Sozialgericht Düsseldorf

Beiträge zum Thema Sozialgericht Düsseldorf

Vereine + Ehrenamt

ÜBER 30 JAHRE EHRENAMT - JETZT EHRENRICHTER
ZUM SOZIALGERICHT BERUFEN

Der 66- jährige Journalist ist seit 13 Jahren Bezirksvertreter für Garath und Hellerhof und fast so lange als Seniorenrat für den Stadtbezirk tätig. Zudem setzt er sich seit über 15 Jahren im VdK Sozialverband Düsseldorf und im Ortsverband Benrath-Garath für die Rechte und Belange schwerbehinderter Menschen ein. Nun erhielt der 66-jährige Journalist und Sozialhelfer die Ernennungsurkunde des Sozialgerichts Düsseldorf zum ehrenamtlichen Richter für die Amtszeit 2023 - 2027. Vorgeschlagen für die...

  • Düsseldorf
  • 24.11.22
Politik

das Menschenwürdegebot in Coronakrise
Jobcenter muss obdachlosem EU-Bürger Hartz IV zahlen

„Vielen obdachlosen Ausländern stehen in Deutschland keine Sozialleistungen zu. Nun stellt das Sozialgericht Düsseldorf in einem Beschluss fest: In der Coronakrise hat der Staat das Überleben zu sichern.“ spiegel.de „Es ist für das Gericht gerade in der derzeitigen Extremsituation aufgrund der Pandemiesituation völlig unverständlich, wie die Antragsgegnerin hier Leistungen verweigern kann.“ So formulierte Richterin Linnenkämper in Ihrem Beschluss in dem Verfahren auf Gewährung einstweiligen...

  • Iserlohn
  • 16.04.20
Politik

Analyse & Konzepte
Sozialgericht Düsseldorf - Neuss, Remscheid, Solingen – Jobcenter müssen höhere Mieten zahlen

In mehreren Entscheidungen entschied die 29. Kammer des Sozialgerichts Düsseldorf am 02.10.2019 zugunsten der Kläger und wies erneut mehrere Konzepte der Hamburger Firma Analyse & Konzepte als nicht schlüssig zurück. Betroffen waren die Konzepte des Rhein-Kreis Neuss von 2014 in der Fortschreibung zum 01.02.2017 (S 29 AS 4533/17;  S 29 AS 1037/18); Remscheid ab 01.10.2016 (S 29 AS 3925/16) und Solingen 2014 in der Fortschreibung zum 01.10.2016 (S 29 AS 3566/16). „Die von den Jobcentern...

  • Iserlohn
  • 05.10.19
  • 2
Überregionales

Räumungsklage gegen Hundertjährigen im Seniorenheim

Emil Voetzsch lebt seit sieben Jahren im Seniorenheim "Haus Maria Frieden" in Jüchen. Seit 2012 kann der pflegebedürftige Senior die Kosten nicht mehr tragen. Eine Klage vor dem Sozialgericht Düsseldorf läuft, eine endgültige Entscheidung fehlt. Der hundertjährige Emil Voetzsch blickt sich sorgenvoll in seinem Zimmer im Seniorenzentrum "Haus Maria Frieden" um. Wie lange kann der Senior, der auf den Rollstuhl angewiesen ist, dort noch wohnen? Eine Räumungsklage hat er bereits erhalten."...

  • Düsseldorf
  • 26.10.14
  • 4
Ratgeber
Sozialgericht Düsseldorf | Foto: http://www.sg-duesseldorf.nrw.de/

Sozialgericht Düsseldorf: Keine Befreiung von der gesetzlichen Rentenversicherungspflicht trotz Mitgliedschaft im Versorgungswerk der Rechtsanwälte

Die 27. Kammer des Sozialgerichts Düsseldorf hat entschieden, dass eine als Anspruchsprüferin in einem Versicherungsunternehmen beschäftigte Juristin, die Mitglied im Versorgungswerk der Rechtsanwälte ist, keinen Anspruch auf Befreiung von der gesetzlichen Rentenversicherung hat. Die 30-jährige Klägerin ist als Anspruchsprüferin für Groß- und Spezialschäden bei einem Versicherungsunternehmen in Düsseldorf tätig. Sie hat bei der beklagten Deutschen Rentenversicherung Bund die Befreiung von der...

  • Gelsenkirchen
  • 07.12.12
  • 7
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