Wenn der bayerische Finanzminister Markus Söder heute von einer Einigung bei der Gewerbesteuer spricht, dann muss das richtiggestellt und präzisiert werden. In den bisherigen Gesprächen zeichnet sich ab, dass auch bei CDU/CSU niemand mehr die Abschaffung der Gewerbesteuer fordert. Für die SPD bleibt aber nach wie vor wichtig, dass die...

Die Unterstützer des „Gelsenkirchener Appell“ fanden in den Initiatoren des kürzlich beendeten Projekte "Steinbruch Demokratie" neue Mitstreiter bei ihrer Idee, Langzeitarbeitslose durch sozialversicherungspflichtige Beschäftigung wieder in die Arbeitswelt einzugliedern. Der Stadtspiegel sprach mit dem Gelsenkirchener SPD-Bundestagsabgeordneten Joachim Poss über den neuen Anlauf in Sachen „Gelsenkirchener Appell“. Von der Leyen ist nicht die gute Fee Stadtspiegel: Herr Poss, der Gelsenkirchener...

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD – Bundestagsfraktion Joachim Poß erklärte zu Berichten über erhebliche Wahlgeschenke der CDU/CSU. Frau Merkel versuche sich den Wahlsieg am 22. September zu kaufen, denn die Spitze der CDU plant offenbar Wahlgeschenke im zweistelligen Milliardenbereich. Die FDP redet weiter von der Abschaffung des Solidaritätszuschlages. Die jetzige Bundesregierung hat endgültig den Schuldenweg eingeschlagen. Das schwarz-gelbe Gerede von einem ausgeglichenen...

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD – Bundestagsfraktion Joachim Poß, erklärte zum heutigen Interview – Äußerung von Westerwelle zu Rot – Grün. Guido Westerwelle habe sich Monatelang bemüht, auf der politischen Bühne den seriösen deutschen Außenminister zu geben. Vereinzelt habe er sogar dafür Applaus erhalten, so Joachim Poß. Aber das ist offensichtlich Attitüde und Fassade: Herr Westerwelle ist und bleibt im Inneren der Sprüche klopfende und unseriöse FDP-Generalsekretär und...

Zur Reaktion von Banken- und Regierungsvertretern auf die Enthüllungen zu den Steueroasen erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Joachim Poß: Der Bundesregierung fällt zu den Enthüllungen über die Steueroasen und die massiven Steuerhinterziehungen nichts anderes ein, als die beteiligten Journalisten zur Herausgabe der relevanten Daten aufzufordern und ansonsten auf die Notwendigkeit internationaler Übereinkünfte zu verweisen. Das ist wohlfeil und klar zu wenig. Schäuble und auch...

Zum Dreikönigstreffen der FDP am Sonntag in Stuttgart erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: Wer die Reden der FDP-Granden beim Dreikönigstreffen in Stuttgart verfolgt, der kommt um eine Feststellung nicht umhin: Diese Partei hat aus den vergangenen Jahren nichts gelernt. Propagiert wurden dort die alten Zombie-Konzepte von gestern; ganz so, als hätte es nie eine Krise an den Finanzmärkten gegeben. Fast überall beginnt man – mehr oder minder schnell –...

Jochen Poß Zur heute abgeschlossenen offiziellen Steuerschätzung erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: Mit den Ergebnissen der heute abgeschlossenen Herbst-Steuerschätzung wird die schwarz-gelbe Regierungskoalition ihren „ausgeglichenen Haushalt“ und ihre „schwarze Null“ nicht erreichen. Dafür nötige nennenswerte Steuermehreinnahmen gegenüber den bisherigen Planungen wird es in den Folgejahren nicht geben. Ganz im Gegenteil: Die Schätzungen der...

Das Infomobil des Deutschen Bundestages ist derzeit bundesweit unterwegs, um den Besuchern Aufgaben die Arbeitsweise des Parlaments zu vermitteln. Das Infomobil verfügt über eine überdachte Bühne, Besprechungsraum und Großbildschirm. Joachim Poß (links) besuchte das Infomobil in Gelsenkirchen, als dieses auf dem Neumarkt stand. Der Gelsenkirchener SPD-Bundestagsabgeordnete stand zu Gesprächen mit den Besuchern über seine Arbeit als Abgeordneter und zur Beantwortung aktueller politischer Fragen...

Von Donnerstag (8.) bis Samstag (10.) ist das Infomobil des Deutschen Bundestages auf dem Neumarkt in Gelsenkirchen zu Gast. Das Infomobil agiert überparteilich und richtet sich an die gesamte Bevölkerung Wie arbeitet der Deutsche Bundestag? Was machen eigentlich die Abgeordneten? Fragen, die im Infomobil des Bundestages beantwortet werden. Das Angebot umfasst eine Vielzahl von Informationsmaterialien zur kostenlosen Mitnahme. Zudem verfügt das Infomobil über eine überdachte Bühne, einen...

Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende. So könnte man die Geschichte rund um Ex-Bundespräsident Christian Wulff nennen. Und die Farce geht weiter. Nicht nur, dass Wulff inzwischen auf die Amtsausstattung drängt, er wünscht sich auch einen Großen Zapfenstreich zu seinem Ausscheiden. Der ist bekanntlich das höchste militärische Zeremoniell der Bundeswehr und eine große Ehre. Wie "Die Welt" mitteilt, sollen der Veranstaltung die noch lebenden Amtsvorgänger von Wulff allesamt...