Essen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

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Bundesweit einmaliges Ehrenamts-Projekt in Essen eröffnet

Ein bundesweit einzigartiges Projekt haben wir gestern in Essen am Hauptbahnhof eröffnet: "Bahnhofsmission inklusiv" Hier wird nicht über behinderte Menschen gesprochen, sondern hier haben behinderte Menschen die Möglichkeit sich ehrenamtlich zu engagieren, gemeinsam mit anderen ehrenamtlichen Helfern teilzuhaben an der Hilfe und Unterstützung für andere Menschen. Das ist echte Teilhabe im Sinne der UN Behindertenrechtskonvention. Sie bringen sich in unser Gemeinwesen ein, wie tausende andere...

  • Essen-Ruhr
  • 18.11.13
Dirk Heidenblut (MdB), Ratsfrau Karla Brennecke-Roos und Andreas Wiemers ge-denken an Volkstrauertag der Opfer von Nazi-Terror und Krieg auf dem Parkfriedhof

Sozialdemokraten in Huttrop und dem Südostviertel gedenken am Volkstrauer-tag der Opfer von Krieg und Nazi-Terror

„Es darf nie vergessen werden wie viel Leid und Unmenschlichkeit Kriege mit sich bringen. Daran erinnert der Volkstrauertag. Er erinnert aber auch in ganz besonderer Weise an die Gräuel der NS-Zeit, wo Menschen in Konzentrationslagern umgebracht wurden“, mahnt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut. Um die Erinnerung an diese Menschen wachzuhalten, wurde auf dem Parkfriedhof ein Gedenkstein errichtet. Zudem erinnern 52 Grabsteine mit den jeweiligen Namen an jene Menschen, die von den...

  • Essen-Süd
  • 18.11.13
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MdB Petra Hinz gedachte gemeinsam mit dem Bürgerschützenverein und Bürgerverein Frohnhausen am Ehrenmal im Gervinuspark der Opfer von Krieg und Gewalt.

Petra Hinz zum Volkstrauertag: „Herzlichen Dank für die Einladung und Fortführung der Tradition durch den Bürgerschützenverein und Bürgerverein Frohnhausen. Wie viele Vereine und Organisationen in den Essener Stadtteilen haben wir uns versammelt, um der Opfer der Gewalt und der Opfer der beiden Weltkriege zu gedenken. Das heißt: Sich zu erinnern und unsere Gedanken so auf die Toten und ihr Schicksal zu richten, dass ihr Schicksal, ihr Leiden und ihr Sterben in unser Bewusstsein eingehen und uns...

  • Essen-Süd
  • 18.11.13

Die CDU ist gegen die Fällung von 150 Bäumen im Zuge der Maßnahmen zur Absenkung des Grundwassers in Karnap

Die CDU-Karnap hat mit Erschrecken zur Kenntnis genommen, dass im Zuge der Maßnahmen zur Absenkung des Grundwasserspiegels in Karnap bis zu 150 Bäume gefällt werden sollen. Im hohen Maße wären hiervon Straßen in der Stinnes-Siedlung, südlich der Arenbergstrasse und die Lohwiese betroffen. Sollten die Bäume wie geplant gefällt werden, wird der Charakter der Siedlungen in Karnap nachhaltig verändert, da Neupflanzungen an entsprechender Stelle nach Angaben der Stadtwerke eine Neupflanzung nicht...

  • Essen-Nord
  • 18.11.13
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Ratskandidatin Christiane Moos

CDU-Essen-Mitte nominierte Kandidaten für die Kommunalwahl 2014

Auf der letzten Versammlung des CDU-Ortsverbandes Essen Mitte haben die Mitglieder die personellen Weichen für die Kommunalwahl 2014 gestellt. Die Mitglieder wählten auf ihrer Versammlung die Kandidaten für den Rat der Stadt Essen und die Bezirksvertretung, die zur Kommunalwahl 2014 antreten werden. Einstimmig wurde Christiane Moos als Kandidatin für den Rat der Stadt Essen nominiert. Die Kommunalpolitikerin sitzt für die CDU seit 2007 in der Bezirksvertretung I, ist Vorsitzende der Frauen...

  • Essen-Nord
  • 17.11.13

MdB Petra Hinz sprach zum Volkstrauertag am Ehrenmal im Frohnhauser Gervinuspark

MdB Petra Hinz gedachte gemeinsam mit Bürgerschützenverein und Bürgerverein Frohnhausen am Ehrenmal im Gervinusp ark der Opfer von Krieg und Gewalt. Hinz bedankte sich für die Einladung und Fortführung der Tradition durch den Bürgerschützenverein und Bürgerverein Frohnhausen, wie an diesem Tag viele unserer Essener Vereine u. Organisationen sich versammeln, um der Opfer der Gewalt und der Opfer der beiden Weltkriege zu gedenken. Petra Hinz: " Gedenken heißt inne halten, sich erinnern und unsere...

  • Essen-West
  • 17.11.13
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Nicht mehr gemeinsam im Streusalzlager: Oberbürgermeister Paß (r.) stimmte bereits vor Wochen dem Ersuchen des damaligen EBE-Geschäftsführers Klaus Kunze zu, mit dem dieser um die vorzeitige Auflösung seines Vertrages bat. | Foto: Gohl

Im Konzern Stadt soll mehr Klarheit herrschen: Fragebogen z.B. in Sachen Vergünstigungen

Die Essener Stadttöchter stehen auf dem Prüfstand - aus unterschiedlichen Gründen. Sind es bei den einen 'nur' die in den Augen vieler allzu großzügig bemessenen Vorstandsgehälter, so kommen in Bezug auf die Entsorgungsbetriebe Essen (EBE) konkrete Vorwürfe hinzu. Wie berichtet, hat Mitgesellschafter Remondis durch Wirtschaftsprüfer Akteneinsicht nehmen lassen und diverse Praktiken, wie Weitergabe von Eintrittskarten für Fußballspiele oder Konzerte, in Frage gestellt. Oberbürgermeister vertraut...

  • Essen-Nord
  • 16.11.13
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Neue Elterninformationstage zum Übergang von der Grundschule in die weiterführende Schule

Eltern von Grundschulkindern, vor allem von Viertklässlern und deren Kinder, sind zu den Veranstaltungen herzlich eingeladenEine sehr gute Veranstaltung für Schulen und Eltern fand schon am Samstag, den 9.11.2013 in der Stadtbibliothek statt. Der Wechsel von der Grundschule zu einer weiterführenden Schule ist ein bedeutsames Ereignis für Kinder und ihre Eltern. Mit dem Übergang beginnt ein neuer schulischer Abschnitt, der mit vielen Veränderungen verbunden ist. Bei der Entscheidung für eine...

  • Essen-Ruhr
  • 15.11.13

CDU-Fraktion zum RWE-Stellenabbau: Essener Energiekonzerne brauchen verlässliche und zukunftsfähige Rahmenbedingungen für den Wettbewerb

Die Essener CDU-Fraktion fordert verlässliche und zukunftsfähige Rahmenbedingungen für den Wettbewerb der Energiekonzerne. Anlass hierfür ist der angekündigte Jobabbau als auch die zurzeit geführten Koalitionsverhandlungen in Berlin, bei dem die Verhandlung über das Thema Energie einen besonders hohen Stellenwert hat. Besonders für Essen, Deutschlands stärkster Energiestandort, ist es wichtig die Energiewende möglichst unbeschadet zu überstehen. Dazu Thomas Kufen, Vorsitzender der CDU-Fraktion:...

  • Essen-Nord
  • 15.11.13
Susanne Skorzik (3. v. l.) von der Polizei-Inspektion Nord und Thomas Rüth (2. v. l.) vom Jugendhilfenetzwerk der AWO arbeiten mit beim Aktionsbündnis. Archivfoto: Gohl

Aktionsbündnis sicheres Altenessen zieht positive Bilanz

Zwischen No-go-Area und Modellstadtteil: Hier irgendwo pendelt sich die öffentliche Wahrnehmung Altenessens ein. Das diffuse Meinungsbild ist wenig verwunderlich, schließlich ist das Gefühl der Sicherheit eine schwer messbare Größe. Dennoch zieht das Aktionsbündnis sicheres Altenessen eine positive Jahresbilanz. Drei Jahre ist es jetzt her, da wehte ein Sturmtief über Altenessen: Verfehlungen der libanesischen Gemeinschaft, Berichte zum desolaten Zustand des Bahnhofumfeldes, Bürgerbeschwerden...

  • Essen-Nord
  • 14.11.13
SPD ehrt Ehepaar Beckhove (von links nach rechts: Dirk Heidenblut MdB, Karin Grott, Willi Beckhove, Hannelore Beckhove, Karla Brennecke-Roos)

SPD ehrt Hannelore und Willi Beckhove und feiert diamantene Hochzeit

Zwischen Bundestagswahlkampf, Diskussionen über Koalitionsverhandlungen und den Vorbereitungen für die Kommunalwahlen im kommenden Jahr stand bei der SPD Huttrop/Südostviertel nun ein Termin an, der bei der Sozialdemokratie ebenso selbstverständlich ist wie der politische Meinungsaustausch. Mit Hannelore und Willi Beckhove ehrten die Sozialdemokraten in Huttrop und dem Südostviertel zwei Mitglieder für ihre jahrzehntelange Treue und Arbeit in der ältesten Partei Deutschlands. Einer, der bereits...

  • Essen-Süd
  • 14.11.13
Die Altenessener Ratsfrau Susanne Asche (Kulturpolitische Sprecherin der CDU Fraktion im Rat der Stadt Essen)

Fachgespräch Kultur und Inklusion mit Susanne Asche

Die Junge Union Essen-Nord beginnt ihre Programmarbeit Die Junge Union arbeitet an einem Programm für den JU-Stadtbezirk Nord und an einem Arbeitspapier für den Stadtbezirk V, zu diesem Zweck trifft sie sich zu verschiedenen Themen mit Vertretern aus Politik, Verwaltung und Vereinen, um sich einen tieferen Einblick in die Themenfelder zu verschaffen. Den Auftakt bildete ein Fachgespräch zu den Themen Kultur und Inklusion mit der Altenessener Ratsfrau Susanne Asche, das am Abend des 13.11.13...

  • Essen-Werden
  • 14.11.13

Bericht und Diskussion über Koalitionsverhandlungen

Zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung über den Stand der Koalitionsverhandlungen zwischen der CDU und SPD lädt die SPD Kupferdreh/Byfang alle interessierten Bürger und Bürgerinnen. Die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD sind in vollem Gange. In etlichen Arbeitsgruppen wird um Leitlinien für ein stabiles Bündnis von Union und SPD gerungen. Täglich erscheinen neue Meldungen über den Stand der Dinge und mögliche Ergebnisse. Die Diskussion über das Für und Wider ist...

  • Essen-Ruhr
  • 13.11.13

CDU-Fraktion: Vielfalt der Wochenmärkte ist ein Gewinn für Essen

In der letzten CDU-Fraktionssitzung berichtete der Geschäftsführer der EVV Verwertungs- und Betriebs GmbH (EVB), Wolfgang Fröhlich, umfangreich über die aktuelle Situation der Essener Wochenmärkte. Hierbei betonte er, dass Essen mit seinen 26 Standorten und 46 Marktveranstaltungen pro Woche gut aufgestellt ist. Denn neben der persönlichen Bedienung und Begegnung mit den Händlern, Besuchern und der fachlichen Beratung, sei es das große Frischeangebot und die Qualität, die die Essener Märkte so...

  • Essen-Nord
  • 13.11.13

CDU-Fraktion: Vermarktung der Freibadfläche an der Nöggerathstraße ist ein Paradebeispiel für gute Stadtplanung und Stadtentwicklung

Es war die CDU-Fraktion, die entscheidend dazu beigetragen hat, dass die Vermarktung des ehem. Freibades West an der Nöggerathstraße zu einem Paradebeispiel für gute Stadtplanung und Stadtentwicklung wird. Das 1968 eröffnete Freibad wurde im Jahr 2000 aus Kostengründen geschlossen. Trotz des anfänglichen Widerstands der SPD-Fraktion, die die Vermarktung als nicht rentabel einstufte, setzte die CDU-Fraktion mit einer Mehrheit die Schließung des Bades als auch die Vermarktung der Freibadfläche...

  • Essen-Nord
  • 13.11.13
  • 3
Die ehemalige Markscheideschule als Übergangswohnheim? Ein optimaler Standort sieht anders aus. | Foto: Bernd Schlieper / Lokalkompass.de

Asylanten am Niederfeldsee?

Nein, die Altendorfer sind nicht grundsätzlich gegen Asylbewerber. Schließlich hat man noch vor wenigen Jahren mit bis zu 120 Flüchtlingen aus aller Herren Länder friedlich zusammengelebt, die eine neue Heimat in den hölzernen Schwedenhäusern in der Senke an der Bockmühle gefunden hatten. Doch gegen ein angedachtes, neues Übergangswohnheim in der ehemaligen Markscheideschule regt sich nun der Widerstand. Zu Recht: Wird Altendorf doch in den letzten Jahren mühevoll gepäppelt, um den Stadtteil...

  • Essen-West
  • 13.11.13
  • 2

EBE, Fragen die der Oberbürgermeister Paß beantworten soll

Nachfolgende Fragen stellten die Fraktionen CDU, Grüne, FDP, LINKE und EBB im Rat der Stadt Essen schriftlich an den Oberbürgermeister Paß (SPD) zu den ungeklärten Vorgängen bei der EBE. 1. Beratervertrag mit dem ehemaligen Ratsherrn Hoppensack (SPD) a) Was ist Gegenstand des Beratervertrages bzw. welche Leistungen wurden von Herrn Hoppensack eingekauft? b) Welche Vergütung, insbesondere welcher Tagessatz, wurde vertraglich vereinbart? c) Hätten die Leistungen auch im Konzern Stadt Essen,...

  • Essen-West
  • 13.11.13
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Der CDU-Ortsverband Rüttenscheid stellt die personellen Weichen für die Kommunalwahl 2014

Auf ihrer Versammlung am 05.11.2013 haben die Mitglieder die Kandidatinnen und Kandidaten für den Rat und die Bezirksvertretung II (Rüttenscheid/Bergerhausen/Rellinghausen/Stadtwald) vorgeschlagen. Für den Rat wurden Norbert Kleine-Möllhoff für Rüttenscheid-Nord und Hans Peter Huch für den Wahlkreis Rüttenscheid-Süd einstimmig vorgeschlagen. Der Oberstudiendirektor Kleine-Möllhoff gehört seit 1985 dem Rat der Stadt Essen an und war von 1999-2009 1.Bürgermeister der Stadt. Derzeit steht er dem...

  • Essen-Süd
  • 12.11.13
Auch in der Nikolausschule sollen - entgegen anderslautender Pläne, die erst einige Wochen alt sind - Flüchtlinge behelfsmäßig unterkommen. | Foto: Gohl

Entscheidung über neue Flüchtlingsunterkünfte auf Ende November verschoben

Weit hinten auf der Tagesordnung des Rates der Stadt Essen stand am letzten Freitag der Punkt „Unterbringung von Asylbewerbern“. Vorgesehen ist, wie berichtet, nach Umbauten in der ehemaligen Nikolausschule an der Schwanhildenstraße sowie in der ebenfalls geschlossenen Tiegelschule Flüchtlinge unterzubringen. Der Rat sollte entscheiden, doch das tat er noch nicht, sondern verschob die Diskussion auf die nächste Sitzung am 27. November. Bezirksvertretungen tagen vor dem Rat Somit haben die...

  • Essen-Nord
  • 12.11.13
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Oberbürgermeister Paß soll Auskunft über EBE geben

Seit dem 11.10.2013 liegt dem Oberbürgermeister Paß (SPD) ein Fragekatalog zu den Vorgängen bei den Entsorgungsbetrieben Essen GmbH (EBE) vor. Die Fragen, die von den Ratsfraktionen der CDU, Grüne, FDP, LINKE und ESSENER BÜRGER BÜNDNIS zur zeitnahen Beantwortung den OB übersandt wurden, umfassen vier Themenbereiche mit 26 Fragen. Die Themenbereiche beziehen sich auf Fragen zum Beratervertrag mit Ratsherrn Hoppensack (SPD), Vergünstigungen für freigestellte Betriebsratmitglieder, Zuwendungen an...

  • Essen-West
  • 12.11.13
  • 2
Der 30 jährige Frohnhauser Familenvater Ahmad Omeirat hat auf Listenplatz 8 der Grünen Ratsliste beste Chancen, im Mai 2014 von den Essener Bürgerinnen zum Ratsherrn gewählt zu werden.
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Ratswahlen 2014 – Grüne wählen Ahmad Omeirat auf aussichtsreichen Platz 8 der Liste.

Mit deutlicher Mehrheit wählte die Grüne Mitgliederversammlung den Frohnhauser Einzelhandelskaufmann und Familienvater Ahmad Omeirat auf Platz 8 für die Neuwahl des Stadtrats im Mai 2014. Zur letzten Kommunalwahl 2009 hatten die Grünen in Essen insgesamt 9 Ratsmandate erzielen können. Ahmad Omeirat, der die Grünen auch als Direktkandidat für Altenessen–Süd vertreten wird, hat damit beste Aussichten, der erste libanesisch stämmige Ratsherr in der künftigen Ratsversammlung zu werden....

  • Essen-Steele
  • 12.11.13
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Georg Regniet ist Mitglied der Bürgerbewegung "Bürger gegen Fluglärm", lebt in Kettwig und ist dorf selber vom Fluglärm betroffen.

Erweiterungspläne Flughafen Düsseldorf: Drei Fragen an...

Georg Regniet ist 51 Jahre alt, lebt inzwischen seit vielen Jahren in Kettwig. Dort ist er wie viele andere auch tagtäglich vom Fluglärm der nach Düsseldorf einfliegenden Flugzeuge betroffen. Daher engagiert er sich seit 2004 intensiv in der Protestbewegung „Bürger gegen Fluglärm.“ Alle Termine der geplanten Informationsveranstaltungen des Flughafens Düsseldorf finden Sie hier. Wie stehen Sie und die Bürger gegen Fluglärm generell zu den Erweiterungsplänen des Flughafens? „Grundsätzlich halten...

  • Düsseldorf
  • 12.11.13
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Thomas Kötter ist Pressesprecher des Flughafens Düsseldorf. | Foto: Flughafen Düsseldorf

Erweiterungspläne Flughafen Düsseldorf: Drei Fragen an Thomas Kötter

Thomas Kötter (36) ist seit dem 1. Januar 2011 Leiter der Unternehmens-kommunikation am Flughafen Düsseldorf und stellt hier das Konzept der geplanten Informationsveranstaltungen des Flughafens Düsseldorf vor. Eine Übersicht über alle Termine und Orte finden Sie hier. Warum hat sich der Flughafen Düsseldorf zu dieser Art der Öffentlichkeitsarbeit entschieden? „Die meisten Menschen in unserer Region wünschen sich einen leistungsfähigen Flughafen in ihrer Nachbarschaft und begrüßen daher eine...

  • Düsseldorf
  • 12.11.13
Der Flughafen Düsseldorf will sich für die Zukunft noch besser aufstellen und plant daher einer Antrag für eine Erweiterung der Betriebserlaubnis. Bevor dieser allerdings eingereicht wird, wird es im Umkreis des Flughafens zu mehreren Informationsveranstaltungen kommen. | Foto: Flughafen Düsseldorf

Flughafen Düsseldorf informiert über den geplanten Antrag für mehr Flugbewegungen

Im Vorfeld des geplanten Antrags zu einer Erweiterung der Betriebserlaubnis veranstaltet der Flughafen Düsseldorf mehrere Informationsveranstaltungen. Hier finden Sie eine Übersicht. Den Auftakt macht die Veranstaltung in Kaarst am Donnerstag, 21. November, um 19.30 Uhr im Jugendzentrum Bebop in der Pestalozzistraße. Weiter geht es am Mittwoch, 27. November, in Mülheim an der Ruhr, um 18.30 Uhr in der Stadthalle, Festsaal Ost, Theodor-Heuss-Platz 1. Danach geht es am Montag, 2. Dezember, um...

  • Düsseldorf
  • 12.11.13

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