Essen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Oase: Wo Geld versenkt wird...

Nun also ist es soweit: Die Abrissarbeiten des Frohnhauser Freizeitbades Oase haben begonnen. Beim Blick ins Foto-Archiv sind wir fündig geworden und haben ein Foto entdeckt: Im Jahr 2004 wurde der Außenbereich neu gestaltet. Wie stolz waren die Verantwortlichen damals, den Bürgerinnen und Bürgern im Essener Westen ein solches Schmuckstück präsentieren zu können. Spaß hat‘s gemacht, im Außenbecken seine Runden zu drehen und vielleicht auch den einen oder anderen Sauna-Gang einzulegen. Aus und...

  • Essen-West
  • 05.11.13
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Messe Essen: Die NSA weiß alles, doch was die Essener Bürger erfahren, darüber entschei-den US-Investoren ?!

Anfang Oktober 2013 hatte Jürgen Beese, Mitglied des Vorstands der Bürgerliste Nord bei Oberbürgermeister Paß die Einsichtnahme in die Cross-Boarder-Leasing-Verträge der Stadt Essen zur Messe nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Lan-des NRW verlangt. Mittlerweile liegt ihm eine erste Antwort des OB vor. Dieser lehnt die Einsichtnahme zwar nicht direkt ab, verweist aber darauf, dass er zunächst die Zustimmung der US-Investoren zu einer solchen Maßnahme einholen muss. Bei der Bürgerliste Nord...

  • Essen-Nord
  • 05.11.13
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SPD Holsterhausen diskutiert über Flüchtlingspolitik

Die SPD Holsterhausen lädt zu einer bürgeröffentlichen Mitgliederversammlung am 07.11.2013 um 19.30 Uhr ins Otto-Hue-Haus ein. Als Referent konnte der SPD-Ratsherr Sinan Kumru gewonnen werden, der sich seit Jahren schon für den Dialog der Kulturen einsetzt. Durch seine Arbeit in der Migrationsforschung im Zentrum für Türkeistudien an der Universität Essen, in der Stadtverwaltung Duisburg, bei der Arbeiterwohlfahrt in Essen sowie seine ehrenamtlichen Tätigkeiten in verschiedenen interkulturellen...

  • Essen-Süd
  • 04.11.13
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Teurer Müll

Werden die Müllkosten in Oberhausen von den Gerichten einkassiert, droht der GMVA in Lirich gar die Insolvenz? Die Zeichen stehen auf Sturm und zwingt die Politik - auch bereits mit Blick auf den kommenden Kommunalwahlkampf - Position zu beziehen. „Wir brauchen die GMVA in Oberhausen, wir brauchen die GMVA für Oberhausen!“ Mit diesen Worten zum Erhalt und zur Neustrukturierung der Gemeinschafts-Müll-Verbrennungsanlage Niederrhein GmbH und einer gesicherten Entsorgung umschrieb Oberbürgermeister...

  • Oberhausen
  • 04.11.13
  • 1
Ratsherr Dirk Kalweit, Vorsitzender der CDU Kupferdreh/Byfang, wird die CDU in Byfang, Dilldorf und Kupferdreh als Spitzenkandidat in die Kommunalwahl 2014 führen.
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CDU Kupferdreh/Byfang zieht mit Dirk Kalweit an der Spitze in die Kommunalwahl 2014

CDU Kupferdreh/Byfang nominierte Kommunalwahlkandidaten/-innen Der Vorsitzende der Byfanger, Dilldorfer und Kupferdreher Christdemokraten, Ratsherr Dirk Kalweit, ist am vergangenen Mittwoch auf der Mitgliederversammlung der CDU Kupferdreh/Byfang einstimmig als CDU Spitzenkandidat für den Ratswahlkreis Kupferdreh/Byfang nominiert worden. Der profilierte Kommunalpolitiker, der diesen von der CDU 2004 neu eingeführten Ratswahlkreis bereits zwei Mal direkt für die CDU gewann, ist seit 2009...

  • Essen-Ruhr
  • 04.11.13

MdB Petra Hinz: "Ich möchte einfach am Lesen begeistern"

MdB Petra Hinz (SPD) nimmt am auch 10. Bundesweiten Vorlesetag teil. Am 15. November feiert der im Jahr 2004 ins Leben gerufene „Bundesweite Vorlesetag“ in Schulen sein 10-jähriges Jubiläum. Für die Essener Bundestagsabgeordnete Petra Hinz (SPD) ist die kontinuierliche Teilnahme an dieser beispielhaften Aktion selbstverständlich. Freude am Lesen weitergeben „Ich selbst bin auch eine ‚Vielleserin‘ und verbringe die freie Zeit gerne mit einem guten Buch. Bestandteil meiner Wahlkreisarbeit ist:...

  • Essen-West
  • 03.11.13
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v.l. Christiane Moos (Vorsitzende der FU), Matthias Hauer, Astrid Timmermann-Fechter und Jutta Eckenbach (alle drei: MdB).

Herbstempfang der Frauen Union Essen

Am Sonntag dem 03.11.2013 lud die Frauen Union Essen zu ihrem traditionellen Herbstempfang ein, der diesjährige Empfang fand im Wirtschaftsgebäude des Borbecker Schlosses statt. Als Referenten konnten die drei Essener Bundestagsabgeordneten der CDU Matthias Hauer, Astrid Timmermann-Fechter und Jutta Eckenbach begrüßt werden. Die Bundestagsabgeordneten berichteten über ihre Erlebnisse im Wahlkampf und ihre Empfindungen am Wahlabend, denn der war für alle drei Kandidaten ein spannender Abend. Den...

  • Essen-Borbeck
  • 03.11.13
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MdB Petra Hinz (SPD) gratuliert zu 100 Jahre Apostelkirche Frohnhausen „Werte und geselleschaftlicher Zusammenhalt – kommen nicht aus der Mode “

„In den letzten Jahren hat sich der Platz rund um die Apostelkirche zu einem wun-dervollen Kleinod im Essener Westen entwickelt“, so die Essener Bundestagsabge-ordnete Petra Hinz und gratuliert der Gemeinde zum Jubiläum. Der Grundstein unserer schönen Kirche wurde am 23. Juni 1912 gelegt. Nach der Lutherkirche und der Christuskirche ist sie die dritte evangelische Kirche der Gemeinde und blickt auf eine erlebnisreiche 100-jährige Geschichte zurück. Infolge des Zweiten Weltkrieges erlitt die...

  • Essen-Süd
  • 03.11.13
v.l. Jochen Brewitz, (Jugendhilfe Essen), Thomas Kufen (MdL, Fraktionsvorsitzender CDU Essen) und Marvin Schnippering (Vorsitzender JU Essen-Nord) schauen den Kindern beim Halloween-Basteln über die Schulter

Thomas Kufen zu Besuch in Altenessen

Am 30.10.2013 besuchten der Essener Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion Thomas Kufen und der Vorsitzende der JU Essen-Nord Marvin Schnippering den Bürgerpark an der Kuhlhoffstr., wo ihnen von Jochen Drewitz und Herrn Felten (beide von der Jugendhilfe Essen) die Arbeit des „Ferienspatz“ vorgestellt wurde. Auf dem Gelände des Bürgerparks haben die Kinder die Möglichkeit unter Betreuung zu spielen oder auch selbstständig ihre Freizeit zu gestalten. Der Spaß der Kinder...

  • Essen-Nord
  • 01.11.13
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Welcome to Rüttenscheid!

So sieht es am Anfang eines, langen Wochenendes im Vorzeige-Stadtteil Essen Rüttenscheid aus. (Schwerpunkt: Martinstraße bis Rüttenscheider Stern) Ein Super-Empfangs-Szenario für auswärtige Besucher. Ich denke hier sollte sich die Stadt Essen mal überlegen größere Müllbehälter anzuschaffen.

  • Essen-Steele
  • 01.11.13
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MdB Petra Hinz (SPD): Gedanken zum Reformationstag heute

„Für uns ist die heutige Zeit vom Wandel und umwälzenden Veränderungen geprägt. Einige verunsichert das! Aus diesem Grund ist der Reformationstag auch im 21. Jahrhundert noch ein wichtiger und moderner Feiertag“, erklärt die Bundestagsabgeordnete Petra Hinz. Reformationstag regt zum Nachdenken über Werte und Wandel an. Die Protestanten feiern den Beginn der Reformation. Am 31. Oktober 1517 schlug Martin Luther die 95 Thesen an das Kirchenportal zu Wittenberg. Luther verstand es, seine Gedanken...

  • Essen-West
  • 31.10.13
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Stümpfe waren gestern, ab Montag wird die Bochumer Straße endlich aufgehübscht. Foto: Lew
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Steele: Bäume für die Bochumer Straße kommen Montag!

Gut Baum will Weile haben. Nach dreijähriger Wartezeit und einem „Lied der Stümpfe“ aus der KURIER-Redaktion gibt‘s jetzt neue Bäume für die Bochumer Straße. Auch das von Wurzeln beschädigte Pflaster soll ausgebessert werden. Am 4. November geht es los! Bezirksbürgermeister Arnold Kraemer: „Das Amt für Straßen und Verkehr wird den Baumbestand erneuern und punktuelle Ausbesserungen der Pflasterbefestigung im Bereich der vorhandenen Baumbeete vornehmen. Die Straßenbauarbeiten und die...

  • Essen-Werden
  • 31.10.13
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MdB Petra Hinz (SPD) nimmt am 10. Bundesweiten Vorlesetag teil

Am 15. November feiert der im Jahr 2004 ins Leben gerufene „Bundesweite Vorlesetag“ sein 10-jähriges Jubiläum. Für die Essener Bundestagsabgeordnete Petra Hinz (SPD) ist die kontinuierliche Teilnahme an dieser beispielhaften Aktion selbstverständlich. „Ich selbst bin auch eine ‚Vielleserin‘ und verbringe die freie Zeit gerne mit einem guten Buch. Seit 2005 nutze ich die Gelegenheit, Schülerinnen und Schülern in einer Essener Schule vorzulesen. Ich möchte sie mit meiner ganz persönlichen Freude...

  • Essen-Süd
  • 31.10.13
  • 1

Gedanken zum Reformationstag

„Für uns ist die heutige Zeit vom Wandel und umwälzenden Veränderungen geprägt. Einige verunsichert das! Aus diesem Grund ist der Reformationstag auch im 21. Jahrhundert noch ein wichtiger und moderner Feiertag“, erklärt die Bundestagsabgeordnete Petra Hinz. Der Reformationstag regt zum Nachdenken über Veränderung und Wandel an. Die Protestanten feiern den Beginn der Reformation. Am 31. Oktober 1517 schlug Martin Luther die 95 Thesen an das Kirchenportal zu Wittenberg. Luther verstand es, seine...

  • Essen-Süd
  • 31.10.13
Schöne Aussicht für Polier Michael Witt auf der „Seepromenaden“-Baustelle. Nach Anfangsverzögerung läuft es jetzt rund am Stausee. | Foto: Bangert
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"Seepromenade Kettwig" - Stausee leer gepumpt - Viele Senioren unter den Käufern

Auf eine kleine Völkerwanderung kann sich Kettwig in gut einem Jahr einstellen. Vor allem viele Senioren, die aktuell noch ein Haus in Auf der Höhe oder im Schmachtenbergviertel ihr Eigen nennen, werden sich dann in ihren neuen seniorengerechten Domizilen auf der „Seepromenade“ einrichten. Diese Erkenntnis lässt sich aus den Informationen formulieren, die Projektleiter Klaus Eistert und Pressesprecherin Julia Raderecht im Laufe des Presserundgangs durch und über das Neubaugebiet am Ufer des...

  • Essen-Kettwig
  • 31.10.13

CDU-Altenessen-Süd nominierte Kandidaten für die Kommunalwahl 2014

Auf der gestrigen Versammlung des Ortsverbandes haben die Mitglieder von ihrem Erstvorschlagsrecht Gebrauch gemacht und die personellen Weichen für die Kommunalwahl am 25. Mai 2014 gestellt. Für den Kommunalwahlkreis Altenessen-Süd ( KWK 24 ) wurde Ratsherr Uwe Kutzner nominiert. Der 57 jährige Kommunalpolitiker sitzt für die CDU seit 1994 im Rat der Stadt Essen und ist derzeit planungspolitischer Sprecher seiner Fraktion. Für den Kommunalwahlkreis Vogelheim/Altenessen-Süd ( KWK 23 ), den sich...

  • Essen-Nord
  • 31.10.13
Prof. Dr. Wilfried Breyvogel und  Joachim Drell vor dem Essener Wahlamt, kurz bevor die rund 19000 Unterschriften des Bürgerbegehrens zur Prüfung übergeben werden.
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Teurer Messeausbau: 19000 Unterschriften auf dem Weg zur Ratsentscheidung

Wenn die Zähler im Wahlamt am Kopstadtplatz ihre Arbeit getan haben, dürfte mit großer Sicherheit bestätigt werden, dass deutlich mehr als die erforderlichen 13600 wahlberechtigter BürgerInnen gegen den überdimensionierten Ausbau der Messe unterschrieben haben. Das alles sind keine Totengräber der Messe oder Arbeitsplatzvernichter, sondern Realisten, die illusionär hochfliegende Messausbaupläne mit geliehenen Geld der Stadt Essen auf den Boden Essener Tatsachen stellen. Viele EssenerInnen haben...

  • Essen-Nord
  • 30.10.13
  • 1
Der Lokal-Historiker Rainer Busch führt zum zweiten Mal als "Kupferdreher-Nachtwächter" durch die abendlichen Gassen Kupferdrehs. Er erzählt von der Geschichte der Bürgermeisterei Kupferdreh/Byfang, seinen Straßen und Plätzen, von den Lokal-Originalen, Persönlichkeiten und Anekdoten.
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Herbstveranstaltungsprogramm der CDU Kupferdreh/Byfang

Vom Bürger-Dialog-Gespräch übers Kamingespräch bis zur Nachtwächterführung Kupferdreh. Dem Dialog mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern, Institutionen, Vereinen, Kirchen und Unternehmen, dient das traditionell umfangreiche und differenzierte Herbstprogramm der CDU Kupferdreh/Byfang. Neue und altbewährte Veranstaltungsformen kommen dabei in diesem Jahr zum Einsatz. Als politische Sachveranstaltungen finden das traditionelle „Politische Kamingespräch im Herbst“, das...

  • Essen-Ruhr
  • 29.10.13

CDU-Fraktion: Neues Bauleitplanverfahren ist eine große Chance für Frintrop

Der Ratsausschuss für Stadtplanung und Stadtentwicklung hat in der vergangenen Woche ein neues Bauleitplanverfahren im Stadtteil Frintrop beschlossen. Dieses Verfahren sieht an der Frintroper Straße die Ansiedlung eines Lebensmittel-Discounters mit einer Verkaufsfläche von rd. 1.200 m², eines Lebensmittel-Vollsortimenters mit rd. 1.500 m² Verkaufsfläche, zweier Shops mit je 100 m² Verkaufsfläche sowie Büroräumen im Obergeschoss vor. Dazu erklärt der planungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion...

  • Essen-Nord
  • 28.10.13
Für lange Staus im Essener Westen sorgte die Eröffnung des neuen Kronenberg Centers. | Foto: Gohl / West Anzeiger Essen

Kronenberg Center: planlose Verkehrsplaner...

Die Verantwortlichen des neuen Kronenberg Centers sind begeistert: Zur Eröffnung des Altendorfer Fachmarktzentrums strömten die Menschen-Massen. Fred Schreiber, Geschäftsleiter von real,-, strahlt übers ganze Gesicht: Auftakt gelungen. Auch der Branchen-Mix kann sich sehen lassen und ist abwechslungsreicher als das eine oder andere Mega-Einkaufszentrum. Nur die Verkehrsplaner der Stadt haben ihre Hausaufgaben leider nicht gemacht, was zu mächtigen Staus an den Eröffnungstagen führte. Ob sich...

  • Essen-West
  • 28.10.13
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So sah es wochenlang an der Straße vor der Walter-Pleitgen-Schule aus. Jede Menge Transparente verhießen künftigen zeitweilig dort wohnenden Flüchtlingen ein wenig freundschaftliches Willkommen.
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Offener Brief an eine Frintroper Bürgerinitiative , die glaubt, die Stadt Essen hintergehe ihre Bürger:

Unterbringungsfragen von Flüchtlingen waren in Essen noch nie einfach zu lösen, aber letztendlich wurden sie mit Hilfe vieler ehrenamtlich tätiger BürgerInnen oder Vereinen wie "Pro Asyl" doch noch beantwortet. Eine Gruppe, die sich den bemerkenswerten Namen "Bürgerinitiative Stadt Essen hintergeht ihre Bürger" gegeben hat, fordert jetzt äußerst energisch schriftliche Stellungnahmen von Essener Ratsmitgliedern ein, wie sie zur Unterbringung von Flüchtlingen stehen. Dass diese Initiative den...

  • Essen-Nord
  • 26.10.13
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Großer Bahnhof: Räumpanzer mitten in Frohnhausen. | Foto: privat

Bärendelle: keine Strafe für die Besetzer?

Noch immer schwebt das Damokles-Schwert der Anzeige wegen Hausfriedensbruch über den Besetzern der Bärendelle. Die Fraktion Die Linke hat sich nun in einem Brief an den Oberbürgermeister gewandt: Er möge die Anzeige fallenlassen. Das wäre in der Tat ein deutliches Signal, dass die Interessen der jungen Besetzer durchaus ernst genommen werden. Schon klar, nicht jeder, der auf ein Problem aufmerksam machen möchte, kann mal eben ungestraft ein Gebäude besetzen. Aber: Vielleicht war der Weg der...

  • Essen-West
  • 25.10.13
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Bürgerbegehren Messe: Unterschriftensammlung vor Allee-Center­

Am Samstag, den 26.10. sammelt das Bündnis „Messeumbau – nicht am jeden Preis“ Unterschriften vor dem Alleceenter an der Winkhausstraße. Gesammelt wird von 10.00 bis 12.30 Uhr. „Es wäre wünschenswert, wenn zahlreiche Besucher sich diesem Begehren anschließen würden,“ so Walter Wandtke Grüner Ratsherr.“ Angesichts der Haushaltssperre für die Stadt macht eine Reiseninvestition von 123 Millionen für einen Teilneubau der Messe absolut keinen Sinn.“ Die Unterschriftensammlung für das Begehren endet...

  • Essen-Nord
  • 25.10.13
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