BAMH

„Nach dem Flop des Wochenmarktes auf dem Rathausplatz kündigte die Verwaltung für das Jahr 2018 einen Neustart an. Informationen hierzu haben wir bisher nicht erhalten“, so der Fraktionschef des BAMH, Jochen Hartmann. Folglich erwarte man eine aktuelle Sachstandsberichterstattung. Zudem seien einige Händler, die nach der Übernahme durch die Marktgilde angetreten waren, wieder abgängig. Schließlich frage sich die BAMH-Fraktion, wann endlich der Versuch der Etablierung eines Feierabendmarktes,...

“So nicht, Herr Vermeulen.“ Mit dieser Bemerkung quittierte der Vorsitzende der BAMH Fraktion, Jochen Hartmann, harsch den Entwurf einer Geschäftsordnung für den Gestaltungsbeirat, der diesem am Montag zur Beratung vorliegen wird. Hartmann erinnerte daran, dass bereits in der letzten Planungsausschuss Sitzung der Planungsdezernent mit seinem Vorschlag „ auf die Nase gefallen“ sei. Schon damals habe es Widerspruch aus allen Fraktionen gegeben. Nach Vermeulens Vorschlag sollte der...

Mit Empörung und Unverständnis hat die BAMH-Fraktion auf einen Pressebericht regiert, wonach gegen einen heranwachsenden Verursacher einer Räumung des Forums infolge des Einsatzes von Reizgas auf den Erlaß eines Kostenbescheides über 6.000,00 und damit auf eine mögliche Forderungsdurchsetzung gegen ihn verzichtet werden solle. BAMH-Fraktionschef Jochen Hartmann: “Das ist für uns unverständlich und ein völlig falsches Signal in Richtung auf mögliche Nachahmungstäter. Zudem haben wir uns in den...

Die BAMH-Fraktion wendet sich entschieden gegen jede Form der körperlichen Gewalt – sei es eine Messerstecherei, eine Vergewaltigung oder – wie hier – möglicherweise um einen versuchten Mord. Dennoch werden wir uns an der Abstimmung über diesen Antrag/diese Resolution nicht beteiligen – und zwar aus folgenden Gründen: 1. Die staatsanwaltlichen Ermittlungen sind noch nicht abgeschlossen. Sie stehen am Anfang. Deshalb sollten wir sehr zurückhaltend und vorsichtig agieren. Vorschnelle...

Zu den Vorwürfen der kulturpolitischen Sprecherin der Grünen, Dr. Daniela Grobe, erklärt der Vorsitzende der BAMH-Fraktion, Jochen Hartmann, Folgendes: Die Ausführungen der kulturpolitischen Sprecherin der Grünen, Dr. Grobe, liegen grob neben der Sache. Es ist der untaugliche Versuch, die Tatsache zu verschleiern, daß die Grünen die Zukunftsfähigkeit der Kinder und Jugendlichen unserer Stadt kaltlächelnd als Verhandlungsmasse zur Disposition stellen, um für ihr Klientel ein elitäres...

Zum Stand der interfraktionellen Gespräche erklärt die BAMH-Fraktion Folgendes: BAMH sagt „Nein“ – kein Sparwille beim Theater erkennbar Eine Zustimmung der BAMH-Fraktion zum Haushalt 2018 und zu den Ergebnissen der Arbeitskreise zum Haushalt 2017 kommt nicht in Betracht. Dieser Entscheidung sind lange und intensive Diskussionen innerhalb der Fraktion vorausgegangen. Letztlich fiel die sie nach der Sitzung des Aufsichtsrates des Theaters an der Ruhr. Die Ergebnisse der Nachverhandlungen sind...

Zu der Entwicklung bei Siemens gibt die BAMH-Fraktion folgende Stellungnahme ab. Die BAMH-Fraktion bedauert die Entwicklung bei der Fa. Siemens. Sie stellt sich solidarisch an die Seite der hochqualifizierten Mitarbeiter, die diesen Umgang nicht verdient haben und nun in der Vorweihnachtszeit um ihren Arbeitsplatz fürchten müssen. Die völlig verfehlte Energiewende des Bundes führt offenbar jetzt zu den schmerzhaften Auswirkungen für eine Firma, die in ihrem Leitbild darauf hinweist, „Kraftwerke...

„Die BAMH – Fraktion bedauere die Insolvenz des traditionsreichen Mülheimer Rennvereins, erklärte der Fraktionschef Jochen Hartmann. Nun müsse allerdings der Blick nach vorn gerichtet werden. Schon im Sommer habe die Fraktion gefordert, daß ein Masterplan für das wertvolle Grundstück entwickelt werde, um für alle Eventualitäten gerüstet zu sein. „Dies ist jetzt von besonderer Dringlichkeit“, so Hartmann weiter. Bis zum heutigen Tage seien auch noch nicht die Verträge vorgelegt worden, die den...

Anfrage für die nächste Sitzung des BSO in Mülheim : 1.Ob und welche rechtlichen Möglichkeiten gibt es für die Stadt Mülheim an der Ruhr beziehungsweise das Land oder den Bund, genauer Altersfeststellungen in Bezug auf angeblich minderjährige unbegleitete Flüchtlinge zu treffen? 2.Welche dieser Möglichkeiten werden von der Stadt Mülheim aktuell genutzt? Begründung Gerade die unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge verursachen erhebliche Kosten. Es müssen alle rechtlich erlaubten medizinischen...

RTL kommt in die Stadt. Am morgigen Tag wird für die Sendung „Mario Barth deckt auf“ am Stadtbalkon gedreht. Die BAMH Fraktion hatte die Kosten für dieses Bauwerk kritisiert, weil der Blick von dort allein auf einen großen Baum gerichtet werden kann. Jetzt will das Fernsehen sic h einen eigenen Eindruck verschaffen, nachdem die dortige Redaktion die Berichterstattung in der WAZ verfolgt hatte. BAMH-Fraktionschef Jochen Hartmann: “So gelangt dieser Schildbürgerstreich Vermeulens zu einer...

Anfrage für den BSO: Aus Anlaß eines der BAMH-Fraktion bekanntgewordenen Einzelfalls in Mintard fragt die BAMH-Fraktion, 1. ob die Feuerwehr und Rettungsdienste in Mülheim an der Ruhr alle Stadtteile innerhalb der vorgesehenen Hilfsfristen erreichen, 2. in wie vielen Fällen, in den Jahren 2016/17 diese Hilfsfrist für welche Stadtteile (Einsatzziele) nicht erreicht werden konnte? Jochen Hartmann Fraktionsvorsitzender

„Ein dickes Lob von der BAMH-Fraktion für die CDU Mittelstandsvereinigung “, so der finanzpolitische Sprecher der Fraktion, Frank Wagner. „ Es war die BAMH Fraktion mit dem Kulturausschussvorsitzenden Hans Georg Hötger, die einen Konsolidierungsbeitrag durch die „heilige Kuh“ Theater an der Ruhr in die aktuelle Diskussion um den Etat mit einem Kürzungsantrag eingefordert hat. Jetzt schließt sich die renommierte CDU-Vereinigung offenbar an.“ Wir begrüßen auch ausdrücklich die Kritik an der Art...

Gemeinsame Erklärung der Fraktionen BAMH, CDU und FDP zu den Verhandlungen über die Vorschläge der GPA NRW und zum städtischen Haushalt 2018 Die Fraktionen BAMH, CDU und FDP bedauern den Ablauf und das Ergebnis der Sitzungen des Rates der Stadt Mülheim vom 18. und 19.10.2017. Als bürgerliche Organisationen fühlen sie sich in besonderer Weise in der Verantwortung für das Wohlergehen unserer Stadt und der Bürgerinnen und Bürger. Diese Verantwortung vermögen wir bei den Fraktionen von SPD und...