Ausschüsse

Erneuter Ausfall des Digitalausschusses in Dinslaken: Ein unendlicher Stillstand in der Digitalisierung Die Stadt Dinslaken steht erneut im Fokus der Kritik, da der Digitalausschuss abermals abgesagt wurde. Unter der Leitung der Unabhängigen Bürgervereinigung (UBV) und des Vorsitzenden Ingo Kramarek fällt der Ausschuss, dessen Aufgabe die digitale Modernisierung Dinslakens ist, bereits zum mindestens fünften Mal aus. Die wiederholte Absage dieses wichtigen Gremiums hat nicht nur für...

Die Ratsfraktionen von CDU, FDP und UWG: Freie Bürger zeigen sich enttäuscht vom bisherigen Verlauf der Haushaltsberatungen in den Fachausschüssen. CDU-Ratsfraktionschef Karsten Herlitz erklärt hierzu: „Rot-Grün hat in den Ausschüssen unterschiedliche Strategien angewandt: Mal hat die Koalition über unsere Anträge zum Haushalt abgestimmt, mal hat sie Beratungsbedarf geltend gemacht. Immer aber haben SPD und Grüne betont, dass sie intern noch nicht so weit sind und ihre Position zum Etat noch...

Die  19. Sitzung des Ausschusses für Geschlechtergerechtigkeit, Vielfalt und Toleranz ist  am Donnerstag, 11.04.2024 um 16:00 Uhr im Sitzungsraum IV, ehem. insel-Café, Riegelhaus, Bergstraße 228. Tagesordnung  Fragehalbestunde für Einwohnerinnen und Einwohner Niederschrift der letzten Sitzung vom 05.03.2024 TOP-Anlagen Öffentlicher Teil der Niederschrift zur 18. Sitzung des AGVT vom 05.03.2024 TOP-Anlage 1 275 kB 03.04.2024 Bericht über die Umsetzung von Ausschussbeschlüssen Bericht zur...

Seit Monaten wird im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf immer wieder über das Thema diskutiert, ob dem Antrag der AfD zugestimmt wird, beratende, nicht stimmberechtigte Mitglieder in Ausschüsse entsenden zu dürfen – oder nicht. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER erklärt: „Die Bezirksregierung Düsseldorf hat sich nun mehrfach zu diesem Sachverhalt geäußert und erklärt, dass, unabhängig von der Frage, wie sich die AfD damals verhielt, ihr als...

In der letzten Sitzung des Rates der Stadt Langenfeld am 07.12.2021 wurde auf Antrag der B/G/L, Grüne, SPD, sowie FDP mehrheitlich beschlossen, die Testphase der Live-Übertragungen von Sitzungen zu verlängern. Mit Ausnahme des Sportausschusses und des Kulturausschusses werden alle Sitzungen bis einschließlich Ende März 2022 inklusive der Ratssitzung übertragen. Es ist sehr bedauerlich, dass einige wenige Ratsmitglieder der CDU die Teilnahme an diesem Bürgerservice noch immer ablehnen. Weil dies...

„Ein Jahr nach der Kommunalwahl, nach den Sommerferien 2021, begann endlich die kommunalpolitische Arbeit in den Bezirksvertretungen und Ausschüssen“, erklärt Ayhan Yildirim, Ratsherr und Fraktionsvoristzender der Ratsfraktion Tierschutz / DAL. „Heute berichte ich über diese Arbeit der letzten Wochen. In der Sitzung des Integrationsrates am 24. August äußerten wir uns zum Kinder- und Jugendförderplan 2020-2025, stellten zwei Anträge zu den Themen „bessere Beschilderung von islamischen...

Nach der  in Kraft getretenen Coronaschutzverordnung der Landesregierung NRW gilt die 3-G-Regel (geimpft, genesen, getestet) nun auch für kommunale Rats- und Ausschusssitzungen. Für Nichtgeimpfte oder Nichtgenesene gilt eine Testpflicht Wie die Stadt Marl  mitteilt, legt die neue Verordnung eine allgemeine Maskenpflicht im Sitzungsraum fest und schreibt darüber hinaus bei einem Inzidenzwert über 35 die Anwendung der sogenannten 3-G-Regel vor. Da der Wert kreis- und landesweit aktuell erreicht...

>Datteln. Bürger, die im April an Ausschusssitzungen teilnehmen möchten, müssen sich vorher anmelden – spätestens 48 Stunden vorher. Das gilt für den Betriebsausschuss, für den Stadtentwicklungs-, Bau- und Planungsausschuss und für den Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss. Die jeweils 22 Plätze, im Betriebsausschuss zehn, werden in der Reihenfolge der Anmeldung vergeben. Alle Sitzungen beginnen um 17 Uhr. Der Betriebsausschuss tagt am Dienstag, 20. April, im Aufenthaltsraum des KSD,...

Zum Zeitungsartikel „Virus beschränkt politischen Diskurs, Anfragen im Rat oder in den Ausschüssen sind derzeit nicht erwünscht“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER hat sich schon länger dem Thema Anfragen, Beantwortung und Nachfragen angenommen. Ich erinnere zum Beispiel an unsere Presseerklärung vom 14. März 2021. Nach der letzten Ratsversammlung erhielten wir ein E-Mail aus dem Büro des...

Kurz vor der Ratsversammlung am 18. März berichtete die Presse, dass es nunmehr auch nicht mehr möglich sein soll, bis zu zwei Nachfragen zu Antworten der Verwaltung stellen zu können. Deshalb fragte Ratsherr Torsten Lemmer, Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER die Verwaltung, warum nun auch die Nachfragen zu schriftlich gestellten und schriftlich beantworteten Anfragen schriftlich gestellt werden müssen, wie nun auch die Nicht-Möglichkeit von Nachfragen zu schriftlichen Antworten der...

Ob Sitzungen des Rates der Stadt Dortmund künftig per Live-Stream ins Internet übertragen werden, entscheiden die Ratsmitglieder am 25. März. Eine entsprechende Vorlage hat der Verwaltungsvorstand auf den Weg gebracht. Ein erheblicher Teil deutscher Großstädte übertrage zur Schaffung einer breiteren Öffentlichkeit bereits Ratssitzungen live ins Internet, während Sitzungen der Ausschüsse und Bezirksvertretungen fast gar nicht live gestreamt würden - vorrangig wegen des...

Kreis Unna. Das Jahr 2020 war für alle ein etwas anderes Jahr, so auch für das Büro Landrat Kreistag Gleichstellung des Kreises Unna: Es galt nicht nur eine Kommunalwahl samt Wechsel an der Spitze des Kreishauses zu organisieren – auch die Corona-Pandemie forderte dem Team einiges ab. Ein arbeitsreiches Jahr in der Kreispolitik: Trotz zehn durch Corona abgesagter Sitzungen wurden 173 Beschlüsse gefasst, die meisten davon im Kreistag und Kreisausschuss. Das geht aus der Jahresstatistik des Büros...

Corona-bedingt tagen – wie in anderen Kommunen auch - die Fachausschüsse des Rates der Stadt Iserlohn zurzeit nicht im Rahmen der sonst üblichen öffentlichen Ausschusssitzungen in Anwesenheit der Mitglieder, Vertreter der Verwaltung und der Öffentlichkeit. Stattdessen haben sich die Fraktionen des Iserlohner Rates darauf verständigt, dass Mitglieder der verschiedenen Ausschüsse in Video-Konferenzen anstelle in Präsenz-Sitzungen beraten. Die jeweils öffentlichen Teile der Konferenzen sollten für...

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat angeordnet, die am 17.12 gewählten Ausschüsse des Rates sind aufzulösen und neu zu bilden. Doch kommt es dazu schon in der Ratssitzung am 04.02. oder wird eine Sondersitzung des Stadtrates Ende Februar erforderlich? Aufgrund der bisherigen, sehr umfangreichen wie eindeutigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts sowie des Oberverwaltungsgerichts des Landes Nordrhein-Westfalen wenig überraschend, hat das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen dem Antrag...

Die Fraktionen von Grünen, CDU und SPD im Bochumer Stadtrat haben die Wahl der Ratsausschüsse so beeinflusst, dass nur die kleinen Fraktionen einen stimmberechtigten Sitz in den Ausschüssen des Rates bekommen konnten, die ihnen genehm sind. Warum dieses Vorgehen voraussichtlich rechtswidrig ist und in NRW bisher ohne Beispiel: Mit Leihstimmen von Grünen und CDU konnten die kleinsten Fraktionen des Rates von FDP und UWG: Freien Bürgern” einen stimmberechtigten Sitz in den Ausschüssen des Rates...

Zwei Mitglieder der CDU-Ratsfraktion stimmen offenbar für die Wahllisten der Afd. Zwei weitere Mitglieder der CDU stimmen gegen die eigene Fraktion um das Demokratieprinzip bei der Ausschussbesetzung zu unterlaufen. CDU-Ratsmitglied Marcus Stawars bezeichnet die Partei die PARTEI ohne jeden Anlass als "widerliche Truppe". Alle drei Vorfälle geschehen an einem Tag, bei der Sitzung des Bochumer Stadtrates am 17.12.20. Zwei Stimmen für die Afd In Folge der Querelen in der Bochumer Ratsfraktion...

Fachausschüsse konstituieren sich ohne Aufgabenzuordnung Die FDP-Ratsfraktion kritisiert die fehlende Aktualisierung der Zuständigkeitsordnung der Fachausschüsse des Essener Rates und fordert eine Einbringung spätestens zur Januarsitzung. „Der geänderte Ausschusszuschnitt ist auch auf Zustimmung von uns Freien Demokraten gestoßen, da u.a. ein von uns seit längerem geforderter Ausschuss für Digitalisierung und Wirtschaft neu gebildet wurde“, erklärt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender...

Gelsenkirchen. 88 Stadtverordnete, die Hälfte davon neu im Rat der Stadt Gelsenkirchen, sind am Donnerstag. 16. November. 2020 im Ratssaal des Hans – Sachs – Haus an der Ebertstraße in Gelsenkirchen zur ersten Sitzung des neu gewählten Stadtrats zusammengekommen. Bei dieser konstituierenden Sitzung wurde zunächst Oberbürgermeisterin Karin Welge durch den Altersvorsitzenden Werner-Klaus Jansen (CDU) vereidigt und in das Amt eingeführt. Danach folgte die Einführung und Verpflichtung der...

Der neu gewählte Stadtrat Neukirchen-Vluyns tagte erstmalig für die Wahlperiode 2020-2025. Pandemiebedingt fand auch diese Sitzung in der Kulturhalle in Vluyn statt. Einer der ersten Tagesordnungspunkte war die Vereidigung von Bürgermeister Ralf Köpke. Es folgte die Einführung und Verpflichtung der 38 Ratsmitglieder. Als stellvertretende Bürgermeister wurden Claudia Wilke (CDU) und Günter Zeller (SPD) gewählt. Zur Vereidigung sprach Ralf Köpke die traditionelle Eidesformel. Im Anschluss...

Zur Konstituierung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf erklärt Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz FREIE WÄHLER, Torsten Lemmer: „Als erstes möchten sich Ratsfrau Claudia Krüger und ich nochmals bei den über 5.600 Düsseldorfern bedanken, die uns am 13. September 2020 ihre Stimmen gegeben haben. Wir werden uns, wie in der Vergangenheit auch, für alle Tiere, den Tierschutz und die Tierrechte stark machen. Ebenso setzen wir uns für alle Menschen, egal welcher Hautfarbe,...

Am Mittwoch konstituiert sich der neue Hünxer Gemeinderat: Neben der Vereidigung des Bürgermeisters, seiner Stellvertreter sowie der Ratsmitglieder werden die neuen Ausschüsse des Rates gebildet. So verständigten sich die Ratsfraktionen – nicht zuletzt auf Betreiben der SPD – im Vorfeld, dass die Themen Digitalisierung, Ehrenamt, Klimaschutz, Verkehr und Wirtschaftsförderung eine größere Rolle in der Kommunalpolitik spielen und die direkte Bürgerbeteiligung gestärkt werden sollen. Jetzt...

Am 13.09.2020 wurde in Bochum ein neuer Stadtrat gewählt, der Oberbürgermeister und die Bezirksvertretungen. Was macht wer, wie läuft Stadtpolitik ab und wie können sich die Bürger beteiligen? Der Oberbürgermeister - ist und bleibt Thomas Eiskirch (SPD). Er ist Chef der Verwaltung und leitet die Ratssitzungen. Somit ist er ebenfalls Mitglied des Stadtrates. Er führt die laufenden Geschäfte der Verwaltung. Er bzw. die Verwaltung können in Angelegenheiten von bis zu 60.000 Euro* selbst...

Am Montag, 18. Mai, tagt ab 17 Uhr der Bauausschuss im Tribünenhaus der Trabrennbahn. Die Ausschusssitzung ist öffentlich. Die Räumlichkeiten des Tribünenhauses sind leider nicht barrierefrei zugänglich. Der Zugang für Menschen mit Gehbehinderung wird bei den kommenden Ausschusssitzungen über einen Hilfsdienst des DRK Kreisverbandes Dinslaken-Voerde-Hünxe e.V. gewährleistet. Menschen mit Gehbehinderung oder -einschränkungen werden gebeten, sich rechtzeitig telefonisch mit Frau Viviann Kaminski...