Wulff - Der Zapfenstreich

Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende.
So könnte man die Geschichte rund um Ex-Bundespräsident Christian Wulff nennen.
Und die Farce geht weiter. Nicht nur, dass Wulff inzwischen auf die Amtsausstattung drängt, er wünscht sich auch einen Großen Zapfenstreich zu seinem Ausscheiden. Der ist bekanntlich das höchste militärische Zeremoniell der Bundeswehr und eine große Ehre.
Wie "Die Welt" mitteilt, sollen der Veranstaltung die noch lebenden Amtsvorgänger von Wulff allesamt eine Absage erteilt haben. Ebenso will der SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier dem scheidenden Bundespräsidenten Wulff diese Ehre nicht erweisen. Für ihn soll, laut "Die Welt", nun der Gelsenkirchener Bundestagsabgeordnete Joachim Poss als Steinmeier-Stellvertreter dem Zapfenstreich beiwohnen.
Diese Meldung ist inzwischen von Joachim Poss dementiert. In einer Presseerklärung heißt es: "Poß teilt mit, dass einige Mitarbeiter der SPD-Fraktion offensichtlich davon ausgegangen seien, dass er - wie es gelegentlich schon vorgekommen ist - auch diesmal Frank-Walter Steinmeier vertreten werde. Eine eventuelle protokollarische Vertretung Steinmeiers wurde im Vorfeld aber nicht mit Joachim Poß abgeklärt.
Poß wird also bei dem Großen Zapfenstreich am Donnerstag, den er persönlich für unangemessen hält, nicht anwesend sein."

Ob es damit wohl auch "Zapfenstreich" in Sachen Christian Wulff wird?
Man darf gespannt sein, was die Hausdurchsuchung der Staatsanwaltschaft zutage gebracht hat.
Vielleicht handelt es sich am Ende doch nur um eine Anti-Wulff-Kampage?

Was bisher geschah:
Zunächst sorgte Wulff für regen Gesprächsstoff in den Medien und der Bevölkerung durch seine Eskapaden aus seiner Zeit als Ministerpräsident von Niedersachsen.
Da ging es bekanntlich um gesponserte Urlaube auf Sylt, Darlehen von Geschäftsleuten, die später in extrem kostengünstige Darlehen eine Bank umgewandelt wurden und und und.
Erst als die Staatsanwaltschaft Hannover den Bundestag um die Aufhebung seiner Immunität bat um gegen ihn wegen Vorteilsnahme als Ministerpräsident ermitteln zu können, trat Christian Wulff am 17. Februar als Bundespräsident zurück.
Damals verließ er im eigenen (aber auch selbst bezahlten ?) Skoda das Schloss Bellevue und fuhr zurück in Richtung Niedersachsen.
Sofort entbrannte öffentlich und auch politisch die Debatte, ob ihm der Ehrensold von knapp 200.000 Euro pro Jahr plus Amtsausstattung, die der Bund der Steuerzahler auf nochmals 280.000 Euro für eine Bürokraft, einen persönlichen Referenten, einen Fahrer sowie einen Dienstwagen beziffert, zustehen.
Dabei spielte die Frage eine Rolle, ob er aus politischen Gründen zurückgetreten sei?
Diese beantwortete nun das Bundespräsidialamt mit Ja, da eine Fortführung seines Amtes nach der Aufnahme der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Hannover aus politischer Sicht nicht mehr möglich gewesen wäre.
Darüber kann man immer noch diskutieren und unterschiedlicher Meinung sein.
Wenn dann aber herauskommt, dass die Bescheidung des Ehrensolds letztendlich durch einen Wulff-Vertrauten erfolgte, bekommt das Ganze wieder ein „Geschmäckle“.
Kein Geringerer als der Leiter der Staatskanzlei Hannover unter dem Ministerpräsidenten Wulff, der mit seinem damaligen Dienstherrn dann nach Berlin wechselte und dort Leiter des Bundespräsidialamtes wurde, billigte die Entscheidung für das lebenslange Salär seines jahrelangen Chefs.
Hinzu kommt, dass Christian Wulff, kaum im Amt als Bundespräsident, im Juli 2010 im ZDF die Diskussion um den Ehrensold anregte und ihn in Frage stellte. Dazu wird er immer wieder zitiert mit den Worten: „Da muss ein Zeichen gesetzt werden. Das wird man verändern müssen.“ Ob er heute noch genau so denkt?

Was meinen Sie?
Hat ein Bundespräsident, der nur zwei Jahre im Amt war, ein Anrecht auf ein lebenslanges Salär?
Sollte er diesen Anspruch auch behalten können, wenn sich der Verdacht der Vorteilsnahme bestätigt? Sollte er das Geld spenden?
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