BAMH

„Schöne Aussichten“ „Schöne Aussichten“, mit diesen ironischen Worten kommentierte der BAMH – Fraktionsvorsitzende die Planung und Durchführung des sogenannten Stadtbalkons am Rathausplatz. Der Hintergrund: ein großer Baum, der zentral steht, versperrt den Blick auf den „lebendigen Platz mit italienischem Flair“, wie Hartmann den SPD Fraktionsvorsitzenden Wiechering zitierte. Der Platz sei aber weder lebendig noch voll italienischem Flair und der Stadtbalkon sei teuer und unnütz. Von dort aus...

Einsetzung eines TOP für die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses: Bericht über die Entwicklung des Wochenmarktes seit Übernahme durch die Marktgilde, insbesondere der Situation auf dem Donnerstag-Markt am Rathausplatz Nach Auffassung des BAMH hat sich die Situation des Mülheimer Wochenmarktes nach der Übernahme durch die Marktgilde nicht entscheidend verbessert. Insbesondere der Markt auf dem Rathausplatz scheint von den Bürgerinnen und Bürgern nicht angenommen zu werden. Die Markthändler...

„Was befähigt den Kämmerer Uwe Bonan zur Übernahme eines Geschäftsführerpostens bei der MVG?“, diese Frage stellt sich der BAMH – Stadtverordnete Frank Wagner. Bonan verfüge, soweit bekannt, über keinerlei ÖPNV – Expertise. Deshalb stelle die BAMH – Fraktion für die nächste Sitzung des Finanzausschusses weitere sich aufdrängende Fragen, etwa nach den Arbeitskraftanteilen Bonans als Kämmerer und MVG Geschäftsführer. Wagner weiter: „Der Mülheimer Haushalt ist nicht saniert. Die...

Am 13. August jährt sich zum 55. Male der Tag des Mauerbaus in Berlin. Aus diesem Anlaß gedenkt die BAMH Fraktion der Opfer der sozialistischen Diktatur in der ehemaligen DDR und lädt hierzu alle Mülheimerinnen und Mülheimer herzlich ein für 11.00 Uhr am Mauerteil im MÜGA-Park. Der BAMH-Fraktionsvorsitzende Jochen Hartmann: „ Wir wollen an diesem Tage für einen kurzen Moment innehalten und der Menschen gedenken, die von einem Teil ihres Vaterlandes in den anderen fliehen wollten, um der...

„ Die desaströse Entwicklung des Donnerstags-Marktes auf dem Rathausplatz war vorhersehbar“, so der Fraktionsvorsitzendes des BAMH, Jochen Hartmann. SPD - Wiechering und CDU-Dezernent Vermeulen wollten gegen alle Vernunft dort einen Markt etablieren, den die Bürgerschaft so nicht annehme. „Wenn man den Markt erfolgreich hätte platzieren wollen, dann nicht zu Beginn der Sommerferien und auch nicht donnerstags nachmittags.“ In einem solchen Falle müsse man klotzen und nicht kleckern. „Samstags...

„Dem Elektrobus, der allerdings derzeit technisch noch nicht ausgereift ist, gehört grundsätzlich die Zukunft“, meint der Fraktionsvorsitzende des BAMH, Jochen Hartmann, zu den Überlegungen des MVG Mitgeschäftsführers Uwe Bonan. Der BAMH spreche sich ja klar für den langfristigen StrExit, also den Straßenbahnausstieg, aus. Daher sei das Vorhaben grundsätzlich zu begrüßen. „ Der Teufel liegt aber wie immer im Detail. Offensichtlich will man wieder nur knapp über den Kirchturm bis nach Essen...

Mitglieder und der Nachwuchs der BAMH – Fraktion besuchten im Rahmen ihrer Sommertour die Feuerwehr in Mülheim. Die Fraktionsmitglieder zeigten sich dabei beeindruckt von der Modernität und Größe der zentralen Feuerwache an der Duisburgerstraße. “Feuerwehr leistet , ebenso wie die Polizei , einen wichtigen und wesentlichen Beitrag zur Erhaltung und Wiederherstellung der Sicherheit der Menschen in dieser Stadt. Dafür gebührt ihnen ein besonderer Dank der Stadtgesellschaft. Man erinnere sich nur...

„ Die von der SPD Bundesumweltministerin angedachte Einführung einer blauen Plakette ist Handwerks- und Mitttelstandsfeindlich. Damit hat die Ministerin einen `blauen Bock`geschossen“ Diese Auffassung vertritt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende des BAMH – Bürgerlicher Aufbruch Mülheim -, Ramona Bassfeld. Handwerker und kleine Mittelstandsbetriebe würden, so Bassfeld, u.U. gezwungen werden, sich neue Fahrzeuge anzuschaffen, denn viele Betriebe arbeiten aus Kostengründen mit einem...

„Das ist schon eine unhaltbare Situation. Man muß sich die Frage stellen, ob und was die MVG sich dabei gedacht hat, diesen Stopp einzurichten“ so der BAMH Stadtverordnete Frank Blum anläßlich eines Ortstermins mit Anwohnern der Saarner Kuppe. Der Hintergrund: Weil die Fahrzeiten der Linie 133 auf einen 10 Minuten Takt umgestellt wurden, kam es zu Beschwerden der Anwohner an der Cecile-Vogt-Straße. Hier ist die Endhaltestelle auf der Saarner Kuppe für diese Linie. Die BAMH Stadtverordneten...

„Wie viele Ehen zwischen erwachsenen männlichen Personen und weiblichen Kindern bzw. Jugendlichen, insbesondere im Flüchtlingsbereich, gibt es in Mülheim?“ Diese Frage stellt der BAMH – Bürgerlicher Aufbruch Mülheim- im Rahmen einer Anfrage für den Sozialausschuss. Einer Zeitungsmeldung zufolge soll es in NRW insgesamt 188 „Kinderbräute“ geben. „Das sind genau 188 Fälle zu viel“, meint die Stadtverordnete Ramona Baßfeld. Der BAMH will wissen, ob es in den Mülheimer Fällen Inobhutnahmen durch...

BAMH für Opferfond „Ohne das ehrenamtliche Engagement der Menschen ist weder Staat noch Stadt zu machen“, meinte der Vorsitzende der BAMH – Fraktion nach einem Gespräch mit dem Vorsitzenden der Polizeistiftung David und Goliath. Im Rahmen der Sommergespräche der Fraktion dankte er Weise für seine Arbeit, die im Jahre 2003 mit der Gründung der Stiftung hier in Mülheim begann. „Schnell und unbürokratisch leistet die Stiftung Hilfe bei Notfällen – ob Unglücke oder Verbrechen“, so Thomas Weise. Der...

In der letzten Sitzung vor der Sommerpause lieferte sich der Rat wieder einmal eine fragwürdige Debatte: Gestritten wurde um die Mitgliederzahl der neu zu bildenden Ausschüsse - und damit auch um politischen Einfluss. Hintergrund ist die Neukonstituierung des Rates, die nötig geworden war, nachdem mit Ramona Baßfeld, Frank Wagner und Frank Blum (alle CDU) sowie Hans-Georg Hötger (MBI) gleich vier Ratsmitglieder ihre politische Mitgliedschaften gekündigt haben und aus den Fraktionen ausgetreten...

Pressemitteilung 23.6.2016 Mit großer Empörung hat der Fraktionsvorsitzende der BAMH – Fraktion, Jochen Hartmann, auf die von CDU und SPD durchgesetzte Entscheidung, bei einer Neukonstituierung des Rates die Ausschüsse um einen Platz auf 17 verkleinern zu wollen, reagiert. Damit würde die BAMH Fraktion in den Ausschüssen nur mit jeweils einem Stadtverordneten vertreten sein. “ Hier macht sich die SPD zum Helfershelfer und Handlanger der CDU – Rache an den übergewechselten Stadtverordneten. Der...

Einen schnellen Erfolgt konnte die BAMH Fraktion jetzt erzielen. Unmittelbar nachdem unser Antrag auf Verlinkung des polizeilichen Einbruchsradars veröffentlicht worden war, hat die Verwaltung bereits gehandelt. Ab sofort finden alle Mülheimerinnen und Mülheimer auf der rechten Seite der Homepage der Stadt den entsprechenden link. BAMH wirkt.