Essen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Ein Radweg wartet auf Fertigstellung | Foto: Boris Rickmann
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Erfüllungsgrad sehr dürftig
RadEntscheid-Maßnahmen bisher wenig

Juchhu! Radfahren in Essen ist ein Vergnügen? Beileibe nicht. Neugierig was zwischenzeitlich rollte? Das Team RadEntscheid kommentiert Entscheid-Maßnahmen im Jahr 2023. Kommentar und Fazit zu den im Jahr 2023 umgesetzten RadEntscheid-Maßnahmen! Anfang Dezember hat das Amt für Straßen und Verkehr (ASV) den “Sachstand zur Umsetzungsstrategie RadEntscheid - umgesetzte Maßnahmen 2023 und Planungen 2024” veröffentlicht. Der folgende Kommentar bezieht sich ausschließlich auf die umgesetzten Maßnahmen...

  • Essen-West
  • 14.02.24
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Olga Ianushevych, Superintendentin Marion Greve, Bürgermeister Rolf Fliß, Anastasiia Melnyk und Anastasia Gadirova (v.li.n.re.) wirken an der Ökumenischen Gedenkveranstaltung am 21. Februar in der Marktkirche mit.  | Foto: Kirchenkreis Essen/Stefan Koppelmann

Essen
Kirchen erinnern an den Beginn des Krieges gegen die Ukraine

Unter der Überschrift „2014 bis 2024 – Zehn Jahre Krieg gegen die Ukraine“ steht eine ökumenische Gedenkveranstaltung, zu der die Evangelische und die Katholische Kirche in Essen am Mittwoch, 21. Februar, von 18 bis 19 Uhr in die Marktkirche, Markt 2/Porschekanzel, einladen. Im Mittelpunkt steht das Schicksal von drei jungen ukrainischen Frauen, die der Krieg zur Flucht zwang und die sich heute in Deutschland für Geflohene und für ihre Heimat engagieren. Bereits ab 17.30 Uhr und auch im...

  • Essen
  • 13.02.24
  • 1
Shoan Vaisi, LINKE, setzt sich für kostenloses Mittagessen an Schulen ein | Foto: Privat
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Ratsherr Vaisi: Sprechstunde 15.2.,17-18.30 h
Linke: Kostenloses Mittagessen - Schulen

Haben Sie Fragen auf dem Herzen? Löchern können alle Interessierten Donnerstag Ratsherr Shoan Vaisi. Die Ratsfraktion DIE LINKE führt am 15.02.24 von 17.00 bis 18.30 Uhr eine Sprechstunde durch mit Ratsherrn Shoan Vaisi, der auch für Die Linke im Jugendhilfeausschuss ist. Sprechstunde: Räume der Geschäftsstelle, Severinstr. 1. Dazu Shoan Vaisi: Einsatz für kostenloses gutes Mittagessen an Essener Schulen „Wir setzen uns auch in diesem Jahr weiter für ein kostenloses und gutes Mittagessen an den...

  • Essen-West
  • 13.02.24
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Die Katastrophe ist da! 66 Mrd. € sind ungerecht verteilt. Die Mehrheit ist sprachlos.

SGBX XI, GKV, Länder, Enquete-Kommission
Wir steuern auf eine Notlage zu

Gebetsmühlenartig wird der Pflegenotstand erklärt, es ist eine Katastrophe. Aktuell in der Tagesschau vom 12.2.2024: „Aus der Sicht der gesetzlichen Krankenkassen ist die Pflegeversicherung dringend reformbedürftig.“ Der Spitzenverband forderte nun die Einsetzung einer Enquete-Kommission durch den Bundestag noch in diesem Jahr. Der Vorsitzende des GKV Spitzenverbandes Herr Kiefer sprach von einer "grauenhaften Zwickmühle": Einerseits würden die Beiträge erhöht, und andererseits müssten die...

  • Essen
  • 13.02.24
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„Da simma wieder dabei“! CDU-JECKEN bringen politischen Schwung in den Kupferdreher Rosenmontagszug

"Neues Gymnasium in Kupferdreh am See bringt neue tolle Jecken in spe!“ Kupferdreh. Auch in diesem Jahr – und das bereits zum zwanzigsten Mal - nimmt die CDU Kupferdreh/Byfang wieder am Rosenmontagsumzug in Essen-Kupferdreh teil, und erneut bleiben die örtlichen Christdemokraten ihrer karnevalistischen Linie treu, ernste politische Themen der Europa-, Bundes-, Landes- oder Kommunalpolitik in heiterer Form karnevalistisch darzustellen, zuzuspitzen und zu verballhornen. „Ist es auch schon lange...

  • Essen-Ruhr
  • 09.02.24
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Einige Parteien, wie die **Grünen** und die **SPD**, befürworten grundsätzlich eine regelmäßige Überprüfung der Fahrtauglichkeit im Alter, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen  | Foto: © bobtheskater / pixabay.com

Automobil und Transformation
Feedbackfahrten und regelmäßige Überprüfung von mobilen EU-Senioren

(PB/TRD/MID) Nach einem Vorschlag der EU-Kommission im Rahmen der geplanten neuen Führerscheinrichtlinie soll die Fahrtauglichkeit von Senioren regelmäßig überprüft werden. Der TÜV-Verband empfiehlt zum Erhalt der Fahrkompetenz im Alter regelmäßige so genannte Feedbackfahrten für Führerscheinbesitzer ab 75 Jahren. „Im Rahmen dieser Feedbackfahrten bewertet ein Experte die Fähigkeiten der Senioren und zeigt Potenziale auf, wie sie ihre Fahrkompetenz erhalten können. Damit tragen die...

  • Essen
  • 06.02.24
  • 1
Sie laden stellvertretend für den Runden Tisch Steele zur Demonstration auf dem Grendplatz ein, v.li.n.re.: Heiner Mausehund (Pfarrer i.R., Evangelische Kirchengemeinde Königssteele), Didem Yilmaz (DiTib -Türkisch-islamische Gemeinde zu Essen-Steele e.V.), Hanna Mausehund (Pfarrerin i.R. Evangelische Kirchengemeinde Königssteele), Annette Nowak-Reeves (Erich Kästner-Gesamtschule), Gemma Russo-Bierke (GREND Kulturzentrum Steele). | Foto: Kirchenkreis Essen/Runder Tisch Steele

STEELE
Runder Tisch ruft zur Kundgebung am 16. Februar auf

„Steele zeigt Gesicht! Alle zusammen für Demokratie und Vielfalt #AfD nee“ – so lautet das Motto der Kundgebung des Runden Tisches Steele am Freitag, 16. Februar um 17 Uhr auf dem Grendplatz in Essen-Steele. Es sprechen Menschen aus Steele und Oberbürgermeister Thomas Kufen. Für die Musik sorgt eine elfköpfige Formation von Samba-RuhrgeBeat. Der Runde Tisch Steele ist ein Netzwerk von über 25 Akteuren im Stadtteil: Vereine, Kirchen, Moscheegemeinden, Caritas, Schulen, Politik, das Bündnis...

  • Essen
  • 06.02.24
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Eine Querungshilfe, die oft von Auto- und Radfahrer*innen übersehen wird. Sicherheit geht anders. | Foto: Benno Justfelder
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Zebrastreifen die sicherste Lösung
SPD Holsterhausen: Mehr Sicherheit für Fußgänger*innen

Die SPD Holsterhausen macht sich für die Einrichtung eines Zebrastreifens im Kreuzungsbereich Kepler- und Windmühlenstraße stark. Bereits im Mai 2022 reichte die SPD-Bezirksvertreterin Iris Dziura in Absprache mit der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ein. Im Dezember 2023 kam es endlich zu einem Ortstermin von Bezirksvertretung und Stadtverwaltung. Welche Probleme gibt es? Die Keplerstraße wird trotz der Ausweisung als Fahrradstraße nach wie vor von vielen KFZ-Fahrer*innen genutzt. Die Strecke...

  • Essen-Süd
  • 04.02.24
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Equal Pay Day Kampagne vom BPW Club Essen e.V.
"Das bin ich mir Wert - Wie bestimme ich den (Geld-)Wert meiner Zeit?".

Zeit und Geld - Care-Arbeit und Erwerbsarbeit - Freizeit, was ist das? Und wie ist da eigentlich die Aufteilung zwischen Frauen und Männern? Zeit ist ein wichtiger Faktor bei der Betrachtung des Gender Pay Gaps. Darüber müssen wir reden! Daher laden wir Sie herzlich zur Online-Aktion des BPW Essen e.V. anlässlich der Equal Pay Day-Kampagne am 29.02.24 von 18:30-20:30 Uhr ein. Das Thema der Veranstaltung lautet "Das bin ich mir Wert - Wie bestimme ich den (Geld-)Wert meiner Zeit?". Die...

  • Essen-Süd
  • 31.01.24
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Danke Herr Kufen
Ausbesserung der Schlaglöcher,ein Witz

Wie optimistisch hörte sich unser OB noch Anfang des Jahres an, das Essens Schlaglochstrassen , in kürzester Zeit wieder in befahrbaren Zustand versetzt werden..und das in Rekordzeit ! Kalt - Asphalt ins Loch,festtreten weiter! Das dieses Flickwerk nicht einmal Stunden hält, darauf wiesen Viele hin. Hier im vergessenen Dorf * ( Freisenbruch ) wo die  jahrelange Großbaustelle das Leben Aller enorm beeinträchtigt,wo Staus ,Dreck und Lärm das Leben schwer machen, sehen unsere Seitenstraße so aus!...

  • Essen-Steele
  • 30.01.24
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Ruhrgebietskommunen nicht weiter in den Rückstand schicken!

Altschuldenlösung Voraussetzung für Investitionen – Kollaps der Kommunalfinanzen endlich abwenden! Die Fraktion Die Linke im Regionalverband Ruhr (RVR) teilt die Auffassung der Autoren des „Kommunalfinanzberichts Ruhr 2023“, dass eine tragfähige Altschuldenlösung gerade für die Kommunen im Ruhrgebiet weiter dringlich ist. Die Kommunen haben nach dem heute vorgelegten Bericht in 2023 im 1. bis 3. Quartal im Vergleich zum Vorjahr 6,1 Prozent Mehreinnahmen gehabt, aber auch 9 Prozent mehr...

  • Essen-West
  • 29.01.24
Diana Mateas aus Duisburg und Frank Kemper aus Herdecke beim Ausfüllen der Mitgliedsanträge | Foto: (c) FREIE WÄHLER Ruhrgebiet
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FREIE WÄHLER im Ruhrgebiet verzeichnen 40%igen Anstieg der Mitgliedsanträge

Die FREIEN WÄHLER im Ruhrgebiet verkünden mit Stolz einen signifikanten Anstieg der Mitgliedsanträge auf 40% der Bestandsmitglieder in den letzten zwei Monaten. Diese Entwicklung widerlegt eindrucksvoll die Annahme, dass die FREIEN WÄHLER sich ausschließlich in ländlichen Gebieten etablieren können. Vielmehr beweist dieser Zuwachs an Mitgliedsanträgen die zunehmende Relevanz und Attraktivität der Partei in urbanen Regionen. Andreas Walter, der Vorsitzende des Bezirks Ruhrgebiet, betont die...

  • Essen
  • 29.01.24
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Zum Glück war die Brandstiftung am 19. Januar 2024 schnell genug erkannt und gemeldet worden. Sowohl die Moscheebaustelle, wie auch die umgebenden hohen Bäume haben das Feuer weitgehend heil überstanden. Auch Verletzungen von Menschen entstanden nicht. Was ein ausgedehnter Brand an dieser Stelle hätte anrichten  können, wollen wir hier nicht ausmalen | Foto: Walter Wandtke
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Brandanschlag auf den Karnaper Moscheeneubau
Solidarität mit der Bosnischen Moscheegemeinde Dzemat - weitere Reaktionen der Ratspolitik

Eine Woche nach dem islamfeindlich-rechtsradikalen Brandanschlag auf die Baustelle der Moschee für die bosnische Dzemat-Gemeinde in Karnap, befaßt sich die Ratspolitik weiterhin mit den noch nicht aufgeklärten Vorgängen im äußersten Nordzipfel von Essen.   Zwei junge Männer waren am Abend des 19. Januar 2024 vorläufig von der Polizei festgenommen worden. Diese hatten auf dem Gelände der noch im Bau befindlichen Moschee Baumaterialen in Brand gesetzt und hinterließen ein 9 m² großes Hakenkreuz...

  • Essen-Nord
  • 26.01.24
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Altenessen
Es ist ihnen egal, ob wir sterben

Ein Wohngebiet. Autos rasen in Häuserwände, LKW walzen alles nieder, was nicht bei drei auf den abgestorbenen Bäumen ist. In Dauerschleife kracht und scheppert es ohrenbetäubend. Menschenleben zählen auf der Gladbecker Straße nichts. Das Blut, das hier schon geflossen ist, klebt an den Händen der Politiker aus Rat und BV.

  • Essen-Nord
  • 26.01.24
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„POLITIK in 60 Minuten“ – Ratsherr Dirk Kalweit lädt zur dritten digitalen Bürgersprechstunde im Jahr 2024!

Aktuelle Neuigkeiten und Sachstände rund um Byfang, Dilldorf & Kupferdreh Themen, die behandelt werden, sind u.a. - Baumfällungen am Kupferdreher Markt - Geh- und Radwegeverbindung Holthuser Tal/Kampmannbrücke - Volkspark Kupferdreh - Planungen für ein Gymnasium in Kupferdreh Am Freitag, den 26. Januar 2024, in der Zeit von 13.00 Uhr bis 14.00 Uhr, findet die nächste digitale & telefonische Bürgersprechstunde des Byfanger, Dilldorfer und Kupferdreher Ratsherrn Dirk Kalweit statt. Unter dem...

  • Essen-Ruhr
  • 25.01.24
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Das Große Geld für Parteien | Foto: umbehaue
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Gesetzesänderung nötig
AFD bekommt 44 Prozent

In dieses Tagen ist die AFD mal wieder in den Schlagzeilen. Aber auch die alte NPD jetzt Heimat, die immer noch Gelder vom Staat aus der Parteienfinanzierung erhält. Ist das nicht schizophren, dass der deutsche Staat, seine Gegner noch finanziell unterstützt? Stichwort Parteienfinanzierung Jede Partei, erhält Geld vom Staat, wenn sie bei der jeweils letzten Europa- oder Bundestagswahl mindestens 0,5% oder bei einer Landtagswahl 1% der für die Listen abgegebenen gültigen Stimmen erreicht haben...

  • Essen-Süd
  • 24.01.24
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Altenessen - Verkehr auf der B224
Warum wir Politiker hassen müssen

Menschen können schlafen, Häuser werden nicht erschüttert, Fußgänger laufen angstfrei in ihrem Wohnumfeld herum. Was ist passiert auf Essens Verkehrshorror-Straße B224? Hat die Politik nach Jahrzehnten auf all das menschliche Leid, die Zerstörungen, die Gesundheitsschäden und Todesfälle reagiert? NEIN! Es ist eine Baustelle, die erstaunliche Wirkungen zeigt und das nicht nur für die Anwohner. Stadteinwärts wird eine angemessene Geschwindigkeit eingehalten, der Verkehr fließt super, flüssiger...

  • Essen-Nord
  • 23.01.24
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CDU lädt zum 1. KLARTEXT-Bürger-Dialog-Gespräch im Jahr 2024

- Vom „Hochwasserschutz“ und einem neuen „Gymnasium in Kupferdreh“ über den „Zustand der Essener Straßen“ bis zur "Sicherheitslage in den Stadtteilen" – Politik & Bürger im Dialog - Dr. Andreas Kalipke (Vorsitzender des Ausschusses für Schule, Bildung, Wissenschaft) + Christian Kromberg (Ordnungsdezernent) + Sven-Martin Köhler (Sprecher der CDU-Fraktion im Ausschuss für Stadtentwicklung, -planen & Bauen) & örtliche Politik informieren und beziehen Stellung! Kupferdreh. Am Dienstag, den 30....

  • Essen-Ruhr
  • 22.01.24
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Schreiben an Thomas Kufen
Grüße aus Freisenbruch an den Bürgermeister

Hallo Herr Kufen, ich hoffe, es geht Ihnen gut und sie haben einen schönen ruhigen Einstieg in das neue Jahr 2024 gehabt. Man hat es ja heutzutage als Politiker nicht leicht. Da muss man einfach auch mal die Seele baumeln lassen können.  Auch wenn Sie nicht danach gefragt haben, kann ich Ihnen sagen, dass es uns hier in Freisenbruch richtig gut geht. Wir sind tatsächlich große Fans von Baustellen, besonders dann, wenn sie sinnlos sind. Das mögen wir gerne. Baulärm seit mehreren Jahren ist ja...

  • Essen-Steele
  • 21.01.24
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Bilder von Demos - die nehmen in Essen zu. | Foto: Wolfgang Freye
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20.1.24, 14 Uhr - Hirschlandplatz
Essen: Große DEMO für Waffenstillstand

Organisiert wird die Kundgebung von der Linksjugend, der Jüdischen Stimme, der Palästinensischen Gemeinde und der DKP Zum ersten Mal ruft die Jüdische Stimme für gerechten Frieden zu einer Demo für Waffenstillstand in Essen auf. Dazu erklärt Anmelder und Ratsmitglied Shoan Vaisi: „Wir freuen uns sehr gemeinsam mit unseren Freundinnen und Freunden von der Jüdischen Stimme und der Palästinensischen Gemeinde eine Demonstration für Waffenstillstand zu organisieren. Das wir gemeinsam mit...

  • Essen-West
  • 20.01.24
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Tagung der ArbeitsFRAKTION
Herausforderungen und Chancen der Digitalisierung beim #LVR

Ein frohes Neues jewünscht … darf man laut Knigge nur in den ersten zwei Wochen des Jahres sagen, aber am 19. Jänner stand die 1te Sitzung der „ArbeitsFRAKTION Spezial“ im #LVR auf dem Terminkalender. Bevor die Sitzung zum Thema Digitalisierung starten konnte, gab es für die Mitgliederinnen der ArbeitsFRAKTION einen ziemlichen Schreck, hatte doch der Raumreservierungsservice Die FRAKTION mit den „Dullis“ verwechselt und den Tagungsraum „Bergisches Land“ falsch ausgeschildert 😊 Zum Glück konnte...

  • Essen-Süd
  • 20.01.24
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Hat die Stadt den Focus verloren
Vernachlässigter ÖPNV und fragwürdige Prioritäten: Essen auf dem Holzweg?

Die Stadt Essen steht aktuell im Fokus einer intensiven Debatte über ihre Verkehrspolitik, insbesondere im Hinblick auf den öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV). Trotz der landesweiten Bemühungen, den Autoverkehr zu reduzieren und nachhaltige Mobilität zu fördern, scheint Essen noch immer auf dem Holzweg zu sein, wenn es um die Priorisierung von Investitionen geht. In einer Zeit, in der der Ruf nach umweltfreundlichen Alternativen zum Individualverkehr lauter wird, erweckt die mangelnde...

  • Essen
  • 17.01.24
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Der schlechte Zustand von Schienen, Strassen und Brücken belastet die heimische Wirtschaft. Die FDP-Fraktion fordert, Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verkürzen, um schneller bauen und sanieren zu können | Foto: Pixabay

Genehmigungsverfahren verschlanken
FDP-Fraktion: Schneller planen und genehmigen

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen unterstützt die Forderung der 18 Wirtschaftsverbände aus dem gesamten Ruhrgebiet, möglichst zeitnah dafür zu sorgen, die gesperrte Brücke auf der A 42 über den Rhein-Herne-Kanal zumindest teilweise für den Verkehr wieder freizugeben und schnellstens die Voraussetzungen für einen Ersatzneubau zu schaffen. „Das Ruhrgebiet ist auf eine moderne und leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur angewiesen“, so FDP-Fraktionschef Hans-Peter Schöneweiß. „Neben der...

  • Essen
  • 17.01.24
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Neujahrsempfang
Redner beim FDP-Neujahrsempfang wollen Herausforderungen beherzt in Angriff nehmen

Auch im Jahr 2024 fand wieder der politische Jahresauftakt der Essener FDP am traditionellen Dreikönigswochenende in Bredeney statt. Der örtliche Parteivorsitzende Ralf Witzel MdL begrüßte zum Neujahrsempfang rund 70 Gäste aus seiner Partei, aber auch aus den verschiedensten Bereichen von Wirtschaft, Stadtgesellschaft und Verbänden. Es wurden die jüngsten politischen Entwicklungen von den Rednern analysiert und ein erster Blick in das neue Jahr 2024 gewagt. Parteivorsitzender Ralf Witzel MdL...

  • Essen-Ruhr
  • 17.01.24
  • 1

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