Essen - Politik

Heute, am 11.11.2013 war ich als Zuschauer bei der Ratssitzung von Nachbarstadt Oberhausen und es ist eine sehr Interessante Sache beschlossen. Es gab eine Resolution der LINKE LISTE Oberhausen der mit Mehrheit verabschiedet Zustimmung fand. Dieser freunde wollte ich mit euch teilen. Unten der Resolution: Linke Liste Ratsfraktion, Friedensplatz 8, 46045 Oberhausen Herr Oberbürgermeister Wehling Rathaus 46042 Oberhausen Oberhausen, den 05.11.2013 Resolution des Rates der Stadt Oberhauen...

Frohnhausen bekommt eine neue Straße Im Straßenverzeichnis für Frohnhausen wird zukünftig eine neue Straße erscheinen. Sie heißt Koppestraße. Die Bezirksvertretung III Essen hat mehrheitlich dem Verwaltungsvorschlag Koppestraße zugestimmt. Damit hat die Erschließungsstraße, die in der geplanten Wohnanlage mit 77 Einfamilienhäusern an der Oberdorfstraße / Güterbahnhof Essen-West liegt einen Namen. Bevor es zu dieser Entscheidung kam, hatte es Verwirrung darüber gegeben, welche Bedeutung der Name...

Dr. Elisabeth van Heesch-Orgass, Mitglied der Grünen Ratsfraktion: Mit Erleichterung reagiert die grüne Ratsfraktion darauf, dass seitens der Essener Polizeipräsidentin nach jahrelangem Streit im Polizeibeirat nun endlich und quasi auf den letzten Drücker die für den 9. November angemeldete rechtsextreme Demonstration in Essen-Borbeck verboten worden ist. Dazu erklärt Dr. van Heesch-Orgass, Grüne Ratfrau und Mitglied im Polizeibeirat der Stadt Essen: „Mit dem Verbot der NPD-Demonstration kommt...

Was beim Bürgerspaziergang der SPD Huttrop/Südostviertel über den Ostfriedhof im Mai diesen Jahres noch reine Theorie war, nimmt nun konkrete Formen an: In die jüngste Sitzung des Rats-Ausschusses für Grün und Gruga brachte die SPD-Fraktion nun einen Prüfauftrag ein, inwieweit ein Patenschaftsmodell für Gräber historisch wichtiger Persönlichkeiten der Stadt Essen im Rahmen eines Ehrenamtes zur Pflege der Grabstellen beitragen kann. „Die Idee wurde gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern während...

Nicht die ganze Wahrheit sagen nennt man lügen. So könnte man das Verhalten und die Aussagen der Verwaltung zur Frage der Unterbringung von Asylbewerberinnen und Bewerber in Essen nennen. In eine öffentliche Vorlage vom 11.09.2013, die Oberbürgermeister Paß gezeichnet hat und in allen politischen Gremien vom Rat, Fachausschüssen und Bezirksvertetungen behandelt wurde steht u.a. zur Markscheideschule in Altendorf: Es handelt sich um eine ehemals 2-zügige Grundschule. Die Toiletten sind zerstört....

Essen braucht neue Baulandflächen. Neben der Prüfung aufgegebener Schulen, geschlossener Kindergärten oder Kirchengebäude können auch aufgegebene Sportanlagen dazu beitragen, dringend benötigte Baulandflächen in Essen auszuweisen. Die CDU-Sportexperten Siegfried Brandenburg und Klaus Diekmann haben daher das sogenannte „2:1-Prinzip“ in die Diskussion eingebracht. Danach werden zwei sanierungsbedürftige Sportanlagen zugunsten einer sanierten Sportanlage aufgegeben. Dazu erklärt Siegfried...

Windkraft ist in Essen ein sensibles Thema, auch in Vogelheim, wo die Windradpläne des Entsorgers Harmuth im Econova-Gebiet für Wirbel sorgten. Die Bewohner der Hafenstraße sind dank der LKW-Umleitung ohnehin gestraft, jetzt sollen gleich zwei Windräder auf dem Stadionvorplatz errichtet werden? Die örtliche SPD um Bezirksvertreter Karl-Heinz Kirchner hält zumindest nach einem entsprechenden Bauantrag die Nase in den Wind. "Mini-Windturbinen" gehören zur "Leistungsshow" des Stadionsponsors Die...

Thema: Asyl- und Flüchtlingspolitik Bereits seit 1999 veranstaltet die CDU Kupferdreh/Byfang das Politische-Kamingespräch unter dem Motto „Politische Horizonte öffnen“. Im Kaminzimmer der ehemaligen Bundeswehrfachschule in Dilldorf, landschaftlich reizvoll über dem Baldeneysee gelegen, bietet die CDU zwei Mal im Jahr allen interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger, Organisationen, Institutionen, Vereinen und Kirchen ein Forum für die Beschäftigung mit gesellschaftspolitischen,...

Jetzt also doch: Noch im September hieß es im neuen Konzept zur Unterbringung von Asylbewerbern, der Standort ehemalige Zweigstelle Nikolausschule in Stoppenberg falle aus dem Raster. Das Gebäude stehe unter Denkmalschutz, zudem fehlen die Duschräume, so die Begründung der Verwaltung damals. Am Dienstag vollzog die Stadt die Rolle rückwarts. Von Sabine Pfeffer und Patrick Torma Wegen gestiegener Zahlen von Asylbewerbern (plus 45 Prozent im November 2013 gegenüber dem Vorjahr) müssen „sofort...

... zunächst waren es nur Gerüchte im Lokalkompass Noch Ende Oktober hatte BürgerReporter Bernd Schlieper über ein Gerücht in Altendorf berichtet: Wird die Markscheideschule zur Asylbewerberunterkunft? EBB-Politiker Schlieper konnte verkünden: „Die seit einigen Jahren geschlossene katholische Grundschule an der Markscheide in Altendorf ist für die Unterbringung von Asylbewerbern nicht geeignet. Die Fachverwaltung hat das Objekt geprüft und kam zu dem Ergebnis, dass die Markscheideschule zu...

Ausnahmsweise an einem Freitag tritt der Rat der Stadt Essen zusammen. Am 8. November beginnt die Sitzung im Rathaus am Porscheplatz um 15 Uhr. Bürgerbegehren zum Messe-Umbau Erster wesentlicher Tagesordnungspunkt ist das Bürgerbegehren „Messe-Umbau nicht um jeden Preis“, das kürzlich die erforderliche Zahl von Unterschriften geliefert und der Verwaltung übergeben hat. Nun liegt es beim Rat, über das weitere Vorgehen zu entscheiden. Man kann davon ausgehen, dass im Frühjahr die Bürger endgültig...

Oberbürgermeister Reinhard Paß persönlich hat‘s unterzeichnet: Das Schreiben, in dem erklärt wird, dass der Strafantrag wegen Hausfriedensbruch gegen die Besetzer der Bärendelle nicht zurückgenommen wird. Eine Erörterung der Sach- und Rechtslage sowie eine eingehende Interessenabwägung habe dazu geführt. Immerhin: OB Paß stellt darin ausführlich seine Erwägungen dar. Lobenswert sei das bürgerschaftliche Engagement der jungen Menschen. Eine angemeldete und friedliche Demonstration an der Schule...

Jetzt also hat‘s die Immobilienwirtschaft, Fachbereich Objektmanagement, eingestanden: Die hochwertigen Chemieschränke, Mobiliar des Chemie-Raumes und der Küche wurden entsorgt. Sie erinnern sich an die muntere Diskussion in unserem Internetportal Lokalkompass.de: www.lokalkompass.de/334763 Zunächst war behauptet worden, es sei nur Sperrmüll entsorgt worden. Die Begründung der Immobilienwirtschaft liest sich jedoch wundersam: Das Mobiliar sei nicht mehr nutzbar gewesen und Bedarf an anderer...

Nun also ist es soweit: Die Abrissarbeiten des Frohnhauser Freizeitbades Oase haben begonnen. Beim Blick ins Foto-Archiv sind wir fündig geworden und haben ein Foto entdeckt: Im Jahr 2004 wurde der Außenbereich neu gestaltet. Wie stolz waren die Verantwortlichen damals, den Bürgerinnen und Bürgern im Essener Westen ein solches Schmuckstück präsentieren zu können. Spaß hat‘s gemacht, im Außenbecken seine Runden zu drehen und vielleicht auch den einen oder anderen Sauna-Gang einzulegen. Aus und...

Die SPD Holsterhausen lädt zu einer bürgeröffentlichen Mitgliederversammlung am 07.11.2013 um 19.30 Uhr ins Otto-Hue-Haus ein. Als Referent konnte der SPD-Ratsherr Sinan Kumru gewonnen werden, der sich seit Jahren schon für den Dialog der Kulturen einsetzt. Durch seine Arbeit in der Migrationsforschung im Zentrum für Türkeistudien an der Universität Essen, in der Stadtverwaltung Duisburg, bei der Arbeiterwohlfahrt in Essen sowie seine ehrenamtlichen Tätigkeiten in verschiedenen interkulturellen...

Werden die Müllkosten in Oberhausen von den Gerichten einkassiert, droht der GMVA in Lirich gar die Insolvenz? Die Zeichen stehen auf Sturm und zwingt die Politik - auch bereits mit Blick auf den kommenden Kommunalwahlkampf - Position zu beziehen. „Wir brauchen die GMVA in Oberhausen, wir brauchen die GMVA für Oberhausen!“ Mit diesen Worten zum Erhalt und zur Neustrukturierung der Gemeinschafts-Müll-Verbrennungsanlage Niederrhein GmbH und einer gesicherten Entsorgung umschrieb Oberbürgermeister...

CDU Kupferdreh/Byfang nominierte Kommunalwahlkandidaten/-innen Der Vorsitzende der Byfanger, Dilldorfer und Kupferdreher Christdemokraten, Ratsherr Dirk Kalweit, ist am vergangenen Mittwoch auf der Mitgliederversammlung der CDU Kupferdreh/Byfang einstimmig als CDU Spitzenkandidat für den Ratswahlkreis Kupferdreh/Byfang nominiert worden. Der profilierte Kommunalpolitiker, der diesen von der CDU 2004 neu eingeführten Ratswahlkreis bereits zwei Mal direkt für die CDU gewann, ist seit 2009...

Am Sonntag dem 03.11.2013 lud die Frauen Union Essen zu ihrem traditionellen Herbstempfang ein, der diesjährige Empfang fand im Wirtschaftsgebäude des Borbecker Schlosses statt. Als Referenten konnten die drei Essener Bundestagsabgeordneten der CDU Matthias Hauer, Astrid Timmermann-Fechter und Jutta Eckenbach begrüßt werden. Die Bundestagsabgeordneten berichteten über ihre Erlebnisse im Wahlkampf und ihre Empfindungen am Wahlabend, denn der war für alle drei Kandidaten ein spannender Abend. Den...

„In den letzten Jahren hat sich der Platz rund um die Apostelkirche zu einem wun-dervollen Kleinod im Essener Westen entwickelt“, so die Essener Bundestagsabge-ordnete Petra Hinz und gratuliert der Gemeinde zum Jubiläum. Der Grundstein unserer schönen Kirche wurde am 23. Juni 1912 gelegt. Nach der Lutherkirche und der Christuskirche ist sie die dritte evangelische Kirche der Gemeinde und blickt auf eine erlebnisreiche 100-jährige Geschichte zurück. Infolge des Zweiten Weltkrieges erlitt die...

Am 30.10.2013 besuchten der Essener Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion Thomas Kufen und der Vorsitzende der JU Essen-Nord Marvin Schnippering den Bürgerpark an der Kuhlhoffstr., wo ihnen von Jochen Drewitz und Herrn Felten (beide von der Jugendhilfe Essen) die Arbeit des „Ferienspatz“ vorgestellt wurde. Auf dem Gelände des Bürgerparks haben die Kinder die Möglichkeit unter Betreuung zu spielen oder auch selbstständig ihre Freizeit zu gestalten. Der Spaß der Kinder...

So sieht es am Anfang eines, langen Wochenendes im Vorzeige-Stadtteil Essen Rüttenscheid aus. (Schwerpunkt: Martinstraße bis Rüttenscheider Stern) Ein Super-Empfangs-Szenario für auswärtige Besucher. Ich denke hier sollte sich die Stadt Essen mal überlegen größere Müllbehälter anzuschaffen.