Essen - Politik

Mitte Oktober hat die FDP in Essen-Werden zu einem Dialogabend mit dem Ärztlichen Direktor des Uniklinikums Essen, Professor Dr. Jochen Werner, in den Golfclub Essen-Heidhausen eingeladen, und über 40 Teilnehmer sind dieser Einladung gefolgt. Der Medizinstandort Ruhr steht im Zuge der Krankenhausreform aktuell vor ernst zu nehmenden Herausforderungen. Während die Reform einerseits die Effizienz und Qualität der medizinischen Versorgung verbessern soll, zielt sie anderseits darauf ab, die Kosten...

Meilenstein für Metropole Ruhr – aber noch kein „Zukunftsplan” Die Grünen im Ruhrparlament stimmen dem Regionalplan Ruhr zu. Die Fraktion begrüßt den Plan als Chance für die Entwicklung der Region, sieht aber Nachholbedarf bei zukunftsweisenden Themen wie Klimaschutz und Biodiversität. Ihre Entscheidung gaben die Grünen im heutigen Planungsausschuss des Regionalverbands Ruhr bekannt. Über den dort vorgelegten Feststellungsbeschluss hat das Gremium mehrheitlich positiv vorberaten. Somit kann der...

Sperrholz vernagelt im Wartestand Wer nicht genauer hinschaut, könnte glauben, das Gebäude der früheren Walter-Pleitgen Gemeinschaftsgrundschule warte nur darauf, daß endlich wieder Schüler*innen hier für buntes Leben sorgen. Die bereits 1904 erbaute Schule beherbergte ursprünglich, wie der Bürger- und Verkehrsverein Frintrop berichtet, pro Schulklasse rund 66 Schüler. Zuwenig Schulraum ist also kein neues Problem für Essen und Frintrop. Die waren jeweils in eigenen Schulräumen ordentlich nach...

Die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik hat eine neue Veranstaltungsreihe Samma & Hömma ins Leben gerufen. Themen wie Krieg in der Ukraine, Waffenlieferungen, Migration, Hitzerekorde, Energiewende, die Zukunft Europas oder der Handel mit China stehen auf unserer Agenda. Anstatt reiner Vorträge legen wir Wert auf gemeinsame Diskussion und Austausch auf Augenhöhe. „Samma & Hömma“ lebt von einem vielfältigen Publikum: Wir freuen uns auf Jung und Alt, Politikfans und Laien, eingefleischte...

Die Liberalen Senioren in Essen haben jetzt, satzungsgemäß einen neuen Vorstand gewählt. Der bisherige Vorsitzende Hagen Schultz Thomale aus Burgaltendorf wurde einstimmig im Amt bestätigt. Stellvertreter bleibt weiterhin Thomas Spilker, der auch Vorsitzender der Liberalen im Essener Norden ist. Schriftführerin ist Iris Sondermann. Der Vorstand wir weiterhin durch die Beisitzer Dr. Rainer Hildebrandt, Ilka Justen, Dr. Helmut Krautschneider und Gerd Kolbecher komplettiert. Alle Gewählten...

Für die Europawahlen im Juni 2024. Alle 5 Jahre wählen die Bürger und Bürgerinnen der Europäischen Union ein neues Europäisches Parlament in Deutschland am 9. Juni 2024. Weil die EU-Staaten so eng zusammengehören, haben sie auch die meisten Kontrollen an den Grenzen abgeschafft. Das nennt man Reisefreiheit. Diese ist durch die AfD und andere in großer Gefahr. Die Afd tritt mit 30 Kandidaten an und verfolgt den Austritt aus der EU, will einen Dexit. Rechte Parteien breiten sich in den 27 Staaten...

Der Vorschlag von Bundesverkehrsminister Volker Wissing, die Anzahl der 60 Verkehrsverbünde in Deutschland zu reduzieren, mag nur auf den ersten Blick wie ein Ablenkungsmanöver klingen, denn berechtigt ist er allemal. Die Diskussion ist vielmehr längst überfällig. Deutschland denkt europäisch und übt sich nicht nur im ÖPNV in schon fast typischer Kleinstaaterei. Jeder Verbund hat seinen eigenen Aufbau, seine eigenen Regeln und Zuständigkeiten und natürlich eigene politische Gremien. In einigen...

Volt Essen und das Verkehrs- und Umweltzentrum Essen laden zu einer Filmvorführung am 23.10.2023 ein. 77% der deutschen Bevölkerung lebt heute in Städten. Gleichzeitig sind diese Ballungsräume in Zeiten der Klimakrise auch besonders anfällig für Wetterereignisse wie Hitzewellen und Starkregen. Um dem entgegenwirken zu können, brauchen wir Maßnahmen wie beispielsweise Luftschneisen, Grüngebiete und Versickerungsflächen. All dies konkurriert aber mit wirtschaftlichen und sozialen Interessen um...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen erteilt den Vorschlägen eines Dortmunder Planungsbüros für integrierte Stadt- und Verkehrskonzepte, den Verkehr auf der Rü mindestens zu halbieren, eine ganz klare Absage. Gerade der favorisierte Vorschlag, die Rü in verschiedene Abschnitte einzuteilen, in zwei Bereichen komplett zu sperren und zusätzlich noch mit Einbahnstraßen- und Abbiegeregelungen zu versehen, sei, laut FDP-Fraktion, viel zu komplex und unübersichtlich. „Wer soll da noch...

Fakt ist, Matthias Hauer MdB steht am 27. Oktober in Kupferdreh/Byfang gemeinsam mit dem CDU Ortsverband zur Bürgersprechstunde am Kupferdreher Marktplatz für Fragen und Anregungen bereit. Und das wird richtig "lecker". Denn von 9 Uhr bis 11 Uhr können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger in Kupferdreh bei einem Frühstück persönlich mit ihrem Bundestagsabgeordneten austauschen, Anliegen vorbringen oder aktuelle politische Entwicklungen besprechen. "Mich interessiert: Welche Themen bewegen...

Die im Juni 2024 stattfindenden Wahlen zum Europäischen Parlament sind gerade in der aktuellen Weltlage von wegweisender Bedeutung. In der Europapolitik erfordern wichtige Themen wie Migration, Innere Sicherheit oder wirtschaftliche Wiederbelebung neue Lösungen. Die FDP will auf wichtige Fragen die richtigen Antworten haben. Die Essener Parteibasis debattierte daher ab Oktober 2023 engagiert über die Vorbereitung der Europawahl. Auf Einladung des Ortsverbands Süd referierte und debattierte der...

Die Kreishandwerkerschaft ist der Zusammenschluss von 26 Innungen des Essener Handwerks und macht es sich unter anderem zur Aufgabe, die Gesamtinteressen des örtlichen selbstständigen Handwerks sowie die gemeinsamen Interessen der ihr angeschlossenen Handwerksinnungen zu vertreten. Das Essener Handwerk braucht aktuell Verstärkung, damit die notwendige Modernisierung unserer Infrastruktur erfolgen kann und wichtige alltägliche Dienstleistungen für die Bürger erbracht werden können. Über die...

In der Diskussion über Sachleistungen anstelle von Bargeld für Flüchtlinge und Asylbewerber vertritt auch die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen eine klare Meinung und schlägt vor, sogenannte Bezahlkarten anstatt Bargeld auszuhändigen. „Migranten ausschließlich mit Sachleistungen zu versorgen, wie es der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Essener CDU, Dirk Kallweit, fordert, dürfte rein logistisch nicht machbar sein und würde die Kommunen personell überfordern“, ist sich Hans-Peter...

Fakt: Auf Initiative des CDU-Bundestagsabgeordneten Matthias Hauer ist die Wanderausstellung des Deutschen Bundestages vom 23. bis 27. Oktober 2023 wieder in der Apostelkirche, Kunstraum Notkirche, Mülheimer Str. 70, Essen, zu Besuch. Gastgebende Institution ist die Helmut-Rahn-Realschule. Die Wanderausstellung will die Öffentlichkeit in den Wahlkreisen über das Parlament und seine Mitglieder informieren. Bürgerinnen und Bürger haben Gelegenheit, mit ihren Bundestagsabgeordneten in Kontakt zu...

Ja, wenn Sie Fragen haben zu Ihrem Stadtteil - egal - alles was Ihnen unter den Nägeln brennt, kommen Sie. Löchern Sie Matthias Hauer MdB. Denn am 21. Oktober lädt Matthias Hauer MdB gemeinsam mit dem CDU Ortsverband Heidhausen-Fischlaken zur Bürgersprechstunde ein. Der Essener CDU-Bundestagsabgeordnete steht dann gemeinsam mit Kommunalpolitikern der örtlichen CDU oberhalb des Werdener Wochenmarkts, auf dem Platz Werdener Feintuchwerke, für Fragen und Anregungen bereit. In der Zeit von 10 Uhr...

Vor 9 Jahren besuchten wir Mödlareuth (das geteilte Dorf ) das aus der Serie Tannbach bekannt wurde. Erschreckend nah,wurde uns an dieser Stelle klar,wie grausam Familien gerennt leben mussten.Weggesperrt hinter hohen Mauern..ein Dorf, zur Hälfte in Bayern, zur Hälfte in der DDR! Originalplätze,die erhalten werden und die eigentlich Jeder besuchen müsste...denn in den Köpfen Vieler- Ost- wie Westdeutscher, ist eben immer noch nicht zusammengewachsen,was zusammengehört...Nachdenklich blicke ich...

Entlang der Alten Bottroper Strasse erstrecken sich heute jede Menge Gewerbe- und Industrieflächen und wenige Wohnbauten. Eigentlich verwunderlich, dass dort trotzdem auch noch ein kleines aufgegebenes Schulgebäude im Baustil der früheren sechziger Jahre vorzufinden ist. Dahinter steckt ein durchaus spannendes Stück Stadtgeschichte für den Essener Norden. Vor gut einem halben Jahrhundert gab es hier in Bergeborbeck tatsächlich noch das kleine weitgehend von Industrieflächen umzingelte...

Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke und Die FRAKTION der Landschaftsversammlung Rheinland stehen geschlossen für die Unabdingbarkeit von Inklusion / Gemeinsame Erklärung gegen menschenverachtende Ideologie. Köln, 29. September 2023. Der Landschaftsausschuss der Landschaftsversammlung Rheinland hat am heutigen Freitag, 29. September 2023, getagt. Einstimmig beschlossen wurde die Fortführung der Inklusionspauschale bis zum Schuljahr 2025/26. Mit der Förderung unterstützt...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen setzt sich ganz aktuell mit einem Ratsantrag für die Öffnung der Umwelt- und Busspuren in Essen für Taxis ein. Für die Essener Liberalen sind Taxen ein wichtiger Bestandteil des öffentlichen Nahverkehrs und sollten daher die Umweltsuren nutzen dürfen. „Wir haben nie einen Hehl daraus gemacht, dass wir generell gegen Bus- und Umweltspuren in unserer Stadt sind, da sie die verkehrliche Situation noch weiter verschärfen“, so Hans-Peter Schöneweiß,...

Den Essener Bürgertaler, den die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen bereits seit 1979 an Personen der Essener Stadtgesellschaft, die sich in besonderer Weise ehrenamtlich im Bereich der Kultur, des Sports oder des sozialen Miteinanders verdient gemacht haben, erhält in diesem Jahr Johannes Maas aus Essen-Katernberg. Der Katernberger wird für sein besonderes Engagement für den Stadtbezirk VI, insbesondere für „seinen“ Stadtteil Katernberg, für den er sich seit vielen Jahrzehnten unermüdlich...

Über 4,2 Millionen Pflegebedürftige werden bereits in der Häuslichkeit gepflegt. Die Pflegebevollmächtigte des Bundes hat eine 20 seitige Diskussionsvorlage veröffentlicht. Die 11 vorgestellten Forderungen beinhalten die notwendigen Änderungen. Angefangen die "Leistungen der Pflegeversicherung zu flexibilisieren", bis zu "Rechtsverletzung und Diskriminierung entschieden begegnen". Das Denken der Bundesverwaltung zeigt sich unter dem Titel: "Beteiligungsrechte überall umsetzen" in dem Satz:  "In...