Essen - Politik

Eine abgerockte Plakatwand. Sinnbild für Altenessen. Seit Wochen tobt ein eskalierender Verkehrshorror auf Altenessens Straßen, aber die Ortspolitiker schweigen. Der krankmachenden Schlaflosigkeit vieler Bürger steht unversöhnlich der Dauerschlaf der Politiker entgegen. Medizinisch unterversorgt, infrastrukturell desaströs und voller Drecksecken präsentiert sich Altenessen als unkontrollierter Tummelplatz für Zerstörer auf allen Ebenen. Ein Stadtteil, durchsetzt und zerfetzt von...

Mike Steinhausen liest aus seinem neuen Buch „Geheimoperation Gehlen“ Am Freitag, den 19. Januar 2024, 19.00 Uhr, lädt die CDU Kupferdreh/Byfang im Rahmen des Byfan-ger, Dilldorfer & Kupferdreher Kultur-Forums alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger zum klassischen Kupferdreher WINTER-Leseabend in das St. Josef Quartier, Heidbergweg 44, Raum Burgaltendorf, Essen-Kupferdreh, recht herzlich ein. In der Zeit zwischen 19:00 Uhr und ca. 21:00 Uhr wird der Autor und Polizeibeamte Mike...

Am vergangenen Sonntag fand die winterliche `Kupferdreher Nachtwächter- und Laternenführung´ der CDU Kupferdreh/Byfang statt, und trotz der kühlen Temperaturen um den Gefrierpunkt sowie leichtem Schneefall fanden sich über 100 interessierte Bürgerinnen und Bürger aus zahlreichen Essener Stadtteilen und darüber hinaus ein, um mit dem `Kupferdreher-Nachtwächter` Dirk Kalweit auf den geschichtlichen Spuren Kupferdrehs zu wandeln. Am Treffpunkt Kupferdreher Markt wurde zuerst gemeinsam - unter...

Nach der CDU-Klage zur strickten Einhaltung der "Schuldenbremse" und dem darauf folgenden Urteil des Bundesverfassungsgerichts musste der Bundeshaushalt für das Jahr  2024 zusammengekürzt werden. Unter den vielen Einsparungen, die jetzt sehr plötzlich und nicht gross vermittelt vorgesehen waren, fiel auch die sehr deutliche Kürzung der Subventionen für Agrar-Diesel. Daß die Bundesregierung aus SPD; Grünen und der FDP nach der ersten Protestwelle und Traktorenblockaden der Bauernverbände dieses...

Mit großer Sorge sieht die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen, dass auch Essen mitten in einer Bau- und Wohnungsbaukrise steckt. Große Projekte, wie ganz aktuell die Wohnungsbaupläne mit über 400 Wohnungen der LEG in der Weststadt, werden verschoben und ganz gecancelt. „Wir befinden uns derzeit in einer Zwickmühle“, so FDP-Fraktionschef Hans-Peter Schöneweiß. „Zum einen haben wir einen sehr hohen Bedarf an Wohnungen, zum anderen aber machen steigende Zinsen sowie hohe Energie- und Baukosten...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht mit großer Besorgnis die aktuellen Entwicklungen bezüglich der fehlenden Schul-, vor allem der auch fehlenden Grundschulplätze, in unserer Stadt. „Die schnell steigende Anzahl an Schülerinnen und Schülern und die damit verbundene Unterdeckung an Grundschulplätzen ist ein ernsthaftes Problem, das dringend gelöst werden muss“, so FDP-Fraktionschef Hans-Peter Schöneweiß. „Es ist inakzeptabel, dass Eltern und ihre Kinder vor dem Problem stehen, keinen...

Kritik an der aktuellen Umsetzung der politischer Agenda in Deutschland Die aktuelle Regierung in Deutschland steht unter heftiger Kritik, da sie wichtige politische Themen wie Umweltschutz, Subventionsabbau und die Verbesserung der Löhne im Eiltempo vorantreibt. Die Geschwindigkeit, mit der diese Veränderungen durchgedrückt werden sollen, führt jedoch dazu, dass viele Bürger kopfschüttelnd auf der Strecke bleiben und die gut gemeinten Veränderungen nicht effektiv umgesetzt werden. Insbesondere...

Landwirte, LKW-Fahrer, Gastronomen und mögliche Lokführerstreiks, droht Chaos und Überforderung der Bürger? Inmitten der anhaltenden wirtschaftlichen Unsicherheiten und der angespannten Lage in unserem Land zeichnet sich für morgen ein weiteres Szenario ab, das das tägliche Leben in Deutschland erheblich beeinträchtigen könnte. Landwirte, LKW-Fahrer und Gastronomen planen einen Streik, und es besteht die Gefahr, dass sich auch Lokomotivführer im Laufe der Woche dem Protest anschließen. Der...

Das leidenschaftlichste Buch gegen den Krieg, das die Weltliteratur aufweist, ist 1917 erschienen und den kommenden Generationen gewidmet. Es spricht den gesunden Menschenverstand an, der in Kriegszeiten erkrankt. Vor dem Hintergrund der Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten sowie an Dutzenden weiteren Kriegsschauplätzen in dieser waffenstrotzenden Welt mit ihren menschlichen Gräueln und Elend ist dieses Buch von Leonhard Frank aktueller denn je. In dem kriegerischen Kampf um Leben und Tod...

Es scheint tatsächlich morgen was in unserem Land zu passieren, was so noch nie passiert ist. Und wenn ich mal ganz ehrlich sein darf - Ich freue mich drauf!!  In den Nachrichten und den Zeitungen läuft gerade wieder " Die Nazi-Keule". Ich finde es unerträglich das immer auf unsere freiheitliche, demokratische Grundordung hingewiesen wird und wer nicht damit einverstanden ist das, sich der Staat immer mehr an seinen Bürgern bedient, wird wohl aus dem rechten Lager kommen. Wer heute diesem...

Am Montag werden die Bauern Ihre Protestaktion starten. So wie angekündigt will man grosse Teile des Landes zum Stillstand bringen. Handwerker, Spediteure und viele weitere Berufsgruppen wollen sich den Protesten anschliessen für eine politische Wende, Leider hat die Politik der letzten Jahre einen erheblichen Schaden angerichtet, den jeder Mensch in dem Land jetzt zu spüren bekommt. Gelder der deutschen Steuerzahler werden mit vollen Händen in der ganzen Welt verteilt, Menschen aus allen Ecken...

Im Neuen Jahr 2024 ist weltweit fast die Hälfte der Erdbevölkerung zu Parlamentswahlen aufgerufen: In Europa, in den USA, in Russland sowie in Indien, ferner in Indonesien und Taiwan, in mehreren Ländern Südafrikas und Südamerikas sowie evtl. in Großbritannien. Aber auch in Deutschland: Mit Wiederholungswahlen zum Bundestag in Berlin sowie Landtagswahlen in den ostdeutschen Bundesländern Thüringen und Sachsen sowie Brandenburg, obendrein  Kommunalwahlen in 8 deutschen Bundesländern. (Falls die...

Ein kleiner Ort in Nordfriesland. Der Fährhafen Schlüttsiel, Krabbenkutter und Schafe prägen das Bild. Jetzt ist es in dem kleinen Ort, zum Showdown gekommen. In der Nacht, wollte Robert Habeck von der Hallig Hooge, zurück aufs Festland. Das hatte sich in den sozialen Medien verbreitet und zu einer spontanen Aktion der Bauern geführt. Die protestieren seit langen, gegen die geplanten Kürzungen. Diese Reaktion ist neu für unsere Politiker. Sie verurteilen, die Reaktion der Bauern und stellen sie...

Die jüngsten Hochwasserereignisse haben erneut gezeigt, dass die meisten Schäden nicht allein auf die Naturgewalten zurückzuführen sind, sondern auch auf das Versäumnis der Verantwortlichen vor Ort, sich rechtzeitig um präventive Maßnahmen zu kümmern. Hochwasser an sich ist ein natürlicher Vorgang, der jedoch durch verschiedene Faktoren verstärkt wurde, was zu einem alarmierenden Anstieg der Hochwasserereignisse geführt hat. Die Ursachen für das vermehrte Auftreten von Hochwasser sind...

In einer Senke neben dem "Steeler Pfad" liegt unmittelbar an der Grenze zum Ortsteil Kray das "Bad am Südpark". Rundherum munter wachsender Wald schützt das frühere Vorstadtbad zumindest im Sommer vor ungnädigen Blicken. 1967 stolz als  Hallenbad für Steele und Kray eröffnet, konnte es das Gebäude mittlerweile sogar zu einem eigenen Wikipediaeintrag bringen. Dort sind auch bunte Bilder aus dessen Betriebszeiten zu bewundern, was leider nicht hilft, dem 2014 geschlossenen Stadtbad neues Leben...

Am 06.11.2023 habe ich meine Bürgeranfrage (Bürgereingabe gemäß § 24 GO NRW) Aufstellung einer Sitzbank am Anleger Weiße Flotte Zweigertbrücke, sowie die Aufstellung eines Müllbehälters am Anleger Zweigertbrücke eingereicht. Der Ausschussvorsitzende teilte in der Sitzung am 14.11.2023 mit, dass der Petent die Aufstellung einer Sitzbank sowie eines Müllbehälters am Anleger der Weißen Flotte Zweigertbrücke anrege. Da er seine Eingabe zuvor auch an die Bezirksvertretung (BV) V gerichtet habe, sei...

Am 08.11.2023 habe ich meine Bürgeranfrage (Bürgereingabe gemäß § 24 GO NRW) Errichtung einer Hundewiese im Arenberg Park in Essen-Karnap eingereicht. Der Ausschussvorsitzende führte in der Sitzung am 14.11.2023 aus, dass der Petent die Einrichtung einer Hundewiese im Arenberg Park anrege. Da er seine Eingabe zuvor auch an die Bezirksvertretung (BV) V gerichtet habe, sei sie dort bereits in der Sitzung am 24.10.2023 behandelt worden. Der BV habe auch hier eine Stellungnahme des Fachbereichs...

Mehr als 20 Jahre ist es jetzt her, dass in der Helmstraße Nr. 5 tatsächlich Schulunterricht stattfand. Wo nach dem Ende des regulären Förderschulbetriebs für einige Jahre noch der "Büffel e.V." und nach dessen Insolvenz der "Kinderschutzbund DSKB" außerschulische Förderangebote durchführen konnten, passierte danach nichts mehr.  Auch 2016 bei der akribischen Suche der Stadt nach möglichen Übergangsheimen für Flüchtlinge  wurde die Helmstraße 5 geprüft aber verworfen. Jetzt allerdings mehren...

Die Kupferdreher Brücke, eine Schlüsselverbindung am Baldeneysee, erleidet aufgrund von starken Beschädigungen eine erhebliche Einschränkung ihrer Nutzung. Es kommt jedoch wenig überraschend, da die Notwendigkeit einer Sanierung schon seit geraumer Zeit absehbar war. Die aktuellen Einschränkungen gelten vorerst nur für PKW, doch angesichts der vorhandenen Schäden scheint es nur eine Frage der Zeit zu sein, bis eine der wichtigsten Brücken für Besucher und Anwohner am Baldeneysee nicht mehr...

Mit großem Interesse ließ sich die FDP unter der Führung des Essener Feuerwehrchefs Thomas Lembeck bei einer Betriebsbesichtigung in der Hauptwache einen Einblick in die Arbeit der Einsatzkräfte und deren alltägliche Arbeitsbedingungen geben. Essen ist mit rund 590.000 Einwohnern eine der wichtigen Großstädte der Bundesrepublik. Um diese Metropole, ihre Bevölkerung und ihre Wirtschaft wirkungsvoll zu schützen, ist die Berufsfeuerwehr Essen rund um die Uhr einsatzbereit. In Zusammenarbeit mit...

Ich schließe mich den Rufen der Bauern an..Agrardieselsubvention,Mehrwertssteuerermäßigung,all das soll Hoppladihop gestrichen werden. Wir Alle werden geschröpft  belogen,falsche Versprechungen wurden gemacht und im nächsten Jahr soll Alles noch schlimmer werden ,um die Fehler der Regierung auszubaden . 60 Milliarden müssen ja irgendwo herkommen! Ich bzw Tausende sprechen der Regierung jegliches Vertrauen ab!  Hüh und Hott,beschließen - zurücknehmen..Niemand bekommt verlässliche Angaben um in...

Das von außen noch leidlich ansehnliche Schulgebäude an der Kunstwerker Straße in Bergerhausen trägt mittlerweile den Pilz in sich. Ungeheizt nach viel zu langen Leerstandsjahren könnte jetzt der "echte Hausschwamm" den endgültigen Abriß der früheren Schule einleiten. Bürger*innengruppen, die die Neunutzung der städtischen Immobilie als "Freie Schule" oder "Kita" voran zu treiben versuchen, dürften mit einer Schwamm-Sanierungsaufgabe finanziell überfordert sein. Falls doch noch einzelne...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen ist sich sicher, dass die Verkehrswende und der angestrebte Modal Split (Neuausrichtung der Mobilität - bis 2035 soll der Gesamtverkehr der Stadt Essen zu jeweils gleichen Teilen á 25 Prozent aus motorisiertem Individualverkehr (MIV), öffentlichem Personennahverkehr (ÖPNV), Radverkehr und Fußgänger bestehen) niemals erreicht werden kann. Allein die ständigen Probleme mit Defekten, Ausfällen und Personalmangel bei der Ruhrbahn lassen die angestrebten Ziele...