BAMH

„Wer und was steckt hinter den Gewalttaten im Mülheimer Sport?“. Diese Frage will der BAMH Stadtverordnete Hans Georg Hötger in der nächsten Sitzung des Sportausschusses von der Verwaltung beantwortet wissen – „ und zwar“, so Hötger,“ ohne Wenn und Aber“. Hötger nahm dabei Bezug auf die zum zweiten Male abgebrochenen Meisterschaften im Jugendbereich. Die BAMH –Fraktion will wissen, ob und in welchem Rahmen beispielsweise der Migrationshintergrund eine Rolle gespielt hat und ob und welche...

„Es kommt Schwung in die Diskussion um den lange Zeit vergessenen Nelebrunnen. Das begrüßen wir ausdrücklich“, so der Vorsitzende der Fraktion „Bürgerlicher Aufbruch Mülheim, Jochen Hartmann. Für die neu entfachte Diskussion nimmt seine Fraktion das „Erstgeburtsrecht“ in Anspruch. Aber entscheidend sei, so Hartmann, daß Bürgerschaft und Politik den wunderschönen Brunnen wieder in den Blickwinkel bekommen. Hartmann : „Für uns wären Stadthafen bzw. Rathausplatz geeignete Orte. In beiden Fällen...

Im November 2016 hatte sich die Verwaltung bereiterklärt zu prüfen, ob und unter welchen Bedingungen mit welchem Kostenaufwand der Nelebrunnen auf den Rathausplatz verbracht werden könnte.“ Seither ist ein halbes Jahr vergangen und wir haben nichts davon gehört. Deshalb hat die BAMH – Fraktion jetzt für die nächste Sitzung des Planungsausschusses im Juli nachgehakt, “ so der Fraktionsvorsitzende und planungspolitische Sprecher der Fraktion, Jochen Hartmann. Nach Auffassung der BAMH-Fraktion...

Mit Verwunderung hat die BAMH-Fraktion die Berichterstattung zum Kinderhort Richard –Wagner-Straße zur Kenntnis genommen. Fraktionschef Jochen Hartmann: “ Von einem vertraglichen Sonderkündigungsrecht, wie jetzt von der SPD behauptet, war während der fast einstündigen Diskussion im Rat nie die Rede. Sollte es ein solches geben, dann hätte der Dezernent Ulrich Ernst wesentliche Informationen zurückgehalten und damit seine Aufklärungspflicht gegenüber den Ratsmitgliedern verletzt. “Ich kann auch...

Heute im Stadtrat: der Planungsdezernent Peter Vermeulen weigerte sich, konkrete Angaben zu seinem Verhalten im Wahllokal zu machen. Auch das lässt tief blicken. Ganz wichtig: der BAMH setzt sich für das Kinderwohl ein. Während die Verwaltung einen Kinderhort an der Richard Wagner Straße schließen wollte wegen fehlenden Brandschutzes und weil der Eigentümer und SPD Verein offensichtlich zu geizig war, die dafür erforderlichen Kosten zu übernehmen, forderte die BAMH Fraktion die Einhaltung des...

Mit völligem Unverständnis reagiert die BAMH Fraktion auf die Presseveröffentlichungen im Zusammenhang mit der Installation eines weiteren hochrangigen Mitarbeiters bei der MVG." Wir sind wirklich für die grundsätzlich zukunftsweisende Fusion der beiden Verkehrsgesellschaften von Essen und Mülheim. Was uns aber in den letzten Monaten alles geboten wurde, ist nicht nachvollziehbar und unverschämt, so der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion", Frank Wagner. Wagner erinnerte in diesem...

„Eine deutliche Aufwertung der kleinen Parkanlage entlang der BAB 40 zwischen der Kleingartenanlage Randenbergfeld und der Gaststätte Dümptener Treff könnte eine Teilrenaturierung des verrohrten Bachlaufs bringen,“ diese Auffassung vertritt der Dümptener Stadtverordnete Hans Georg Hötger vom Bürgerlichen Aufbruch ( BAMH). Ein frei fließender Bach wäre auch für Kinder ein „Highlight“ und könnte eine kleine wertvolle ökologische Nische entlang der Autobahn schaffen. Bei dieser Gelegenheit wiesen...

„Die Digitalisierung der Verwaltung ist eine wichtige Zukunftsaufgabe und Zukunftschance, die nicht nur der Vereinfachung der Arbeitsabläufe, sondern vor allem auch der Bürgerfreundlichkeit dienen soll“, so der Vorsitzende der BAMH-Fraktion, Jochen Hartmann. Nach Auffassung des BAMH sollte dieses zentrale Projekt interkommunal vernetzt werden. Dies hatte der BAMH in der letzten Sitzung des Hauptausschusses bereits vorgeschlagen. Neben einer möglicherweise deutlichen Kostenminimierung durch den...

Die Wählergemeinschaft BAMH lädt für Mittwoch, den 24. Mai 2017 ab 18.30 Uhr alle Mülheimerinnen und Mülheimer herzlich zum ersten „BAMH-Tisch statt Stammtisch“ in den Ratskeller am Löhberg ein. In lockerer Runde, so der Vorsitzende und Stadtverordnete Frank Wagner, sollen drängende kommunale Themen angesprochen werden, die den Bürgerinnen und Bürgern auf dem Herzen liegen. Wagner:“ Der Erhalt der Platanenallee auf der Leineweberstraße, die Sicherheit und Ordnung sowie die Sauberkeit in unserer...

§ 34 des Baugesetzbuches steht im Mittelpunkt einer Anfrage der BAMH – Fraktion für die nächste Sitzung des Planungsausschusses. Die Vorschrift regelt die Zulässigkeit der Bebauung im Innenbereich ohne vorliegenden Bebauungsplan. Fraktionsvorsitzender Jochen Hartmann:“ Hier gab es in der Vergangenheit immer wieder Auseinandersetzungen mit der Verwaltung, denkt man an die Residenz Uhlenhorst, die aktuellen Bauvorhaben im Rumbachtal oder an der Mendenerstraße.“ Deshalb will die Fraktion eine...

„Wann endlich erfolgt die erste Sitzung des interfraktionellen Arbeitskreises zur Fusion der Verkehrsunternehmen“, diese Frage stellt sich der Chef der VAMH Fraktion, Jochen Hartmann. Hartmann rief in Erinnerung: „ Im letzten Jahr hatten alle Fraktionen unseren Antrag auf Einrichtung einer Projektbegleitgruppe abgelehnt. Man fühle sich ausreichend informiert. Nach dem Streit um die Chefgehälter legte die SPD im Frühjahr einen entsprechenden Antrag vor, der angenommen wurde.“ Seither, so...

Mit völligem Unverständnis reagiert die BAMH – Fraktion auf die Vorwürfe des Schulamtsleiters Uwe Alex gegenüber der Gustav-Heinemann- Gesamtschule .Fraktionschef Jochen Hartmann:“ Alex sollte seine Aufgaben erledigen statt die Eltern und Lehrer der Gesamtschule zu diffamieren.“ Alex hatte den Betroffenen eine mangelnde Solidarität vorgeworfen. Die Schule habe in der Vergangenheit Überobligatorisches in Sachen Seiteneinsteiger geleistet. Der bildungspolitische Sprecher der BAMH-Fraktion, Frank...

Bildungsausschuss lehnt unseren Antrag zum "Runden Tisch" ab. In seiner heutigen Sitzung lehnte der Bildungsausschuss die Bildung eines Runden Tisches zum Thema Beschulung von Seiteneinsteigern ab. Die Schulpflegschaft der Gustav-Heinemann-Gesamtschule hat in einer Eingabe deutlich die an der GHS bestehenden Probleme durch die hohe Anzahl von Seiteneinsteigerklassen verdeutlicht. Die Integration von Seiteneinsteigern (Flüchtlingskindern) darf nicht zu Lasten der Bildungsvoraussetzungen oder des...

„Die Platanenallee auf der Leineweberstraße ist ein schönes Stück Natur in der Betonwüste der Mülheimer Innenstadt. Deshalb müssen alle Anstrengungen unternommen werden um zu prüfen, ob ein Erhalt nicht doch möglich ist“, meint der Fraktionschef des BAMH, Jochen Hartmann. Er habe sich die Entscheidung im Planungsausschuß seinerzeit nicht leicht gemacht. „Eine Entscheidung muß immer wieder hinterfragt werden. Die Bürgerversammlung in der Dezentrale, insbesondere die Einlassung des früheren...

Wie steht es um die Sicherheit der Mülheimerinnen und Mülheimer? Diese Frage stellt sich der Fraktionschef des BAMH im Stadtrat, Jochen Hartmann, nachdem er von den desaströsen Zuständen bei der Notruf-Entgegennahme durch die Polizei erfahren hat. Hartmann: „ Im Bereich des Polizeipräsidenten Essen, zu dem leider auch Mülheim gehört, nachdem es seine polizeiliche Selbständigkeit verloren hat, sollen laut regionaler Presse rund 23.000 Notrufe jährlich ins Leere laufen. Selbst wenn die Mehrzahl...

Gibt es auch in Mülheim eine „Gutachteritis“? Diese Frage stellt die Fraktion des BAMH für die nächste Sitzung des Finanzausschusses am 29.5.2017. Detailliert wollen die Stadtverordneten erfahren, welche Gutachten in den Jahren 2016/2017 durch die Stadt in Auftrag gegeben und (teil-)finanziert worden sind. Finanzsprecher Frank Wagner (BAMH) : „Es handelt sich um Steuergeld. Damit muß man sorgsam und mit Bedacht umgehen. Wir wollen prüfen, ob dies in der Vergangenheit immer der Fall war.“ Wagner...

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Scholten, im Jahre 2018 jährt sich zum 100. Mal der Waffenstillstand , mit dem die Urkatastrophe des 20. Jahrhunderts ihr vorläufiges Ende fand. Nach diesseitiger Auffassung wäre dies einer eingehenden Betrachtung auch in unserer Stadt würdig. So könnte das Stadtarchiv eine Aufbereitung über das Leben in Mülheim während des 1. Weltkrieges machen. Auch eine geschichtliche Betrachtung der „Garnisonsstadt Mülheim“ könnte interessant sein. Noch wichtiger...

„Mülheims Alleinstellungsmerkmal ist die Ruhr, die mitten durch die Stadt fließt. Die älteren Mülheimer werden sich noch erinnern, ihre ersten Schwimmübungen am Ruhrstrand gemacht zu haben. Da wollen wir wieder hin“, so der Stadtverordnete und sportpolitische Sprecher des BAMH, Hans-Georg Hötger. Die Essener können wieder im Baldeneysee schwimmen und auch Bochum prüfe das Schwimmen im Kemnader See. Die aktuellen Überlegungen der Verwaltung zu diesem seit Jahren virulenten Thema werden vom BAMH...

Den Einsatz des WhatsApp Services für die Stadt Mülheim an der Ruhr schlägt jetzt die BAMH Fraktion für die nächste Sitzung des Ausschusses für Bürgerangelegenheiten vor. Die Fraktion hatte bereits in der Vergangenheit nach einer bürgerfreundlichen Lösung gesucht, damit Bürger Mängel in der Stadt der Verwaltung unmittelbar melden können. Die Verwaltung hatte jedoch seinerzeit eine Mängelmelde App aus Kostengründen abgelehnt. Die Deutsche Bahn nutzt WhatsApp im Probebetrieb und die Gemeinde...

„ Das Gemeindeprüfungsamt hat vom Rat einen eigenen Konsolidierungsbeitrag gefordert. Die BAMH - Fraktion wäre dazu bereit, wenn die anderen Fraktionen mitziehen. Deshalb haben wir für die nächste Sitzung des Rates beantragt, die Ausschüsse von 17 Personen zur Zeit auf 14 Personen künftig zu verkleinern“, so der Vorsitzende des BAMH, Jochen Hartmann. Das GPA hatte eine Zusammenlegung von Haupt - und Finanzausschuß vorgeschlagen. Das halte der BAMH aber nicht für zielführend. Zum einen verkomme...

Walter Euler, Ex-Ratsherr der CDU und langjähriger Vorsitzender des CDU Ortsverbandes Broich, hat die CDU verlassen und ist dem Bürgerlichen Aufbruch (BAMH) beigetreten. Euler saß von 1975 - 1999 in verschiedenen Ausschüssen, etwa dem Betriebe - und dem Stadtbahnausschuß, im Rat der Stadt. Zuvor war er bereits Bezirksvertreter. Der Vorsitzende der Wählergemeinschaft Bürgerlicher Aufbruch, Frank Wagner, zeigte sich über den prominenten Neuzugang hocherfreut.“ Walter Euler ist in seinem Ortsteil...