Kamp-Lintfort - Politik

In Bayern geboren, seit 1977 in NRW zuhause: Die Grünen-Spitzenkandidatin Mona Neubaur hat 2003 in Düsseldorf ein Studium der Pädagogik, Psychologie und Soziologie abgeschlossen und leitet seit 2014 den bundesweit größten Grünen-Landesverband. Den bisherigen Umfrageergebnissen zufolge wird sie nach dem Wahlsonntag "Königsmacherin": Ohne die Grünen wird in NRW nichts gehen. Im LK-Interview zeigt Neubaur zentrale grüne Positionen auf - der "Preis", an dem sich künftige Koalitionspartner...

Thomas Kutschaty möchte Ministerpräsident werden. Dabei gibt es ein Problem: Laut jüngsten Wahlumfragen ist der SPD-Spitzenkandidat 20 Prozent der Wahlberechtigten nicht bekannt. Gut für Kutschaty: Erstens hat er sich in dieser Hinsicht seit Januar um 27 Prozent verbessert. Zweitens geht es Ministerprädient Hendrik Wüst genauso. Und drittens: Setzt der Jurist und einstige NRW-Justizminister auf Rückenwind aus Berlin. Im LK-Interview zeigt er sich flexibel in Fragen der Energiewende und...

Hendrik Wüst hat vor sieben Monaten die Nachfolge von Armin Laschet angetreten. Der junge Ministerpräsident ist ein "alter Hase" im Politik-Betrieb. Bereits mit 15 Jahren gründete er in seiner Heimatstadt Rhede den Stadtverband der Jungen Union. Bis heute hat der Jurist eine bewegte Karriere hinter sich, war unter anderem Generalsekretär der CDU NRW und Verkehrsminister im Laschet-Kabinett. Im Wahlkampf spürt er Druck aus Berlin: Sollte die CDU nicht gewinnen, wäre das für Parteichef Friedrich...

Seit 2017 ist der promovierte Politikwissenschaftler Joachim Stamp NRW-Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration und stellvertretender Ministerpräsident. Genauso lange führt er als Nachfolger von Christian Lindner die Landes-FDP. Die Koalition mit der CDU würde er nach der Wahl gerne fortsetzen. Im LK-Interview macht er deutlich, dass es dann zum Beispiel in der Schulpolitik Verbesserungsbedarf geben würde. Und zeigt sich offen für Dreierbündnisse.  Der Krieg in der Ukraine ist...

Am Sonntag, 15. Mai, wird der neue Landtag gewählt. Dr. Lars Rentmeister, Kreiswahlleiter für den Kreis Wesel, erinnert: „Die Wählerinnen und Wähler, die per Briefwahl abstimmen möchten, sollten den hellroten Wahlbrief mit den gekennzeichneten Stimmzetteln und dem unterschriebenen Wahlschein spätestens am Mittwoch, 11. Mai, absenden. Dann ist die rechtzeitige Zustellung beim Wahlamt der Gemeinde gewährleistet.“ Damit alle Stimmen gültig sind, müssen die Hinweise im beigefügten Merkblatt zur...

Zur Landtagswahl am 15. Mai sind alle Kamp-Lintforter Wahllokale barrierefrei ausgestattet. Darüber hat der Behindertenbeauftragte der Stadt Kamp-Lintfort, Bernhard Krebs, jetzt den SPD-Landtagsabgeordneten René Schneider informiert. Dazu trägt unter anderem bei, dass Krebs eine ausreichende Zahl von Schablonen für sehbehinderte Menschen geordert hat. „Diese Papp-Einschübe machen die Stimmzettel für blinde Menschen erst lesbar, indem sie die Namen der Parteien in Braille-Schrift übersetzen“,...

Jüngsten Umfragen zufolge liegen gut eine Woche vor der Landtagswahl CDU und SPD fast gleichauf. Die Umfragen zeigen auch: Am Ende könnte es eng werden. Beide werden sehr wahrscheinlich (wie in den letzten 27 Jahren) mindestens einen Partner brauchen. Stellt sich die Frage: Wer kann es mit wem? Zunächst die Ergebnisse der beiden "Sonntagsfragen" ("Wenn an diesem Sonntag gewählt würde...") dieser Woche. Infratest Dimap hat im Auftrag der ARD am Donnerstag dieses Stimmungsbild ermittelt: CDU 30...

Abgehängt, aber weiterhin in aussagekräftiger Mission unterwegs Die Friedensbanner, die Schüler aus Moers und Neukirchen-Vluyn gegen den Krieg in der Ukraine gestaltet haben, und die an Standorten ausgehängt wurden, an denen Wahlplakate von Ibrahim Yetim für die Landtagswahl geplant und von diesem für diese Aktion "von ihm ungenutzt gespendet" worden waren, wurden nun abgehängt und werden sorgfältig eingelagert und aufbewahrt. Ukrainisches Jugendsinfonieorchester wird im Düsseldorfer Landtag...

René Schneider, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, hat eine schnellere Umsetzung des Fahrplans Deichsanierung gefordert. Der 2014 aufgestellte Fahrplan sah eine Fertigstellung der meisten Deichbauprojekte bis 2025 vor. Dieses Ziel wird nach aktuellen Erkenntnissen jedoch einmal mehr gerissen: So mussten 14 von 44 Deichsanierungsmaßnahmen neu terminiert werden. Bei vier laufenden Genehmigungsverfahren verlängerte sich die Verfahrensdauer. Für den Großteil der für den...

"Das ist ein guter Tag für den Kreis Wesel,“ so Landrat Ingo Brohl nach dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster (OVG), das der Klage des Kreises Wesel und der kreisangehörigen Kommunen Kamp-Lintfort, Alpen, Rheinberg und Neukirchen-Vluyn gegen den Landesentwicklungsplan gefolgt ist. „Durch das Gerichtsurteil haben wir nun ein deutliches zusätzliches Signal, dass die Bedarfsermittlung von endlichen Rohstoffen wie Kies und Sand auf andere Füße gestellt werden muss. Dies betrifft nicht nur...

Nach einer Corona-Infektion kann man sich in NRW ab dem fünften Tag freitesten. Das sieht eine neue Regel vor, die am Donnerstag, 5. Mai, in Kraft tritt. Das neue Regelwerk für Quarantäne und Isolation stellte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Mittwoch vor. Mit der neuen Verordnung folgt NRW Empfehlungen des Robert Koch-Instituts (RKI). Dabei  werden die Isolierungszeiten für infizierte Personen verkürzt: War bisher die Freitestung erst am siebten Tag möglich, kann die...

Viele Jahre war es ruhig geworden um die Frauen Union in Moers. Durch ihren verstorbenen Ehemann Karlheinz Pickel, der viele Jahre aktives Mitglied der CDU und später als sachkundiger Bürger tätig war, fühlte sich Elke Pickel motiviert, selbst aktiv politisch tätig zu werden. Daher initiierte sie vor kurzem die Neugründung oder besser gesagt, das „Revival“ der Frauen Union Moers - der Vorstand stellte sich mit neun Mitgliedern neu auf. „Wir haben viele Themen, die wir angehen möchten“, kündigte...

Ab 2024 möchte Amprion die Erdkabeltrasse A-Nord bauen. Die Gleichstromverbindung soll künftig Windenergie aus der Nordsee in Emden aufnehmen und bis nach NRW ins Rheinland transportieren. Um bereits vor der Baumaßnahme in einem guten Austausch mit den betroffenen Flächeneigentümern zu stehen, bietet Amprion zwischen dem 9. Mai und 18. Mai die Woche der Landwirtschaft an. Dafür lädt der Übertragungsnetzbetreiber Landwirte ins westliche Münsterland ein, die sich dort selbst ein Bild über...

Einen Rundgang durchs Revier in Xanten-Wardt hat der Landtagsabgeordnete und umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, René Schneider, jetzt zusammen mit Vertretern der Kreisjägerschaft unternommen. Im Mittelpunkt des rund einstündigen Gesprächs stand die Aufforstung eines Waldstücks, in dem unter anderem Hainbuchen, Ginster und diverse Obstbäume gepflanzt wurden. „Wir begegnen damit dem Klimawandel und wollen den Wald fit machen für die Zukunft. Dazu gehört auch, Unterschlupf und...

Ein weiteres Statement in der Reihe der Selbstvorstellungen im Zuge des Landtagswahlkampfes hat uns erreicht. Mein Name ist Sascha van Beek, ich bin in Sonsbeck aufgewachsen und lebe heute mit meiner Frau Christina und unseren beiden Kindern Thea (7) und Jakob (9) im schönen Dörfchen Veen in Alpen. Ich habe eine Ausbildung zum Veranstaltungstechniker, zum Gesundheits- und Krankenpfleger und danach erfolgreich ein berufsbegleitendes Masterstudium im Bereich Katastrophenmanagement im...

29 Parteien stehen am 15. Mai in NRW zur Wahl. Welche sollte man warum wählen? Wer sich jetzt noch nicht sicher ist, kann seit Donnerstagvormittag den Wahl-O-Mat befragen. Das von der Bundeszentrale für politische Bildung erstellte Frage-und-Antwort-Tool zeigt, welche Partei die eigenen politischen Positionen am besten vertritt. 28 Parteien in NRW haben die 38 Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet. Die decken alle politisch relevanten Bereiche ab. Umweltpolitische Positionen werden zum Beispiel mit...

Möglichkeit zur „U18-Wahl“ für Schulklassen und Besuchergruppen Der kleine weiße Roboter, der dem äußeren Anschein nach der entfernte Verwandte eines Roboters aus der "Star Wars-Saga" sein könnte, hält sein Geheimnis sicher verwahrt. Niemand hat Zugriff auf sein Inneres. Niemand, bis auf Chris Nowak und Tara Tebart von der Jugendbildungsstätte St. Michaelturm in Rheurdt-Schaephuysen. Stimmung in der jungen Generation Sie haben den Roboter gemeinsam mit Jannik Schremm, der wie Tara Tebart seinen...

Wahlumfragen sind Stimmungsbilder. Das Ergebnis der jüngsten Forsa-Umfrage dürfte die Stimmung bei SPD und Grünen verbessert, bei der CDU dagegen gedämpft haben. Denn laut Forsa liegen SPD und CDU in der Wählergunst zurzeit gleichauf, die Grünen aber deutlich vor der FDP. Damit wäre ein Machtwechsel am 15. Mai möglich. Jeweils 30 Prozent für CDU und SPD sind gegenüber der letzten Forsa-Umfrage vor knapp vier Wochen für die Christdemokraten zwei Prozent weniger, für die Sozialdemokraten drei...

Informativ, persönlich, nah dran: Gut vier Wochen vor der NRW-Landtagswahl hat der WDR seinen Kandidat:innen-Check 2022 veröffentlicht – mit Videos von mehr als 850 Politiker:innen, die sich um ein Landtagsmandat bewerben. Wer kandidiert in meinem Wahlkreis? Was ist den Politikerinnen und Politikern wichtig? Wofür stehen sie? Mit dem Kandidat:innen-Check zur NRW-Landtagswahl können sich Wählerinnen und Wähler ab sofort ein Bild von den Menschen machen, die sie im Düsseldorfer Landtag vertreten...

Update 17.58 Uhr: Am Donnerstagvormittag hatte die wegen der "Mallorca-Affäre" in die Kritik geratene NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser vor dem Landtag einen Rücktritt abgelehnt. Am späten Nachmittag kam die Kehrtwende: Die umstrittene Ministerin tritt zurück. Heinen-Esser gab bekannt, Ministerpräsident Henrik Wüst (CDU) den Rücktritt angeboten zu haben. Wüst habe angenommen. Wenige Stunden zuvor war bekanntgeworden, dass während der Flutkatastrophe im Juli 2021 weitere...

Wie Politik die Arbeitswelt der Zukunft gerecht gestalten kann, darum ging es bei einem Treffen des SPD-Landtagsabgeordneten René Schneider mit Spitzenvertreterinnen des DGB im Kreis Wesel. Die neue DGB-Kreisverbandsvorsitzende Karina Pfau und Regionsgeschäftsführerin Angelika Wagner diskutierten mit Schneider unter anderem über die Themen Mindestlohn und Ausbildung. Während die Gewerkschafterinnen die Einführung des Mindestlohns lobten und gleichzeitig deutlich machten, dass dieser nur eine...

Im Vorfeld der NRW-Landtagswahl am 15. Mai gibt unsere Niederrhein-Redaktion allen Kandidaten die Gelegenheit, sich ihrer Wählerschaft vorzustellen. Nachfolgend lesen Sie die Vorstellung von René Schneider (SPD) aus Kamp-Lintfort. Mein Name ist René Schneider. Ich bin 45 Jahre alt, verheiratet und Vater zweier Söhne. Wir leben in Kamp-Lintfort und genießen viel Zeit im Freien – beim Wandern oder Radfahren. Als gelernter Diplom-Journalist und Redakteur liebe ich Bücher und schmökere gerne in...

Sechs Wochen vor der Landtagswahl am 15. Mai hat der SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider die heiße Phase des Wahlkampfes eingeläutet. Gemeinsam mit seinem Team stellte er die Kampagne der NRWSPD „Für euch gewinnen wir das Morgen“ vor. Aufgrund der Corona-Pandemie und des Ukraine-Kriegs stünde die Kampagne vor besonderen Herausforderungen. Schneider: „Wir setzen angesichts der aktuellen Situation viel auf Online-Wahlkampf und Bewegtbild, wofür der SPD-Kreisverband extra ein Studio...

Eine Strategie zum Ausstieg aus dem Abbau von Kies und Sand hat der SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider jetzt vorgestellt. Der Kiesausstieg ist der einzige Weg, um dauerhaft Felder, Wiesen und Äcker am Niederrhein vor dem Raubbau zu retten. Doch wie kann das gelingen, wenn wir trotzdem weiter bauen wollen? In den vergangenen Wochen und Monaten hat René Schneider deshalb mit Fachleuten gesprochen und Forscher:innen interviewt. „Das Fazit: Es geht, aber der Weg ist lang. Darum müssen wir uns...