Gabriele Preuß: „Provokation gefährdet den Frieden“ SPD - Europaabgeordnete warnt vor erneutem Bürgerkrieg in der Türkei
Im Nachgang des brutalen Anschlags durch die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) auf eine kurdische Jugendorganisation in Suruç droht der Friedensprozess mit den Kurden in der Türkei zu scheitern. In den letzten Tagen haben von der kurdischen Arbeiterpartei PKK verübte Anschläge auf türkische Polizisten und Soldaten das Land erschüttert. Die Türkei hat mit massiven Luftangriffen auf Stellungen der PKK im Irak und einer Verhaftungswelle im eigenen Land geantwortet.
"Spielen Sie nicht das Spiel der Provokateure!“, appelliert die SPD-Europaabgeordnete Gabriele Preuß an die türkische Regierung und die Vertreter der Kurden. „Wenn nun der feige und brutale Anschlag des IS mit dazu beiträgt, dass der Friedensprozess in der Türkei stoppt, dann haben die Terroristen genau ihr Ziel erreicht“, warnt Gabriele Preuß, Mitglied im Gemeinsamen Parlamentarischen Ausschuss EU - Türkei.
Kurdische Organisationen hatten der türkischen Regierung vorgeworfen, den Anschlag von Suruç nicht verhindert zu haben. "Racheakte an wahllos ausgesuchten türkischen Sicherheitskräften sind absolut inakzeptabel. Das gilt auch für Angriffe auf diplomatische Einrichtungen, wie jüngst in Den Haag und Antwerpen", stellt Gabriele Preuß klar.
„Von der türkischen Regierung erwarte ich eine verhältnismäßige Antwort auf die jüngsten Anschläge. Natürlich hat die Türkei das Recht und die Pflicht, sich gegen terroristische Angriffe zur Wehr zu setzten. Alle Maßnahmen müssen aber mit Bedacht gewählt werden. Der Schaden für den Friedensprozess mit den Kurden im eigenen Land ist schon jetzt gewaltig."
Auf keinen Fall will Gabriele Preuß den Friedensprozess voreilig abschreiben: "Die jüngste Wahl in der Türkei hat eine demokratische kurdische Kraft ins Parlament gebracht. Ich hoffe, dass es ihr gelingt, gemeinsam mit der türkischen Regierung das Ruder herumzureißen und die Eskalation zu vermeiden. Die Türkei muss auf einen konstruktiven Weg mit den Kurden zurückkehren und braucht dabei unsere Unterstützung!"
Autor:Heinz Kolb (SPD aus Gelsenkirchen |
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