BSG

Berlin. Deutschland hat den teuersten Strom weltweit. Da gibt es nichts zu verschenken für Leistungsberechtigte. „52 (aa) Schätzungen i.S.d. §§ 202 S. 1 SGG, 287 Abs. 2 ZPO müssen eine realistische Grundlage haben sowie in sich schlüssig und wirtschaftlich nachvollziehbar sein. Das Gericht entscheidet wie bei einer sonstigen Tatsachenfeststellung nach freier Überzeugung; es hat alle Umstände des Einzelfalls zu würdigen (§ 287 Abs. 1 S. 1 i.V.m. § 287 Abs. 2 ZPO). Um einen Bezugspunkt für eine...

Mit Schüppe, Hacke und Spaten hatten die Bürgerschützen im Vorfeld die Anlage rund um das Mahnmal von Unkraut und vertrockneten Pflanzenresten befreit — Tribut der letzten sehr trockenen Sommer. „Mit Unterstützung eines Landschaftsgärtners wurden Pflanzpläne entwickelt, die sowohl den klimatischen Verhältnissen als auch den finanziellen Möglichkeiten gerecht werden“, erklärt Rolf Dresler, Präsident der BSG, und fügt hinzu: „Dies geht jedoch nur, indem die finanzielle Unterstützung der...

„Streitig ist im Rahmen eines Überprüfungsverfahrens gem. § 44 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB X) die Verzinsung eines Nachzahlungsanspruchs.“ So formulierte das Landessozialgericht Baden-Württemberg am 04.12. 2019 in der Entscheidung L 2 SO 2656/19 das Kernthema aus. „Die Klage wurde von einer erwerbsgeminderten Rentnerin aus dem Rhein-Neckar-Kreis eingelegt, die von August 2015 bis Juli 2016 auf die Grundsicherung im Alter angewiesen war. Der Kreis bezahlte jedoch nur einen Teil der Kosten...

Sanktionen, Mietkürzungen oder Leistungsverweigerungen, viele Rechtsverletzungen der Jobcenter sind Psychoterror pur, denn jede Kürzung stellt einen direkten Angriff auf die bloße Existenz der Leistungsberechtigten dar. Erst gestern wurde ein Fall bekannt bei dem das Jobcenter Sangerhausen (Mansfeld-Südharz) einer Frau zehn Jahre lang Miete (oder Mietanteile) verweigert hatte, obwohl bereits das Sozialgericht Halle in erster Instanz ihrer Klage stattgegeben hatte. „Aus Sicht des Jobcenters war...

Es war ordentlich voll auf der Anlage der Tennisabteilung des TuS 84/10. Die hatte gemeinsam mit der Behinderten Sportgemeinschaft Essen zur zweiten Auflage des Integrativen Tennisturniers eingeladen. Nach dem symbolischen Startschuss konnten die zahlreichen Zuschauer bei herrlichem Sonnenschein interessante Spiele verfolgen. Insgesamt 24 Tennisspieler mit und ohne Behinderung waren am Start, unter anderem Akteure von der BSG, dem Neusser Tennisclub Stadtwald und der Tennisabteilung des TuS...

In einer jetzt veröffentlichten Entscheidung hat das LSG Niedersachsen-Bremen am 02.04.2019, L 6 AS 467/17 geurteilt,  dass die Kosten der Unterkunft für die Stadt Göttingen im Jahr 2016 nicht den höchstrichterlichen Anforderungen an ein sogenanntes schlüssiges Konzept genügen. Damit bestätigten die Richter das erstinstanzliche Urteil des SG Hildesheim, S 39 AS 999/16 vom 10.05.2017. Geklagt hatte eine 58-jährige Frau, der aufgrund des durch „Analyse & Konzepte“, Hamburg erstellten Konzeptes...

Seit Jahren rügt RA Lars Schulte-Bräucker,  Justiziar des Vereins aufRECHT e.V. die Verfahrenspraxis des Jobcenter Märkischer Kreis bei der Abfassung von Eingliederungsvereinbarungen. Er hat bereits etliche Verfahren vor dem Sozialgericht Dortmund (Beschl. v. 24.08.2018 - S 27 AS 430/18 ER)  und dem LSG NRW (19.11.2018, Az. L 12 AS 1528/18 B ER)  zugunsten seiner Mandanten gewinnen können, weil das Jobcenter Märkischer Kreis darauf abstellt eine unbegrenzte Geltungsdauer der „Verträge“...

In Netphen hat eine Schülergruppe des dortigen Gymnasiums den Kampf gegen Plastikmüll aufgenommen. Ein Privatmann in Rheurdt produziert Podcasts für das Umweltradio und klärt seine Hörer über einfaches Energiesparen oder den Mythos Milchflasche auf. Und in Datteln achtet die Bürgerschützengilde auf ein Storchenpaar und hat ihm eine neue Heimat ermöglicht. Allen drei Initiativen ist eines gemein: Sie haben den innogy Klimaschutzpreis erhalten und zählen damit zu den 284 Gewinnern des Jahres...

„In einem aktuellen Urteil des BSG vom 30.03.2017 wurde die Ansetzung eines Durchschnittseinkommens bei der endgültigen Festsetzung der Leistungen abgelehnt. (Az. B 14 AS 18/16 R.) anwalt.de Viele Bescheide wurden in der Vergangenheit seitens der Jobcenter unter Zugrundelegung eines Durchschnittseinkommens bewilligt. Es wurde demnach für den Leistungsbezieher nicht das tatsächlich in den einzelnen Monaten zur Verfügung stehende Erwerbseinkommen angesetzt, sondern es wurde das Einkommen von...

Am 23.06.2016 urteilte das Bundessozialgericht unter dem Aktenzeichen B 14 AS 30/15 R über Minimalanforderungen für Eingliederungsvereinbarungen (EGV). "Keine Vereinbarung von Bewerbungsbemühungen ohne Vereinbarung zur Bewerbungskostenübernahme. Der 14. Senat hat nunmehr klargestellt, dass die Eingliederungsvereinbarungen nach § 15 SGB II öffentlich-rechtliche Verträge in der Form des subordinationsrechtlichen Austauschvertrags nach §§ 53 ff. SGB X sind, die den Anforderungen des § 55 Abs 1...

Die Betriebssportgemeinschaft (BSG) der Kreisverwaltung Wesel hat erstmals am Weseler Dreiwiesellauf teilgenommen. Die Läuferinnen und Läufer der BSG stellten dabei zwei Männer-Staffeln über die 7,5 Kilometer und eine Mixed-Staffel über die 3,8 Kilometer-Distanz. Aufgrund der starken Regenfälle der letzten Tage war die Hauptstrecke um den Auesee zwar nicht laufbar, worauf die 7,5 KM in zwei 3,8 KM Runden aufgeteilt wurde, am Wettkampftag selbst gab es dagegen strahlenden Sonnenschein. Hierdurch...

Unter einem neuen Vereinslogo fanden sich am 17. Januar über 70 Mitglieder der Behinderten-Sport-Gemeinschaft Wulfen im Pfarrsaal der St. Barbara Gemeinde zu Neuwahlen ein. Nach 13 Jahren im Amt des 1. Vorsitzenden der BSG sah Gerd Wandinger es an der Zeit sein Amt zur Verfügung zu stellen. Mit lieben Worten und einem kleinen Präsent wurde er von seinem Vorstandskollegen Friedrich Rüschhoff-Nadermann auf der Jahreshauptversammlung verabschiedet. Mit großer Mehrheit wählte man dann Friedrich...

Totzeck: Die Konsequenzen aus dem BSG-Urteil belasten den kommunalen Haushalt und sind Niemandem zu erklären Am 20.01.16 hat das Bundessozialgericht (BSG) erneut bekräftigt, dass hier lebende EU-Bürger Anspruch auf Sozialhilfe haben, obwohl sie von Hartz IV-Leistungen ausgeschlossen sind. Der Anspruch kann nach Auffassung des BSG auch schon vor sechsmonatigem Aufenthalt bestehen. Die CDU-Ratsfraktion geht davon aus, dass die Stadtkämmerin in der nächsten Sitzung des Hauptausschusses zu den...

Langenfeld (hw). Bereits die 3. Auflage erlebt ein ungewöhnliches Basketballturnier am 14. November in der Sporthalle der Bettine-von-Arnim-Gesamtschule in Richrath (Zugang vom Parkplatz an der Hildener Str.): Das nun schon traditionelle Benefizturnier der Behinderten Sportgemeinschaft Langenfeld (BSG) im Rollstuhlbasketball mit Beteiligung der Stadtverwaltung Langenfeld, der Stadt-Sparkasse Langenfeld und den stets fröhlichen Damen der Bezirksligamannschaft des TuS Hilden. Durch die Sperrung...

"Die Zeit läuft weg. Wir möchten deshalb auf diesem Weg noch einmal alle volljährigen Menschen mit Behinderung und deren Familien darauf hinweisen, dass sie nur noch bis zum Jahresende gegen den zu niedrigen Regelsatz Einspruch einlegen können", sagt Fatma Karacakurtoglu, die für die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN im Sozialausschuss sitzt. Die Politikerin hatte die Stadtverwaltung darum gebeten, die betroffenen Personen direkt anzuschreiben. Doch dies ist aus formellen Gründen nicht möglich. "Wir...

Auf der diesjährigen Jahreshauptversammlung der Briefmarken-Sammler-Gemeinschaft (BSG) hatte der Vorstand, Doris Vorberg, erste Vorsitzende, Fritz Voß, zweiter Vorsitzender, Werner Stasik, geehrtes Mitglied, Paul Jähner, Kassenwart, Karl-Heinz Lobe und Manfred Doy, geehrte Mitglieder (Foto von links nach rechts), viele Ehrungen vorzunehmen. Geehrt wurde für die häufigsten Besuche: Werner Stasik (17 Mal in 2012), Philatelist des Jahres wurde Hans-Gerd Leidenberger. Im vergangenen Jahr hat...

Vor 50 Jahren begann alles in einer Gaststätte: Von 35 Mitgliedern wurde die Versehrten-Sportgemeinschaft Velbert gegründet. Und gleich ging es daraufhin mit ersten Übungsstunden und Aktivitäten im Velberter Hallenbad los. „Nach zehn Jahren verzeichnete der Verein bereits 101 Mitglieder“, sagt Heinz Bartelt, zweiter Vorsitzender des Vereins. Nach der Aufnahme in die Arbeitsgemeinschaft Versehrtensport Nordrhein-Westfalen im Jahr 1962, öffnete sich der Verein auch kriegsversehrten Personen. Der...

Am 16.6.2012 fand in Hemer ein Bosselturnier statt. 7 Mannschaften aus Menden, Hemer I und Hemer II, Oberbrügge, Lüdenscheid, Iserlohn sowie der Titelverteidiger aus Werdohl traten an den Wanderpokal zu erobern. Für die BSG Menden traten Rita Kannengießer, Renate Albracht, Karl-Heinz König und Joachim Baron mit Mannschaftsführer Werner Albracht an, um die Trophäe in die Hönnestadt zu holen. Zur Halbzeit lag das Team nach 3 Spielen mit einem Sieg, einem Unentschieden, sowie einer Niederlage im...

Zum Tag der Begegnung hatte die Behindertensport-Gemeinschaft (BSG) gestern eingeladen. Auf dem EOC-Parkplatz gab es allerhand zu sehen. Gute Laune trotz miesen Wetters war angesagt. Und schnell lernten die, die laufen und ihre eigenen Beine benutzen können, was es heißt, sich im Rollstuhl fortzubewegen. Dabei ging es nicht bierernst zu - Clowns verpassten den Besuchern „Altersanzüge“ - ein Experiment, mit dem man sich schon einmal einfühlen konnte ins Alter. Nicht mehr sehen, wenig hören, die...

„Jobcenter sind dafür verantwortlich, wenn sie Hartz-IV-Empfängern einen rechtswidrigen Ein-Euro-Job anweisen. Dies hat das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel bei einer öffentlichen Verhandlung am "Tag der offenen Tür" entschieden.“ http://www.n24.de/news/newsitem_7195367.html „Vermitteln Jobcenter rechtswidrige Ein-Euro-Jobs, können Hartz-IV-Bezieher für ihre geleistete Arbeit mehr Geld verlangen. Entsprechen die Ein-Euro-Jobs nicht den gesetzlichen Anforderungen, müsse die Behörde Wertersatz...

Am 9. Juni steigt in Essen ein neues Sportevent, das das Zeug dazu hat, zur neuen Laufattraktion in Essen zu werden. Um 19 Uhr treten bis zu 5.000 erwartete Teilnehmer an den Start des ersten Essener Firmenlaufs. Das von Laufsport Bunert und der Athletic Marketing GmbH organisierte und von RWE und der WAZ Mediengruppe maßgeblich gesponserte Event gibt allen Mitarbeitern hiesiger Unternehmen, Behörden und Institutionen die Möglichkeit, sich in Teams mit mindestens drei Personen aber auch alleine...