Essen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Was man mit dem Steeler Kurier bewirken kann

Fast habe ich es nicht mehr geglaubt..Das Eckgrundstück Renzelweg-Bochumer Landstrasse wurde mit schwerem Gerät gemäht und gesäubert..auch der Müll und Sperrmüll verschwand..nur die gefährlichen zersplitterten Holzbalken hängen noch dort herum..aber der Anblick ist jetzt schon mal angenehm..Danke an Alle die mitgeholfen haben..das sich was tut!!

  • Essen-Steele
  • 17.10.13
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Bischof Overbeck. | Foto: Bistum Essen

Fall Tebartz-van Elst zieht auch im Ruhrbistum Kreise

„Größtmögliche Transparenz bei kirchlichen Finanzen“ fordert Ruhrbischof Dr. Franz-Josef Overbeck und legt angesichts der Geschehnisse rund um seinen Limburger Kollegen Franz-Peter Tebartz-van Elst das Vermögen des Bischöflichen Stuhls offen. 15.000 Euro für eine Designer-Badewanne, einen Lichthof für 2,3 Millionen Euro und goldene Wappen an den Wänden sind nur schwer vermittelbar, wenn es um die sorgsame Verwendung von Kirchengeldern geht. Die neue Limburger Bischofsresidenz schlägt mit über...

  • Essen-Süd
  • 17.10.13
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CDU-Fraktion: Sanierung maroder Brücken Gemeinschaftsaufgabe

Der Städtetag NRW hatte schon im Februar dieses Jahres an Bund und Land appelliert und auf die Dramatik maroder Brücken hingewiesen. In Essen hat die Stadtverwaltung darauf aufmerksam gemacht, dass in Essen auf absehbarer Zeit verschiedene Brückenbauwerke saniert werden müssen. Derzeit erstellt das Amt für Straßen und Verkehr ein Brückenkataster, welches über den aktuellen Zustand der Essener Brücken Auskunft geben soll. Im Haushalt sind eine Millionen Euro für die Sanierung von Brücken...

  • Essen-Nord
  • 16.10.13

Essen diskutiert: Asyl-Bewerber in Essen

Am 15.10.2013 luden die VHS Essen und die NRZ erneut zu ihrer Diskussionsreihe „Essen kontrovers“ ein. Ziel der Reihe ist es aktuelle Themen der Stadtpolitik zu diskutieren, so auch an diesem Abend: „Daheim verfolgt – hier unerwünscht. Asylbewerber in Essen“, war der Gegenstand über den zu sprechen sich Politiker, Vertreter von Verbänden und natürlich die Bürgerinnen und Bürger trafen. Für die CDU nahm die Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach an der Diskussion teil, während die SPD durch...

  • Essen-Nord
  • 16.10.13
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5 Bilder

Inklusion statt Illusion!?

Was muss besser werden, damit Inklusion gelingt? Inklusion statt Illusion!? Am Samstag haben rund 90 junge Essenerinnen und Essener zwischen 14 und 26 Jahren - behinderte und nichtbehinderte - auf Einladung der Evangelischen Jugend den ganzen Tag durch die "Rosa Brille" geschaut. Sie haben sich in der gemeinsamer Zusammenarbeit in drei Workshops zu den Themen "Tanz, Kunst, RAP und Newspaper" zu ihrem Thema "Inklusion statt Illusion" ausprobiert, experimentiert, kennengelernt, diskutiert,...

  • Essen-Ruhr
  • 16.10.13
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A42: Wirtschaft macht Druck für Ausbau der A42 - NICHT MIT UNS

Die Wirtschaft fordert mehr Geld für den Autobahnausbau. Nach einem Bericht auf den Internetseiten von "DerWesten.de" gehört zur Wunschliste der Wirtschaft auch der 6-spurige Ausbau der A42 von Herne bis Bottrop-Süd. Anscheinend ist die Wirtschaft der Meinung, dass der Bund doch noch zu viel Geld hat. Oder ist schon Weihnachten? Wir fordern "MEHR RUHE FÜR DIE ANWOHNER" und nicht mehr Verkehrslärm durch mehr Fahrspuren. Auch zu diesem Thema werden wir weitere Fragen an die zuständigen Stellen...

  • Essen-Nord
  • 15.10.13

CDU-Fraktion: Stadtplanung, Wirtschaftsförderung und Politik sollten gemeinsam in Klausur gehen

Durch die jüngsten Äußerungen des Geschäftsführers der Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft (EWG) Dr. Dietmar Düdden und des Planungsdezernenten Hans-Jürgen Best wird für die CDU-Fraktion das unbestimmte Nebeneinander städtebaulicher Ziele und Vorgaben an der Huyssenallee, beim früheren Rheinstahl-Hochhaus und im Zusammenhang mit den neuen Wohnbauflächen im Krupp-Gürtel immer deutlicher. Dazu erklärt Uwe Kutzner, planungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Gerade bei knappen Ressourcen...

  • Essen-Nord
  • 15.10.13
Guntmar Kipphardt.

Ratsherr Kipphardt schlägt Alarm - müssen Kettwiger Hauseigentümer kräftig zahlen?

Ratsherr Guntmar Kipphardt schlägt Alarm! Die angekündigten Dichtheitsprüfungen der Abwasserleitungen und die drohenden Sanierungskosten könnten Kettwiger Bürger finanziell extrem belasten. „Noch vor der Landtagswahl hatte die SPD versprochen, beim Thema Dichtheitsprüfung und Sanierung von Grundleitungen eine bürgerfreundliche Lösung zu finden. Nun stellt der grüne Umweltminister Remmel per Verordnung alle Grundstückseigentümer unter Generalverdacht. Schon bis Ende 2015 müssen alle...

  • Essen-Kettwig
  • 15.10.13
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SPD Rüttenscheid lädt Petra Hinz, MdB für einen Bericht zu den Ergebnissen der Sondierungsgespräche ein

Ob in Rüttenscheid oder anderswo – nur wenige Wochen nach der Bundestagswahl richten die Ortsvereine der SPD im Essener Westen und Süden den Blick nach vorn, um die am 25. Mai 2014 anstehenden Kommunalwahlen vorzubereiten. Am Donnerstag, den 17. Oktober 2013 trifft sich die Rüttenscheider SPD. Neben der Wahl der Wahlfrauen und Wahlmänner für den am 23. November stattfindenden Nominierungsparteitag der Essener SPD steht aber auch die Diskussion über die aktuelle Situation der SPD nach den...

  • Essen-Süd
  • 15.10.13

„Nach der Wahl ist vor der Wahl“: Die Mitglieder der SPD Frohnhausen stellen Kandidaten für die Kommunalwahl auf

Politik ist schnelllebig – kaum ist die Bundestagswahl vorüber, bereiten sich die Ortsvereine der Essener SPD schon auf die nächsten Wahlen im kommenden Jahr vor: Denn am 25. Mai 2014 finden die Kommunalwahlen statt, für die nun die Kandidatinnen und Kandidaten für den Rat der Stadt und für die Bezirksvertretungen aufgestellt werden sollen. Zu diesem Anlass lädt die SPD Frohnhausen für Freitag, den 18. Oktober 2013 zu einer ordentlichen Mitgliederversammlung in den AWO-Treff, Dahnstraße 22. Ab...

  • Essen-West
  • 14.10.13
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Großprojekt in Rüttenscheid

An der U-Bahnstation Messe/Gruga soll ein Aufzug gebaut werden. Seit nunmehr einem Jahr besteht die Baustelle. Alle Ein-/Ausgänge bis auf den Eingang direkt an der Messe sind gesperrt. Offenbar ruhen die Arbeiten. Am schlechten Wetter kann es wirklich nicht liegen. Scheinbar hat man das Projekt aufgegeben. Ich finde das sehr ärgerlich, weil man über die stark befahrene und mit mehreren Ampeln ausgestattete Kreuzung gehen muss. Wenn man Pech hat, ist man gezwungen alle paar Minuten stehen zu...

  • Essen-Süd
  • 14.10.13
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Straßenbau: Schlaglochprogramm reicht nicht

Unsere Straßen verrotten! Wird in Essen die Modernisierung und Erhaltung der Verkehrsinfrastruktur verschlafen? Warum werden die Löcher in der Fahrbahndecke vor meiner Haustür nicht geflickt? Wann wird der holprige Gehweg in der Nachbarschaft neu plattiert? Der Fahrradweg, den ich täglich benutze ist dramatisch schlecht! Das sind Fragen und Feststellungen von Bürgerinnen und Bürger, die Bernd Schlieper vom Essener Bürger Bündnis tagtäglich hört. Die Verkehrswege innerhalb der Stadt Essen...

  • Essen-West
  • 14.10.13
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Die ehemalige Zweigstelle der Nikolausschule.  Die ehemalige Zweigstelle der Nikolausschule.  Foto: Gohl

Kein Behelfsheim in Stoppenberg - Bezirksvertretungen tagen

In der kommenden Woche tagen die Stadtteilparlamente für die Bezirke V (Altenessen, Karnap und Vogelheim) und Zollverein (Katernberg, Schonnebeck und Stoppenberg). Für Bürger ist das die Gelegenheit, auf konkrete Probleme im Stadtteil hinzuweisen: Jede Sitzung der Bezirksvertretung beginnt mit einer „Einwohnerfragestunde“ - wobei der Begriff „Fragestunde“ nicht wörtlich zu nehmen ist. Nur wer rechtzeitig zum Beginn der Sitzung erscheint, dem erteilt das Gremium Auskunft. Den Auftakt bereiten am...

  • Essen-Nord
  • 13.10.13
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Schon wieder sieben Millionen Euro für Hartz IV-Kinder verschwunden

Wie Hartz IV-Kinder von der Politik betrogen und ausgeplündert werden. Das Bildungs- und Teilhabepaket wurde als ein Lieblingsprojekt von Ursula von der Leyen als Antwort auf die Regelsatzentscheidung des Bundesverfassungsgerichts 1 BvL 1/09 vom 09.02.2010 eingeführt. Das Bundesverfassungsgericht rügte damals die Bundesregierungen für die willkürliche und realitätsferne Bedarfsfestsetzung und gab der Regierung auf endlich eine realistische und nachvollziehbar überprüfbare Ermittlung der...

  • Essen-Steele
  • 13.10.13
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Die nominierten Mitglieder der SPD Holsterhausen mit den Mandatsträgern aus Bund und Land: (v.l.) Jane Elisabeth Splett, Karin Sidiropoulos, Hans Aring, Benno Justfelder, Julia Jankovic, Britta Altenkamp und Dirk Heidenblut.
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SPD Holsterhausen hat nominiert

Die SPD Holsterhausen nominierte am 10. Oktober ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl im Mai 2014. Auf einer sehr gut besuchten Mitgliederversammlung im Otto-Hue-Haus schaute auch der scheidende Ratsherr und neue Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut vorbei. Sehr souverän führte die Landtagsabgeordnete Britta Altenkamp durch das dicht gedrängte Programm dieser Nominierung. Am Ende eines spannenden und entspannenden Abends standen die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD...

  • Essen-Süd
  • 11.10.13
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Petra Hinz, MdB, vertritt als Delegierte die Essener SPD auf dem NRW SPD Parteirat

100 Delegierte der NRWSPD diskutieren über die politische Lage nach der Bundestagswahl. Wenn sich am morgigen Samstag, den 12. Oktober 2013 in Lünen der Landesparteirat der NRWSPD trifft, wird auch die Bundestagsabgeordnete Petra Hinz als Delegierte für die Essener SPD vor Ort sein. Kleiner Landesparteitag der NRW SPD Zwischen den Landesparteitagen ist der in aller Regel vierteljährlich tagende Landesparteirat das höchste Gremium der nordrhein-westfälischen SPD. Insgesamt 100 Delegierte kommen...

  • Essen-West
  • 11.10.13
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100 Delegierte der NRWSPD diskutieren über die politische Lage nach der Wahl

Petra Hinz, MdB vertritt als Delegierte die Essener SPD Wenn sich am morgigen Samstag, den 12. Oktober 2013 in Lünen der Landesparteirat der NRWSPD trifft, wird auch die Bundestagsabgeordnete Petra Hinz als Delegierte für die Essener SPD vor Ort sein. Zwischen den Landesparteitagen ist der in aller Regel vierteljährlich tagende Landesparteirat das höchste Gremium der nordrhein-westfälischen SPD. Insgesamt 100 Delegierte kommen zusammen, um den Landesvorstand zu beraten und die Mitwirkung aller...

  • Essen-Süd
  • 11.10.13
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125 Jahre Evangelischer Männerverein Essen-Kupferdreh

Petra Hinz, MdB (SPD) sagt aus vollem Herzen: Herzlichen Glückwunsch In diesem Jahr feiert der Männerverein der Evangelischen Kirchengemeinde Essen-Kupferdreh ein ganz besonderes Jubiläum – das 125-jährige Bestehen des Vereins, der, ungeachtet seines anderslautenden Namens, schon seit mehr als dreißig Jahren eine Gemeinschaft von Frauen und Männern ist. Mit einem Festgottesdienst in der Kupferdreher Christuskirche soll an diesem Sonntag, den 13. Oktober 2013 das Jubiläum des ältesten...

  • Essen-Süd
  • 11.10.13

CDU-Fraktion: Bei Zollverein heißt es Gründlichkeit vor Schnelligkeit bei der Investorensuch

Nach der missglückten Vermarktung an einen ausländischen Investor, wirbt derzeit die RAG Montan Immobilien und die Stiftung Zollverein auf der Immobilienmesse Expo Real München für Essen als Wirtschaftsstandort. Bei der Suche nach einen oder mehreren vertrauenswürdigen und solventen Investoren für das Weltkulturerbe Zollverein geht es jetzt aus Sicht der CDU-Fraktion um Gründlichkeit vor Schnelligkeit. Dazu erklärt Uwe Kutzner (Foto), planungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Es ist...

  • Essen-Nord
  • 10.10.13
Foto: Michael Gohl / West Anzeiger Essen

Wo bleibt der „Runde Tisch“?

Am Donnerstag trifft die Bezirksvertretung III Essen-West zusammen. Einen Diskussionspunkt bringt die Fraktion der Linken ins Spiel: Aus welchen Gründen ist die Einladung zum „Runden Tisch Bärendelle“ bis heute nicht erfolgt? Eine ungemein berechtigte Frage, wurde doch eine Kooperation von Verwaltung, Politik und Bürgerinitiative vereinbart. Interessen sollten abgewägt, Möglichkeiten und Grenzen aufgezeigt werden. Getan hat sich da... leider nichts. Verzögerungstaktik oder einfach nur...

  • Essen-West
  • 10.10.13
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Drei für den Ruhrbogen - Albert Ten Brinke (Geschäftsführer Ten Brinke), Reinhard Paß (Oberbürgermeister der Stadt Essen) und John Hagemeier (Geschäftsführer Ten Brinke Wohnungsbau) ließen es sich nehmen und vollzogen den traditionellen ersten Spatenstich auf dem Gelände des Kettwiger Ruhrbogens. | Foto: Bangert

Ruhrbogen erwacht - Investor Ten Brinke lädt zum feierlichen Spatenstich

Albert Ten Brinke, seines Zeichens Geschäftsführer des gleichnamigen Baukonzerns Ten Brinke, hatte zum traditionellen Spatenstich auf dem Neubaugelände des Kettwiger Ruhrbogens geladen. Seinem Ruf folgte die versammelte Prominenz der Kettwiger Einzelhändler, der beiden benachbarten Vereine Kettwiger Tennis und Kettwiger Rudergesellschaft und natürlich auch Essens Oberbürgermeister Reinhard Paß. Der ließ es sich im Rahmen seiner Begrüßungsworte nicht nehmen, auf die bewegte Geschichte des...

  • Essen-Steele
  • 10.10.13

Sozialdezernent und Kämmerer sind nicht im Bilde: Mittel aus dem Teilhabepaket sind zweckgebunden

Als „abenteuerlich“ bezeichnet die SPD-Landtagsabgeordnete Britta Altenkamp die jüngsten Äußerungen von Essens Sozialdezernent Renzel (CDU) und Kämmerer Klieve (CDU) über die Verwendung der Mittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket in Essen. „Die Rechtslage für die zweckgebundene Übertragung nicht verwendeter Mittel in das kommende Haushaltsjahr ergibt sich eindeutig aus dem SGB II § 46“, erklärt die Sozialdemokratin. „Würden Renzel und Klieve die Gesetze kennen, müssten sie nicht auf Erlasse...

  • Essen-West
  • 10.10.13

Petra Hinz, MdB (SPD) berichtet bei der „AG 60plus“ in Kettwig über andauernde Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD

Am Donnerstag, den 10. Oktober 2013 nimmt die Essener Bundestagsabgeordnete Petra Hinz (SPD) an der traditionellen Jahreshauptversammlung der „Arbeitsgemeinschaft 60plus“ der Kettwiger SPD teil, um einen ausführlichen Bericht zur politischen Lage, u.a. über die andauernden Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD zu geben. Unter der Führung des amtierenden Vorsitzenden, Harald Neef, engagieren sich die Mitglieder der sozialdemokratischen „AG 60plus-Kettwig“ im Stadtteil für ein stärkeres...

  • Essen-Süd
  • 09.10.13
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Geldmangel: Schulpavillon bleibt vorerst an der Heinrich-Strunk-Straße

Geldmangel: Schulpavillon bleibt vorerst an der Heinrich-Strunk-Straße "Wann wird der ehemalige Schulpavillon auf dem Grundschulgelände an der Heinrich-Strunk-Straße 148 abgerissen und was kostet die Maßnahme"? Diese Fragen stellten Anlieger, die als Mieter in Häuser nahe an der Schule wohnen an Bernd Schlieper vom ESSENER BÜRGER BUND. Schließlich, so die Altendorfer Paul Riegel und Andrè Fabritz verändere sich in den nächsten Jahren einiges am Ende der Heinrich-Strunk-Straße. Die...

  • Essen-West
  • 07.10.13
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Beiträge zu Politik aus

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