Essen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Guntmar Kipphardt.

Ratsherr Kipphardt schlägt Alarm - müssen Kettwiger Hauseigentümer kräftig zahlen?

Ratsherr Guntmar Kipphardt schlägt Alarm! Die angekündigten Dichtheitsprüfungen der Abwasserleitungen und die drohenden Sanierungskosten könnten Kettwiger Bürger finanziell extrem belasten. „Noch vor der Landtagswahl hatte die SPD versprochen, beim Thema Dichtheitsprüfung und Sanierung von Grundleitungen eine bürgerfreundliche Lösung zu finden. Nun stellt der grüne Umweltminister Remmel per Verordnung alle Grundstückseigentümer unter Generalverdacht. Schon bis Ende 2015 müssen alle...

  • Essen-Kettwig
  • 15.10.13
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SPD Rüttenscheid lädt Petra Hinz, MdB für einen Bericht zu den Ergebnissen der Sondierungsgespräche ein

Ob in Rüttenscheid oder anderswo – nur wenige Wochen nach der Bundestagswahl richten die Ortsvereine der SPD im Essener Westen und Süden den Blick nach vorn, um die am 25. Mai 2014 anstehenden Kommunalwahlen vorzubereiten. Am Donnerstag, den 17. Oktober 2013 trifft sich die Rüttenscheider SPD. Neben der Wahl der Wahlfrauen und Wahlmänner für den am 23. November stattfindenden Nominierungsparteitag der Essener SPD steht aber auch die Diskussion über die aktuelle Situation der SPD nach den...

  • Essen-Süd
  • 15.10.13

„Nach der Wahl ist vor der Wahl“: Die Mitglieder der SPD Frohnhausen stellen Kandidaten für die Kommunalwahl auf

Politik ist schnelllebig – kaum ist die Bundestagswahl vorüber, bereiten sich die Ortsvereine der Essener SPD schon auf die nächsten Wahlen im kommenden Jahr vor: Denn am 25. Mai 2014 finden die Kommunalwahlen statt, für die nun die Kandidatinnen und Kandidaten für den Rat der Stadt und für die Bezirksvertretungen aufgestellt werden sollen. Zu diesem Anlass lädt die SPD Frohnhausen für Freitag, den 18. Oktober 2013 zu einer ordentlichen Mitgliederversammlung in den AWO-Treff, Dahnstraße 22. Ab...

  • Essen-West
  • 14.10.13
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Großprojekt in Rüttenscheid

An der U-Bahnstation Messe/Gruga soll ein Aufzug gebaut werden. Seit nunmehr einem Jahr besteht die Baustelle. Alle Ein-/Ausgänge bis auf den Eingang direkt an der Messe sind gesperrt. Offenbar ruhen die Arbeiten. Am schlechten Wetter kann es wirklich nicht liegen. Scheinbar hat man das Projekt aufgegeben. Ich finde das sehr ärgerlich, weil man über die stark befahrene und mit mehreren Ampeln ausgestattete Kreuzung gehen muss. Wenn man Pech hat, ist man gezwungen alle paar Minuten stehen zu...

  • Essen-Süd
  • 14.10.13
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Straßenbau: Schlaglochprogramm reicht nicht

Unsere Straßen verrotten! Wird in Essen die Modernisierung und Erhaltung der Verkehrsinfrastruktur verschlafen? Warum werden die Löcher in der Fahrbahndecke vor meiner Haustür nicht geflickt? Wann wird der holprige Gehweg in der Nachbarschaft neu plattiert? Der Fahrradweg, den ich täglich benutze ist dramatisch schlecht! Das sind Fragen und Feststellungen von Bürgerinnen und Bürger, die Bernd Schlieper vom Essener Bürger Bündnis tagtäglich hört. Die Verkehrswege innerhalb der Stadt Essen...

  • Essen-West
  • 14.10.13
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Die ehemalige Zweigstelle der Nikolausschule.  Die ehemalige Zweigstelle der Nikolausschule.  Foto: Gohl

Kein Behelfsheim in Stoppenberg - Bezirksvertretungen tagen

In der kommenden Woche tagen die Stadtteilparlamente für die Bezirke V (Altenessen, Karnap und Vogelheim) und Zollverein (Katernberg, Schonnebeck und Stoppenberg). Für Bürger ist das die Gelegenheit, auf konkrete Probleme im Stadtteil hinzuweisen: Jede Sitzung der Bezirksvertretung beginnt mit einer „Einwohnerfragestunde“ - wobei der Begriff „Fragestunde“ nicht wörtlich zu nehmen ist. Nur wer rechtzeitig zum Beginn der Sitzung erscheint, dem erteilt das Gremium Auskunft. Den Auftakt bereiten am...

  • Essen-Nord
  • 13.10.13
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Schon wieder sieben Millionen Euro für Hartz IV-Kinder verschwunden

Wie Hartz IV-Kinder von der Politik betrogen und ausgeplündert werden. Das Bildungs- und Teilhabepaket wurde als ein Lieblingsprojekt von Ursula von der Leyen als Antwort auf die Regelsatzentscheidung des Bundesverfassungsgerichts 1 BvL 1/09 vom 09.02.2010 eingeführt. Das Bundesverfassungsgericht rügte damals die Bundesregierungen für die willkürliche und realitätsferne Bedarfsfestsetzung und gab der Regierung auf endlich eine realistische und nachvollziehbar überprüfbare Ermittlung der...

  • Essen-Steele
  • 13.10.13
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Die nominierten Mitglieder der SPD Holsterhausen mit den Mandatsträgern aus Bund und Land: (v.l.) Jane Elisabeth Splett, Karin Sidiropoulos, Hans Aring, Benno Justfelder, Julia Jankovic, Britta Altenkamp und Dirk Heidenblut.
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SPD Holsterhausen hat nominiert

Die SPD Holsterhausen nominierte am 10. Oktober ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl im Mai 2014. Auf einer sehr gut besuchten Mitgliederversammlung im Otto-Hue-Haus schaute auch der scheidende Ratsherr und neue Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut vorbei. Sehr souverän führte die Landtagsabgeordnete Britta Altenkamp durch das dicht gedrängte Programm dieser Nominierung. Am Ende eines spannenden und entspannenden Abends standen die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD...

  • Essen-Süd
  • 11.10.13
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Petra Hinz, MdB, vertritt als Delegierte die Essener SPD auf dem NRW SPD Parteirat

100 Delegierte der NRWSPD diskutieren über die politische Lage nach der Bundestagswahl. Wenn sich am morgigen Samstag, den 12. Oktober 2013 in Lünen der Landesparteirat der NRWSPD trifft, wird auch die Bundestagsabgeordnete Petra Hinz als Delegierte für die Essener SPD vor Ort sein. Kleiner Landesparteitag der NRW SPD Zwischen den Landesparteitagen ist der in aller Regel vierteljährlich tagende Landesparteirat das höchste Gremium der nordrhein-westfälischen SPD. Insgesamt 100 Delegierte kommen...

  • Essen-West
  • 11.10.13
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100 Delegierte der NRWSPD diskutieren über die politische Lage nach der Wahl

Petra Hinz, MdB vertritt als Delegierte die Essener SPD Wenn sich am morgigen Samstag, den 12. Oktober 2013 in Lünen der Landesparteirat der NRWSPD trifft, wird auch die Bundestagsabgeordnete Petra Hinz als Delegierte für die Essener SPD vor Ort sein. Zwischen den Landesparteitagen ist der in aller Regel vierteljährlich tagende Landesparteirat das höchste Gremium der nordrhein-westfälischen SPD. Insgesamt 100 Delegierte kommen zusammen, um den Landesvorstand zu beraten und die Mitwirkung aller...

  • Essen-Süd
  • 11.10.13
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125 Jahre Evangelischer Männerverein Essen-Kupferdreh

Petra Hinz, MdB (SPD) sagt aus vollem Herzen: Herzlichen Glückwunsch In diesem Jahr feiert der Männerverein der Evangelischen Kirchengemeinde Essen-Kupferdreh ein ganz besonderes Jubiläum – das 125-jährige Bestehen des Vereins, der, ungeachtet seines anderslautenden Namens, schon seit mehr als dreißig Jahren eine Gemeinschaft von Frauen und Männern ist. Mit einem Festgottesdienst in der Kupferdreher Christuskirche soll an diesem Sonntag, den 13. Oktober 2013 das Jubiläum des ältesten...

  • Essen-Süd
  • 11.10.13

CDU-Fraktion: Bei Zollverein heißt es Gründlichkeit vor Schnelligkeit bei der Investorensuch

Nach der missglückten Vermarktung an einen ausländischen Investor, wirbt derzeit die RAG Montan Immobilien und die Stiftung Zollverein auf der Immobilienmesse Expo Real München für Essen als Wirtschaftsstandort. Bei der Suche nach einen oder mehreren vertrauenswürdigen und solventen Investoren für das Weltkulturerbe Zollverein geht es jetzt aus Sicht der CDU-Fraktion um Gründlichkeit vor Schnelligkeit. Dazu erklärt Uwe Kutzner (Foto), planungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Es ist...

  • Essen-Nord
  • 10.10.13
Foto: Michael Gohl / West Anzeiger Essen

Wo bleibt der „Runde Tisch“?

Am Donnerstag trifft die Bezirksvertretung III Essen-West zusammen. Einen Diskussionspunkt bringt die Fraktion der Linken ins Spiel: Aus welchen Gründen ist die Einladung zum „Runden Tisch Bärendelle“ bis heute nicht erfolgt? Eine ungemein berechtigte Frage, wurde doch eine Kooperation von Verwaltung, Politik und Bürgerinitiative vereinbart. Interessen sollten abgewägt, Möglichkeiten und Grenzen aufgezeigt werden. Getan hat sich da... leider nichts. Verzögerungstaktik oder einfach nur...

  • Essen-West
  • 10.10.13
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Drei für den Ruhrbogen - Albert Ten Brinke (Geschäftsführer Ten Brinke), Reinhard Paß (Oberbürgermeister der Stadt Essen) und John Hagemeier (Geschäftsführer Ten Brinke Wohnungsbau) ließen es sich nehmen und vollzogen den traditionellen ersten Spatenstich auf dem Gelände des Kettwiger Ruhrbogens. | Foto: Bangert

Ruhrbogen erwacht - Investor Ten Brinke lädt zum feierlichen Spatenstich

Albert Ten Brinke, seines Zeichens Geschäftsführer des gleichnamigen Baukonzerns Ten Brinke, hatte zum traditionellen Spatenstich auf dem Neubaugelände des Kettwiger Ruhrbogens geladen. Seinem Ruf folgte die versammelte Prominenz der Kettwiger Einzelhändler, der beiden benachbarten Vereine Kettwiger Tennis und Kettwiger Rudergesellschaft und natürlich auch Essens Oberbürgermeister Reinhard Paß. Der ließ es sich im Rahmen seiner Begrüßungsworte nicht nehmen, auf die bewegte Geschichte des...

  • Essen-Steele
  • 10.10.13

Sozialdezernent und Kämmerer sind nicht im Bilde: Mittel aus dem Teilhabepaket sind zweckgebunden

Als „abenteuerlich“ bezeichnet die SPD-Landtagsabgeordnete Britta Altenkamp die jüngsten Äußerungen von Essens Sozialdezernent Renzel (CDU) und Kämmerer Klieve (CDU) über die Verwendung der Mittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket in Essen. „Die Rechtslage für die zweckgebundene Übertragung nicht verwendeter Mittel in das kommende Haushaltsjahr ergibt sich eindeutig aus dem SGB II § 46“, erklärt die Sozialdemokratin. „Würden Renzel und Klieve die Gesetze kennen, müssten sie nicht auf Erlasse...

  • Essen-West
  • 10.10.13

Petra Hinz, MdB (SPD) berichtet bei der „AG 60plus“ in Kettwig über andauernde Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD

Am Donnerstag, den 10. Oktober 2013 nimmt die Essener Bundestagsabgeordnete Petra Hinz (SPD) an der traditionellen Jahreshauptversammlung der „Arbeitsgemeinschaft 60plus“ der Kettwiger SPD teil, um einen ausführlichen Bericht zur politischen Lage, u.a. über die andauernden Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD zu geben. Unter der Führung des amtierenden Vorsitzenden, Harald Neef, engagieren sich die Mitglieder der sozialdemokratischen „AG 60plus-Kettwig“ im Stadtteil für ein stärkeres...

  • Essen-Süd
  • 09.10.13
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Geldmangel: Schulpavillon bleibt vorerst an der Heinrich-Strunk-Straße

Geldmangel: Schulpavillon bleibt vorerst an der Heinrich-Strunk-Straße "Wann wird der ehemalige Schulpavillon auf dem Grundschulgelände an der Heinrich-Strunk-Straße 148 abgerissen und was kostet die Maßnahme"? Diese Fragen stellten Anlieger, die als Mieter in Häuser nahe an der Schule wohnen an Bernd Schlieper vom ESSENER BÜRGER BUND. Schließlich, so die Altendorfer Paul Riegel und Andrè Fabritz verändere sich in den nächsten Jahren einiges am Ende der Heinrich-Strunk-Straße. Die...

  • Essen-West
  • 07.10.13
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Abruch des Jugenzentrum Papestraße beginnt

Es ist soweit! Nun soll das ehemalige Jugenzentrum an der Papestraße in Holsterhausen endgültig abgerissen werden. Der Stadtrat hatte im Frühjahr die dazu benötigten finanziellen Mittel beschlossen. Für die Abbruchkosten wurden zwei Millionen Euro veranschlagt. In eine Prioritätenliste für nicht mehr benötigte und zum Abriss vorgesehne städtische Immobilien steht das ehemalige Jugendzentrum auf Platz zwei. Jetzt hat, so Bezirksvertreter Bernd Schlieper vom ESSENER BÜRGER BÜNDNIS die...

  • Essen-West
  • 07.10.13
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MLPD-Kandidat bekommt Abmahnung, weil er sich als MLPD-Kandidat vorstellt

Eine Woche nach der Wahl erhielt der Essener MLPD-Direktkandidat Horst Dotten eine Abmahnung seines Betriebes „Kolektor“. Zu diesem ungeheuerlichen Vorfall dokumentiere ich hier die Pressemitteilung der MLPD Essen: In einem Redebeitrag auf einer Betriebsversammlung am 12. September griff Horst Dotten die unsägliche Praxis der befristeten Arbeitsverträge für Beschäftigte an. 30% der Belegschaft arbeiten in Zeitverträgen, vor allem junge Kollegen. Er äußerte dabei auch, dass er bekannterweise...

  • Essen-Nord
  • 05.10.13
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Reden wir über Europa!

Welches prominente Motiv kann ich euch unter EN 124 D 400 zeigen? Das Schaf liegt auf der Lösung und weiß es nicht. Wir wissen es auch nicht und sind trotzdem keine Schafe!

  • Essen-Ruhr
  • 04.10.13
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Bezirksbürgermeister Arnold Kraemer Foto: Archiv

Bürgermeister bestätigt: DRK-Neubau in Horst

Die vom Deutschen Roten Kreuz betriebene Seniorenwohnanlage an der Minnesängerstraße entspricht nicht mehr dem heutigen Standard und soll in absehbarer Zeit aufgegeben werden (wir berichteten). Laut STEELER KURIER-Information ist ein Neubau im Bereich der früheren Kita an der Dahlhauser Straße / Von-Ossietzky-Ring geplant. Ersatz für die "Minnesängerstraße" Das städtebauliche Konzept sieht die Errichtung eines Seniorenzentrums mit 125 vollstationären Plätzen sowie ca. 18 Tagespflegeplätzen vor....

  • Essen-Steele
  • 04.10.13
  • 4
  • 2
Sieht so bald der neue Eingang Ost aus? | Foto: Messe Essen
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"Wir sind Kompromisse eingegangen" - Messe-GF Egon Galinnis zur Messe-Ertüchtigung

Die Messe Essen will sich „ertüchtigen“, so der Terminus, den die Messe wählt. Besonders die doppelstöckigen Hallen, die Veranstalter nicht mehr nutzen, sollen verändert werden. Der STADTSPIEGEL sprach zum Thema mit dem Geschäftsführer der Messe Essen, Egon Galinnis. STADTSPIEGEL: Herr Galinnis, wie ist der derzeitige Stand der Messe Essen im Wettbewerb, wo sehen Sie die Besonderheiten der Messe, was macht die geplante Ertüchtigung notwendig? Egon Galinnis: Die Messe Essen gehört mit 1,4...

  • Essen-Nord
  • 04.10.13
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Katernberg-Konferenz muss sich selbst erneuern

Beim rundum gelungenen Zechenfest ("Ein Welterbe, ein Bezirk, ein Fest") gab es auch einen Wehrmutstropfen: Die Katernberg-Konferenz. Zugegeben, es ist längst keine Katernberg-Konferenz, sondern eigentlich eine Katernberg-Stoppenberg-Schonnebeck-Konferenz. Aber ist sie das wirklich? Nein. Schon seit einiger Zeit ist es im Wesentlichen eine Veranstaltung, auf der durch Stiftung Zollverein, die Stadt und geladene Referenten über den Stadtteil bzw. Bezirk, dessen Historie und (mögliche) Zukunft...

  • Essen-Nord
  • 04.10.13
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CDU-Fraktion: Haushaltssperre des Stadtkämmerers unausweichlich / SPD in Sachen Haushalt und Finanzen auf Blindflug

Aufgrund der dramatischen Einnahmeausfälle sah sich Stadtkämmerer Lars Martin Klieve gezwungen, ab 01. Oktober 2013 bis auf weiteres eine haushaltswirtschaftliche Sperre für den konsumtiven Bereich auszusprechen. Die SPD-Fraktion wirft dem Stadtkämmerer „Salami-Taktik“ vor. Dazu Thomas Kufen, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Die am Dienstag vom Stadtkämmerer verfügte Haushaltssperre ist aufgrund der weiteren Verschlechterung des Gewerbesteueraufkommens um 2,5 Mio. Euro unausweichlich und zeigt,...

  • Essen-Nord
  • 04.10.13

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