Essen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

MdB Petra Hinz (SPD): Gedanken zum Reformationstag heute

„Für uns ist die heutige Zeit vom Wandel und umwälzenden Veränderungen geprägt. Einige verunsichert das! Aus diesem Grund ist der Reformationstag auch im 21. Jahrhundert noch ein wichtiger und moderner Feiertag“, erklärt die Bundestagsabgeordnete Petra Hinz. Reformationstag regt zum Nachdenken über Werte und Wandel an. Die Protestanten feiern den Beginn der Reformation. Am 31. Oktober 1517 schlug Martin Luther die 95 Thesen an das Kirchenportal zu Wittenberg. Luther verstand es, seine Gedanken...

  • Essen-West
  • 31.10.13
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Stümpfe waren gestern, ab Montag wird die Bochumer Straße endlich aufgehübscht. Foto: Lew
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Steele: Bäume für die Bochumer Straße kommen Montag!

Gut Baum will Weile haben. Nach dreijähriger Wartezeit und einem „Lied der Stümpfe“ aus der KURIER-Redaktion gibt‘s jetzt neue Bäume für die Bochumer Straße. Auch das von Wurzeln beschädigte Pflaster soll ausgebessert werden. Am 4. November geht es los! Bezirksbürgermeister Arnold Kraemer: „Das Amt für Straßen und Verkehr wird den Baumbestand erneuern und punktuelle Ausbesserungen der Pflasterbefestigung im Bereich der vorhandenen Baumbeete vornehmen. Die Straßenbauarbeiten und die...

  • Essen-Werden
  • 31.10.13
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MdB Petra Hinz (SPD) nimmt am 10. Bundesweiten Vorlesetag teil

Am 15. November feiert der im Jahr 2004 ins Leben gerufene „Bundesweite Vorlesetag“ sein 10-jähriges Jubiläum. Für die Essener Bundestagsabgeordnete Petra Hinz (SPD) ist die kontinuierliche Teilnahme an dieser beispielhaften Aktion selbstverständlich. „Ich selbst bin auch eine ‚Vielleserin‘ und verbringe die freie Zeit gerne mit einem guten Buch. Seit 2005 nutze ich die Gelegenheit, Schülerinnen und Schülern in einer Essener Schule vorzulesen. Ich möchte sie mit meiner ganz persönlichen Freude...

  • Essen-Süd
  • 31.10.13
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Gedanken zum Reformationstag

„Für uns ist die heutige Zeit vom Wandel und umwälzenden Veränderungen geprägt. Einige verunsichert das! Aus diesem Grund ist der Reformationstag auch im 21. Jahrhundert noch ein wichtiger und moderner Feiertag“, erklärt die Bundestagsabgeordnete Petra Hinz. Der Reformationstag regt zum Nachdenken über Veränderung und Wandel an. Die Protestanten feiern den Beginn der Reformation. Am 31. Oktober 1517 schlug Martin Luther die 95 Thesen an das Kirchenportal zu Wittenberg. Luther verstand es, seine...

  • Essen-Süd
  • 31.10.13
Schöne Aussicht für Polier Michael Witt auf der „Seepromenaden“-Baustelle. Nach Anfangsverzögerung läuft es jetzt rund am Stausee. | Foto: Bangert
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"Seepromenade Kettwig" - Stausee leer gepumpt - Viele Senioren unter den Käufern

Auf eine kleine Völkerwanderung kann sich Kettwig in gut einem Jahr einstellen. Vor allem viele Senioren, die aktuell noch ein Haus in Auf der Höhe oder im Schmachtenbergviertel ihr Eigen nennen, werden sich dann in ihren neuen seniorengerechten Domizilen auf der „Seepromenade“ einrichten. Diese Erkenntnis lässt sich aus den Informationen formulieren, die Projektleiter Klaus Eistert und Pressesprecherin Julia Raderecht im Laufe des Presserundgangs durch und über das Neubaugebiet am Ufer des...

  • Essen-Kettwig
  • 31.10.13

CDU-Altenessen-Süd nominierte Kandidaten für die Kommunalwahl 2014

Auf der gestrigen Versammlung des Ortsverbandes haben die Mitglieder von ihrem Erstvorschlagsrecht Gebrauch gemacht und die personellen Weichen für die Kommunalwahl am 25. Mai 2014 gestellt. Für den Kommunalwahlkreis Altenessen-Süd ( KWK 24 ) wurde Ratsherr Uwe Kutzner nominiert. Der 57 jährige Kommunalpolitiker sitzt für die CDU seit 1994 im Rat der Stadt Essen und ist derzeit planungspolitischer Sprecher seiner Fraktion. Für den Kommunalwahlkreis Vogelheim/Altenessen-Süd ( KWK 23 ), den sich...

  • Essen-Nord
  • 31.10.13
Prof. Dr. Wilfried Breyvogel und  Joachim Drell vor dem Essener Wahlamt, kurz bevor die rund 19000 Unterschriften des Bürgerbegehrens zur Prüfung übergeben werden.
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Teurer Messeausbau: 19000 Unterschriften auf dem Weg zur Ratsentscheidung

Wenn die Zähler im Wahlamt am Kopstadtplatz ihre Arbeit getan haben, dürfte mit großer Sicherheit bestätigt werden, dass deutlich mehr als die erforderlichen 13600 wahlberechtigter BürgerInnen gegen den überdimensionierten Ausbau der Messe unterschrieben haben. Das alles sind keine Totengräber der Messe oder Arbeitsplatzvernichter, sondern Realisten, die illusionär hochfliegende Messausbaupläne mit geliehenen Geld der Stadt Essen auf den Boden Essener Tatsachen stellen. Viele EssenerInnen haben...

  • Essen-Nord
  • 30.10.13
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Der Lokal-Historiker Rainer Busch führt zum zweiten Mal als "Kupferdreher-Nachtwächter" durch die abendlichen Gassen Kupferdrehs. Er erzählt von der Geschichte der Bürgermeisterei Kupferdreh/Byfang, seinen Straßen und Plätzen, von den Lokal-Originalen, Persönlichkeiten und Anekdoten.
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Herbstveranstaltungsprogramm der CDU Kupferdreh/Byfang

Vom Bürger-Dialog-Gespräch übers Kamingespräch bis zur Nachtwächterführung Kupferdreh. Dem Dialog mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern, Institutionen, Vereinen, Kirchen und Unternehmen, dient das traditionell umfangreiche und differenzierte Herbstprogramm der CDU Kupferdreh/Byfang. Neue und altbewährte Veranstaltungsformen kommen dabei in diesem Jahr zum Einsatz. Als politische Sachveranstaltungen finden das traditionelle „Politische Kamingespräch im Herbst“, das...

  • Essen-Ruhr
  • 29.10.13

CDU-Fraktion: Neues Bauleitplanverfahren ist eine große Chance für Frintrop

Der Ratsausschuss für Stadtplanung und Stadtentwicklung hat in der vergangenen Woche ein neues Bauleitplanverfahren im Stadtteil Frintrop beschlossen. Dieses Verfahren sieht an der Frintroper Straße die Ansiedlung eines Lebensmittel-Discounters mit einer Verkaufsfläche von rd. 1.200 m², eines Lebensmittel-Vollsortimenters mit rd. 1.500 m² Verkaufsfläche, zweier Shops mit je 100 m² Verkaufsfläche sowie Büroräumen im Obergeschoss vor. Dazu erklärt der planungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion...

  • Essen-Nord
  • 28.10.13
Für lange Staus im Essener Westen sorgte die Eröffnung des neuen Kronenberg Centers. | Foto: Gohl / West Anzeiger Essen

Kronenberg Center: planlose Verkehrsplaner...

Die Verantwortlichen des neuen Kronenberg Centers sind begeistert: Zur Eröffnung des Altendorfer Fachmarktzentrums strömten die Menschen-Massen. Fred Schreiber, Geschäftsleiter von real,-, strahlt übers ganze Gesicht: Auftakt gelungen. Auch der Branchen-Mix kann sich sehen lassen und ist abwechslungsreicher als das eine oder andere Mega-Einkaufszentrum. Nur die Verkehrsplaner der Stadt haben ihre Hausaufgaben leider nicht gemacht, was zu mächtigen Staus an den Eröffnungstagen führte. Ob sich...

  • Essen-West
  • 28.10.13
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So sah es wochenlang an der Straße vor der Walter-Pleitgen-Schule aus. Jede Menge Transparente verhießen künftigen zeitweilig dort wohnenden Flüchtlingen ein wenig freundschaftliches Willkommen.
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Offener Brief an eine Frintroper Bürgerinitiative , die glaubt, die Stadt Essen hintergehe ihre Bürger:

Unterbringungsfragen von Flüchtlingen waren in Essen noch nie einfach zu lösen, aber letztendlich wurden sie mit Hilfe vieler ehrenamtlich tätiger BürgerInnen oder Vereinen wie "Pro Asyl" doch noch beantwortet. Eine Gruppe, die sich den bemerkenswerten Namen "Bürgerinitiative Stadt Essen hintergeht ihre Bürger" gegeben hat, fordert jetzt äußerst energisch schriftliche Stellungnahmen von Essener Ratsmitgliedern ein, wie sie zur Unterbringung von Flüchtlingen stehen. Dass diese Initiative den...

  • Essen-Nord
  • 26.10.13
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Großer Bahnhof: Räumpanzer mitten in Frohnhausen. | Foto: privat

Bärendelle: keine Strafe für die Besetzer?

Noch immer schwebt das Damokles-Schwert der Anzeige wegen Hausfriedensbruch über den Besetzern der Bärendelle. Die Fraktion Die Linke hat sich nun in einem Brief an den Oberbürgermeister gewandt: Er möge die Anzeige fallenlassen. Das wäre in der Tat ein deutliches Signal, dass die Interessen der jungen Besetzer durchaus ernst genommen werden. Schon klar, nicht jeder, der auf ein Problem aufmerksam machen möchte, kann mal eben ungestraft ein Gebäude besetzen. Aber: Vielleicht war der Weg der...

  • Essen-West
  • 25.10.13
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Bürgerbegehren Messe: Unterschriftensammlung vor Allee-Center­

Am Samstag, den 26.10. sammelt das Bündnis „Messeumbau – nicht am jeden Preis“ Unterschriften vor dem Alleceenter an der Winkhausstraße. Gesammelt wird von 10.00 bis 12.30 Uhr. „Es wäre wünschenswert, wenn zahlreiche Besucher sich diesem Begehren anschließen würden,“ so Walter Wandtke Grüner Ratsherr.“ Angesichts der Haushaltssperre für die Stadt macht eine Reiseninvestition von 123 Millionen für einen Teilneubau der Messe absolut keinen Sinn.“ Die Unterschriftensammlung für das Begehren endet...

  • Essen-Nord
  • 25.10.13
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MdB Petra Hinz (SPD) richtet „mobiles Wahlkreisbüro“ ein

Pünktlich zum Beginn der neuen Legislaturperiode hat die Essener Bundestagsabgeordnete Petra Hinz (SPD) ein „mobiles Wahlkreisbüro“ für Essener Bürgerinnen und Bürger eingerichtet. Dahinter „verbirgt“ sich eine neue Mobilfunknummer, unter der MdB Petra Hinz ab 4. November von Montag bis Freitag in der Zeit zwischen 10:00 und 19:00 Uhr direkt erreichbar ist. Petra Hinz mobil direkt: 0151 - 15 758 488 „Auf diese Weise haben die Bürgerinnen und Bürger einen noch direkteren Draht zu mir und können...

  • Essen-West
  • 23.10.13
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MdB Petra Hinz (SPD) richtet "mobiles Wahlkreisbüro" ein

Pünktlich zum Beginn der neuen Legislaturperiode hat die Essener Bundestagsabgeordnete Petra Hinz (SPD) ein "mobiles Wahlkreisbüro" für alle Bürgerinnen und Bürger eingerichtet. Dahinter "verbirgt" sich eine neue Mobilfunknummer, unter der MdB Petra Hinz ab 4. November von Montag bis Freitag in der Zeit zwischen 10:00 und 19:00 Uhr direkt erreichbar ist. 0151 - 15 758 488 "Auf diese Weise haben die Bürgerinnen und Bürger einen noch direkteren Draht zu ihrer Abgeordneten und können schnell...

  • Essen-Süd
  • 23.10.13

Bürgertreff Überruhr: Stadt sucht neuen Pächter

Für den Bürgertreff Überruhr am Nockwinkel 64 sucht die Stadt Essen zum 1. Januar 2015 einen erfahrenen Pächter oder eine Betreibergesellschaft „mit neuen Ideen für eine anspruchsvolle Gastronomie und eine attraktive Nutzung der Mehrzwecksäle“. Erlöse sollen Renovierungen und Neuinvestitionen decken Mit dem Pächter soll ein neues, zukunftsfähiges Betriebskonzept für die Gaststättenräumlichkeiten und die Mehrzwecksäle entwickelt werden, das auch die Renovierungen und Investitionen umfasst. Die...

  • Essen-Ruhr
  • 23.10.13
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Dr. Elisabeth van Heesch-Orgass.

Das Baugebiet zwischen Barkhovenallee und Grüne Harfe weiter im Kreuzfeuer

Das Baugebiet zwischen Barkhovenallee und Grüne Harfe bleibt weiter im Kreuzfeuer.Dr. Elisabeth van Heesch-Orgass, Grüne Ratsfrau aus Werden: „Unabhängig davon, ob CDU und SPD nun auf einen schnellen Baubeginn drängen, ist für die Verwaltung, die an Recht und Gesetz gebunden ist, unausweichlich: die erneute Offenlage des mangelbehafteten Bebauungsplans Grüne Harfe ist rechtlich notwendig! Der Rat der Stadt Essen hat einen nach wie vor bestandskräftigen Beschluss gefasst, nachdem der...

  • Essen-Werden
  • 23.10.13

Messe- Bürgerbegehren auf der Zielgeraden

Das Bündnis für einen Bürgerentscheid gegen den geplanten Messeumbau für 123 Millionen Euro +x befindet sich im Endspurt. Dazu erklärt Prof. Wilfried Breyvogel,Vertretungsberechtigter des Begehrens: „Wir haben mit Stand vom 18.10 ca. 12.000 Unterschriften beisammen. Wir sind zuversichtlich, in den zehn letzten Tagen das erforderliche Quorum von 13.600 zu erreichen. Deshalb nutzen wir alle Chancen, bei Sport- und Kulturveranstaltungen weitere Unterschriften zu sammeln. Die Abgabefrist für...

  • Essen-Nord
  • 18.10.13
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SPD-Parteikonvent entscheidet am Sonntag über mögliche Koalitionsverhandlungen

Petra Hinz, MdB erwartet eine „intensive Diskussion“ im Willy-Brandt-Haus Nach insgesamt drei intensiven Sondierungsgesprächen wird der SPD-Parteikonvent am kommenden Sonntag in Berlin über eine Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union entscheiden. Die Essener Bundestagsabgeordnete Petra Hinz, als Delegierte der Essener SPD im Willy-Brandt-Haus mit dabei, erwartet „eine ähnlich intensive Diskussion wie beim vorherigen Parteikonvent am 27. September. Wir werden die Ergebnisse der...

  • Essen-Süd
  • 18.10.13

Grüne für erneute Vorführung des Films über Neonazis

Zur Verhinderung einer Filmvorführung des Film „Blut muss fließen… Undercover unter Nazis" durch sogenannte „Fans“ von Rot-Weiss Essen erklärt Matthias Neumann (Vorstandsmitglied ): „ Mit Bestürzung haben wir zur Kenntnis nehmen müssen,, dass die Vorführung des Films „Blut muss fließen unter Androhung von Gewalt von Hooligans verhindert wurde. Grüne begrüßen die einhellige Verurteilung diese Akts der Unterdrückung der freien Meinungsäußerung und der Nötigung. Dieser einmalige Vorgang verlangt...

  • Essen-Nord
  • 18.10.13
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Der Deutsche Bundestag konstituiert sich am 22. Oktober

MdB Petra Hinz (SPD): „Es ist jedesmal ein besonderer Moment.“ Am kommenden Dienstag, den 22. Oktober hat die lange Wartezeit ein Ende – dann konstituiert sich der 18. Deutsche Bundestag im Berliner Reichstagsgebäude. Für alle am 22. September gewählten Kandidatinnen und Kandidaten der vier im Bundestag vertretenen Parteien beginnt dann die parlamentarische Arbeit, denn sie erlangen nun auch offiziell den Abgeordnetenstatus. Demgegenüber endet das Mandat all jener, die dem neu gewählten...

  • Essen-Süd
  • 18.10.13
Längst wurden die Bäume, die das Pflaster in der „Bochumer“ angehoben haben, gefällt. Doch das zuständige Stadtamt reagiert seit Jahren nicht in Sachen Neupflanzung. Fotos: Lew
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Steele: Lied der Stümpfe für "Wetten, dass..."

Das muss man Markus Lanz anbieten: Wetten, dass die Bochumer Straße in Essen-Steele auch in diesem Jahr keine neuen Bäume inklusive neuer Rund-um-Pflasterung erhält? Bald wird‘s nämlich frostig und dann werden diese Arbeiten nicht mehr möglich sein. Ein Verwaltungswitz - seit über drei Jahren! Stumpf ist Trumpf! Nach unserer Information sollte Anfang Oktober mit den Arbeiten begonnen werden. Jetzt heißt es, dass das Stadtamt 66 für Straßen und Verkehr die Maßnahme erst am 22. Oktober...

  • Essen-Steele
  • 18.10.13
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Der neue Verwaltungsbeauftrage der BV III Essen-West. | Foto: Gohl

Runder Tisch Bärendelle

Seit Donnerstag ist Michael Fölster, der neue Verwaltungsbeauftragte für den Essener Westen am Start. Zum Auftakt gab‘s für ihn direkt eine Sitzung der Bezirksvertretung. Und bereits eine weitere Aufgabe wartet auf den erfahrenen Strippenzieher: Der Runde Tisch Bärendelle. Er ist der Mann, der Politik, Verwaltung, Bürgerinitiative und mögliche Investoren an einen Tisch holen wird. Dies hat Bezirksbürgermeister Klaus Persch bestätigt und gibt sich hoffnungsfroh. Das wäre doch ein wahrer Traum,...

  • Essen-West
  • 18.10.13
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