Essen - Politik

Endlich ist es soweit. Mehmet Bingöllü, der Initiator der Friedensskulptur freut sich riesig, dass sein Traum endlich wahr wird. Mit vielen Unterstützer:innen wurde die Friedensskulptur im Namen des japanischen Mädchens Sadako fertiggestellt. Die Skulptur wird am 21.09., am Tag des Friedens der UNO, um 15:30 Uhr durch OB Thomas Kufen im Krupp-Park am See, Essen-Altendorf, enthüllt. Wo früher Panzer gebaut wurden, soll jetzt ein Ort des Friedens entstehen. Das Friedensfest beginnt um 14:30 Uhr....

Am 09.09. fand die Radtour der RadEntscheid-Ortsgruppe bei strahlendem Sonnenschein mit 15 Teilnehmer*innen statt. Doris Eisenmenger, die Bezirksbürgermeisterin, war wegen ihres vor kurzem gebrochenen Fußes froh über das Angebot, in der E-Rikscha mitzufahren. Ihr Fazit: „Ich habe die Fahrt in der Rikscha genossen! Allerdings erlebt man aus dieser Perspektive hautnah die Probleme auf der Strecke: zu schmale oder nicht vorhandene Radwege, gefährliche Straßenbahnschienen und KFZ-Überholmanöver, zu...

Stand heute sind 3000 Todesopfer des verheerenden Erdbebens in Marokko geborgen. Die UNO schätzt, dass mindestens 300.000 Menschen Hilfe benötigen. Allein etwa 100.000 Kinder sind von der Katastrophe betroffen. Mit einer Stärke von 6,8 war das Erdbeben das schwerste, das Marokko seit mindestens 120 Jahren getroffen hat. In dieser Situation hat die Vereinigte Front gegen Faschismus, Krieg und Umweltzerstörung (United Front) zu einer einwöchigen Spendensammlung für die Opfer der...

HURRA! Der dritte RuhrCleanUp in Essen verlief erfolgreich mit 700 Engagierten in 80 Gruppen. Nachdem im Vorjahr Starkregen die Aktion beeinflusste, konnten diesmal bei strahlendem Sonnenschein alle Aktionen entlang des Essener Ruhrufers vom 8. bis 10. September 2023 stattfinden. Die Stadt Essen, die Ehrenamt Agentur Essen e. V. und die beteiligten Partner freuten sich über viele engagierte Essenerinnen und Essener. Von Horst bis Kettwig greifen Einzelpersonen, Familien, Vereine und Unternehmen...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen setzt sich mit einem Ratsantrag dafür ein, dass der Rundweg um den Baldeneysee mit einer lückenlosen Beleuchtung ausgestattet wird. Das Thema „Beleuchtung rund um den Baldeneysee´ ist sicherlich kein neues und wurde schon vor über zehn Jahren sowohl im Konzept Baldeneysee als auch vor einigen Jahren als Wahlkampfthema von der CDU vollmundig thematisiert“, so Hans-Peter Schöneweiß, Vorsitzender der FDP-Fraktion in Essen. „Passiert aber ist in dieser...

Bilder einer mehr als 10 Jahre alten Schulruine am Schettersbusch in Kray. Auch Zeitungsartikel in WAZ/NRZ über diesen Lost Place haben dort noch keinen Neustart durch die Stadtverwaltung bewirken können. Notwendiger Rückblick: Anfang des vorigen Jahrzehnts schien es in Essen jede Menge überflüssiger Schulgebäude und immer weiter fallende Schüler*innenzahlen zu geben. Um den tiefroten Stadthaushalt zu entlasten, glaubten die Stadtoberen in diesen Zehnerjahren an die Notwendigkeit, insbesondere...

Die Planungen zur essener Schulentwicklung wurden in den letzten Jahren deutlich über den Haufen geworfen. Im vorhergehenden Jahrzehnt waren noch Schuljahr um Schuljahr weniger Kinder eingeschult worden. Die mit hohen Schulden belastete Stadt konnte darauf hoffen, bald viele Schulen und deren Grundstücke anders verwerten zu können. Eine Reihe früherer Schulstandorte wurde aufgegeben, auch Sanierungen für scheinbar nur noch wenige Jahre gebrauchte Schulgebäude wurden eingeschränkt. Die...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt es, dass der Emscherpark für über vier Millionen Euro für die Internationale Gartenausstellung – Metropole Ruhr 2027 ertüchtigt werden soll, findet es aber schade, dass eine öffentliche Toilette kein fester Bestandteil der Planungen ist. „Da plant die Verwaltung, den Park in einen nachhaltigen und attraktiven Freiraum weiterzuentwickeln, der eng mit dem Essener Norden und den anderen in der Umgebung befindlichen touristischen Attraktionen...

Aus gegebenem Anlass veröffentliche ich hier mein Infoblatt "Information zum Umgang mit den Mietobergrenzen im MK (Märkischen Kreis)" an die Mitarbeiter des Jobcenter Märkischer Kreis, dass ich erstmals am 13.08.2023 an alle 14 Faxgeräte des Jobcenters verschickt hatte. Bei Vorladungen zum Jobcenter zum Thema könnte es Gesprächsgrundlage werden. Nachhilfeunterricht für Jobcenter Mitarbeiter: Information zum Umgang mit den Mietobergrenzen im Märkischen Kreis "Geschäftsführung, Sachgebietsleiter,...

In der vergangenen Woche (22.08.2023) stand meine Bürgeranfrage (Bürgereingabe gemäß § 24 GO NRW) Austausch von Sitzbänken auf dem Karnaper Friedhof auf der Tagesordnung der Bezirksvertretung V. Die Bezirksvertretung V beschloss den Austausch von sechs Sitzbänken auf dem Karnaper Friedhof für 6.000 €.

Die Zahlen sprechen eine eindeutige Sprache! Derzeit investiert die Stadt Essen ca. 1.2 Mio. Euro jährlich für notwendige Straßen- und Schlaglochreparaturen, über vier Mio. Euro müssten es sein, um die Straßenschäden wirksamer zu bekämpfen. Im Gegensatz dazu werden in den kommenden Jahren weit über 200 Millionen Euro in den Essener Radentscheid investiert. „Eindeutiger kann man die einseitige schwarz-grüne Verkehrspolitik in unserer Stadt nicht beschreiben“, kritisiert Hans-Peter Schöneweiß,...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen zeigt sich bezüglich der angeblich am vergangenen Wochenende verabredeten gewaltsamen Auseinandersetzung zwischen syrischen und irakischen Bürgern in der Essener Innenstadt äußerst besorgt. „Zunächst einmal wollen wir uns bei der Polizei, die diese Konfrontation dank eines Großaufgebots hatte verhindern können, für die gute Arbeit bedanken“, so Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der FDP-Fraktion. „Jedoch nehmen die anhaltenden Probleme zwischen...

Viele Jahre lang wurden Schuljahr um Schuljahr dauerhaft weniger Kinder eingeschult. Seit Mitte des letzten Jahrzehnt ist es umgekehrt. Vorher wurden Schulgebäude oft baulich minimal noch für einige abschließende Restschuljahre erhalten, manche erhielten neue Funktionen für Migrantenarbeit oder kulturelle Nutzungen. Alles in allem blieb das eine zeitlich begrenzte Sparnutzung. Bei fehlendem Bauunterhaltgeldern im überschuldeten Stadthaushalt musste diese Strategie schließlich zum...

Unter dem Motto " Kutzner im Doppelpack " steht auch die kommende Bürgersprechstunde der CDU Altenessen-Süd. Am Mittwoch, dem 6. September 2023, von 18:00 - 19:30 Uhr, Gaststätte BückmannsMühle, Schonnefeldstraße 86, stehen den interessierten Bürgerinnen und Bürgern, Uwe Kutzner, Vorsitzender der Altenessener CDU und Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung. -planung und Bauen und Stefan Patrick Kutzner, Mitglied der Bezirksvertretung V und Kinderbeauftragter, Rede und Antwort. Neben den...

Die bereits vor einem halben Jahrhundert stillgelegte Schachtanlage Fritz-Heinrich in Altenessen führt seit Jahrzehnten ein neues Leben als Event-Zeche, als Hallen-Fußball und sonstige Sport-Location und auch als Bürostandort. Unter Denkmalschutz stehen diese Überreste unserer Bergbauvergangenheit nicht. Trotzdem erschreckt es doch, mitansehen zu müssen, dass es die wunderschöne hohe Baumallee zum früheren Haupteingang auf der Westseite gänzlich gefällt wurde. Wie groß und wuchtig diese Bäume...

Der Ortsverband Werden der FDP hat Mitte August zu einer spannenden Debatte zum neuen Heizungsgesetz und der damit zusammenhängenden kommunalen Wärmeplanung eingeladen. Als Fachexperten ihres Bürgerdialogs konnte die FDP den Vorsitzenden der SHK-Innung Ruhr-West, Thomas Weber, und Jan Koch, Vorstandsreferent des Landesverbands Wohneigentum, gewinnen. Die Gesprächspartner haben sich insbesondere den Herausforderungen für Immobilieneigentümer und Mieter gewidmet, die durch die Auswirkungen der...

Der Essener CDU-Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer kritisiert die Sparpläne der Bundesregierung und setzt sich dafür ein, Freiwilliges Soziales Jahr (FSJ) und Bundesfreiwilligendienst (BFD) langfristig zu sichern und die Bedingungen für die Freiwilligen und die Träger zu verbessern. Laut Haushaltsentwurf der Ampel-Koalition für 2024 sollen die Bundesmittel drastisch gekürzt werden. Dazu erklärt Matthias Hauer MdB: "Den aktuellen Haushaltplanungen zufolge sollen dem Bundesfamilienministerium...

Hans-Werner Nitz war bis zu seinem Tode am 27. Juli 2023 ein überaus engagiertes Mitglied des SPD Ortsvereines Gerschede. In den zehn Jahren seiner Mitgliedschaft bekleidete er das Amt des Vorsitzenden und führte den Ortsverein mit seiner sachorientierten und zugleich herzlichen Art. Nach seinem Rückzug vom Amt des Vorsitzenden blieb er dem Vorstand angehörig und engagierte sich äußerst zuverlässig als Kassenwart. Zudem vertrat Hans-Werner Nitz die Interessen der Bürgerinnen und Bürger aus...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen zeigt sich schockiert, denn die Freude über den Kunstrasenplatz auf der Bezirksportanlage Überruhr währte nur wenige Jahre. Erst im Jahr 2016 in Betrieb genommen, scheint ein Spielbetrieb auf dem künstlichen Grün schon jetzt nicht mehr verletzungsfrei möglich zu sein. Ganz aktuell musste der Trainingsbetrieb eingestellt werden, da sich nach wenigen Sprints eine harte klumprige Plastikmasse unter der Schuhsohle festgesetzt hatte und ein sicheres...

In der kommenden Sitzung der Bezirksvertretung V am 22.08.2023 ist meine Bürgeranfrage (Bürgereingabe gemäß § 24 GO NRW) Austausch von Sitzbänken auf dem Karnaper Friedhof auf der Tagesordnung. Vorab der Sitzung teilte der Fachbereich 67 (Grün und Gruga) Folgendes mit: In den letzten Jahren wurden auf dem Friedhof 4 marode Holzbänke durch witterungsbeständige Sitzbänke aus Drahtgitter ausgetauscht. Für das Jahr 2023 wurden mit finanzieller Unterstützung der Bezirksvertretung 2 weitere Sitzbänke...

Wenn sich Fehlentscheidungen und Falschberatungen regelmäßig wiederholen, ist es naheliegend zu vermuten, dass das Schulungsmaterial unzureichend oder fehlerhaft ist oder der Dozent einfach unqualifiziert ist. Besonders auffällig ist dies bei allerlei Übereinstimmungen bei Falschmeldungen zu den Mietobergrenzen im Märkischen Kreis. Gültig oder nicht gültig - das kann doch nicht so schwer sein. Geprüft oder nicht geprüft? Bestanden oder durchgefallen? Staatsexamen oder durchgefallen? Entwertete...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen will sich mit dem Antwortschreiben von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas an Oberbürgermeister Thomas Kufen in Sachen Standortvergabe des „Bundesinstitut für Fotografie“ nicht zufriedengeben und fordert Oberbürgermeister Kufen auf, weitere rechtliche Schritte in Betracht zu ziehen. In seinem Schreiben an Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hatte Oberbürgermeister Kufen sich zuvor auf ein Rechtsgutachten von Staatsrechtler Prof. Dr. Dr. h.c. Siekmann bezogen...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen steht der angestrebten Verkehrswende und dem Modal Split (Neuausrichtung der Mobilität - bis 2035 soll der Gesamtverkehr der Stadt Essen zu jeweils gleichen Teilen á 25 Prozent aus motorisiertem Individualverkehr (MIV), öffentlichem Personennahverkehr (ÖPNV), Radverkehr und Fußgänger bestehen), wie er im September 2019 gegen die Stimmen der FDP beschlossen wurde, kritischer denn je gegenüber. „Unserer Meinung nach wird der Modal-Split, so wie er angedacht...

Heute waren wir mit der CDU Fraktion im Ruhrparlament in Sachen Wassers vor Ort in der Region. Am Vormittag sind wir bei der Fa. Evonik im Chemiepark in Marl und am Mittag im Duisburger Hafer. Mit an Bord bei der Hafenrundfahrt war auch unser Parlamentarischer Staatssekretär im Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes NRW, Josef Hovenjürgen MdL. Auf dem Foto vor dem Schiff posieren neben unserer stellv. Fraktionsvorsitzenden, Barbara Röhrig, Uwe Kutzner und Josef...