Essen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Der Lokal-Historiker Rainer Busch führt zum zweiten Mal als "Kupferdreher-Nachtwächter" durch die abendlichen Gassen Kupferdrehs. Er erzählt von der Geschichte der Bürgermeisterei Kupferdreh/Byfang, seinen Straßen und Plätzen, von den Lokal-Originalen, Persönlichkeiten und Anekdoten.
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Herbstveranstaltungsprogramm der CDU Kupferdreh/Byfang

Vom Bürger-Dialog-Gespräch übers Kamingespräch bis zur Nachtwächterführung Kupferdreh. Dem Dialog mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern, Institutionen, Vereinen, Kirchen und Unternehmen, dient das traditionell umfangreiche und differenzierte Herbstprogramm der CDU Kupferdreh/Byfang. Neue und altbewährte Veranstaltungsformen kommen dabei in diesem Jahr zum Einsatz. Als politische Sachveranstaltungen finden das traditionelle „Politische Kamingespräch im Herbst“, das...

  • Essen-Ruhr
  • 29.10.13

CDU-Fraktion: Neues Bauleitplanverfahren ist eine große Chance für Frintrop

Der Ratsausschuss für Stadtplanung und Stadtentwicklung hat in der vergangenen Woche ein neues Bauleitplanverfahren im Stadtteil Frintrop beschlossen. Dieses Verfahren sieht an der Frintroper Straße die Ansiedlung eines Lebensmittel-Discounters mit einer Verkaufsfläche von rd. 1.200 m², eines Lebensmittel-Vollsortimenters mit rd. 1.500 m² Verkaufsfläche, zweier Shops mit je 100 m² Verkaufsfläche sowie Büroräumen im Obergeschoss vor. Dazu erklärt der planungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion...

  • Essen-Nord
  • 28.10.13
Für lange Staus im Essener Westen sorgte die Eröffnung des neuen Kronenberg Centers. | Foto: Gohl / West Anzeiger Essen

Kronenberg Center: planlose Verkehrsplaner...

Die Verantwortlichen des neuen Kronenberg Centers sind begeistert: Zur Eröffnung des Altendorfer Fachmarktzentrums strömten die Menschen-Massen. Fred Schreiber, Geschäftsleiter von real,-, strahlt übers ganze Gesicht: Auftakt gelungen. Auch der Branchen-Mix kann sich sehen lassen und ist abwechslungsreicher als das eine oder andere Mega-Einkaufszentrum. Nur die Verkehrsplaner der Stadt haben ihre Hausaufgaben leider nicht gemacht, was zu mächtigen Staus an den Eröffnungstagen führte. Ob sich...

  • Essen-West
  • 28.10.13
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So sah es wochenlang an der Straße vor der Walter-Pleitgen-Schule aus. Jede Menge Transparente verhießen künftigen zeitweilig dort wohnenden Flüchtlingen ein wenig freundschaftliches Willkommen.
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Offener Brief an eine Frintroper Bürgerinitiative , die glaubt, die Stadt Essen hintergehe ihre Bürger:

Unterbringungsfragen von Flüchtlingen waren in Essen noch nie einfach zu lösen, aber letztendlich wurden sie mit Hilfe vieler ehrenamtlich tätiger BürgerInnen oder Vereinen wie "Pro Asyl" doch noch beantwortet. Eine Gruppe, die sich den bemerkenswerten Namen "Bürgerinitiative Stadt Essen hintergeht ihre Bürger" gegeben hat, fordert jetzt äußerst energisch schriftliche Stellungnahmen von Essener Ratsmitgliedern ein, wie sie zur Unterbringung von Flüchtlingen stehen. Dass diese Initiative den...

  • Essen-Nord
  • 26.10.13
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Großer Bahnhof: Räumpanzer mitten in Frohnhausen. | Foto: privat

Bärendelle: keine Strafe für die Besetzer?

Noch immer schwebt das Damokles-Schwert der Anzeige wegen Hausfriedensbruch über den Besetzern der Bärendelle. Die Fraktion Die Linke hat sich nun in einem Brief an den Oberbürgermeister gewandt: Er möge die Anzeige fallenlassen. Das wäre in der Tat ein deutliches Signal, dass die Interessen der jungen Besetzer durchaus ernst genommen werden. Schon klar, nicht jeder, der auf ein Problem aufmerksam machen möchte, kann mal eben ungestraft ein Gebäude besetzen. Aber: Vielleicht war der Weg der...

  • Essen-West
  • 25.10.13
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Bürgerbegehren Messe: Unterschriftensammlung vor Allee-Center­

Am Samstag, den 26.10. sammelt das Bündnis „Messeumbau – nicht am jeden Preis“ Unterschriften vor dem Alleceenter an der Winkhausstraße. Gesammelt wird von 10.00 bis 12.30 Uhr. „Es wäre wünschenswert, wenn zahlreiche Besucher sich diesem Begehren anschließen würden,“ so Walter Wandtke Grüner Ratsherr.“ Angesichts der Haushaltssperre für die Stadt macht eine Reiseninvestition von 123 Millionen für einen Teilneubau der Messe absolut keinen Sinn.“ Die Unterschriftensammlung für das Begehren endet...

  • Essen-Nord
  • 25.10.13
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MdB Petra Hinz (SPD) richtet „mobiles Wahlkreisbüro“ ein

Pünktlich zum Beginn der neuen Legislaturperiode hat die Essener Bundestagsabgeordnete Petra Hinz (SPD) ein „mobiles Wahlkreisbüro“ für Essener Bürgerinnen und Bürger eingerichtet. Dahinter „verbirgt“ sich eine neue Mobilfunknummer, unter der MdB Petra Hinz ab 4. November von Montag bis Freitag in der Zeit zwischen 10:00 und 19:00 Uhr direkt erreichbar ist. Petra Hinz mobil direkt: 0151 - 15 758 488 „Auf diese Weise haben die Bürgerinnen und Bürger einen noch direkteren Draht zu mir und können...

  • Essen-West
  • 23.10.13
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MdB Petra Hinz (SPD) richtet "mobiles Wahlkreisbüro" ein

Pünktlich zum Beginn der neuen Legislaturperiode hat die Essener Bundestagsabgeordnete Petra Hinz (SPD) ein "mobiles Wahlkreisbüro" für alle Bürgerinnen und Bürger eingerichtet. Dahinter "verbirgt" sich eine neue Mobilfunknummer, unter der MdB Petra Hinz ab 4. November von Montag bis Freitag in der Zeit zwischen 10:00 und 19:00 Uhr direkt erreichbar ist. 0151 - 15 758 488 "Auf diese Weise haben die Bürgerinnen und Bürger einen noch direkteren Draht zu ihrer Abgeordneten und können schnell...

  • Essen-Süd
  • 23.10.13

Bürgertreff Überruhr: Stadt sucht neuen Pächter

Für den Bürgertreff Überruhr am Nockwinkel 64 sucht die Stadt Essen zum 1. Januar 2015 einen erfahrenen Pächter oder eine Betreibergesellschaft „mit neuen Ideen für eine anspruchsvolle Gastronomie und eine attraktive Nutzung der Mehrzwecksäle“. Erlöse sollen Renovierungen und Neuinvestitionen decken Mit dem Pächter soll ein neues, zukunftsfähiges Betriebskonzept für die Gaststättenräumlichkeiten und die Mehrzwecksäle entwickelt werden, das auch die Renovierungen und Investitionen umfasst. Die...

  • Essen-Ruhr
  • 23.10.13
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Dr. Elisabeth van Heesch-Orgass.

Das Baugebiet zwischen Barkhovenallee und Grüne Harfe weiter im Kreuzfeuer

Das Baugebiet zwischen Barkhovenallee und Grüne Harfe bleibt weiter im Kreuzfeuer.Dr. Elisabeth van Heesch-Orgass, Grüne Ratsfrau aus Werden: „Unabhängig davon, ob CDU und SPD nun auf einen schnellen Baubeginn drängen, ist für die Verwaltung, die an Recht und Gesetz gebunden ist, unausweichlich: die erneute Offenlage des mangelbehafteten Bebauungsplans Grüne Harfe ist rechtlich notwendig! Der Rat der Stadt Essen hat einen nach wie vor bestandskräftigen Beschluss gefasst, nachdem der...

  • Essen-Werden
  • 23.10.13

Messe- Bürgerbegehren auf der Zielgeraden

Das Bündnis für einen Bürgerentscheid gegen den geplanten Messeumbau für 123 Millionen Euro +x befindet sich im Endspurt. Dazu erklärt Prof. Wilfried Breyvogel,Vertretungsberechtigter des Begehrens: „Wir haben mit Stand vom 18.10 ca. 12.000 Unterschriften beisammen. Wir sind zuversichtlich, in den zehn letzten Tagen das erforderliche Quorum von 13.600 zu erreichen. Deshalb nutzen wir alle Chancen, bei Sport- und Kulturveranstaltungen weitere Unterschriften zu sammeln. Die Abgabefrist für...

  • Essen-Nord
  • 18.10.13
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SPD-Parteikonvent entscheidet am Sonntag über mögliche Koalitionsverhandlungen

Petra Hinz, MdB erwartet eine „intensive Diskussion“ im Willy-Brandt-Haus Nach insgesamt drei intensiven Sondierungsgesprächen wird der SPD-Parteikonvent am kommenden Sonntag in Berlin über eine Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union entscheiden. Die Essener Bundestagsabgeordnete Petra Hinz, als Delegierte der Essener SPD im Willy-Brandt-Haus mit dabei, erwartet „eine ähnlich intensive Diskussion wie beim vorherigen Parteikonvent am 27. September. Wir werden die Ergebnisse der...

  • Essen-Süd
  • 18.10.13

Grüne für erneute Vorführung des Films über Neonazis

Zur Verhinderung einer Filmvorführung des Film „Blut muss fließen… Undercover unter Nazis" durch sogenannte „Fans“ von Rot-Weiss Essen erklärt Matthias Neumann (Vorstandsmitglied ): „ Mit Bestürzung haben wir zur Kenntnis nehmen müssen,, dass die Vorführung des Films „Blut muss fließen unter Androhung von Gewalt von Hooligans verhindert wurde. Grüne begrüßen die einhellige Verurteilung diese Akts der Unterdrückung der freien Meinungsäußerung und der Nötigung. Dieser einmalige Vorgang verlangt...

  • Essen-Nord
  • 18.10.13
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Der Deutsche Bundestag konstituiert sich am 22. Oktober

MdB Petra Hinz (SPD): „Es ist jedesmal ein besonderer Moment.“ Am kommenden Dienstag, den 22. Oktober hat die lange Wartezeit ein Ende – dann konstituiert sich der 18. Deutsche Bundestag im Berliner Reichstagsgebäude. Für alle am 22. September gewählten Kandidatinnen und Kandidaten der vier im Bundestag vertretenen Parteien beginnt dann die parlamentarische Arbeit, denn sie erlangen nun auch offiziell den Abgeordnetenstatus. Demgegenüber endet das Mandat all jener, die dem neu gewählten...

  • Essen-Süd
  • 18.10.13
Längst wurden die Bäume, die das Pflaster in der „Bochumer“ angehoben haben, gefällt. Doch das zuständige Stadtamt reagiert seit Jahren nicht in Sachen Neupflanzung. Fotos: Lew
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Steele: Lied der Stümpfe für "Wetten, dass..."

Das muss man Markus Lanz anbieten: Wetten, dass die Bochumer Straße in Essen-Steele auch in diesem Jahr keine neuen Bäume inklusive neuer Rund-um-Pflasterung erhält? Bald wird‘s nämlich frostig und dann werden diese Arbeiten nicht mehr möglich sein. Ein Verwaltungswitz - seit über drei Jahren! Stumpf ist Trumpf! Nach unserer Information sollte Anfang Oktober mit den Arbeiten begonnen werden. Jetzt heißt es, dass das Stadtamt 66 für Straßen und Verkehr die Maßnahme erst am 22. Oktober...

  • Essen-Steele
  • 18.10.13
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Der neue Verwaltungsbeauftrage der BV III Essen-West. | Foto: Gohl

Runder Tisch Bärendelle

Seit Donnerstag ist Michael Fölster, der neue Verwaltungsbeauftragte für den Essener Westen am Start. Zum Auftakt gab‘s für ihn direkt eine Sitzung der Bezirksvertretung. Und bereits eine weitere Aufgabe wartet auf den erfahrenen Strippenzieher: Der Runde Tisch Bärendelle. Er ist der Mann, der Politik, Verwaltung, Bürgerinitiative und mögliche Investoren an einen Tisch holen wird. Dies hat Bezirksbürgermeister Klaus Persch bestätigt und gibt sich hoffnungsfroh. Das wäre doch ein wahrer Traum,...

  • Essen-West
  • 18.10.13
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Was man mit dem Steeler Kurier bewirken kann

Fast habe ich es nicht mehr geglaubt..Das Eckgrundstück Renzelweg-Bochumer Landstrasse wurde mit schwerem Gerät gemäht und gesäubert..auch der Müll und Sperrmüll verschwand..nur die gefährlichen zersplitterten Holzbalken hängen noch dort herum..aber der Anblick ist jetzt schon mal angenehm..Danke an Alle die mitgeholfen haben..das sich was tut!!

  • Essen-Steele
  • 17.10.13
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Bischof Overbeck. | Foto: Bistum Essen

Fall Tebartz-van Elst zieht auch im Ruhrbistum Kreise

„Größtmögliche Transparenz bei kirchlichen Finanzen“ fordert Ruhrbischof Dr. Franz-Josef Overbeck und legt angesichts der Geschehnisse rund um seinen Limburger Kollegen Franz-Peter Tebartz-van Elst das Vermögen des Bischöflichen Stuhls offen. 15.000 Euro für eine Designer-Badewanne, einen Lichthof für 2,3 Millionen Euro und goldene Wappen an den Wänden sind nur schwer vermittelbar, wenn es um die sorgsame Verwendung von Kirchengeldern geht. Die neue Limburger Bischofsresidenz schlägt mit über...

  • Essen-Süd
  • 17.10.13
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CDU-Fraktion: Sanierung maroder Brücken Gemeinschaftsaufgabe

Der Städtetag NRW hatte schon im Februar dieses Jahres an Bund und Land appelliert und auf die Dramatik maroder Brücken hingewiesen. In Essen hat die Stadtverwaltung darauf aufmerksam gemacht, dass in Essen auf absehbarer Zeit verschiedene Brückenbauwerke saniert werden müssen. Derzeit erstellt das Amt für Straßen und Verkehr ein Brückenkataster, welches über den aktuellen Zustand der Essener Brücken Auskunft geben soll. Im Haushalt sind eine Millionen Euro für die Sanierung von Brücken...

  • Essen-Nord
  • 16.10.13

Essen diskutiert: Asyl-Bewerber in Essen

Am 15.10.2013 luden die VHS Essen und die NRZ erneut zu ihrer Diskussionsreihe „Essen kontrovers“ ein. Ziel der Reihe ist es aktuelle Themen der Stadtpolitik zu diskutieren, so auch an diesem Abend: „Daheim verfolgt – hier unerwünscht. Asylbewerber in Essen“, war der Gegenstand über den zu sprechen sich Politiker, Vertreter von Verbänden und natürlich die Bürgerinnen und Bürger trafen. Für die CDU nahm die Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach an der Diskussion teil, während die SPD durch...

  • Essen-Nord
  • 16.10.13
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Inklusion statt Illusion!?

Was muss besser werden, damit Inklusion gelingt? Inklusion statt Illusion!? Am Samstag haben rund 90 junge Essenerinnen und Essener zwischen 14 und 26 Jahren - behinderte und nichtbehinderte - auf Einladung der Evangelischen Jugend den ganzen Tag durch die "Rosa Brille" geschaut. Sie haben sich in der gemeinsamer Zusammenarbeit in drei Workshops zu den Themen "Tanz, Kunst, RAP und Newspaper" zu ihrem Thema "Inklusion statt Illusion" ausprobiert, experimentiert, kennengelernt, diskutiert,...

  • Essen-Ruhr
  • 16.10.13
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A42: Wirtschaft macht Druck für Ausbau der A42 - NICHT MIT UNS

Die Wirtschaft fordert mehr Geld für den Autobahnausbau. Nach einem Bericht auf den Internetseiten von "DerWesten.de" gehört zur Wunschliste der Wirtschaft auch der 6-spurige Ausbau der A42 von Herne bis Bottrop-Süd. Anscheinend ist die Wirtschaft der Meinung, dass der Bund doch noch zu viel Geld hat. Oder ist schon Weihnachten? Wir fordern "MEHR RUHE FÜR DIE ANWOHNER" und nicht mehr Verkehrslärm durch mehr Fahrspuren. Auch zu diesem Thema werden wir weitere Fragen an die zuständigen Stellen...

  • Essen-Nord
  • 15.10.13

CDU-Fraktion: Stadtplanung, Wirtschaftsförderung und Politik sollten gemeinsam in Klausur gehen

Durch die jüngsten Äußerungen des Geschäftsführers der Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft (EWG) Dr. Dietmar Düdden und des Planungsdezernenten Hans-Jürgen Best wird für die CDU-Fraktion das unbestimmte Nebeneinander städtebaulicher Ziele und Vorgaben an der Huyssenallee, beim früheren Rheinstahl-Hochhaus und im Zusammenhang mit den neuen Wohnbauflächen im Krupp-Gürtel immer deutlicher. Dazu erklärt Uwe Kutzner, planungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Gerade bei knappen Ressourcen...

  • Essen-Nord
  • 15.10.13

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