Essen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Foto: Michael Spitzer
4 Bilder

Bündnis 90/Die GRÜNEN in Essen Bezirksvertretung V
Brandstiftung auf der Zeche Carl / Maschinenhaus Essen, Kinder- und Jugendkunstprojekt-Container "Wolke"

Mit Bestürzung reagieren wir auf die Nachricht über den verheerenden Brand am Maschinenhaus Essen, der den Kinder- und Jugendkunstprojekt-Container „Wolke“ stark beschädigt hat. Dieser Vorfall ist ein schwerer Schlag für die Jugendkultur in unserer Stadt und wirft ein Schlaglicht auf die Notwendigkeit, Kulturstätten in Essen besser zu schützen. „Die GRÜNEN in der Bezirksvertretung V sind tief erschüttert über den Verlust dieses wichtigen Ortes für Kinder und Jugendliche. Sie haben dort ihre...

  • Essen
  • 22.04.24
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Essens GRÜNER Bürgermeister Rolf Fliß wurde kürzlich vom Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier, mit weiteren ehrenamtlichen BürgermeisterInnen aus ganz Deutschland, unter dem Motto "Demokratie beginnt vor Ort“, im kleinen Kreise, auf Schloss Bellevue in Berlin empfangen.
 | Foto: Privat

Bundespräsident empfing Bürgermeister
Aufgeregter Bürgermeister Rolf Fliß

Rolf Fliß gestand: "Ich war diesmal total aufgeregt." Warum? Essens GRÜNER Bürgermeister Rolf Fliß wurde kürzlich vom Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier, mit weiteren ehrenamtlichen BürgermeisterInnen aus ganz Deutschland, unter dem Motto "Demokratie beginnt vor Ort“, im kleinen Kreise, auf Schloss Bellevue in Berlin empfangen. Dabei ging es Steinmeier, der sich mit seiner Frau Elke Büdenbender über 4 Stunden Zeit nahm, und der organisierenden Hamburger Körber-Stiftung, nicht nur um eine...

  • Essen-West
  • 19.04.24
  • 3
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Ahoi! Ihr Landratten
Große Kaperfahrt der PARTEI Essen auf dem Baldeneysee!

Ahoi, werte Schnupsis, Die PARTEI Essen lädt euch herzlich ein, gemeinsam mit uns die Europawahl 2024 zu kapern! Erhebt euer Stauder, setzt die Piratenhüte auf und macht euch bereit für einen epischen Nachmittag voller Abenteuer auf unserem geliebten Hoheitsgewässer, dem Baldeneysee! Datum: So, 09.06.2024 Uhrzeit: 14 Uhr / Abfahrt Weisse Flotte um 15:10 Uhr Treffpunkt: Anleger Hügel (Freiherr-vom-Stein-Straße 206a, 45133 Essen), um 14 Uhr Hier laden wir zu einem ersten Schluck köstlichen...

  • Essen-Süd
  • 19.04.24
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CDU lädt zum dritten KLARTEXT-Bürger-Dialog-Gespräch im Jahr 2024

Von der „Neugestaltung der Kupferdreher Straße“ und einem neuen „Gymnasium am See“ über die „Renovierung der Rad- und Fußgängerbrücke zwischen Kupferdreh und Heisingen“ bis zum „Eckenausbau am Rot-Weiß-Stadion“ – Politik & Bürger im Dialog Kupferdreh. Am Dienstag, den 23. April 2024, um 19.00 Uhr, ist es wieder soweit! Im Hörsaal der Hochschule der bildenden Künste (HBK), Prinz-Friedrich-Straße 28A in Essen-Kupferdreh, findet das bereits dritte monatliche KLARTEXT-Bürger-Dialog-Gespräch der...

  • Essen-Ruhr
  • 18.04.24
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POLITIK in 60 Minuten“ – Ratsherr Dirk Kalweit lädt zur wöchentlichen digitalen Bürgersprechstunde ein!

Aktuelle Neuigkeiten und Sachstände rund um Byfang, Dilldorf, Kupferdreh, der Ruhrhalbinsel & Essen + Informationen aus dem Rat der Stadt und der Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel Ob Ideen, Anregungen oder konstruktive Kritik: Wöchentlich steht die digitale Tür offen, ist das Telefon anrufbereit, damit SIE persönlich mit dem Byfanger, Dilldorfer und Kupferdreher Ratsherrn Dirk Kalweit ins Gespräch kommen können. So auch am Freitag, den 19. April 2024, in der Zeit von 13.00 Uhr bis 14.00 Uhr....

  • Essen-Ruhr
  • 18.04.24
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Entmenschlichte Lebensräume
Die politische Zerstörung der Wohngebiete

Als lokalpatriotische (Alten)essenerin bin ich dankbar, dass nun ein Bürger des Essener Südens formulierte, was viele Menschen dieser Stadt denken, sich aber nicht zu sagen trauen. Schonungslos bringt der Kommentar ans Licht, wie die Wahrnehmung unserer Stadt zu entmenschlichten Lebensbedingungen führt. Eine Folge politischen Versagens. Dass die Anwohner (nicht nur) der Gladbecker Straße seit Jahrzehnten unter politischem Nichtstun leiden, ist den Verantwortlichen hinlänglich bekannt....

  • Essen-Nord
  • 18.04.24
  • 2
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A40-Sperrung in Essen
A40-Sperrung in Essen: EBB-FW kritisiert geringe Vorlaufzeit

Die bevorstehende Vollsperrung der A40 in Essen am letzten Aprilwochenende sorgt für massive Kritik vom ESSENER BÜRGER BÜNDNIS -Freie Wähler (EBB-FW). Der Grund: Die kurze Vorlaufzeit der Maßnahme, die Autofahrer und Pendler vor große Herausforderungen stellt. "Die späte Information der Öffentlichkeit über die Sperrung ist schlichtweg unzumutbar", kritisiert Joachim Kluft, verkehrspolitischer Sprecher des EBB-FW. "Viele Menschen werden nun in Reisen und Berufsverkehr chaotische Zustände auf den...

  • Essen
  • 18.04.24
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Die Gladbecker Straße, bevor man sie einem völlig entfesselten Verkehr opferte.

Altenessen
"Geben Sie unsere Gärten zurück"

Wenn man die Menschen an der vielbefahrenen Gladbecker Straße in Essen nicht ständig wie eine "lästige Randerscheinung einer Stadtautobahn" behandeln würde, könnte dies zu einem großen Image-Gewinn für den Stadtteil führen. Eine Rückgabe der einst enteigneten Vorgärten würde sowohl eine schönere Anmutung als auch eine gesündere Lebenswelt mit sich bringen. Einfach mal Menschenleben wertschätzen und groß denken. Das kann ein Gewinn FÜR ALLE sein.

  • Essen-Nord
  • 17.04.24
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EBB-FW fordert mehr Präsenz der Doppelstreife
EBB-FW fordert mehr Präsenz der Doppelstreife insbesondere rund um die Rathausgalerie

EBB-FW fordert mehr Präsenz der Doppelstreife insbesondere rund um die Rathausgalerie Die Ergebnisse einer aktuellen Umfrage des Wirtschaftsprüfungsunternehmens PwC zur Wohlfühlqualität in deutschen Städten zeichnen ein besorgniserregendes Bild von Essen. Die Stadt landet in mehreren Kategorien auf dem letzten Platz, insbesondere was die Themen Sicherheit, Sauberkeit und Verödung der Innenstadt betrifft. Wilfried Adamy, sicherheitspolitischer Sprecher des EBB-FW und Mitglied im...

  • Essen
  • 16.04.24
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PARTEITAG
Essener FDP bestätigt Parteiführung bei Wahlparteitag

Die Essener FDP hat soeben ihren turnusmäßigen Wahlparteitag im Hotel Bredeney durchgeführt. Die 75 anwesenden stimmberechtigten Mitglieder bestätigten dabei ihre bisherige Parteiführung im Amt. FDP-Parteivorsitzender bleibt der örtliche Landtagsabgeordnete Ralf Witzel, seine Stellvertreter sind weiterhin Fraktionschef Hans-Peter Schöneweiß und Eduard Schreyer. Schatzmeister der Liberalen bleibt Christian Stratmann und als Protokollführer ist erstmals Martin Hollinger gewählt worden. Bei den...

  • Essen-Ruhr
  • 12.04.24
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Noch mehr Mehrwertsteuer | Foto: umbehaue

Höhere Mwst. für das Tierwohl
Mogelpackung

Jetzt ist doch schon wieder eine Mogelpackung in der Vorbereitung. Die Mehrwertsteuer auf Fleisch und Wurstwaren soll von 7% auf 19% angehoben werden. Tierwohl für die Staatskasse Alles für das Tier wohl und die Staatskasse. Die Mehrwertsteuer, ist nicht Zweck gebunden und fließt daher komplett in den Staatshaushalt. Glaubt wirklich jemand, dass diese Einnahmen, dann wirklich 1:1 in das Tierwohl fließen? Sicher gibt es dann wieder mehr Bürokratie. Es werden neue Anträge, erstellt, ausgefüllt...

  • Essen-Süd
  • 12.04.24
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Foto: EBB-FW

Kommunalwahl 2025:
EBB-FW tritt mit eigenem OB-Kandidaten an

Auf der Mitgliederversammlung am vergangenen Mittwoch hat das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS - Freie Wähler (EBB-FW) auf seiner Jahreshauptversammlung einstimmig beschlossen, für die kommende Oberbürgermeisterwahl im Jahr 2025 einen eigenen Kandidaten bzw. eine eigene Kandidatin zu nominieren. Dieser Schritt unterstreicht das wachsende Engagement und die zunehmende Verantwortung, die das EBB-FW im politischen Spektrum Essens übernehmen möchte. "Das EBB-FW ist vor 20 Jahren als Wählergemeinschaft von...

  • Essen
  • 12.04.24
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Die FDP-Fraktion fordert, jetzt die rechtlichen Möglichkeiten für niederschwellige kommunale Waffenverbotszonen zu schaffen.  | Foto: pixabay

Gewaltbereitschaft nimmt zu
FDP-Fraktion: Niederschwellige Möglichkeiten für kommunale Waffenverbotszonen schaffen

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt den Vorstoß der städtischen Verwaltung zu prüfen, ob Waffenkontrollen und -verbotszonen in der Stadt durchgeführt und eingerichtet werden können. „Es ist leider so, dass Gewalttaten, insbesondere auch unter oder mit Jugendlichen ansteigen“, so Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Dabei scheint auch die Hemmschwelle, ein Messer einzusetzen und so die Gesundheit und das Leben anderer zu gefährden, zu sinken. Tödliche...

  • Essen
  • 11.04.24
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Der diesjährige Frühjahrsempfang des Kreisverbandes und der Ratsfraktion Die Linke Essen findet Freitag, 12. April,18.00 Uhr, im DGB Gewerkschaftshaus, Teichstr. 4 statt.
Gast ist Vorsitzende Die Linke, Janine Wissler (MdB).  | Foto: Martin Kraft

Zeit für Gerechtigkeit,Haltung, Frieden
Frühjahrsempfang: Die LINKE mit Janine Wissler MdB

Herzlich willkommen sind auch Sie - oder Du. Die Ratsmitglieder werden über ihre Arbeit berichten. Und wichtig: Ihre Fragen beantworten. Nun, um was geht es? Der diesjährige Frühjahrsempfang des Kreisverbandes und der Ratsfraktion Die Linke Essen findet am Freitag, den 12. April,18.00 Uhr, im DGB Gewerkschaftshaus, Teichstr. 4 statt. Gast ist Vorsitzende Die Linke, Janine Wissler (MdB). Fraktionsvorsitzende Heike Kretschmer: „Wir freuen uns auf einen regen und interessanten Austausch mit Janine...

  • Essen-West
  • 10.04.24
  • 2

Politik & Frühstücksatmosphäre – Traditionelle politische Bürgersprechstunde auf dem Kupferdreher Wochenmarkt

Ratsherr Dirk Kalweit und die lokale CDU laden zum traditionellen Bürgerdialog bei einer heißen Tasse Kaffee & ofenfrischen Brötchen! Am Freitag, den 12. April 2024, in der Zeit von 9.00 Uhr bis 11.00 Uhr am Kupferdreher Wochenmarkt, findet das nächste politische „Ratsherren-Küchentisch-Gespräch“ im Jahr 2024 statt. Unter dem bewährten Motto „Auf eine Tasse Kaffee mit dem Ratsherrn und der lokalen CDU …!“ sind wieder alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger zum morgendlichen Polit-Talk...

  • Essen-Ruhr
  • 10.04.24
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Das Stadion an der Hafenstraße ist immer häufiger komplett ausverkauft. Der geplante Ausbau und Eckenschluss ist nach Meinung der FDP-Fraktion unausweichlich.

Billiges Wahlkampfmanöver
FDP-Fraktion: Die „Grünen“ wollen sich ihrer Verantwortung entziehen

Billiges Wahlkampfmanöver oder doch Angst vor der eigenen Verantwortung? Nicht besonders begeistert reagiert die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen auf die Entscheidung der Grünen, über den geplanten Ausbau des Stadions an der Hafenstraße per Bürgerentscheid abstimmen lassen zu wollen. „Der Ausbau des Stadions ist natürlich ein emotionales Thema“, weiß Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Daher eignet es sich überhaupt nicht dazu, darüber per Bürgerentscheid abstimmen...

  • Essen
  • 09.04.24
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Was tut die EU eigentlich für meine Stadt?

EU-Förderung gerade im Ruhrgebiet wichtig Die Linke im Regionalverband Ruhr (RVR) lädt am Mittwoch, 10. April 2024, um 18:30 Uhr zu einer Veranstaltung zur Bedeutung der EU-Politik für die Städte im Ruhrgebiet in das Heinz Renner Haus in Essen, Severinstr. 1 ein. Am Donnerstag, 11. April 2024 findet diese dann in der Geschäftsstelle der Linken Dortmund, Schwanenstraße 30 statt. Der Beginn ist ebenfalls 18:30 Uhr. „Was tut die EU eigentlich für mich, für mein Dorf, für meine Stadt?“ Das ist der...

  • Essen-West
  • 08.04.24
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Foto: EBB-FW

Bürgerbefragung: Grünes Wahlkampfmanöver
Vollauslastung des Heimbereiches zeigt Bürgerwille eindeutig

Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS-Freie Wähler (EBB-FW) sieht in den Bestrebungen der Grünen, den Beschluss zum Stadionausbau in einer Bürgerbefragung abstimmen zu lassen, ein klares Manöver zur Kommunalwahl im kommenden Jahr. "In hübscher Regelmäßigkeit zaubern die Grünen ein Bürgerbegehren oder einen Bürgerentscheid kurz vor Kommunalwahlen hervor, um hiermit Stimmung zu machen. Bei ihren Lieblingsprojekten zeigen sie sich meist nicht so interessiert für den Bürgerwillen. Ob Grugatassenerweiterung...

  • Essen
  • 05.04.24
  • 1

Mitdiskutieren
Politischer Stammtisch der FDP Essen-Nord

Die FDP Essen Nord lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zum nächsten politischen Stammtisch ein. Termin: Donnerstag, 04.04.2024  Zeit: 8,30 Uhr, Ort: Gaststätte Husmann”, Schonnebeckhöfe 25, 45309 Essen - Schonnebeck Als Themen sind aktuelle Fragen zur Europapolitik vorgesehen. Aber auch die kommunalpolitischen Inhalte werden nicht zu kurz kommen, kündigt Ortsvorsitzender Thomas Spilker an. So stellt sich die Frage, wie geh es weiter mit dem Recyclinghof Lierfeldstr. Durch die...

  • Essen-Nord
  • 02.04.24
  • 1

Feministische Veranstaltungsreihe
Vortrag und Diskussion im LAH über Feminismus, Pränataldiagnostik, Abtreibung

Ist wirklich alles in Ordnung, wenn bei der pränatalen Untersuchung keine Auffälligkeiten gefunden werden? Und was wenn doch? Als Feministin für ein Recht auf Abtreibung einzutreten, bedeutet nicht zwangsläufig, die hier entstehende Entscheidungssituation als Selbstbestimmung wahrnehmen zu müssen. Was bedeutet „Selbstbestimmung“ in Bezug auf Abtreibung? Welche Konflikte und Gemeinsamkeiten gibt es in der Frauen- und Behindertenbewegung? Und vor allem: Wie kann ein nicht selektives und nicht...

  • Essen
  • 02.04.24
  • 1
Auch ohne Eckenausbau ist das Stadion Essen an der Hafenstraße , zwischen Bergeborbeck und Vogelheim gelegen, ein funktionierender moderner Zweckbau, der auch die Lizenzanforderungen für den aktuellen Ligaspielbetrieb erfüllt.  | Foto: Walter Wandtke
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Umstrittener Stadionausbau an der Hafenstraße
Grüne: Eckenausbau sollte mit Ratsbürgerentscheid entschieden werden .

Mehr städtische Investitionen für den Profiverein RWE ?Investionen zum Wohle des RWE-Vereins und seines Erfolgs in höheren Ligen könnten in Bereichen wie Schulbau oder Breitensport die Chancen etwa für dringend gebrauchte neue Schulen, Turnhallen oder Schwimmbäder deutlich einschränken. Diese Sorge treibt zumindest große Teile der Grünen Mitgliedschaft in Essen um. Bereits die Planungskosten für den "Eckenausbau" des Stadions würden bei einem positiven Ratsbeschluß rund 1,15 Mio € betragen....

  • Essen-Nord
  • 30.03.24
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"Smoke In" auf Kopstadtplatz in Essen absagen!
EBB-FW fordert die Absage der geplanten Veranstaltung „Smoke In“

EBB-FW fordert die Absage der geplanten Veranstaltung „Smoke In“ Keine Verherrlichung von Drogenkonsum! Der geplante “Smoke In” in Essen am Ostermontag, bei dem der gemeinsame Konsum von Cannabis zelebriert werden soll, stößt auf scharfe Kritik von Wilfried Adamy, dem ordnungspolitischen Sprecher der Fraktion des ESSENER BÜRGER BÜNDNIS – Freie Wähler (EBB-FW) im Rat der Stadt Essen. “Drogenkonsum, egal welcher Art, darf nicht verherrlicht werden”, so Adamy. “Cannabis ist eine Droge, die...

  • Essen
  • 29.03.24
  • 1

Traditioneller Ostergruß der CDU mit frischen belgischen Waffeln

Informationen zum christlichen Osterfest Kupferdreh. Zum Ende der diesjährigen Passions-/Fastenzeit und kurz vor dem beginnenden Osterfest findet am „Karsamstag“, den 30. März 2024, in der Zeit von 10.00 Uhr – 12.00 Uhr, der traditionelle Oster-Waffel-Stand der CDU Kupferdreh/Byfang an der Kupferdreher Straße, Ecke Marktstraße, statt. Unter dem Motto „Ostern – mehr als Osterhase und Ostereier“ laden die Byfanger, Dilldorfer und Kupferdreher Christdemokraten alle interessierten Mitbürgerinnen...

  • Essen-Ruhr
  • 26.03.24
  • 1
Gemeinsam mit Bürgermeister Rudolf Jelinek (vorne, 3.v. rechts) freuten sich Teilnehmende und Workshop-Leitungen über den gelungenen Josefstag. | Foto: Foto: FSH
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Josefstag im Franz Sales Haus
Jugendliche suchen Perspektiven

Was brauchen junge Menschen, um ihre Talente zu entdecken und wer gibt ihnen eine Chance, ihren Platz in der Gesellschaft zu finden? Diesem Thema widmete sich die diesjährige Aktion „Josefstag“ der katholischen Jugendsozialarbeit. Zum Aktionsmotto „Talente erkennen, Europa als Chance“ setzten sich Teilnehmende aus Maßnahmen der Arbeitsmarktintegration im Franz Sales Haus mit den Möglichkeiten für ihre Zukunft auseinander. In Workshops mit Verteter:innen aus Politik und Gesellschaft diskutierten...

  • Essen-Steele
  • 20.03.24
  • 1
  • 2

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