Essen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Bürgerbegehren Messe: Unterschriftensammlung vor RWE-Spiel

Am Mittwoch, den 2.10. sammelt das Bündnis „Messeumbau – nicht am jeden Preis“ Unterschriften beim Heimspiel von RWE gegen Fortuna Köln. Gesammelt wird an der Hafenstraße in der Zeit von von 17.30 bis 19.30 Uhr. Um das Bürgerbegehren gegen den Ratsbeschluss zur Ausgabe von 123 Euro +X für die Messe erfolgreich zu gestalten, benötigt die Initiative die Unterschrift von ca. 13.600 Bürgern aus Essen. „Es wäre wünschenswert, wenn sich zahlreiche Besucher des Spiels diesem Begehren anschließen...

  • Essen-Nord
  • 30.09.13

Zweiter Infostand der Jungen Union Essen im Bundestagswahlkampf 2013

Nach unserem ersten Infostand in den Abendstunden Ende August entschied sich die JU Essen auf Grund der guten Resonanz dies am letzten Donnerstag vor der Bundestagswahl noch einmal zu wiederholen. Dieses Mal standen rund 15 Leuten an der Rüttenscheider Str. auf Höhe des Eigelstein’s und machten Stimmung für ihren JU Spitzenkandidaten und Kandidaten des Bundestagswahlkreises Essen III (Wahlkreis 120), Matthias Hauer. Wie beim letzten Mal war Matthias auch dieses Mal wieder anwesend, um im...

  • Essen-Süd
  • 29.09.13

JU Essen gratuliert den Essener CDU Kandidaten zum Einzug in den Bundestag

Nach harten Wochen des Wahlkampfs und einem nervenaufreibenden Wahlkrimi am Sonntag ist Essen nun nicht nur mit einem sondern gleich mit drei CDU Abgeordneten in Berlin vertreten. Matthias Hauer, Jutta Eckenbach und Astrid Timmermann-Fechter werden sich zukünftig für die Interessen der Essener in Berlin stark machen. Dies ist ein fulminantes Ergebnis für die CDU in Essen, wozu die Junge Union Essen allen herzlich gratuliert. So konnte Matthias Hauer mit einem hauchdünnen Vorsprung von drei...

  • Essen-Süd
  • 29.09.13

Gute Nachricht - Vorbereitende Maßnahmen für die Lärmsanierung der A42 auf Essener Gebiet beginnen im Herbst

Die Bezirksregierung in Düsseldorf hat auf Nachfrage der Bürgerinitiative "A42 - Essen" schriftlich mitgeteilt, dass die lärmtechnischen Untersuchungen des A42-Streckenabschnitts Essen-Nord bis Gelsenkirchen-Heßler im Herbst 2013 durchgeführt werden. Die lärmtechnischen Untersuchungen werden durch den Landesbetrieb (=Straßen NRW) erstellt. Die Untersuchung erfolgt im Rahmen des Verkehrspakets, dass von Verkehrsminister Groschek vorgestellt wurde und ist Voraussetzung für die Festlegung der...

  • Essen-Nord
  • 29.09.13
Paar Eindrücke vom Wahlabend
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Ein kleiner Rückblick auf den Wahlkampf 2013

Nachdem Dirk Heidenblut direkt und Petra Hinz dank der Absicherung durch die Landesliste in der SPD nach Berlin fahren ist hier Blick auf die Helfer die die Kandidaten unterstützt haben sie es durch die Jusos ,die verschieden Ortsvereine oder AG 60+der SPD aktiv im Strassenwahlkampf in Essen auf Marktplätzen ,Kneipentouren mit den Kandidaten ,dabei ging es auch mal lustig zu ,auch auf Sportanlagen sowie in der Essener City, der Besuch des Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück der gerade von den...

  • Essen-Steele
  • 29.09.13

Der Beitrag von Herrn Blum: Zuerst kommt das Fressen dann die Moral

Als Leser des Stadtspiegels habe ich wie jeden Sonntag die Zeitung auf dem Frühstückstisch gehabt. Mit einen Unmut habe ich dann den Beitrag des Herrn Blum zur Kenntnis genommen. Als Bürger eines demokratischen und freien Landes, steht es natürlich jedem Menschen frei seine persönliche Meinung zu äußern. Allerdings wird in dem genannten Beitrag, sowohl unsere Grundordnung, als auch die Moral mit Füßen getreten. Wenn in einem Wahllokal irrtümlicherweise vielleicht die Stimmen falsch ausgezählt...

  • Essen-Steele
  • 29.09.13
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Bürgerbegehren " Kein Messeumbau um jeden Preis" beim Zollvereinfest

Das Zollvereinfest in Stoppenberg mit dem feierlichen Umtaufen des bisherigen Stadtbezirks VI auf den Namen "Bezirk Zollverein" bot einen hervorragenden Anlaß Unterschriften für das Bürgerbegehren "Kein Messeumbau um jeden Preis" zu sammeln. Bei den 123 Millionen €, die SPD und CDU jetzt der Messegeselschaft zur Verfügung stellen wollen, wird es mit Sicherreit auch nicht bleiben. Bereits vor etwa anderthalb Jahren hatte Oberbürgermeister Reinhard Paß den Betrag für die Messeneubauten mit 150...

  • Essen-Nord
  • 29.09.13
  • 8
Blick auf das große Einkaufszentrum Limbecker Platz, das leider abends und Feiertags für U-Bahnfahrgäste immer früher abgeschlossen wird oder gar nicht erst öffnet.
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Einkaufszentrum Limbecker Platz schließt abends U-Bahn Fahrgäste aus

Kasse aus, Licht aus, Türen zu, ÖPNV-NutzInnen müssen sehen, wo sie bleiben: Tagsüber als riesiges weißes Dreieck und nachts als leuchtend bunte Smarty-Packung liegt das Einkaufszentrum Limbecker Platz als unübersehbarer Konsumtempel zwischen Innenstadt und dem Berliner Platz. Tief unten verlaufen hier alle Essener U-Bahnlinien und eine weitere Etage tiefer führen die meisten Straßenbahnstrecken hier her. Diese Lage wird zum Problem, wenn jetzt im Einkaufszentrum immer früher nach dem 20.00...

  • Essen-Nord
  • 27.09.13
  • 2
Jugenddezernent Peter Renzel (rechts) und Torsten Withake (links) eröffnen gemeinsam mit Futura, der Moderatorin der BzGA die diesjährige "Komm- Auf Tour - Aktion" in der Weststadthalle.

Meine Stärken - Meine Zukunft! 550 junge Essener in der Weststadthalle

Eine Woche der Stärken in der Weststadthalle. Der Schirmherr, Jugend- und Bildungsdezernent Peter Renzel war gemeinsam mit dem Chef der Agentur für Arbeit Thorsten Withake und "Futura" von der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BzGA) vor Ort und besuchte und eröffnete die neue Auflage von „komm auf Tour – meine Stärken, meine Zukunft" in der Weststadthalle. Für 550 Essener Jugendliche der 7. und 8. Klasse aus Gesamtschulen, Hauptschulen und Förderschulen werden erlebnis- und...

  • Essen-Nord
  • 27.09.13
  • 2
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Wahlkreis 120: Jetzt wird nachgezählt

Am heutigen Freitagmorgen tagte der Wahlprüfungsausschuss unserer Stadt und entschied, dass der Wahlkreis 120 - der mit nur drei Stimmen Unterschied entschieden wurde - nachgezählt wird. Damit folgte er der Empfehlung von Oberbürgermeister Reinhard Paß. „Unplausibilitäten hätten sich ergeben“, erklärte der OB den Ausschussmitgliedern und überzeugte diese mit seinen konkreten Ausführungen. Am Ende habe sich nach der ersten Überprüfung ergeben, dass es doch die SPD-Bundestagsabgeordnete Petra...

  • Essen-Kettwig
  • 27.09.13
  • 13

Kinderspielplatz Minnesängerstraße seit langer Zeit auf Eis

Der Kinderspielplatz in der Minnesängerstraße liegt ganz im Grünen und erfreute sich bisher einer großen Beliebtheit. Kinder, oftmals mit ihren Eltern, aus den umliegenden Straßen besuchten diesen Spielplatz. Nun ist die Anlage in die Jahre gekommen und ihre Geräte mussten ausgetauscht werden. Der SPD-Bezirksvertreter Manfred Germann erklärt: „Wir haben schon im vergangenen Jahr darüber in der BV VII gesprochen und beschlossen, dass die Anlage erneuert wird. Dafür stellten wir aus BV-Mitteln...

  • Essen-Steele
  • 27.09.13

Katar 2022..Die Fussball WM der Toten..Boykott

Unfassbar was in Kathar vor sich geht..Da schuften tausende junge Menschen bei 50 Grad Hitze unter unmenschlichen Bedingungen..zum Teil ohne Essen und Wasser 12 bis 15Stunden um die Stadien für diese WM im Wüstenstaat zu bauen..Bisher starben 44 junge Männer im Alter von ca 16 JAHREN an Herzversagen..man rechnet mit bis zu 4000Toten bis zur Eröffnung..Der Weltfussballverband weiß von den Vorfällen..unternimmt aber nichts..klar..wenn einem die ÖLscheichs die Dollar unter die Nase reiben..Ich...

  • Essen-Steele
  • 27.09.13
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Auf Petra Hinz kann sich jeder verlassen - die Meinungsströmumngen im Wahlkreis werden auf dem SPD Parteikonvent vorgetragen

Petra Hinz (SPD) ist Delegierte für die SPD-Essen auf dem Parteikonvent Die SPD debattiert auf dem Parteikonvent über das Ergebnis der Bundestags-wahlen und das weitere Vorgehen. Am Freitag, den 27. September 2013 vertritt die Bundestagsabgeordnete Petra Hinz (SPD) auf dem außerordentlich einberufenen Parteikonvent in Berlin die Interessen der Bürgerinnen und Bürger aus Essen als Delegierte der SPD-Essen. Dabei will sie besonders die Meinungsströmungen aus dem Essener Westen und Süden auf dem...

  • Essen-West
  • 26.09.13
  • 1

Petra Hinz (SPD) als Delegierte für die SPD-Essen beim Parteikonvent

Am Freitag, den 27. September 2013 vertritt die Bundestagsabgeordnete Petra Hinz (SPD) auf dem außerordentlich einberufenen Parteikonvent in Berlin die Interessen der Bürgerinnen und Bürger aus dem Essener Westen und Süden als Delegierte der SPD-Essen. „Gerade in der aktuellen politischen Situation kurz nach der Bundestagswahl ist es meine Aufgabe die Bedürfnisse aller Menschen zu bedenken und diese in die anstehenden bundespolitischen Fragen mitzunehmen und einzubeziehen“, erklärt die...

  • Essen-Süd
  • 26.09.13
Der Daumen kann oben bleiben, auch wenn nachgezählt wird, denn Hauer bleibt sicher im Bundestag.

Wahlkreis 120 - OB empfiehlt: "Nachzählen!"

Das Wahlamt der Stadt hat alle Wahlniederschriften der Wahlvorstände des Wahlkreises 120 überprüft und bei einigen Wahlniederschriften keine Plausibilität festgestellt. Die Wahlbezirke zu diesen Wahlniederschriften wurden sodann nachgezählt. 31 Stimmen mehr für Petra Hinz? Im Ergebnis hat die SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Hinz, eine Mehrheit von 31 Stimmen gegenüber dem Kandidaten der CDU, Matthias Hauer. Wir erinnern uns: Seit der Wahl gilt Hauer mit drei Stimmen als der Sieger des...

  • Essen-Kettwig
  • 26.09.13
  • 1

CDU-Fraktion: Wir brauchen ein Aktionsbündnis für den Wohnungsbau!

Unter der Frage „Brauchen wir ein Aktionsbündnis für den Wohnungsbau?“ hat die CDU-Fraktion ihre Stadtgespräche zu aktuellen Essener Themen am vergangenen Dienstag fortgesetzt und über Chancen des Essener Wohnungsmarktes diskutiert. Unter der Moderation des planungspolitischen Sprechers der CDU-Fraktion, Uwe Kutzner, stellten Stadtdirektor und Planungsdezernent Hans-Jürgen Best, der stellv. Vorstandsvorsitzende der Sparkasse Essen, Volker Behr, der Vorstandsvorsitzende der Allbau AG, Dirk...

  • Essen-Nord
  • 26.09.13
Gastreferent Wolfgang Bosbach:
 
Eines der bekanntesten Gesichter der CDU-Deutschlands, Wolfgang Bosbach, der zum konser-vativen Flügel der CDU gerechnet wird, ist diesjähriger Gastredner der feierlichen Festveranstaltung zum Tag der Deutschen Einheit in Kupferdreh. Der brillante Rhetoriker hat sich in den letzten Jahren einen Namen als Kritiker der Euro-Rettungsmaßnahmen gemacht und seiner Überzeugung auch Taten folgen lassen. 2011 stimmte er z.B. im Bundestag gegen die Auswei-tung des Euro-Rettungsschirms
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Wolfgang Bosbach spricht zur Eurokrise

Traditionelle Festveranstaltung zum Tag der Deutschen Einheit bietet Politik, Kunst und Musik Kupferdreh. Bereits am morgigen Freitag, dem 27. September 2013, 18.00 Uhr (Einlass und Sektempfang ab 17.30 Uhr), lädt die CDU Kupferdreh/Byfang alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger zur jährlichen feierlichen Festver-anstaltung anlässlich des Tages der Deutschen Einheit in den Jugendstilsaal „Bei Preute“, Deilbachbrücke 4, Essen-Kupferdreh, recht herzlich ein. In diesem Jahr steht das...

  • Essen-Ruhr
  • 26.09.13
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Bundestagswahl 2013 - Fotos: Winkler
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Bundestagswahl - Ergebnisse für Essen I / Mülheim

Wahlkreis-Favorit Arno Klare (SPD) zieht erwartungsgemäß als Direktkandidat in den Bundestag. Sonst spiegelten die lokalen Prozente das Bundes-Ergebnis wieder: Dank des guten Abschneidens der CDU packte auch Astrid Timmermann-Fechter (CDU) ihre Koffer für Berlin. 140.974 Bürger im Wahlkreis 118 (Essen I/Mülheim) hatten die Einladung ins Wahllokal erhalten, davon 65.274 auf Essener Gebiet. Wahrgenommen haben ihr Wahl-Recht insgesamt 75,1 Prozent - eine Steigerung zur Bundestagswahl 2009 - und...

  • Essen-Borbeck
  • 26.09.13

Kinderarmut im Essener Norden: Bildungs- und Teilhabepaket hat zu viele bürokratische Hürden

In der Sitzung der Bezirksvertretung V wurde am 24.9. eine Vorlage* zum Thema behandelt. Darin wird festgestellt: Ein nicht unerheblicher Teil der im Stadtbezirk V lebenden Bevölkerung wächst unter den Bedingungen der Kinderarmut auf. Daraus resultieren geringere Bildungschancen, schlechtere Gesundheit und soziale Isolation. Insofern gibt es dringenden Handlungsbedarf. Das Bildungs- und Teilhabepaket der Bundesregierung ist eigentlich dazu gedacht, diesem Bevölkerungsteil, der überwiegend...

  • Essen-Nord
  • 25.09.13
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Der Fall Hinz: ein „Skandal“ zum Fremdschämen

Drei Stimmen von CDU-Wählern reichten für Matthias Hauer, um sich gegen SPD-Kandidatin Petra Hinz bei der Bundestagswahl im Wahlkreis 120 durchzusetzen. Nachdem schon gefordert wurde, die Stimmen noch einmal nachzählen zu lassen, gibt‘s nun ein weiteres Kapitel, das amüsieren kann: Weil eine Wahlvorsteherin in Frohn­hausen verschlafen hatte, konnte das Wahllokal nicht pünktlich um 8 Uhr, sondern erst rund 30 Minuten später geöffnet werden. Ein Beisitzer machte den „Wahl-Skandal“ nun öffentlich:...

  • Essen-West
  • 25.09.13
  • 23
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CDU-Fraktion gratuliert zum Jubiläum des Aalto-Theaters – 25 Jahre Aalto-Theater Anlass für Stolz und Verpflichtung für die Zukunft

Die CDU Fraktion gratuliert dem Aalto zu 25 Jahren Theatergeschichte auf höchstem Niveau und sieht in den großen Erfolgen zugleich eine Verpflichtung der Stadt für die Zukunft der Theater und Philhar-monie. Dazu CDU-Ratsherr Hans Schippmann, Aufsichtsratsvorsitzender der Theater- und Philharmonie Essen GmbH (TuP): „Das Aalto-Theater ist seit seiner Gründung vor 25 Jahren zu einem wahren ´Highlight` der Essener Kultur geworden. Es prägt wie kaum ein anderes Haus das Bild der Kultur-stadt Essen...

  • Essen-Nord
  • 25.09.13
Klaus Kunze (l.) hat die Auflösung seines Vertrages vorgeschlagen, Oberbürgermeister Reinhard Paß hat den Vorschlag angenommen.

Klaus Kunze nicht mehr Geschäftsführer der Entsorgungsbetriebe Essen

Wie das Presseamt der Stadt Essen soeben bekannt gibt, hat der Geschäftsführer der Entsorgungsbetriebe Essen (EBE) dem Oberbürgermeister die Auflösung seines Anstellungsvertrages vorgeschlagen. Dieser will dem Vorschlag entsprechen. Zwar wird Reinhard Paß als Oberbürgermeister zunächst die Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft (EVV) als EBE-Mehrheitsanteilseigner auffordern, die notwendigen Schritte einzuleiten. Doch dass damit Kunzes Zeit als EBE-Geschäftsführer schon bald vorbei ist,...

  • Essen-Nord
  • 25.09.13
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Vorbild für Integration! "Hoffnung gewinnt"

Autorenlesung in Freisenbruch im Rahmen der interkulturellen Woche! "Das kann jeder von Euch schaffen"! Eine persönliche Botschaft von Omid Pouryousefi an die Schüler am Hellweg! Mucksmäuschenstill wurde es im Saal, als Omid Pouryousefi aus seinem Buch „Hoffnung gewinnt“ den Prolog vorlas. Denn darin schildert der Bochumer, wie er einst mit seinen beiden Brüdern nach Deutschland kam. Als Omid Pouryousefi mit 13 Jahren nach Bochum kam, war er auf sich allein gestellt. Seine Eltern schickten ihn...

  • Essen-Steele
  • 24.09.13
Das Tor am Mintarder Weg. Der Bürgersteig ist öffentlich im gesamten Bereich, auch vor der Baustelle zugänglich. Die Kinder können sich vor und hinter dem Tor aufhalten, aber nicht durchgehen!
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Unzumutbare Zustände auf den Schulwegen zur Schule an der Ruhr

Die Eltern der Kinder der Schule an der Ruhr am Mintarder Weg sind zurzeit sehr beunruhigt. Die Schule an der Ruhr verfügt normalerweise über 2 Zuwege für die Schulkinder. Dadurch hat sich der Verkehr zu Schulbeginn und -ende immer etwas verteilt. Durch eine KiTa-Baumaßnahme der Stadt wurde nun für ca. 1 Jahr der Zugang über den Mintarder Weg gesperrt. Die Stadt ist der Meinung, dass der Schulweg durch den Verkehr durch die Baufahrzeuge für die Kinder zu gefährlich ist. An sich ein plausibler...

  • Essen-Kettwig
  • 24.09.13
  • 1

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