Essen - Politik

Stutzen. Staunen. Die Helenenstraße in Altendorf, ein „Auto-Schlauch“ fast ohne Sträucher, Bäume, lockt mit leuchtenden, bunten Blumenampeln. Auch die Oberdorfstraße. Doch die Hängeblumen kommen nicht über Nacht. Immens setzte sich dafür ein der Altendorfer Bürgerverein. Doppelt so viele wie 2021! Aus circa 70 wurden 140 bunte, blühende Ampeln. Nach zähem "Kampf"... Rückblick. Doris Eisenmenger, Bezirksbürgermeisterin, blättert auf: „2021 war es ein langer Formalitätenweg, der den...

„Das ist ein guter erster Schritt, reicht aber noch nicht aus!“ Hans-Peter Schöneweiß, Vorsitzender der FDP-Fraktion in Essen, begrüßt die Entscheidung der Verwaltung, die Schulhöfe ab sofort auch an Sonn- und Feiertagen zu öffnen, damit diese als Spielfläche genutzt werden können. „Wir müssen Schulhöfe und Schulsportplätze öffnen, damit Kinder und Jugendliche in Essen in ihrer Freizeit mehr Platz zum Spielen und Treffen bekommen“, so Schöneweiß. Bereits im vergangenen Jahr forderte die...

Einladung zum grünen Nordstammtisch in der Zeche Carl Die Grünen im Bezirk 5 - Altenessen - Vogelheim - Karnap laden ein. Am 1. Juni um 19.00 Uhr gibt es wieder einen offenen Stammtisch und Diskussionen über den Stadtteil, die Stadtratspolitik Chancen und Risiken einer wahrscheinlicher werdenen schwarz-grünen NRW-Landesregierung. Der Wetterbericht verheißt schöne Temperaturen für ein Treffen im Biergarten des "Malakow", mitten im historischen Ambiente des heutigen soziokulturellen Zentrums...

Essen, 26. Mai 2022 – Mit nur 53,93 % liegt Essen im Schnitt des Rekordtiefs bei der Wahlbeteiligung, trotzdem konnte sich Volt Essen wie auch Volt NRW bei dieser Landtagswahl deutlich verbessern. Mit 1.154 Zweitstimmen erreichte die Partei 0,53% Stimmenanteile, NRW weit waren es sogar 0,6%. Auch bei den Erststimmen konnten alle unsere Kandidaten die angepeilte Marke von 0,4% der Bundestagswahl übertreffen. Christian Schneider holte für den Essener Westen im Wahlbezirk Essen III sogar 0,84% der...

Nachdem auf Initiative der Tierschutzpartei und deren Antrag im Ordnungsausschuss der Stadt Essen zum Thema Grillen auf städtischen Flächen und einem strengen Umgang mit Grillchaoten, Müllbergen und Lärmbelästigungen im Sommer 2020 endlich ein Ratsbeschluss zu einem städtischen restriktiven Grillkonzept ergangen war, folgte zunächst ein Aufatmen insbesondere betroffener Anwohnerinnen und Anwohner der Werdender Brehminsel sowie des Löwentals. Nur: Die Freude war verfrüht. Denn der Rat der Stadt...

„Als völlig unakzeptabel“, kritisiert Hans-Peter Schöneweiß, Vorsitzender der FDP-Fraktion in Essen, die Stellungnahme von Polizeipräsident Frank Richter, warum das Polizeipräsidium nicht mehr in Rüttenscheid bzw. in der Blücherstraße bleiben könne. Besonders die Aussage des Polizeipräsidenten: „Die Polizeipräsenz würde durch einen Umzug keinesfalls sinken“, stößt bei Schöneweiß auf große Kritik: „Genau das haben die Vorgänger im Amt allesamt ebenso versprochen, wenn es darum ging,...

Die Sanktionen gegen Russland greifen, aber es stört keinen so richtig. Nur das Militär hat Probleme,benötigte elektronische Bauteile werden nicht mehr aus dem Westen geliefert. Man muss improvisieren und nutzt nötige Chips, auf Kühlschränken oder Geschirrspülern. Abgeschossene Drohnen wurden zum Teil nur noch von Klebeband gehalten. Bei einer abgeschossenen Transportmaschine IL-76, hat man festgestellt, dass 80 Bauteile dafür aus den USA stammen. Ersatzteile sind aber auf normalen Wege nicht...

„Vater im Himmel, Lob und Dank sei dir für die Ruhe der Nacht, …“, schreibt ein Politiker aus dem Essener Süden bei Facebook. Vor meinem inneren Auge schlage ich dem Volksvertreter auf die linke und rechte Wange und schreie ihn für diese „Unverschämtheit“ an. Ich ziehe ihn an den Ohren in Richtung der lärmenden nördlichen B 224 und halte ihn dort gefangen. Zurück zur Realität. Ich mache mich auf den Weg nach Altenessen-Nord. Die Wahlplakate wirken nach der Wahl wachsend absurder auf mich, die...

Jetzt kommt es dicke, Russland stellt die erste Gaslieferung ein. Ab Samstagmorgen wird kein Gas aus Russland mehr geliefert. Somit wird Russland erneut Vertragsbrüchig. Bestehende Verträge werden nach gut dünken geändert.  Alle Vertragspartner sollten auch ihre Verträge anpassen. Betroffen ist wieder Finnland. Den Finnen wurden in der letzten Woche schon die Stromlieferungen aus Russland eingestellt. Als Grund wird angeführt, dass die Finnen, wie andere Länder auch, ihre Rechnungen nicht in...

Mehr als 20.000 Schalke-Fans in dieser Woche auf dem Rudi-Assauer-Platz in Gelsenkirchen - liegen sich in den Armen und feiern den Aufstieg ihrer Mannschaft. Bilder, die an die Zeit vor 2020 erinnern.  Dies ist nur ein Beispiel unter vielen. Wer dieser Tage im Supermarkt einkaufen geht, sieht mehr "oben ohne" als mit. Gemeint ist die Schutzmaske, die vornehmlich noch in Gesichtern von älteren Semestern zu finden ist. Verwaiste Testzentren, Selbsttests als Ladenhüter. Maskenpflicht nur noch in...

Willkommen zurück in der Realität heißt es ab sofort, wenn es um die städtischen Finanzen geht. Steigende Zinsen und höhere Energiepreise sowie immense Mehrkosten bei der Beschaffung von Baumaterialien und nicht zuletzt die Corona- und Ukraine-Krise lassen den städtischen Haushalt derzeit in einem ganz anderen Licht erscheinen. Plante der Stadtkämmerer noch mit einem leichten Plus von knapp 4 Mio. Euro in diesem Jahr, so geht er mittlerweile von einem Minus von mindestens 12 Mio. Euro aus....

Die Koalition von SPD und CDU im Ruhrparlament möchte erneuerbare Energien auf Flächen, die dem Regionalverband Ruhr (RVR) gehören, weiter ausbauen. Dafür wird die RVR-Verwaltung beauftragt, eine bisher auf ehemalige Bergehalden begrenzte Potentialanalyse für den Ausbau und die Nutzung Erneuerbarer Energien auf alle Flächen auszuweiten, die im Besitz des RVR sind. In welchem Umfang kann der RVR mit seinen ca. 18.000 Hektar Flächen zu einer schnelleren Energiewende in der Metropole Ruhr...

Das 9-Euro-Ticket soll ein vom 1. Juni bis zum 31. August 2022 befristetes Sonderangebot im öffentlichen Personennahverkehr in Deutschland werden. Die bundesweit gültige Monatskarte soll 9 Euro kosten und wird somit deutlich günstiger als reguläre Zeitkarten sein. Ich bin kein begeisterter Benutzer von öffentlichen Verkehrsmittel und das liegt nicht nur allein in Pandemie begründet. Das Fahrangebot bei uns in Essen ist meilenweit entfernt von dem was man in Berlin oder München antreffen kann....

Die Abwassergebühren in Nordrhein-Westfalen sind über Jahre auf Basis einer falschen Grundlage berechnet worden. Das hat das NRW-Oberverwaltungsgericht in Münster ganz aktuell in einem Musterverfahren entschieden. „Für Essener Bürgerinnen und Bürger bedeutet das, dass Sie über viele Jahre zu hohe Abwassergebühren bezahlt haben“, erklärt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der FDP in Essen. „Nach diesem Urteil aber dürfen Hausbesitzer und Mieter zukünftig damit rechnen, dass ihre...

Es wäre zu schön um wahr zu sein! Das russische Parlament fordert Kriegsverbrecher vor Gericht zu stellen und zum Tode zu verurteilen. Erkennen die Politiker in Russland, auf einmal die Kriegsverbrechen ihrer Arme an. Liefern sie sogar Putin aus? Leider nicht, die Aussage bezieht sich auf die Kriegsgefangenen aus der Ukraine. Genauer gesagt, die schwer verletzten Personen, die sich nun aus dem Stahlwerk Asow ergeben haben. Es zeigt sich erneut, das auch im russischen Parlament, jedes Maß und...

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Seit Montag prüfen die Parteien, wer mit wem in NRW regieren könnte. Erste konkrete Gespräche der Wahlsieger gibt es am Mittwoch ab 14 Uhr. Auf Einladung von CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst trifft sich eine schwarz-grüne Delegation in Düsseldorf. Dabei geht es nach Angaben der CDU noch nicht um konkrete Verhandlungen. Auf dem Programm steht die "Bewertung der aktuellen politischen Lage in NRW". Das ist ein erster Schritt, dem zügig weitere...

Zum 25.05.2022 um 12:00 Uhr hat das LSG NRW in Essen einen Verhandlungstermin für das Verfahren L 12 AS 1872/21 terminiert. Saal 1115. Darin geht es um den Nachgang zu einen langjährigen Rechtsstreit, um verweigerte Sozialleistungen für eine Schülerin zum 18. Geburtstag 2005. Nach 9 1/2 Jahren oder 3358 Tagen konnte am 09.02.2015 endlich Zahlungseingang in Höhe von 1551,82 € registriert werden, nachdem dem Jobcenter zuvor eine Pfändung angedroht war. abgekartete Vermögensschädigung durch das...

Anders als Im Land setzte sich in Essen die SPD als stärkste Kraft durch. Laut vorläufigem amtlichen Endergebnis kamen die Sozialdemokraten auf 32,4 Prozent der Zweitstimmen, gefolgt von der CDU mit 30,5. Knapp unter 18 Prozent blieben die Grünen. Auf Platz vier reiht sich die AfD vor der FDP ein. Die Wahlbeteiligung in Essen liegt bei 53,9 Prozent und damit 9,9 Prozentpunkte unter dem Wert von 2017. Die größten Verluste muss die ist die FDP verkraften (-6,8). Die Grünen legen 11,8...

+++ Erste Prognose von Infratest dimap 18.02 Uhr: Grüne können Stimmenanteil nahezu verdreifachen (2017: 6,4 Prozent) +++ CDU stärkste Kraft vor SPD +++ FDP muss zittern +++ CDU 35 Prozent; SPD: 27,5 Prozent; Grüne 18,5 Prozent; FDP 5 Prozent; AfD 6 Prozent; Linke 2,1 Prozent; +++ Historisch schlechtestes Ergebnis für SPD: minus 3,7 Prozent +++ Die Grünen-Spitze feiert; Stimmung bei SPD sehr verhalten +++ CDU verbessert ihr Ergebnis von 2017 um zwei Prozent +++ Wahlbeteiligung auf 56 Prozent...

Jetzt ist es passiert, ein weiterer Staat in Europa bekommt keine Energie mehr aus Russland. Nun wird kein Strom mehr aus Russland geliefert. Lieferverträge interessieren nicht.  Dieses Mal trifft es Finnland. Nur der Wunsch aus Finnland, der NATO beizutreten hat jetzt diese Reaktion ausgelöst. Russland hat in der Nacht seine Lieferungen für Strom nach Finnland gestoppt. Die Stromexporte aus Russland nach Finnland sollen seit Mitternacht eingestellt sein. Diese Information sind vom finnischen...

Das Werben der Parteien um Wählerstimmen geht vor dem Wahlsonntag mit viel Polit-Prominenz weiter. Aus gutem Grund, denn auch die beiden jüngsten Umfrageergebnisse lassen vermuten, dass es Sonntag spannend wird. Das ZDF-Politbarometer Extra sieht dabei die CDU mit 32 Prozent vor der SPD (29 Prozent) und registriert bei den Konservativen ein Stimmenplus von drei Prozent gegenüber der Vorwoche. Die SPD erhielt ein Prozent mehr. Die Grünen kämen demnach auf 17 Prozent (minus eins), die Linke...

Am kommenden Sonntag stehen in NRW die Landtagswahlen an. Dann dürfen rund 13 Millionen Bürger entscheiden, wer im Düsseldorfer Landtag für die nächsten fünf Jahre regiert. Eine wichtige Entscheidung, denn unter anderem werden auf Landesebene die Kulturpolitik, die Bildungspolitik und die Landes- und Regionalplanung gemacht. Auch die Corona-Politik fiel in den Bereich der Landesregierung.  Kopf-an-Kopf-Rennen Während momentan Schwarz-Gelb in NRW regiert, ist noch unsicher, wer die Landtagswahl...

Europa war seit dem Ende des 2. Weltkriegs 1945 durchaus nicht kriegsfrei. So nah und so großflächig wie im Frühjahr 2022 mit dem Angriff der russischen Armee gegen die Ukraine, haben wir in Mitteleuropa Krieg aber seit vielen Jahrzehnten nicht mehr erleben müssen. Im Gegensatz zu erschreckend vielen Ländern dieser Welt, finden die Zerstörungen zu unserem persönlichen Glück aber noch hunderte Kilometer außerhalb unserer Staatsgrenzen statt. Die Die Erinnerung an den politischen Kampf gegen die...